2985 Artikel unter dem Schlagwort Politik gefunden
Hasskriminalität im Internet soll künftig schärfer verfolgt werden. Bundespräsident Steinmeier unterschrieb am Dienstag ein entsprechendes Gesetz
Hasskriminalität im Internet soll künftig schärfer verfolgt werden. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier unterschrieb am Dienstag ein entsprechendes Gesetz.
Quelle: stuttgarter-zeitung.deHier kommen die aktuellen Corona-Regeln zu Ostern von Bund und Ländern.
Beim jüngsten Corona-Gipfel haben Bund und Länder neue Regeln für Ostern beschlossen. Im Nachgang wurden allerdings auch Verschärfungen wieder zurückgenommen. Rechtsanwalt Kay P. Rodegra kennt die aktuellen Regeln.
Quelle: Erstes Deutsches Fernsehen (ARD)Kein AstraZeneca für Frauen unter 55!
Die Uniklinik hält das Vakzin offenbar nicht für uneingeschränkt sicher, prüft einen aufgetretenen Thrombose-Fall.
Quelle: bild.deJoe Biden hat die Militärgewalt in Myanmar scharf verurteilt
Merkel drängt Länder massiv – keine Lockerungen und Modellprojekte +++ Im Suez-Kanal feststeckendes Containerschiff "Ever Given" bewegt sich wieder +++ Die Nachrichtenlage am Montagmorgen.
Quelle: ArrayDeutsche Corona-Politik: “Die Menschen blicken nicht mehr durch“
Rolle rückwärts von Merkel und Laschet: Die Corona-Politik wirkt oft chaotisch - auch ihre Krisenkommunikation. Wie kommt das? Politikberater Daniel Dettling im Interview.
Quelle: www1.wdr.deKöln will trotz Inzidenz von 128 öffnen
In Köln steigt die Sieben-Tage-Inzidenz innerhalb von 24 Stunden sprunghaft an. An weitere Schließungen denkt die Millionenstadt dennoch nicht, obwohl Oberbürgermeisterin Reker diese noch im Februar gefordert hatte. Stattdessen will sie nun als Modellstadt den "Vertrauensverlust" heilen.
Quelle: n-tv.deMarburger Bund kritisiert Saarland-Modell: Der Ärzteverband sieht „keine Alternative zum Lockdown“
Bereits nach Ostern beendet das Saarland den Lockdown und ermöglicht Öffnungen. Der Ärzteverband Marburger Bund äußert deutliche Kritik.
Quelle: https://www.fr.deBiden hat seine Vizepräsidentin Kamala Harris mit der Eindämmung der Migration aus Mittelamerika betraut
Joe Biden hat seine Vizepräsidentin mit der Eindämmung der Migration aus Mittelamerika betraut, einer „schweren Aufgabe“. Jüngst hatte die Zahl an Migranten an der Grenze massiv zugenommen.
Quelle: FAZ.NETFreiheitsentzug: Geplante Reiseverbote sind die Bankrotterklärung der Pandemie-Politik
Das Wort „Mallorca“ bringt unsere Politiker um den Verstand. Die Bundesregierung prüft jetzt ein Ausreiseverbot. Niemand soll die deutschen Hochinzidenz-Gebiete verlassen dürfen. Damit wird reflex- und panikartig Aktionismus vorgegaukelt. Die Verantwortlichen haben jedes Maß verloren.
Quelle: DIE WELTDie Experten haben sich in der Pandemie endgültig in die Politik verirrt. Doch wer befehligt hier wen?
Der Tatbestand: Die Experten haben sich in der Pandemie endgültig in die Politik verirrt. Doch wer befehligt hier wen? Ein paar mäßigende Beobachtungen zur angeblichen „Totalisierung der Expertenrolle“.
Quelle: FAZ.NETWarum die Leute wirklich die Schnauze voll haben
Hessen versucht, ein wenig öffentliches Leben unter Pandemiebedingungen zuzulassen. Dass die Leute eher die Defizite sehen, liegt am Handeln der Politiker: Sie halten ihre Ankündigungen nicht ein.
Quelle: hessenschau.deVerschärfung über Ostern: Hier können Sie sich über die neuen Corona-Beschlüsse informieren
Nach Beratungen bis in die Nacht hinein verlängern Bund und Länder den Shutdown und beschließen eine deutliche Verschärfung über Ostern.
Quelle: www.zdf.dePOLITIKVERSAGEN: Schärfster Lockdown über Ostern beschlossen
Bis spät in die Nacht dauert der Bund-Länder-Gipfel. Der Lockdown wird bis in zum 18. April verlängert. An Ostern wird das öffentliche Leben zurückgefahren. Die Lage im News-Ticker.
Quelle: https://www.fr.deAls Reaktion auf die EU-Sanktionen verhängt China nun Sanktionen gegen mehrere EU-Politiker. Dazu zählen Michael Gahler von der CDU und Grünen-Politiker Reinhard Bütikofer
China hat Sanktionen gegen mehrere EU-Politiker verhängt, darunter auch gegen den Grünen-Politiker Bütikofer. Zuvor hatte die EU ihrerseits Sanktionen wegen Chinas Vorgehen gegen die Uiguren erlassen.
Quelle: tagesschau.de29 Verfahren laufen derzeit gegen den Ex-Präsidenten Donald Trump. „Washington Post“ spricht von einer „historischen Verwundbarkeit vor dem Gesetz“
Donald Trump steht unter Druck. Gegen den Republikaner häufen sich Klagen und Verfahren. Sind es zu viele für eine weitere Kandidatur als US-Präsident?
Quelle: https://www.fr.deUnd was nun? Corona-Neuinfektionen und Inzidenz steigen erneut stark an
Die Zahl der Corona-Neuinfektionen und Inzidenzwert sind erneut stark angestiegen. Laut einer Umfrage sind fast zwei Drittel gegen Mallorca-Reisen ohne Quarantäne. Die Corona-News im Ticker.
Quelle: WEB.DE NewsWer hat noch nicht? Wer will noch... - Impfen mit Astrazeneca - ab heute geht es in NRW weiter
Nach dem vorsorglichen Stopp zu Wochenbeginn heißt es jetzt: Weitermachen. Für eine Fortsetzung der Corona-Impfungen mit dem Präparat von Astrazeneca gibt es jetzt grünes Licht. In NRW kann es ab heute morgen weitergehen.
Quelle: www1.wdr.deMerz wirft CDU-Spitze Führungsversagen vor
Die Stimmung in der Union verschlechtert sich. Hinter den Kulissen kam es nach SPIEGEL-Informationen zu einer heftigen Aussprache – an der auch Friedrich Merz teilnahm.
Quelle: www.spiegel.deMinisterpräsidenten wollen russischen Sputnik V Impfstoff
Sachsens Kretschmer sowie seine Haseloff auf Sachsen-Anhalt und Ramelow aus Thüringen hoffen auf die Zulassung des russischen Impfstoffs.
Quelle: Süddeutsche.dePolizei: Bundesvorstand der Gewerkschaft beschloss, AfD-Mitglieder zum Austritt aufzufordern. Partei sei undemokratisch, menschenverachtend und gewerkschaftsfeindlich
Der Bundesvorstand der Gewerkschaft der Polizei beschloss kürzlich, AfD-Mitglieder zum Austritt aufzufordern. Wie viele Polizisten fliegen jetzt wegen ihrer AfD-Mitgliedschaft aus der Gewerkschaft?
Quelle: www.mdr.de