2971 Artikel unter dem Schlagwort Politik gefunden
Krieg in Nahost: USA drohen nach Angriff mit Vergeltung
Die Gespräche über eine Feuerpause im Gaza kommen voran. Dennoch bleiben die Spannungen in der Region hoch: Nach einem Angriff in Jordanien mit drei toten US-Soldaten kündigen die USA eine Reaktion an. Was seit Sonntagabend geschah – und was am Montag wichtig wird.
Quelle: WEB.DE NewsRussland startet neue Offensiven an allen Fronten im Ukraine-Krieg
Russland startet neue Offensiven an allen Fronten im Ukraine-Krieg. Auch aus der Mitte der Ukraine werden Angriffe gemeldet. Der News-Ticker.
Quelle: www.fr.deBei Besuch in Eschweiler schlägt Scholz die Ampel-Wut der Bürger entgegen
Kanzler Scholz war zu Besuch in Eschweiler. Der Ort kämpft noch immer mit den Folgen der Jahrhundertflut im Ahrtal. Vor Ort schlägt dem Bundeskanzler allerdings die Kritik der Bürger entgegen.
Quelle: FOCUS onlineFast zwei Drittel der Sachsen finden, Deutschland sei „gefährlich überfremdet“
Seit 2016 befragt die sächsische Landesregierung Bürger für den sogenannten Sachsen-Monitor. Der aktuelle Bericht offenbart ein tiefes Misstrauen in die Medien und Bundesregierung. Fast 72 Prozent der Befragten schätzten ihre persönliche wirtschaftliche Lage als sehr gut oder eher gut ein.
Quelle: DIE WELTAmpel-Desaster hält an: Habeck stürzt in Umfrage ab – zusammen mit Scholz und Lindner
In neusten Umfragen stürzen mehrere Ampelpolitiker weiter ab. Die führenden Minister sind unbeliebt wie nie. Eine Ausnahme kommt aus der SPD.
Quelle: www.merkur.deVertrauen in Bundesregierung verloren. Arbeitgeber gehen auf Konfrontationskurs
Mit harten Worten gehen die Arbeitgeber auf Konfrontationskurs zur Bundesregierung. „Die Unternehmen haben das Vertrauen in die Bundesregierung verloren“.
Quelle: RND.deMehr als 130.000 Menschen für Parteiverbot der Grünen
In Zeiten, in denen alle von einem möglichen Partei-Verbot der AfD sprechen, schafft es eine Petition für ein Verbot der Grünen auf über 130.000 Unterstützer zu kommen.
Quelle: www.nordkurier.deSPD im Umfragetief. So wird das nichts mehr, Genossen!
Die SPD befindet sich im Niedergang, und auch ihr wackerer „Kampf gegen rechts“ ändert daran nichts. Anstatt soziale Wohltaten an alle und jeden zu verteilen, bräuchte sie eine mutige Reform-Agenda. Doch dazu scheinen ihr Kraft, Mut und Willen zu fehlen.
Quelle: Cicero OnlineDie Ampel ist nicht mehr zu retten
Wenn die SPD klug gewesen wäre, hätte sie die Kindergelderhöhung leise in den Haushaltsverhandlungen geklärt. So kann man nur den Kopf schütteln.
Quelle: FAZ.NETTürkische Gemeinde warnt vor Folgen der Einbürgerungs-Reform
Die Ampel-Koalition hat eine Reform in Sachen Einbürgerungen beschlossen. Die Türkische Gemeinde warnt schon jetzt vor den Folgen.
Quelle: www.fr.deManipulation bei Hamburg-Demo? „Statist:innen als Demoteilnehmer gesucht“ 60 EURO für Demo-Teilnehmer
Auf einer Jobbörse im Internet wurden ausgerechnet für die Hansestadt Laien-Darsteller für Filmaufnahmen einer Demo gesucht. Was steckt dahinter?
Quelle: reitschuster.de„Nazi-Keule bringt uns nicht weiter“ So Friedrich Merz bei Caren Miosga
Zur ersten, nach ihr benannten Talkrunde begrüßt Caren Miosga bekannte Gäste – ein etwas holpriger Auftakt unter anderem mit Friedrich Merz.
Quelle: www.merkur.deSchatten über Mega-Kundgebung. Münchner Demo-Organisatorin ist selbst extrem
Versammlungsleiterin Lisa Pöttinger ist selbst eine linke System-Gegnerin!
Quelle: bild.deTürkische Gemeinde rechnet wegen Gesetzesreform mit 1,5 Millionen Anträgen auf Einbürgerung
Die Ampelkoalition hat die Reform des Staatsbürgerschaftsrechts beschlossen. Die sieht auch doppelte Staatsbürgerschaften vor. Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, erwartet zahlreiche Anträge – und Probleme bei deren Bearbeitung.
Quelle: RND.deBundestag beschließt Gesetz für schnellere Einbürgerungen
Der Bundestag hat heute eine Änderung des Staatsangehörigkeitsrechts beschlossen. In namentlicher Abstimmung votierte eine Mehrheit der Abgeordneten für die Reform. Der Weg zum deutschen Pass soll einfacher werden. Es gibt aber auch Verschärfungen.
Quelle: BR24Arme, Autofahrer, Bauern: Wer das Haushaltschaos der Ampel jetzt bezahlen muss
Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am Donnerstagabend die Beratungen über den Etat für 2024 abgeschlossen. In dem muss die Ampel-Koalition ein Milliardenloch stopfen. Das Geld dafür müssen diejenigen bezahlen, die sowieso schon wenig haben.
Quelle: FOCUS onlineAbschiebepaket der Ampel: Meilenstein oder Nullnummer?
Der Bundestag stimmt heute über das Abschiebepaket der Ampel ab. Innenministerin Faeser bezeichnet den Schritt als notwendig, der Union geht das Gesetz nicht weit genug. Warum Abschiebungen bisher so schwierig sind und was die Pläne bringen könnten.
Quelle: BR24Bosbach hält AfD-Verbot für falsch. “Ampel trägt Teil der Schuld“
Um die AfD im Osten zu bekämpfen, schickt die CDU ihren wehrhaften Innenpolitiker Bosbach in den Wahlkampfring. Der warnt die Ampel vor einem Verbotsverfahren gegen die Rechtsaußen-Partei. Etwas Besseres könne der AfD gar nicht passieren.
Quelle: n-tv.deUmfrage-Klatsche für die Ampel: Scholz hinter Chrupalla – SPD verliert an allen Fronten
Beliebtheit am Tiefpunkt, Umfragen im Keller: Scholz und die SPD blicken auf schlechte Ergebnisse. Doch auch andere Parteien verlieren an Zustimmung.
Quelle: www.merkur.deBöse Klatsche für Bundesinnenministerin. Hessen-SPD sägt Faeser-Vertrauten ab
Er war Nancy Faesers (53, SPD) starker Mann in Hessen: Der Nordhesse Günter Rudolph (67).
Quelle: bild.de