Politik
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2742 Artikel unter dem Schlagwort Politik gefunden

“Unsinnig“: Bundesländer rebellieren gegen Ein-Freund-Regel. Aus den Bundesländern kommt immer mehr Kritik an Merkels Plan. Der Druck auf Merkel wächst.

Eskalation in Berlin: 365 Festnahmen - am Abend ziehen Protestler vor Schloss Bellevue auf
Eskalation in Berlin: 365 Festnahmen - am Abend ziehen Protestler vor Schloss Bellevue auf

Die Corona-Pandemie hält Deutschland weiterhin fest im Griff: Erneut melden die Gesundheitsämter fast 20.000 Neuinfektionen. Die USA überschreiten derweil eine traurige Marke. Alles Wichtige zur Corona-Pandemie finden Sie hier im News-Ticker von FOCUS Online.

Quelle: FOCUS Online

Mehr als eine Viertelmillion Corona-Tote in den USA: Die Opferzahl in den USA, einem Land mit 330 Millionen Einwohnern, ist weltweit die bislang höchste in absoluten Zahlen

Mehr als eine Viertelmillion Corona-Tote in den USA
Mehr als eine Viertelmillion Corona-Tote in den USA

Die USA haben einen weiteren dramatischen Punkt in der Corona-Pandemie erreicht: Mehr als 250.000 Menschen sind bereits nach einer Infektion mit dem Virus gestorben.

Quelle: mainpost.de

Verfassungsklage gegen Kultur-Lockdown. Der Intendant, Pianist und Dirigent Florian Krumpöck hat nun Verfassungsklage gegen die jüngste Schließung der Kulturstätten in Österreich angekündigt

Verfassungsklage gegen Kultur-Lockdown
Verfassungsklage gegen Kultur-Lockdown

Die Kultur steht still, sowohl in Deutschland als auch in Österreich. Der österreichische Intendant, Pianist und Dirigent Florian Krumpöck hat nun Verfassungsklage gegen die jüngste Schließung der Kulturstätten in Österreich angekündigt.

Quelle: www.klassikradio.de

Die Stadt Dortmund führt nur in Ausnahmefällen eine Einschulungs-Untersuchung durch - es wurden erst rund 130 Kinder untersucht, im Vorjahr waren es zehn Mal so viele

NRW: Weniger Einschulungs-Untersuchungen wegen Corona
NRW: Weniger Einschulungs-Untersuchungen wegen Corona

Die Gesundheitsämter der NRW-Kommunen haben alle Hände voll mit der Corona-Krise zu tun - und kaum Zeit für andere Aufgaben wie etwa die wichtigen Einschulungs-Untersuchungen.

Quelle: www1.wdr.de

Gegner der staatlichen Corona-Politik sind empört. Bundestag und Bundesrat entscheiden über neues Infektionsschutzgesetz

Corona-Krise: Bundestag und Bundesrat entscheiden über neues Infektionsschutzgesetz
Corona-Krise: Bundestag und Bundesrat entscheiden über neues Infektionsschutzgesetz

Bundestag und Bundesrat wollen über das dritte Bevölkerungsschutzpaket zur Bekämpfung der Corona-Pandemie abstimmen. Gegner der staatlichen Corona-Politik sind empört.

Quelle: https://www.fr.de

Bremer Staatsanwaltschaft nimmt Scheitern ihrer Anklage wegen Missstände in der Bremer Außenstelle des Bundesamtes für Flüchtlinge und Migration hin

Bremen: Staatsanwaltschaft akzeptiert Scheitern ihrer Klage gegen Bamf-Stelle
Bremen: Staatsanwaltschaft akzeptiert Scheitern ihrer Klage gegen Bamf-Stelle

In der Bremer Außenstelle des Bamf sollen massenhaft Asylanträge unberechtigt bewilligt worden sein. Diese Vorwürfe lassen sich aber nicht mehr halten.

Quelle: ZEIT ONLINE

Was ist hier los? Was die Länderchefs ärgert, ist zum einen, dass sie mit einer Zwischenbilanz der bisherigen Beschränkungen gerechnet hatten, Merkel schlägt nun aber ganz konkret zusätzliche Verschärfungen vor

Merkel und die Ministerpräsidenten zu Corona
Merkel und die Ministerpräsidenten zu Corona

Wie es dazu kam, dass in der Video-Konferenz zur Corona-Politik neun Seiten Papier gefüllt, aber kaum Entscheidungen getroffen wurden.

Quelle: Süddeutsche.de

Polizei will bei Demonstrationen von Gegnern der Corona-Regeln Hygienebestimmungen durchsetzen. Das kündigte Polizeipräsidentin Slowik mit Blick auf die geplante Demonstration am Mittwoch vor dem Bundestag an

Demonstration vor Reichstag: Polizei will härter vorgehen
Demonstration vor Reichstag: Polizei will härter vorgehen

Die Berliner Polizei will besonders bei Demonstrationen von Gegnern der Corona-Regeln die Hygienebestimmungen mit allen zulässigen Mitteln durchsetzen. Das...

Quelle: Süddeutsche.de

Mit massiver Gewalt sind vermummte Sicherheitskräfte in Belarus neuen Protestdemonstrationen gegen Machthaber Lukaschenko entgegengetreten

Hunderte Festnahmen in Belarus bei Protesten gegen Lukaschenko
Hunderte Festnahmen in Belarus bei Protesten gegen Lukaschenko

Extrem gefährlicher Hurrikan nähert sich angeschlagenem Mittelamerika +++ Hunderte Festnahmen in Belarus bei Protesten gegen Lukaschenko +++ Die Nachrichten vom Wochenende im stern-Ticker.

Quelle: Array

Deshalb sind sie in die Hauptstadt gekommen, ungefähr 10.000 Anhänger*innen, um ihrem Präsidenten zu zeigen, dass sie hinter ihm stehen. “Wir wollen Trump“, rufen seine Fans, und “hört auf zu stehlen“

Nach Biden-Sieg bei US-Wahl: Trump-Fans leugnen Ergebnis
Nach Biden-Sieg bei US-Wahl: Trump-Fans leugnen Ergebnis

Joe Biden hat die US-Wahl gewonnen. Donald Trump und seine Fans leugnen das weiter. In Washington demonstrieren Zehntausende Trump-Fans.

Quelle: www.zdf.de

Heilsversprechen der Politik: Vier Wochen Lockdown? Das ist unehrlich und ein kolossaler Fehler. Montag beraten Bund und Länder wieder über die Corona-Maßnahmen. Eswird keinen Beifall geben

Lockdown light: Das falsche Heilsversprechen der Politik - WELT
Lockdown light: Das falsche Heilsversprechen der Politik - WELT

Die Politik hat sich nur einen Lockdown light getraut – und die minimierte Dosis mit einem maximalen Wirkungsversprechen versehen. Nicht die epidemiologische Notwendigkeit, sondern die Akzeptanz in der Bevölkerung war das Kriterium. Das fällt ihr jetzt auf die Füße.

Quelle: DIE WELT

Der neue US-Präsident Joe Biden soll Zugang zu Geheimdienst-Briefings erhalten, das fordern führende Sicherheitsleute und Republikaner

Top-Republikaner verlangen Ende der Biden-Blockade
Top-Republikaner verlangen Ende der Biden-Blockade

Der designierte US-Präsident Joe Biden soll Zugang zu den obligatorischen Geheimdienst-Briefings erhalten, das fordern Dutzende Sicherheitsleute und Republikaner. Derweil widerlegen die US-Behörden den Vorwurf des Wahlbetrugs.

Quelle: n-tv.de

US-Wahl 2020: Biden hat die Präsidentschaftswahl gewonnen und wird in zwei Monaten als Staatsoberhaupt eingeschworen. Durch die Siege in #Pennsylvania und #Nevada kommt er auf 279 Stimmen der Wahlmänner

Liveblog: Biden schon mit fünf Millionen Wählerstimmen mehr als Trump
Liveblog: Biden schon mit fünf Millionen Wählerstimmen mehr als Trump

Die USA haben gewählt: Joe Biden wird der neue Präsident der USA. Durch die Siege in den Bundesstaaten Pennsylvania und Nevada kommt er auf 279 Stimmen der Wahlmänner. Wie geht es jetzt weiter? Alle Informationen und Entwicklungen rund um die US-Wahl finden Sie hier im Liveblog.

Quelle: www.rnd.de

Das sind doch mal gute Neuigkeiten. Merz zweiter Coronaschnelltest ist negativ ausgefallen - Quarantäne beendet

Merz: Zweiter Schnelltest ist negativ - Quarantäne beendet
Merz: Zweiter Schnelltest ist negativ - Quarantäne beendet

Beim CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz ist ein zweiter Schnelltest auf das Coronavirus nach eigenen Angaben ebenfalls negativ ausgefallen. "Das Gesundheitsamt...

Quelle: Süddeutsche.de

Dünnhäutig reagierte Pompeo auf die Frage, ob Trumps Weigerung, eine Niederlage einzugestehen, nicht Aufrufe des Außenministeriums an andere Länder für faire und freie Wahlen diskreditiere

Mike Pompeo: Wird “reibungslosen Übergang“ an zweite Trump-Regierung geben
Mike Pompeo: Wird "reibungslosen Übergang" an zweite Trump-Regierung geben

Nicht nur Amtsinhaber Donald Trump glaubt immer noch an einen Sieg bei der US-Wahl, auch Außenminister Mike Pompeo geht davon aus. Er ist sich sicher: Es wird einen Übergang geben - aber an eine zweite Trump-Regierung.

Quelle: WEB.DE News

Donald Trump hält Informationen zu Corona-Impfstoffen für politisch motiviert. Verteidungsminister Esper hat er entlassen. Sein Wahlkampfteam klagt auch in Pennsylvania

US-Wahl im Newsblog: Trump wittert nach guten Impfstoff-Nachrichten Skandal
US-Wahl im Newsblog: Trump wittert nach guten Impfstoff-Nachrichten Skandal

Am 3. November wählen die US-Amerikaner einen neuen Präsidenten. Hier gibt es alle Informationen rund um die Präsidentschaftswahl im Liveticker!

Quelle: RP ONLINE

Merkel heute mit zuversichtlichen Worten zur Wahl von Joe Bidens. Die Bundeskanzlerin gratulierte Biden und seiner Vizekandidatin Kamala Harris und betonte die große Bedeutung der transatlantischen Partnerschaft

US-Wahl: Merkel gratuliert Biden und Harris – und ignoriert Trump
US-Wahl: Merkel gratuliert Biden und Harris – und ignoriert Trump

Kanzlerin Angela Merkel hat Joe Biden und Kamala Harris erneut zum Ausgang der US-Wahlen gratuliert. Donald Trump ließ sie unerwähnt.

Quelle: www.morgenpost.de

Hat sich die Trump-Kampagne geirrt? Am Samstagmorgen hatte Trump auf Twitter eine Pressekonferenz für 11 Uhr im „Four Seasons“ angekündigt. Journalist:innen nahmen an, dass das ein Luxushotel in Philadelphia gemeint war

US-Wahl 2020: Große Verwirrung um Pressekonferenz - Trump-Anwalt spricht vor Landschaftsgärtnerei
US-Wahl 2020: Große Verwirrung um Pressekonferenz - Trump-Anwalt spricht vor Landschaftsgärtnerei

Donald Trump kündigt auf Twitter eine Pressekonferenz im „Four Seasons“ an. Allerdings nicht im Luxushotel, sondern vor einer Landschaftsgärtnerei.

Quelle: https://www.fr.de

Biden hat die US-Wahl gewonnen. Doch Trump hat mitten in einer Coronapandemie und Wirtschaftskrise Millionen Wählerstimmen hinzugewonnen. Er wird weiterkämpfen – und seine Bewegung bleiben.

Trotz Niederlage: Der Trumpismus lebt weiter
Trotz Niederlage: Der Trumpismus lebt weiter

Joe Biden hat die Wahl gewonnen. Doch Amerikas Noch-Präsident Trump hat mitten in einer Pandemie und Wirtschaftskrise Millionen Wählerstimmen hinzugewonnen. Er wird weiterkämpfen – und seine Bewegung bleiben.

Quelle: FAZ.NET

Glückwunsch: US-Präsidentschaftskandidat Joe Biden hat die Wahl gewonnen. NBC, CNN, CBS und ABC riefen den früheren Vizepräsidenten zum Sieger des umkämpften Duells mit Amtsinhaber Donald Trump aus

Liveblog zur US-Wahl: ++ Biden gewinnt Präsidentschaftswahl ++
Liveblog zur US-Wahl: ++ Biden gewinnt Präsidentschaftswahl ++

Joe Biden hat nach übereinstimmenden Prognosen in Pennsylvania gesiegt und somit die Präsidentschaftswahl gewonnen. Trumps Anwälte wollen demnächst eine Pressekonferenz geben. Die Entwicklungen im Liveblog.

Quelle: tagesschau.de