3098 Artikel unter dem Schlagwort politik gefunden
In der Atommüll-Endlagersuche startet öffentliche Beteiligung. Bürger melden sich zu Wort

Seit vielen Jahren ist die Suche nach einem dauerhaften Lager für hochradioaktiven Müll umstritten. Nun können sich Interessierte in einem öffentlichen Beteiligungsverfahren einbringen und ihre Bedenken äußern. Das hat Potenzial für neuen Streit.
Quelle: RP ONLINEJoe Bidens neue US-Außenpolitik: Comeback der Diplomatie

In seiner ersten außenpolitischen Rede hat US-Präsident Biden die Rückkehr zu alten Werten verkündet. Doch nach vier Jahren Trump bleibt die Frage: Hat sich die Welt längst ohne die USA arrangiert?
Quelle: www.spiegel.deGibt es bald Sonderrechte für Corona-Geimpfte? Deutscher Ethikrat lehnt Lockerungen von aktuellen Corona-Auflagen für Geimpfte ab

Der Deutsche Ethikrat lehnt es ab, die Corona-Auflagen für jene Menschen zu lockern, die bereits gegen das Virus geimpft wurden. Sollte das Impfprogramm anschlagen, könnten die Einschränkungen für alle schrittweise aufgehoben werden.
Quelle: tagesschau.deTrump kündigt immer wieder den Abzug von US-Truppen aus Deutschland an. Nach dem Machtwechsel durch Biden liegt die Geschichte auf Eis

Während seiner Zeit als US-Präsident kündigt Trump immer wieder den Abzug von US-Truppen aus Deutschland an. Nach dem Machtwechsel in Washington ruht das Vorhaben. Die neue Biden-Regierung will die Pläne erstmal gründlich prüfen.
Quelle: n-tv.deJens Spahn zu Corona: „Wir können nicht den ganzen Winter im harten Lockdown bleiben“

Gesundheitsminister Jens Spahn spricht vor den Corona-Gesprächen in der nächsten Woche über die aktuelle Situation und einen möglichen Umgang mit der Pandemie.
Quelle: https://www.fr.deOB Claus Ruhe Madsen hält Rostock seit Monaten fast virusfrei: “Vom totalen Lockdown halte ich nichts“

Rostock hält eine Corona-Inzidenzrate, die konstant seit zehn Monaten unter 50 liegt, die Sterbequote ist extrem gering. Das Geheimnis: Die Hansestadt reagiert schneller, vorsichtiger und sorgt mit klugen Lockerungen für hohe Akzeptanz, erklärt Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen FOCUS Online im Interview.
Quelle: FOCUS OnlineSchülerinnen und Schüler an sieben Nürnberger Gymnasien verweigern Präsenzunterricht

Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen an sieben Nürnberger Gymnasien weigern sich, in die Schulen zu kommen. Sie haben Angst vor der Corona-Mutation.
Quelle: www.spiegel.deGroß waren die Erwartungen an den Impfgipfel von Bund und Ländern mit Merkel. Hier kommen die Ergebnisse

Die Frust über den schleppenden Corona-Impfstart in Deutschland ist groß. Groß war auch die Erwartung an den Impfgipfel von Bund und Ländern mit Kanzlerin Merkel. Das sind die Ergebnisse.
Quelle: www1.wdr.deDer unmögliche Impfplan. News vor dem Impfplan-Gipfel der Ministerpräsidenten

Die Sehnsucht der SPD nach einem Impfplan zeigt, worin die Schwäche der Pandemie-Politik liegt: Alles soll, business as usual, nach einem Plan laufen. Dieses Virus lässt sich aber nur mit Einfallsreichtum bekämpfen.
Quelle: FAZ.NETArmee hat Aung San Suu Kyi festgesetzt und einjährigen Notstand ausgerufen. António Guterres verurteilt die Tat. USA drohen mit Konsequenzen
Die Streitkräfte haben Aung San Suu Kyi festgesetzt und einen einjährigen Notstand ausgerufen. António Guterres verurteilt die Tat. Die USA drohen mit Konsequenzen.
Quelle: ZEIT ONLINEDie deutsche Politik verliert zusehends den Draht zu den Bürgern

Eigentlich haben deutsche Spitzenpolitiker ein gutes Gefühl dafür, was die Bürger umtreibt. Doch es zeigt sich zusehends, dass das nicht mehr der Fall ist.
Quelle: www.t-online.deMarkus Söder will Zulassung von Impfstoff aus Russland und China prüfen

Vor dem nationalen Impfgipfel verlangt Bayerns Ministerpräsident Söder, weitere Corona-Mittel zu prüfen. Außerdem solle der Staat stärker in die Impfstoffherstellung eingreifen.
Quelle: www.t-online.deVon der Leyen lenkt von eigenen Fehlern bei der Impfstoffbeschaffung ab und brüskiert Pharmafirmen

Um von eigenen Fehlern bei der Impfstoffbeschaffung abzulenken, brüskiert EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen gleich mehrere Partnerstaaten und stellt Pharmafirmen unter Generalverdacht. Der Schaden ist immens - vor allem für Europa.
Quelle: n-tv.de“QAnon-Schamane“ ist von Donald Trump enttäuscht und will gegen ihn aussagen

Jake Angeli, weltweit bekannt geworden als halbnackter Kongressstürmer mit Fellmütze, wendet sich gegen Donald Trump, weil der ihn nicht begnadigt habe.
Quelle: ArrayEinreisesperre für Corona-Mutationsgebiete tritt in Kraft

Testpflichten und Quarantäne gibt es schon. Jetzt wird die Einreise nach Deutschland wegen der dramatischen Entwicklung der Corona-Pandemie ein weiteres Mal erschwert. Ziel ist es, die Verbreitung besonders ansteckender Virusmutationen einzudämmen.
Quelle: RP ONLINEPolen News: Das Abtreibungsverbot tritt jetzt in Kraft. Proteste in ganz Polen
Das neue Gesetz sieht Schwangerschaftsabbrüche nur in Fällen von Vergewaltigung, Inzest und Gesundheitsbedenken bei der Mutter vor.
Quelle: Süddeutsche.deJetzt hat Daniel Günther (CDU), einen Vier-Stufen-Plan präsentiert. Könnte es Deutschlands Fahrplan aus dem Lockdown sein?

Bis 14. Februar soll der verschärfte Lockdown in Deutschland weiter gelten - und dann? Offiziell will die Bundesregierung noch nicht von Lockerungen sprechen. Doch nun hat der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Daniel Günther (CDU), einen Vier-Stufen-Plan präsentiert. Könnte es Deutschlands Fahrplan aus dem Lockdown sein?
Quelle: FOCUS OnlineMutationen bereiten der Politik Kopfschmerzen. Kommen jetzt Einreiseverbote?

Angesichts etwas sinkender Corona-Infektionszahlen sprechen manche schon über mögliche Lockerungen des Lockdowns. Die Bundesregierung aber denkt über Einreiseverbote aus Ländern mit dem mutierten Virus nach. Und auch in Sachen Impfstoff bleibt die Lage angespannt.
Quelle: DIE WELTInnerhalb 24 Stunden wurden in Deutschland mehr als 13.000 Corona-Neuinfektionen gemeldet, so das RKI.

Bundesweit wurden binnen 24 Stunden mehr als 13.000 Corona-Neuinfektionen gemeldet - laut RKI fast doppelt so viele wie noch tags zuvor, aber weniger als vor einer Woche. Lediglich ein Landkreis weist derzeit keine neuen Fälle vor.
Quelle: tagesschau.de