Politik
Politik

2752 Artikel unter dem Schlagwort Politik gefunden

Zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie will Österreichs Regierung am Samstag neue Maßnahmen vorstellen. Bundeskanzler Kurz will die Öffentlichkeit bei einer Pressekonferenz heute um 16.30 Uhr in Wien informieren

Corona weltweit: Österreich plant neue Corona-Maßnahmen
Corona weltweit: Österreich plant neue Corona-Maßnahmen

Bundeskanzler Sebastian Kurz will am Nachmittag die Öffentlichkeit informieren. In der Schweiz wächst die Sorge vor einer Überbelegung der Krankenhäuser

Quelle: Süddeutsche.de

Coronapandemie vs. Demokratie. Das Parlament muckt auf. Schäuble wandte sich per Brief an alle Fraktionen und mahnte darin an, „dass der Bundestag seine Rolle als Gesetzgeber deutlich machen muss

Demokratie in Coronapandemie: Das Parlament muckt auf
Demokratie in Coronapandemie: Das Parlament muckt auf

Die Parlamente haben bei den Corona-Maßnahmen bislang wenig zu sagen. Abgeordnete schmieden neue Bündnisse für mehr Mitsprache.

Quelle: taz.de

Wolfgang Kubicki hat Betroffene aufgerufen, rechtliche Mittel gegen stark einschneidende Coronaregeln einzuleiten. Kubicki hält die aktuellen Beschlüsse in Teilen für rechtswidrig

Kubicki rät zu Klage gegen Corona-Beschluss
Kubicki rät zu Klage gegen Corona-Beschluss

Durch den beschlossenen Teil-Lockdown stehen Gastronomie, Hotellerie und Freizeitbranche vor wochenlangen Schließungen - schon wieder. FDP-Vize Wolfgang Kubicki hält das drastische Vorgehen von Bund und Ländern für überzogen. Er ermuntert Betroffene, den Rechtsweg zu beschreiten.

Quelle: n-tv.de

Corona: Angela Merkel setzt Lockdown light durch. Ab Montag den 2 November gelten die neuen Coronaregeln in ganz Deutschland. Hier der Überblick

Merkel und Länderchefs beschließen „Lockdown light“ - Diese Regeln gelten ab Montag
Merkel und Länderchefs beschließen „Lockdown light“ - Diese Regeln gelten ab Montag

Um die Ausbreitung des Coronavirus wieder einzudämmen, haben Bund und Länder drastische Maßnahmen beschlossen. Ab Montag gelten die neuen Regeln. Ein Überblick.

Quelle: https://www.fr.de

Restaurants und Fitnessstudios geschlossen, Schulen weiterhin offen: Ein Überblick über die möglichen Corona-Maßnahmen ab November

Neue Details: Diese drastischen Corona-Regeln will Merkel heute beschließen
Neue Details: Diese drastischen Corona-Regeln will Merkel heute beschließen

Der Bund will mit einem zeitlich beschränkten Lockdown die anschwellende Corona-Infektionswelle brechen. Familien und Freunde sollen gemeinsam Weihnachten feiern können. Ob es diesmal eine einheitliche Linie mit den Ländern gibt?

Quelle: FOCUS Online

“Corona-Gipfel“ berät massive Einschränkungen. Restaurants dicht, verschärfte Kontaktbeschränkungen: Bund und Länder beraten heute über weitreichende neue Coronapandemie-Regeln

Was Merkel und die Länder heute beschließen könnten
Was Merkel und die Länder heute beschließen könnten

Restaurants dicht, verschärfte Kontaktbeschränkungen: Bund und Länder beraten über weitreichende neue Pandemie-Maßnahmen.

Quelle: www.zdf.de

Merkel will „Lockdown Light“ Bereits am Mittwoch könnten neue Einschränkungen für Deutschland beschlossen werden. Anscheinend gibt es aber fachliche Zweifel an diesem Plan

Video-Schalte: Merkel will „Lockdown Light“ - doch RKI soll ihr in einem Punkt klar widersprochen haben
Video-Schalte: Merkel will „Lockdown Light“ - doch RKI soll ihr in einem Punkt klar widersprochen haben

Kanzlerin Angela Merkel und Kanzleramtschef Helge Braun sollen sich mit einem Corona-Appell direkt an die CDU-Spitzengremien gewandt haben. Die Lage wird als „bedrohlich“ eingeschätzt: „Es zählt jeder Tag“.

Quelle: https://www.ovb-online.de

Riesen-Zoff um angeblichen Patzer: Biden verwechselte US-Präsident Donald Trump offensichtlich mit dem Ex-US-Präsidenten George W. Bush.

Riesen-Zoff um angeblichen Patzer: Verwechselte Biden Trump mit Bush?
Riesen-Zoff um angeblichen Patzer: Verwechselte Biden Trump mit Bush?

Hat Joe Biden (77) da etwa den Vornamen des amtierenden US-Präsidenten vergessen? Für das digitale „I will vote“-Konzert, das Bidens...

Quelle: bild.de

Melania Trump zieht ihre Hand vor ihrem Ehemann Donald Trump zurück. Das befeuert kurz vor der US-Wahl Gerüchte über die Beziehung zwischen der First Lady und dem US-Präsidenten

Was ist los mit der First Lady? Melania Trump sorgt nach TV-Duell für Spekulationen
Was ist los mit der First Lady? Melania Trump sorgt nach TV-Duell für Spekulationen

Melania Trump zieht ihre Hand vor ihrem Ehemann Donald Trump zurück. Das befeuert kurz vor der US-Wahl Gerüchte über die Beziehung zwischen der First Lady und dem US-Präsidenten.

Quelle: https://www.fr.de

186 Millionen für Berater im ersten Halbjahr. Über 21.000 Menschen arbeiten im Kanzleramt und den Bundesministerien. Muss man da noch Millionen für Sachverstand von außen ausgeben?

Berater kosten Regierung im ersten Halbjahr 186 Millionen
Berater kosten Regierung im ersten Halbjahr 186 Millionen

Mehr als 20.000 Menschen arbeiten im Kanzleramt und den Bundesministerien. Muss man da noch Millionen für Sachverstand von außen ausgeben? Die Meinungen gehen seit Jahren weit auseinander.

Quelle: www.noz.de

„Die Ärzte“ richten Corona-Appell an die Politik. Die Berliner Band hat an die Politik appelliert, in der Corona-Krise die Kulturbranche nicht zu vergessen

„Die Ärzte“ richten Corona-Appell an die Politik
„Die Ärzte“ richten Corona-Appell an die Politik

Die normalerweise eher unernsten Punk-Musiker der „Ärzte“ als Interviewpartner mit einem ernsten Anliegen in den „Tagesthemen“: Bei einem ungewöhnlichen Auftritt in der ARD-Nachrichtensendung hat die Berliner Band an die Politik appelliert, in der Corona-Krise die Kulturbranche nicht zu vergessen.

Quelle: www.bz-berlin.de

Japan und Großbritannien haben sich auf ein bilaterales Freihandelsabkommen geeinigt, das nach Ablauf der derzeitigen Brexit-Übergangsphase gelten soll

Großbritannien und Japan unterzeichnen Freihandelsabkommen
Großbritannien und Japan unterzeichnen Freihandelsabkommen

Mit dem Vertrag wollen London und Tokio Kontinuität bei Handel und Investitionen nach dem Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union sicherstellen.

Quelle: www.weser-kurier.de

In der Corona-Krise ist er einer der zentralen Akteure in Berlin: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Nun wurde er selbst positiv auf das Covid-19 getestet

Gestern gab er noch Interview: Die wichtigsten Fragen zu Spahns Corona-Infektion
Gestern gab er noch Interview: Die wichtigsten Fragen zu Spahns Corona-Infektion

In der Corona-Krise ist er einer der zentralen Akteure in Berlin: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Nun wurde er selbst positiv auf das Covid-19  getestet. Was bedeutet das jetzt für die anderen Mitglieder des Kabinetts? Die wichtigsten Fragen und Antworten hier im Überblick.

Quelle: FOCUS Online

Corona-Krise in Deutschland: Touristen müssen aus Ferien-Idyll abreisen - weiteres Beherbergungsverbot gekippt

Corona-Krise in Deutschland: Touristen müssen aus Ferien-Idyll abreisen - weiteres Beherbergungsverbot gekippt
Corona-Krise in Deutschland: Touristen müssen aus Ferien-Idyll abreisen - weiteres Beherbergungsverbot gekippt

Weil sich die Corona-Lage in Deutschland verschärft, erlässt ein bayrischer Landkreis eine Ausgangssperre. Auch Grenzschließungen werden wieder diskutiert.

Quelle: https://www.fr.de

Der Wahlkampf in den USA geht in die heiße Phase. Wir sagen Ihnen, wie Donald Trump und Joe Biden in den Umfragen abschneiden. Doch was sind die Umfragen wert?

Wird Trump so zum Schweigen gebracht? Neue Regeln für TV-Duell zur US-Präsidentschaftswahl
Wird Trump so zum Schweigen gebracht? Neue Regeln für TV-Duell zur US-Präsidentschaftswahl

Nach dem chaotischen ersten TV-Duell zwischen US-Präsident Trump und seinem demokratischen Herausforderer Biden werden die Regeln für ihr nächstes Zusammentreffen angepasst.

Quelle: https://www.fr.de

Uli Burchardt hat es geschafft: Der 49-Jährige bleibt Oberbürgermeister von Konstanz. Er setzte sich mit 49,5 Prozent der Stimmen gegen den Linken-Politiker Pantisano durch

49,5 Prozent der Stimmen reichten für den Sieg im zweiten Wahlgang: Amtsinhaber Uli Burchardt (CDU) bleibt Oberbürgermeister von Konstanz. Linken-Politiker Luigi Pantisano kam auf 45,1 Prozent.

In Dortmund demonstrieren nach Polizeiangaben 1.100 Menschen gegen Corona-Schutzmaßnahmen. Angemeldet wurde die Demo von “Querdenken 231

Querdenken-Demo in Dortmund: Weniger Teilnehmer als erwartet
Querdenken-Demo in Dortmund: Weniger Teilnehmer als erwartet

In Dortmund demonstrieren am Nachmittag nach Polizeiangaben 1.100 Menschen gegen Corona-Schutzmaßnahmen. Angemeldet wurde die Demo von "Querdenken 231".

Quelle: www1.wdr.de

Syrien: Infolge eines Amnestie-Abkommens sind mehr als 600 IS-Anhänger von Kurdenmiliz freigelassen worden

Islamischer Staat: Mehrere Hundert IS-Gefangene von Kurdenmiliz entlassen
Islamischer Staat: Mehrere Hundert IS-Gefangene von Kurdenmiliz entlassen

Infolge eines Amnestie-Abkommens sind mehr als 600 IS-Anhänger in Syrien freigelassen worden. Ausländer mit Verbindungen zum Islamischen Staat seien nicht darunter.

Quelle: ZEIT ONLINE

Signifikanter Anstieg neuer Coronainfektionen auch in Deutschland - RKI meldet Rekord von 6.638 Neuinfektionen

Rekordwert: RKI meldet 6.638 Corona-Neuinfektionen
Rekordwert: RKI meldet 6.638 Corona-Neuinfektionen

Rekordwert der Neuinfektionen mit dem Coronavirus: RKI meldet mehr als 6.600 Corona-Neuinfektionen.

Quelle: www.zdf.de

Politik News: Supreme-Court-Kandidatin Amy Coney Barrett weigert sich bei ihrer Anhörung im Senat, ihre Positionen offenzulegen

Amy Coney Barrett weigert sich, ihre Positionen offenzulegen
Amy Coney Barrett weigert sich, ihre Positionen offenzulegen

Mit Trumps Kandiatin Barrett würden die US-Konservativen eine Mehrheit am Obersten Gericht bekommen. Die erste Anhörung vor dem Senat verlief unspektakulär.

Quelle: www.tagesspiegel.de