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3028 Artikel unter dem Schlagwort politik gefunden

Europa muss mehr sein als der „Kontinent des guten Gewissens“

Europa muss mehr sein als der „Kontinent des guten Gewissens“
Europa muss mehr sein als der „Kontinent des guten Gewissens“

Bundestagspräsident Schäuble fordert von der EU mehr Willen zur Gestaltung. Das gelte für die Digitalisierung ebenso wie für Migration oder Verteidigung.

Quelle: www.tagesspiegel.de

SPD-Spitze formuliert Forderungen an Union
SPD-Spitze formuliert Forderungen an Union

Der Vorstand der SPD einigt sich auf einen Leitantrag für den kommenden Parteitag. Die früheren Forderungen des neuen Führungsduos Walter-Borjans/Esken sind deutlich entschärft. Trotzdem geben sich die beiden zufrieden mit dem Ergebnis.

Quelle: n-tv.de

Ukraine-Affäre: Demokraten leiten Amtsenthebungsverfahren gegen Trump ein

Donald Trump: Demokraten leiten Amtsenthebungsverfahren ein - WELT
Donald Trump: Demokraten leiten Amtsenthebungsverfahren ein - WELT

Nancy Pelosi macht ernst: Das Repräsentantenhaus des amerikanischen Kongresses beginnt mit der Ausarbeitung von Anklagepunkten für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump.

Quelle: DIE WELT

Der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder bei einer SPD-Regionalkonferenz zur Agenda 2010 (Archivfoto vom 28.4.2003).

Borjans/Esken-SPD will Schröders Reform-Politik endgültig abwickeln
Borjans/Esken-SPD will Schröders Reform-Politik endgültig abwickeln

Gerhard Schröder hat vor 21 Jahren für die SPD das Kanzleramt erobert und es vier Jahre später verteidigt. Mit der Agenda 2010 hat er die Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik der neuen Wirklichkeit in einer globalen Wirtschaft angepasst.

Quelle: FOCUS Online

Klima-Professor bei Plasberg: „Schnauze voll von den Übertreibungen!“

Klima-Professor bei Plasberg: „Schnauze voll von den Übertreibungen!“
Klima-Professor bei Plasberg: „Schnauze voll von den Übertreibungen!“

Das Thema bei „hart aber fair“: „Weckruf oder Panikmache: Braucht das Klima eine Öko-Revolution?“

Quelle: bild.de

CDU-Führung debattiert über Minderheitsregierung via @sz

CDU-Führung debattiert über Minderheitsregierung
CDU-Führung debattiert über Minderheitsregierung

Nach der Wahl von Esken und Walter-Borjans an die SPD-Spitze, diskutiert die CDU offen über Alternativen zur großen Koalition.

Quelle: Süddeutsche.de

Agrar-Gipfel im Kanzleramt: “Politik hat versäumt, Weichen zu stellen“

Agrar-Gipfel: “Politik hat versäumt, Weichen zu stellen“
Agrar-Gipfel: "Politik hat versäumt, Weichen zu stellen"

Angela Merkel und Julia Klöckner empfangen heute wütende Bauern. Ihr Protest sei verständlich, sagt Agrarwissenschaftler Wiggering im tagesschau.de-Interview. Die Politik habe die Probleme zu lange ignoriert.

Quelle: tagesschau.de

Neue SPD-Spitze: Die Quittung

Neue SPD-Spitze: Die Quittung - SPIEGEL ONLINE - Politik
Neue SPD-Spitze: Die Quittung - SPIEGEL ONLINE - Politik

Mit der Entscheidung für Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans bekommt das SPD-Establishment um Vizekanzler Olaf Scholz einen Denkzettel verpasst. Jetzt muss das neue Spitzenduo aber auch wirklich etwas ändern.

Quelle: SPIEGEL ONLINE

Antrag, Abschiebung, Antrag: Tausende Asylbewerber wurden schon mehrmals abgeschoben

Tausende Asylbewerber wurden schon mehrmals abgeschoben
Tausende Asylbewerber wurden schon mehrmals abgeschoben

Wird ein Asylantrag abgelehnt, bedeutet das nicht zwangsläufig das Ende des Wunsches in Deutschland zu bleiben. Oft wird ein neuer Antrag gestellt - in einigen Fällen bis zu fünf Mal.

Quelle: Westfälische Nachrichten

Terror auf der London Bridge: Polizei erschießt Mann via @sz

Terror auf der London Bridge: Polizei erschießt Mann
Terror auf der London Bridge: Polizei erschießt Mann

In London erschießt die Polizei einen Messerstecher, der zwei Menschen getötet haben soll. Die Polizei stuft die Attacke als Terrorangriff ein.

Quelle: Süddeutsche.de

Entscheidung über SPD-Vorsitz: Warten auf Nummer 16 und 17

Entscheidung über SPD-Vorsitz: Warten auf Nummer 16 und 17 - SPIEGEL ONLINE - Politik
Entscheidung über SPD-Vorsitz: Warten auf Nummer 16 und 17 - SPIEGEL ONLINE - Politik

15 gewählte Vorsitzende hatte die SPD seit 1946. Sechs Monate suchte die Partei nach dem ersten Duo: Am Samstagabend steht fest, wer die Sozialdemokraten künftig führt. Und wie es mit der GroKo weitergehen dürfte.

Quelle: SPIEGEL ONLINE

Frankreich und Russland: Macrons neue Nato-Politik dürfte dramatische Folgen haben

Frankreich und Russland: Macrons neue Nato-Politik dürfte dramatische Folgen haben - WELT
Frankreich und Russland: Macrons neue Nato-Politik dürfte dramatische Folgen haben - WELT

Kurz vor dem Nato-Gipfel erklärt Frankreichs Präsident, Russland sei nicht mehr der Feind. Macron verhinderte zudem, dass Deutschland freiwillig mehr in den Gemeinschaftshaushalt der Allianz einzahlt als die USA. Was will er bezwecken?

Quelle: DIE WELT

Sahra Wagenknecht (Die Linke) und Mike Mohring (CDU) waren ungewohnt oft einer Meinung.

TV-Kolumne „Maybrit Illner“: Linke Wagenknecht und CDU-Mann Mohring einig: Die Politik muss Sparer schützen!
TV-Kolumne „Maybrit Illner“: Linke Wagenknecht und CDU-Mann Mohring einig: Die Politik muss Sparer schützen!

Ist Deutschland heruntergewirtschaftet? Beim Donnertags-Talk „Maybrit Illner“ geht es um Strafzinsen für den Bürger und um den Wohlstand, der auf wenige Menschen verteilt ist. Ein Sparbuch zu haben, ist inzwischen peinlich. Aber: „Wir drehen uns im Kreis“, erkennt auch die ZDF-Moderatorin irgendwann.

Quelle: FOCUS Online

Innenministerium: Ermittlungen gegen 116 Rückkehrer aus ISIS-Gebiet

Innenministerium: Ermittlungen gegen 116 Rückkehrer aus ISIS-Gebiet
Innenministerium: Ermittlungen gegen 116 Rückkehrer aus ISIS-Gebiet

Das geht aus einer Auskunft des Bundesinnenministeriums an den FDP-Bundestagsabgeordneten Stefan Ruppert hervor.

Quelle: bild.de

Werkstattgespräch der CDU: Verfassungsbedenken gegen Dienstpflicht

Verfassungsbedenken gegen Dienstpflicht
Verfassungsbedenken gegen Dienstpflicht

Der Gedanke, dass sich junge Menschen mehr in die Gesellschaft einbringen, hat für viele Bürger Charme. Doch will man diesen Einsatz zur Pflicht machen, stößt man auf erhebliche Probleme.

Quelle: Westfälische Nachrichten

AfD: Hammer-Entscheidung! Alexander Gauland zieht sich als Parteichef zurück

AfD: Hammer-Entscheidung! Alexander Gauland zieht sich als Parteichef zurück
AfD: Hammer-Entscheidung! Alexander Gauland zieht sich als Parteichef zurück

Riesen-Beben in der AfD!

Quelle: www.derwesten.de

Foodwatch-Chef zum Fleischskandal: “Hinz-Vorschläge klingen wie eine Drohung“

Foodwatch-Chef zum Fleischskandal: “Hinz-Vorschläge klingen wie eine Drohung“
Foodwatch-Chef zum Fleischskandal: "Hinz-Vorschläge klingen wie eine Drohung"

Drei Menschen sind an keimbelasteter Wurst der nordhessischen Firma Wilke gestorben. Nun arbeitet der Landtag das Behördenversagen auf. Vertrauen in ein Maßnahmenpaket von Verbraucherschutzministerin Priska Hinz (Grüne) hat Foodwatch-Chef Martin Rücker nicht - im Gegenteil.

Quelle: hessenschau.de

Eigentlich hatte das Verfassungsgericht Sanktionen für Hartz IV-Bezieher eingeschränkt. Das Arbeitsministerium versucht das Medienberichten zufolge zu umgehen

Hartz-IV-Urteil des Verfassungsgerichts: Höhere Sanktionen doch möglich
Hartz-IV-Urteil des Verfassungsgerichts: Höhere Sanktionen doch möglich

Eigentlich hatte das Verfassungsgericht Sanktionen für Hartz IV-Bezieher eingeschränkt. Das Arbeitsministerium versucht das Medienberichten zufolge zu umgehen.

Quelle: taz.de

Tierwohl und Insektenschutz - “Viele Landwirte fühlen sich nicht mehr von der Gesellschaft akzeptiert“

Tierwohl und Insektenschutz - “Viele Landwirte fühlen sich nicht mehr von der Gesellschaft akzeptiert“
Tierwohl und Insektenschutz - "Viele Landwirte fühlen sich nicht mehr von der Gesellschaft akzeptiert"

Wenn es aufgrund von Insektenschutz zum Eingriff in Gebiete von Landwirten komme, müssten diese dafür entschädigt werden, sagte Albert Stegemann, agrarpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, im Dlf. Landwirte seien durchaus für Tierwohl und Insektenschutz - fühlten sich aber alleine gelassen.

Quelle: Deutschlandfunk

Melania Trump bei Besuch in Baltimore ausgebuht

Besuch in Baltimore: Donald Trump beschimpft Stadt als „Drecksloch“ – jetzt wird seine Frau Melania genau dort ausgebuht
Besuch in Baltimore: Donald Trump beschimpft Stadt als „Drecksloch“ – jetzt wird seine Frau Melania genau dort ausgebuht

Entgegen den eigentlich allgemein geltenden Regeln zum Umgang mit der First Lady in den USA ist Melania Trump bei einer Rede in Baltimore heftig ausgebuht worden. Sie sprach dort zum Thema Drogenmissbrauch.

Quelle: RP ONLINE