2984 Artikel unter dem Schlagwort Politik gefunden
Cum-Ex Skandal: CDU und Linke fordern von Scholz „reinen Tisch“
Nach all den Ermittlungen gebe es keinen Hinweis auf politische Einflussnahme, so Scholz jüngst. Die CDU sieht das anders und plant eine erneute Vorladung.
Quelle: www.tagesspiegel.deDie Lage in der Ukraine: Erneut Angriffe auf Charkiw
In Lwiw treffen sich heute der UN-Generalsekretär, der türkische und der ukrainische Präsident.
Quelle: www.t-online.deUSA - Prominente Trump-Kritikerin Liz Cheney verliert bei Vorwahlen
Liz Cheney stellte sich lautstark gegen Trump und machte sich damit parteiintern viele Feinde. Nun scheitert sie in Wyoming.
Quelle: Süddeutsche.deScholz weiterhin gegen generelles Einreiseverbot für Russen. “Das ist Putins Krieg, nicht der Krieg der Russen“
Kanzler Scholz sieht ein generelles Einreiseverbot für Russen nach Europa weiter skeptisch. "Das ist Putins Krieg, nicht der Krieg der Russen."
Quelle: www.zdf.deTschentscher äußert Verständnis für Scholz bei Cum Ex
Am Freitag soll Olaf Scholz erneut vor dem Hamburger Untersuchungsausschuss zum "Cum-Ex"-Skandal vernommen werden. Sein Nachfolger im Rathaus glaubt nicht, dass sich dabei Erinnerungslücken schließen.
Quelle: www.freiepresse.deGasumlage: Grüne und SPD fordern Nachbesserungen des Entlastungspakets
Die Grünen fordern zeitgleich zur Einführung der Gasumlage Anfang Oktober weitere Entlastungen für die Bürger. Auch die SPD macht Druck: Vor allem die Pläne von Finanzminister Lindner zur kalten Progression sorgen für Kritik.
Quelle: tagesschau.deUkraine-Krieg: Zeit für eine Abrüstung des Hungers
Der Ukrainekrieg und die Blockade der Häfen führt zu einer Ernährungskrise in Nahost und Afrika. Doch die Verantwortung dafür liegt bei Weltbank, IWF, bei den G7 und den Getreidespekulanten
Quelle: www.freitag.deBundeswehr unterbricht heikle Mission in Mali
Der UN-Einsatz in Mali stand für die Truppe schon mehrfach vor dem Aus. Nun könnte es ernst werden, glauben Fachleute.
Quelle: www.tagesspiegel.deAltkanzler Schröder verklagt Bundestag wegen entzogener Sonderrechte
Im Mai strich der Bundestag Gaslobbyist Gerhard Schröder Sondermittel und schloss sein Büro. Das sei willkürlich und unrechtmäßig, sagt sein Anwalt und reicht Klage ein.
Quelle: ZEIT ONLINEDurchsuchung von Trumps Anwesen: FBI suchte geheime Dokumente über Atomwaffen
Ex-US-Präsident Donald Trump kritisiert das FBI massiv, der US-Justizminister verteidigt die Durchsuchung. Mehrere Kisten wurden beschlagnahmt.
Quelle: www.tagesspiegel.deTrump schweigt zu Geschäftspraktiken
Eine Befragung unter Eid soll Licht ins Dunkel der Geschäftspraktiken von Donald Trump bringen, doch der Ex-US-Präsident spielt nicht mit. Er bestätigt seinen Namen und schweigt ansonsten über Stunden. In seinen Augen sind die Ermittlungen eine "Hexenjagd". Dabei könnte sein Schweigen noch Konsequenzen haben.
Quelle: n-tv.deVerkehrsminister Wissing zum 9-Euro-Ticket: Vergünstigstes Ticket “auf Dauer nicht finanzierbar“
Die Erwartung an das Neun-Euro-Ticket war groß. Es sei ein "Riesen-Erfolg", sagte Minister Wissing im ZDF. Eine Fortsetzung schloss er aus.
Quelle: www.zdf.deUkraine-Krieg: Präsident Selenskyj verspricht Rückeroberung der Krim
Nach den Explosionen auf einem russischen Luftwaffenstützpunkt steht die Krim im Fokus. Selenskyj macht große Versprechungen.
Quelle: www.zdf.deFBI Razzia bei Trump in Palm Beach, Florida
Das FBI hat das Anwesen von Ex-Präsident Trump in Mar-a-Lago durchsucht - offenbar geht es um Dokumente, die Trump nach seiner Amtszeit mitnahm. Die Republikaner versuchen bereits, die Razzia für sich zu nutzen. Von Lena Stadler.
Quelle: tagesschau.deWarnung an die USA: China setzt Manöver nach Pelosi-Besuch fort
Eigentlich sollten die Manöver der chinesischen Armee nach dem Pelosi-Besuch in Taiwan am Sonntag enden. Doch auch am Montag gibt es Kampfübungen in der Meerenge zwischen dem Festland und der Insel.
Quelle: n-tv.deWahlen in Kenia machen Hoffnung für die Armen
Kenia ist politisch eines der stabilsten Länder Afrikas. Wenn am Dienstag ein neues Parlament und der Präsident gewählt werden, droht trotzdem Unruhe. Die Kandidaten versprechen viel - und wecken große Hoffnungen. Von N. Hahn.
Quelle: tagesschau.deWarnung von Verfassungsschutzchef Jörg Müller: Extremisten träumen von “deutschem Wutwinter“
Brandenburgs Verfassungsschutzchef Jörg Müller warnt, dass Extremisten die Energiekrise und die hohe Inflation für ihre Zwecke ausschlachten könnten....
Quelle: Süddeutsche.deUngarischer Ministerpräsident Orban ruft in Dallas zum Kampf gegen Liberalismus auf
Im texanischen Dallas brüstet sich der ungarische Ministerpräsident Orban als Freiheitskämpfer für die christliche Werteordnung des Abendlandes in Europa. Der Feind? Die "globalistische Linke". Die Verbündeten? Die Konservativen um Donald Trump in den USA.
Quelle: n-tv.deLauterbach kündigt neues Infektionsschutzgesetz für den Herbst an
Am 23. September läuft das Infektionsschutzgesetz aus und diesmal soll der Nachfolger nicht mit heißer Nadel gestrickt werden. Bundesgesundheitsminister Lauterbach und Justizminister Buschmann sind sich offenbar einig darüber, welche Corona-Maßnahmen im Herbst möglich sein sollen.
Quelle: n-tv.de