3029 Artikel unter dem Schlagwort politik gefunden
Ziemiak attackiert SPD: „So weit links, dass sie nicht mehr in der Mitte stattfindet“

CDU-Generalsekretär Ziemiak übt scharfe Kritik am Koalitionspartner: Die SPD habe sich „von ihrer Klientel, den Beschäftigten in der Industrie, verabschiedet“. Den Grünen wirft er vor, „Steigbügelhalter“ einer Links-Regierung sein zu wollen.
Quelle: DIE WELT9. Januar 2021, Österreich, Kreischberg: Besucher und Wintersportler stehen Schlange an der Gondelstation im Skigebiet am Kreischberg

Momentan befindet sich neben Deutschland auch Österreich im Lockdown. Die Skilifte haben dort geöffnet. Bilder vom Wochenende zeigen aber, dass vorgeschriebene Abstände nicht eingehalten werden. Nun drohen Konsequenzen, von denen auch deutsche Touristen betroffen wären.
Quelle: FOCUS OnlineFBI warnt vor Gewalt zu Bidens Amtseinführung. Erhöhte Gefahrenlage am US-Kapitol:

Bis zu 15.000 Soldaten sollen für die Sicherheit des künftigen Präsidenten Joe Biden bei dessen Vereidigung sorgen. US-Behörden warnen vor Gewalt schon weit vor der Zeremonie.
Quelle: www.spiegel.deMachtwechsel in den USA: Demokraten leiten Schritte zur Amtsenthebung Trumps ein

Die Demokraten wollen US-Vizepräsident Pence noch eine letzte Frist einräumen, um Präsident Trump abzusetzen. Dann wollen sie wegen des Sturms auf das Kapitol ein Amtsenthebungsverfahren im Kongress auf den Weg bringen - wegen „Anstiftung zum Aufruhr“.
Quelle: RP ONLINECDU Brandenburg will mit Jens Koeppen in den Bundestagswahlkampf ziehen
Die Brandenburger CDU will mit dem Bundestagsabgeordneten Jens Koeppen als Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf ziehen. Der 58-jährige Abgeordnete aus...
Quelle: Süddeutsche.deTwitter-Account des US-Präsidenten Trump gelöscht

Der Kurzbotschaftendienst Twitter hat das Konto von US-Präsident Donald Trump permanent gesperrt.
Quelle: bild.deJon Ossoff mit 33 Jahren in den Senat gewählt. Wahl des Demokraten und Journalisten bringt den Demokraten die Kontrolle über den Kongress

Jon Ossoff ist 33 Jahre alt und wurde in Georgia in den US-Senat gewählt.
Quelle: jetzt.deImmer neue Regeln, immer neue Widersprüche, immer neue Ausnahmen
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Immer neue Regeln, immer neue Widersprüche, immer neue Ausnahmen: So geben die Regierenden weder Halt noch Hoffnung. Ein Kommentar.
Quelle: www.tagesspiegel.deUnruhen in Washington: Twitter und Facebook sperren Trump

Nach den Ausschreitungen in den Vereinigten Staaten kann der Präsident seine bevorzugten Online-Plattformen vorübergehend nicht mehr nutzen. Bei Twitter droht ihm sogar ein permanenter Ausschluss.
Quelle: FAZ.NETAb Montag sollen alle Schülerinnen und Schülerin auch in NRW bis Ende Januar in den Distanzunterricht. Konflikte unter den Kindern steigen

Ab Montag sollen alle Schülerinnen und Schülerin in NRW bis Ende Januar in den Distanzunterricht. Besonders schwierig für Schulen in sozialen Brennpunkten. Konflikte unter den Kindern steigen.
Quelle: www1.wdr.deGewalteskalation in Washington: Vier Tote bei Sturm aufs Kapitol

Donald Trump stachelt seine Anhänger mit einer Rede über vermeintlichen Wahlbetrug auf, kurz darauf kommt es zu wüsten Szenen, als der Mob in das Kapitol eindringt. Es gibt vier Tote. Doch die Abgeordneten setzen später ihr Procedere fort. Alle Entwicklungen im Liveticker.
Quelle: DIE WELTEs droht in kürzester Zeit eine völlig neue Dimension der Ausbreitung

Vor allem der wohl deutlich höhere R-Wert der Corona-Mutationen bereitet Wissenschaftlern große Sorgen. Es droht eine neue Dimension der Ausbreitung. In Deutschland gibt es kaum Daten darüber. Von Dominik Lauck.
Quelle: tagesschau.deIn Hotspots gilt nun ein eingeschränkter Bewegungsradius von 15 Kilometern

Beim Corona-Gipfel wurde ein 15-km-Bewegungsradius für Hotspots festgelegt. Hier lesen Sie die Folgen.
Quelle: www.morgenpost.deRechtsradikale Proud Boys gehen für Trump auf die Straße

Militante Gruppe geht gegen Bidens Wahlsieg in Washington auf die Straße. Die Polizei fürchtet angesichts der angespannten Lage, dass es bei den Protesten zu Gewaltausbrüchen kommen könnte.
Quelle: WEB.DE NewsBodo Ramelow hat sich vor dem Treffen der Minister mit Merkel für verlängerte und auch für schärfere Corona-Beschränkungen stark gemacht
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat sich vor dem Treffen der Länderchefs mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nicht nur für verlängerte, sondern...
Quelle: Süddeutsche.deDie Verzweiflung der Politik. Die Politik ist mit ihrem Latein am Ende.

Die Politik ist mit ihrem Latein am Ende. Das liegt aber nicht daran, dass die Schulen ihren Betrieb weitgehend eingestellt haben.
Quelle: FAZ.NETCorona-Maßnahmen: Lauterbach fordert unbefristeten Lockdown
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Der SPD-Politiker Karl Lauterbach glaubt, dass die Inzidenz der Corona-Infektionen noch stärker gesenkt werden muss als bislang geplant. Dazu sollten die aktuellen Beschränkungen unbefristet fortgesetzt werden.
Quelle: www.spiegel.deDrohanruf: Trump wollte Georgias Innenminister zur Änderung des Wahlergebnisses bewegen

Donald Trump wollte Georgias Innenminister zur Änderung des Wahlergebnisses bewegen: Brad Raffensperger solle ihm helfen, fehlende Stimmen zu „finden“. Politisch hat Trump keine Chance auf Erfolg, juristisch bewegt er sich auf dünnem Eis.
Quelle: FAZ.NETImpfpolitik des Bundes: Patientenschützer fordern Ende von “Impf-Wirrwarr“

Nach dem Ausbruch des Coronavirus in NRW steigt die Zahl der Infizierten weiter. Wir berichten im Liveblog über alle Corona-Entwicklungen.
Quelle: RP ONLINEUS-Kongress hat Veto des Präsidenten gekippt. Nach dem Repräsentantenhaus überstimmte auch der Senat Trumps Veto gegen den Verteidigungshaushalt

Erstmals in der Amtszeit von Donald Trump hat der US-Kongress ein Veto des Präsidenten gekippt. Nach dem Repräsentantenhaus überstimmte am Freitag auch der ...
Quelle: swp.de