2993 Artikel unter dem Schlagwort politik gefunden
Angriffe auf Rettungskräfte in Berlin nehmen deutlich zu
Hunderte Bedienstete werden jährlich Opfer von Gewalt. Polizei, Feuerwehr, Gerichte und Bezirksämter sind besonders betroffen.
Quelle: www.morgenpost.deGewalttat in Augsburg: Mutmaßliche Mittäter doch wieder in Haft
Wendung im Fall Augsburg: Nachdem das Landgericht die Haftbefehle aufgehoben hatte, sind nun doch alle sechs mutmaßlichen Mittäter wieder in Haft. Die jungen Männer sollen am Nikolaustag an der Tötung eines Feuerwehrmanns beteiligt gewesen sein.
Quelle: BR24„In vier, fünf Jahren“: Ralf Stegner für Fusion von SPD mit Linkspartei
Die Aufspaltung der demokratischen Linken nutzt nur den Konservativen – sagt Ex-SPD-Vize Ralf Stegner. Er hält eine Fusion von SPD und Linkspartei bereits in wenigen Jahren für möglich.
Quelle: DIE WELT„Sunday Times“ rechnet gnadenlos mit Angela Merkel ab - „eine Gefahr“
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) muss kurz vor Weihnachten herbe Kritik aus dem Ausland einstecken - nicht zum ersten Mal in diesem Jahr.
Quelle: https://www.merkur.deUmstrittene Ostsee-Pipeline: US-Sanktionen gegen Nord Stream 2 in Kraft
US-Präsident Trump hat ein Gesetz unterzeichnet, das Sanktionen gegen Nord Stream 2 beinhaltet. Ein Unternehmen stoppte daraufhin die Arbeit. Die Bundesregierung spricht von einer "Einmischung in innere Angelegenheiten".
Quelle: tagesschau.deBotschafter Persona non grata
Das westafrikanische Land Benin hatte vor Kurzem den Botschafter der EU ausgewiesen. Nun folgt die Reaktion aus Brüssel.
Quelle: www.zdf.deTabak-Werbung soll schrittweise verboten werden
Raucher, die auch bei Kälte draußen qualmen müssen – inzwischen ist das ein gewohntes Bild. Das Rauchen in der Öffentlichkeit wurde in den vergangenen Jahren immer weiter eingeschränkt. Nun kommt ein weiteres Verbot.
Landtag prüft AWO-Tätigkeit von Grünen-Politiker Burcu
Bei der Arbeiterwohlfahrt wirft der Geschäftsführer-Posten eines Landtagsabgeordneten der Grünen Fragen auf. Warum hatte Taylan Burcu den Job nur während einer heißen Wahlkampf-Phase inne? Täuschte er die Landtagsverwaltung?
Quelle: hessenschau.deSPD-Chefin Esken: Koalitionsausschuss vereinbart Zeitplan
Die Spitzen der großen Koalition reden nach Angaben der neuen SPD-Vorsitzenden Saskia Esken bei ihrem Treffen am Donnerstag über einen Zeitplan für weitere gemeinsame Vorhaben.
Quelle: www.waz.deKeine „Waffenruhe“ in Paris vor Weihnachten
Eine Woche vor Weihnachten haben in Frankreich erstmals alle großen Gewerkschaften gemeinsam gegen die Rentenreform von Präsident ...
Quelle: NWZonlineSocial-Media-Angebot der Bundesregierung kommt vor Gericht
Merkel, Merkel, Merkel – das ist die Botschaft des Bundespresseamts auf Facebook und Instagram. Ein Rechtanwalt klagt deshalb vor einem Berliner Gericht.
Quelle: www.tagesspiegel.deAfD-Politiker klagen gegen Verfassungsschutz-Gutachten
Ist die AfD ein „Prüffall“? Dazu hat der Verfassungsschutz Material gesammelt, darf es nicht veröffentlichen. Es kursiert aber in Internet, nun gibt es Klagen.
Quelle: www.tagesspiegel.deTiergarten-Mord: Putin kanzelt Merkel öffentlich ab - jetzt reagiert Maas auf die Vorwürfe
Russland hat im Streit um den mutmaßlichen Auftragsmord in Berlin zwei deutsche Diplomaten ausgewiesen. Nun wirft Russland der deutschen Regierung Lügen vor - Außenminister Maas kontert den Vorwurf.
Quelle: https://www.merkur.deBundeskanzlerin Angela Merkel, Finanzmister Olaf Scholz und Innenminister Horst Seehofer auf der Regierungsbank im Bundestag
Unser Land verdient mehr als das unwürdige Spiel der Regierungsparteien: Union und SPD finden kaum probate Antworten auf die Fragen unserer Zeit. GroKo so oder so: Gewinnen werden AfD und Grüne.
Quelle: FOCUS OnlineBundespräsident: Kubicki fordert zweite Amtszeit für Steinmeier
Ein "Fels in der Brandung" in unsicheren Zeiten: FDP-Vize Wolfgang Kubicki plädiert im SPIEGEL schon jetzt für eine zweite Amtszeit von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.
Quelle: SPIEGEL ONLINEGlückwunsch zur Wahl: Trump bietet Briten Handelsabkommen an
Es ist ein klarer Sieg für Boris Johnson und für Donald Trump ein Grund zur Freude. Der US-Präsident stellt den Briten einen Handelsdeal nach dem Brexit in Aussicht - und kann sich einen Seitenhieb auf die EU nicht verkneifen.
Quelle: SPIEGEL ONLINEÖsterreich: FPÖ-Politiker spalten sich von Partei ab via @sz
Österreich: Drei Landtagsabgeordnete verlassen die FPÖ und gründen das neue Bündnis DAÖ.
Quelle: Süddeutsche.deMord an Georgier in Berlin: Russland weist deutsche Diplomaten aus – nun reagiert das Auswärtige Amt
Der diplomatische Streit zwischen Deutschland und Russland erreicht eine neue Stufe. Moskau weist zwei deutsche Diplomaten aus. Hintergrund ist der Mord an einem Georgier in Berlin. Die Bundesregierung kritisiert das russische Vorgehen scharf.
Quelle: DIE WELT„Green Deal“ der EU: So sieht von der Leyens Fahrplan zur Klimaneutralität aus
Bis zum Jahr 2050 soll die EU klimaneutral werden. Nun präsentiert die neue Kommissionspräsidentin erste Ideen, wie das gelingen kann. Doch viele Fragen sind noch offen.
Quelle: FAZ.NETDeutschland bekommt Tabakwerbeverbot via @sz
Nach jahrelangen Debatten gibt die Mehrheit der Unions-Abgeordneten ihren Widerstand gegen ein weitgehendes Verbot der Tabakwerbung auf.
Quelle: Süddeutsche.de