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3098 Artikel unter dem Schlagwort politik gefunden

In der Atommüll-Endlagersuche startet öffentliche Beteiligung. Bürger melden sich zu Wort

Debatte um Atommüll-Lagerung: Bei der Endlagersuche kommen nun Bürger zu Wort
Debatte um Atommüll-Lagerung: Bei der Endlagersuche kommen nun Bürger zu Wort

Seit vielen Jahren ist die Suche nach einem dauerhaften Lager für hochradioaktiven Müll umstritten. Nun können sich Interessierte in einem öffentlichen Beteiligungsverfahren einbringen und ihre Bedenken äußern. Das hat Potenzial für neuen Streit.

Quelle: RP ONLINE

Joe Bidens neue US-Außenpolitik: Comeback der Diplomatie

Joe Bidens neue US-Außenpolitik: Comeback der Diplomatie
Joe Bidens neue US-Außenpolitik: Comeback der Diplomatie

In seiner ersten außenpolitischen Rede hat US-Präsident Biden die Rückkehr zu alten Werten verkündet. Doch nach vier Jahren Trump bleibt die Frage: Hat sich die Welt längst ohne die USA arrangiert?

Quelle: www.spiegel.de

Gibt es bald Sonderrechte für Corona-Geimpfte? Deutscher Ethikrat lehnt Lockerungen von aktuellen Corona-Auflagen für Geimpfte ab

Geimpfte in der Pandemie: Ethikrat hält Auflagen für zumutbar
Geimpfte in der Pandemie: Ethikrat hält Auflagen für zumutbar

Der Deutsche Ethikrat lehnt es ab, die Corona-Auflagen für jene Menschen zu lockern, die bereits gegen das Virus geimpft wurden. Sollte das Impfprogramm anschlagen, könnten die Einschränkungen für alle schrittweise aufgehoben werden.

Quelle: tagesschau.de

Trump kündigt immer wieder den Abzug von US-Truppen aus Deutschland an. Nach dem Machtwechsel durch Biden liegt die Geschichte auf Eis

Trumps Abzugspläne liegen auf Eis
Trumps Abzugspläne liegen auf Eis

Während seiner Zeit als US-Präsident kündigt Trump immer wieder den Abzug von US-Truppen aus Deutschland an. Nach dem Machtwechsel in Washington ruht das Vorhaben. Die neue Biden-Regierung will die Pläne erstmal gründlich prüfen.

Quelle: n-tv.de

Jens Spahn zu Corona: „Wir können nicht den ganzen Winter im harten Lockdown bleiben“

Jens Spahn zu Corona: „Wir können nicht den ganzen Winter im harten Lockdown bleiben“
Jens Spahn zu Corona: „Wir können nicht den ganzen Winter im harten Lockdown bleiben“

Gesundheitsminister Jens Spahn spricht vor den Corona-Gesprächen in der nächsten Woche über die aktuelle Situation und einen möglichen Umgang mit der Pandemie.

Quelle: https://www.fr.de

OB Claus Ruhe Madsen hält Rostock seit Monaten fast virusfrei: “Vom totalen Lockdown halte ich nichts“

Däne hält Rostock seit Monaten unter 50er-Marke: Vom totalen Lockdown halte ich nichts
Däne hält Rostock seit Monaten unter 50er-Marke: Vom totalen Lockdown halte ich nichts

Rostock hält eine Corona-Inzidenzrate, die konstant seit zehn Monaten unter 50 liegt, die Sterbequote ist extrem gering. Das Geheimnis: Die Hansestadt reagiert schneller, vorsichtiger und sorgt mit klugen Lockerungen für hohe Akzeptanz, erklärt Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen FOCUS Online im Interview.

Quelle: FOCUS Online

Schülerinnen und Schüler an sieben Nürnberger Gymnasien verweigern Präsenzunterricht

Nürnberg: Abiturientinnen und Abiturienten verweigern Präsenzunterricht
Nürnberg: Abiturientinnen und Abiturienten verweigern Präsenzunterricht

Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen an sieben Nürnberger Gymnasien weigern sich, in die Schulen zu kommen. Sie haben Angst vor der Corona-Mutation.

Quelle: www.spiegel.de

Groß waren die Erwartungen an den Impfgipfel von Bund und Ländern mit Merkel. Hier kommen die Ergebnisse

Corona-Impfgipfel: Merkel hält an Impfangebot bis Ende Sommer fest
Corona-Impfgipfel: Merkel hält an Impfangebot bis Ende Sommer fest

Die Frust über den schleppenden Corona-Impfstart in Deutschland ist groß. Groß war auch die Erwartung an den Impfgipfel von Bund und Ländern mit Kanzlerin Merkel. Das sind die Ergebnisse.

Quelle: www1.wdr.de

Der unmögliche Impfplan. News vor dem Impfplan-Gipfel der Ministerpräsidenten

Vor dem Gipfel: Der unmögliche Impfplan
Vor dem Gipfel: Der unmögliche Impfplan

Die Sehnsucht der SPD nach einem Impfplan zeigt, worin die Schwäche der Pandemie-Politik liegt: Alles soll, business as usual, nach einem Plan laufen. Dieses Virus lässt sich aber nur mit Einfallsreichtum bekämpfen.

Quelle: FAZ.NET

Armee hat Aung San Suu Kyi festgesetzt und einjährigen Notstand ausgerufen. António Guterres verurteilt die Tat. USA drohen mit Konsequenzen

Militär-Putsch: Armee übernimmt in Myanmar die Macht
Militär-Putsch: Armee übernimmt in Myanmar die Macht

Die Streitkräfte haben Aung San Suu Kyi festgesetzt und einen einjährigen Notstand ausgerufen. António Guterres verurteilt die Tat. Die USA drohen mit Konsequenzen.

Quelle: ZEIT ONLINE

Die deutsche Politik verliert zusehends den Draht zu den Bürgern

Drei fatale Fehleinschätzungen in der Corona-Krise
Drei fatale Fehleinschätzungen in der Corona-Krise

Eigentlich haben deutsche Spitzenpolitiker ein gutes Gefühl dafür, was die Bürger umtreibt. Doch es zeigt sich zusehends, dass das nicht mehr der Fall ist.

Quelle: www.t-online.de

Markus Söder will Zulassung von Impfstoff aus Russland und China prüfen

Söder will Zulassung von Impfstoff aus Russland und China prüfen
Söder will Zulassung von Impfstoff aus Russland und China prüfen

Vor dem nationalen Impfgipfel verlangt Bayerns Ministerpräsident Söder, weitere Corona-Mittel zu prüfen. Außerdem solle der Staat stärker in die Impfstoffherstellung eingreifen.

Quelle: www.t-online.de

Von der Leyen lenkt von eigenen Fehlern bei der Impfstoffbeschaffung ab und brüskiert Pharmafirmen

Von der Leyen blamiert die EU
Von der Leyen blamiert die EU

Um von eigenen Fehlern bei der Impfstoffbeschaffung abzulenken, brüskiert EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen gleich mehrere Partnerstaaten und stellt Pharmafirmen unter Generalverdacht. Der Schaden ist immens - vor allem für Europa.

Quelle: n-tv.de

“QAnon-Schamane“ ist von Donald Trump enttäuscht und will gegen ihn aussagen

“QAnon-Schamane“ ist von Donald Trump enttäuscht und will gegen ihn aussagen
"QAnon-Schamane" ist von Donald Trump enttäuscht und will gegen ihn aussagen

Jake Angeli, weltweit bekannt geworden als halbnackter Kongressstürmer mit Fellmütze, wendet sich gegen Donald Trump, weil der ihn nicht begnadigt habe.

Quelle: Array

Einreisesperre für Corona-Mutationsgebiete tritt in Kraft

Beschluss der Bundesregierung: Einreisesperre für Corona-Mutationsgebiete tritt in Kraft
Beschluss der Bundesregierung: Einreisesperre für Corona-Mutationsgebiete tritt in Kraft

Testpflichten und Quarantäne gibt es schon. Jetzt wird die Einreise nach Deutschland wegen der dramatischen Entwicklung der Corona-Pandemie ein weiteres Mal erschwert. Ziel ist es, die Verbreitung besonders ansteckender Virusmutationen einzudämmen.

Quelle: RP ONLINE

Polen News: Das Abtreibungsverbot tritt jetzt in Kraft. Proteste in ganz Polen

Abtreibungsverbot tritt in Kraft - Proteste in ganz Polen
Abtreibungsverbot tritt in Kraft - Proteste in ganz Polen

Das neue Gesetz sieht Schwangerschaftsabbrüche nur in Fällen von Vergewaltigung, Inzest und Gesundheitsbedenken bei der Mutter vor.

Quelle: Süddeutsche.de

Jetzt hat Daniel Günther (CDU), einen Vier-Stufen-Plan präsentiert. Könnte es Deutschlands Fahrplan aus dem Lockdown sein?

Merkel soll Lockerungen diskutieren: Ist das Deutschlands Fahrplan aus dem Lockdown?
Merkel soll Lockerungen diskutieren: Ist das Deutschlands Fahrplan aus dem Lockdown?

Bis 14. Februar soll der verschärfte Lockdown in Deutschland weiter gelten - und dann? Offiziell will die Bundesregierung noch nicht von Lockerungen sprechen. Doch nun hat der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Daniel Günther (CDU), einen Vier-Stufen-Plan präsentiert. Könnte es Deutschlands Fahrplan aus dem Lockdown sein?

Quelle: FOCUS Online

Mutationen bereiten der Politik Kopfschmerzen. Kommen jetzt Einreiseverbote?

Kommen Einreiseverbote? Mutationen treiben die Politik um - WELT
Kommen Einreiseverbote? Mutationen treiben die Politik um - WELT

Angesichts etwas sinkender Corona-Infektionszahlen sprechen manche schon über mögliche Lockerungen des Lockdowns. Die Bundesregierung aber denkt über Einreiseverbote aus Ländern mit dem mutierten Virus nach. Und auch in Sachen Impfstoff bleibt die Lage angespannt.

Quelle: DIE WELT

Innerhalb 24 Stunden wurden in Deutschland mehr als 13.000 Corona-Neuinfektionen gemeldet, so das RKI.

RKI meldet mehr als 13.000 Corona-Neuinfektionen
RKI meldet mehr als 13.000 Corona-Neuinfektionen

Bundesweit wurden binnen 24 Stunden mehr als 13.000 Corona-Neuinfektionen gemeldet - laut RKI fast doppelt so viele wie noch tags zuvor, aber weniger als vor einer Woche. Lediglich ein Landkreis weist derzeit keine neuen Fälle vor.

Quelle: tagesschau.de