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2993 Artikel unter dem Schlagwort politik gefunden

Angriffe auf Rettungskräfte in Berlin nehmen deutlich zu

Gewalt in Berlin: Angriffe auf Rettungskräfte nehmen deutlich zu
Gewalt in Berlin: Angriffe auf Rettungskräfte nehmen deutlich zu

Hunderte Bedienstete werden jährlich Opfer von Gewalt. Polizei, Feuerwehr, Gerichte und Bezirksämter sind besonders betroffen.

Quelle: www.morgenpost.de

Gewalttat in Augsburg: Mutmaßliche Mittäter doch wieder in Haft 

Gewalttat in Augsburg: Mutmaßliche Mittäter doch wieder in Haft
Gewalttat in Augsburg: Mutmaßliche Mittäter doch wieder in Haft

Wendung im Fall Augsburg: Nachdem das Landgericht die Haftbefehle aufgehoben hatte, sind nun doch alle sechs mutmaßlichen Mittäter wieder in Haft. Die jungen Männer sollen am Nikolaustag an der Tötung eines Feuerwehrmanns beteiligt gewesen sein.

Quelle: BR24

„In vier, fünf Jahren“: Ralf Stegner für Fusion von SPD mit Linkspartei

„In vier, fünf Jahren“: Ralf Stegner für Fusion von SPD mit Linkspartei - WELT
„In vier, fünf Jahren“: Ralf Stegner für Fusion von SPD mit Linkspartei - WELT

Die Aufspaltung der demokratischen Linken nutzt nur den Konservativen – sagt Ex-SPD-Vize Ralf Stegner. Er hält eine Fusion von SPD und Linkspartei bereits in wenigen Jahren für möglich.

Quelle: DIE WELT

„Sunday Times“ rechnet gnadenlos mit Angela Merkel ab - „eine Gefahr“

„Sunday Times“ rechnet gnadenlos mit Angela Merkel ab - „eine Gefahr“
„Sunday Times“ rechnet gnadenlos mit Angela Merkel ab - „eine Gefahr“

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) muss kurz vor Weihnachten herbe Kritik aus dem Ausland einstecken - nicht zum ersten Mal in diesem Jahr.

Quelle: https://www.merkur.de

Umstrittene Ostsee-Pipeline: US-Sanktionen gegen Nord Stream 2 in Kraft

US-Sanktionen gegen Nord Stream 2 treten in Kraft
US-Sanktionen gegen Nord Stream 2 treten in Kraft

US-Präsident Trump hat ein Gesetz unterzeichnet, das Sanktionen gegen Nord Stream 2 beinhaltet. Ein Unternehmen stoppte daraufhin die Arbeit. Die Bundesregierung spricht von einer "Einmischung in innere Angelegenheiten".

Quelle: tagesschau.de

Botschafter Persona non grata

Benin bei der EU: Botschafter Persona non grata
Benin bei der EU: Botschafter Persona non grata

Das westafrikanische Land Benin hatte vor Kurzem den Botschafter der EU ausgewiesen. Nun folgt die Reaktion aus Brüssel.

Quelle: www.zdf.de

Tabak-Werbung soll schrittweise verboten werden

Nach jahrelangem Streit: Tabak-Werbung soll schrittweise verboten werden
Nach jahrelangem Streit: Tabak-Werbung soll schrittweise verboten werden

Raucher, die auch bei Kälte draußen qualmen müssen – inzwischen ist das ein gewohntes Bild. Das Rauchen in der Öffentlichkeit wurde in den vergangenen Jahren immer weiter eingeschränkt. Nun kommt ein weiteres Verbot.

Landtag prüft AWO-Tätigkeit von Grünen-Politiker Burcu

Landtag prüft AWO-Tätigkeit von Grünen-Politiker Burcu
Landtag prüft AWO-Tätigkeit von Grünen-Politiker Burcu

Bei der Arbeiterwohlfahrt wirft der Geschäftsführer-Posten eines Landtagsabgeordneten der Grünen Fragen auf. Warum hatte Taylan Burcu den Job nur während einer heißen Wahlkampf-Phase inne? Täuschte er die Landtagsverwaltung?

Quelle: hessenschau.de

SPD-Chefin Esken: Koalitionsausschuss vereinbart Zeitplan

SPD-Chefin Esken: Koalitionsausschuss vereinbart Zeitplan
SPD-Chefin Esken: Koalitionsausschuss vereinbart Zeitplan

Die Spitzen der großen Koalition reden nach Angaben der neuen SPD-Vorsitzenden Saskia Esken bei ihrem Treffen am Donnerstag über einen Zeitplan für weitere gemeinsame Vorhaben.

Quelle: www.waz.de

Keine „Waffenruhe“ in Paris vor Weihnachten

: Keine „Waffenruhe“ in Paris vor Weihnachten
: Keine „Waffenruhe“ in Paris vor Weihnachten

Eine Woche vor Weihnachten haben in Frankreich erstmals alle großen Gewerkschaften gemeinsam gegen die Rentenreform von Präsident ...

Quelle: NWZonline

Social-Media-Angebot der Bundesregierung kommt vor Gericht

Social-Media-Angebot der Bundesregierung kommt vor Gericht
Social-Media-Angebot der Bundesregierung kommt vor Gericht

Merkel, Merkel, Merkel – das ist die Botschaft des Bundespresseamts auf Facebook und Instagram. Ein Rechtanwalt klagt deshalb vor einem Berliner Gericht.

Quelle: www.tagesspiegel.de

AfD-Politiker klagen gegen Verfassungsschutz-Gutachten

AfD-Politiker klagen gegen Verfassungsschutz-Gutachten
AfD-Politiker klagen gegen Verfassungsschutz-Gutachten

Ist die AfD ein „Prüffall“? Dazu hat der Verfassungsschutz Material gesammelt, darf es nicht veröffentlichen. Es kursiert aber in Internet, nun gibt es Klagen.

Quelle: www.tagesspiegel.de

Tiergarten-Mord: Putin kanzelt Merkel öffentlich ab - jetzt reagiert Maas auf die Vorwürfe

Tiergarten-Mord: Putin kanzelt Merkel öffentlich ab - jetzt reagiert Maas auf die Vorwürfe
Tiergarten-Mord: Putin kanzelt Merkel öffentlich ab - jetzt reagiert Maas auf die Vorwürfe

Russland hat im Streit um den mutmaßlichen Auftragsmord in Berlin zwei deutsche Diplomaten ausgewiesen. Nun wirft Russland der deutschen Regierung Lügen vor - Außenminister Maas kontert den Vorwurf.

Quelle: https://www.merkur.de

Bundeskanzlerin Angela Merkel, Finanzmister Olaf Scholz und Innenminister Horst Seehofer auf der Regierungsbank im Bundestag

Resultat vergeudeter Jahre: AfD und Grüne ernten, was die GroKo übrig lässt
Resultat vergeudeter Jahre: AfD und Grüne ernten, was die GroKo übrig lässt

Unser Land verdient mehr als das unwürdige Spiel der Regierungsparteien: Union und SPD finden kaum probate Antworten auf die Fragen unserer Zeit. GroKo so oder so: Gewinnen werden AfD und Grüne.

Quelle: FOCUS Online

Bundespräsident: Kubicki fordert zweite Amtszeit für Steinmeier

Bundespräsident: Kubicki fordert zweite Amtszeit für Steinmeier - SPIEGEL ONLINE - Politik
Bundespräsident: Kubicki fordert zweite Amtszeit für Steinmeier - SPIEGEL ONLINE - Politik

Ein "Fels in der Brandung" in unsicheren Zeiten: FDP-Vize Wolfgang Kubicki plädiert im SPIEGEL schon jetzt für eine zweite Amtszeit von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

Quelle: SPIEGEL ONLINE

Glückwunsch zur Wahl: Trump bietet Briten Handelsabkommen an

Glückwunsch zur Wahl: Trump bietet Briten Handelsabkommen an - SPIEGEL ONLINE - Politik
Glückwunsch zur Wahl: Trump bietet Briten Handelsabkommen an - SPIEGEL ONLINE - Politik

Es ist ein klarer Sieg für Boris Johnson und für Donald Trump ein Grund zur Freude. Der US-Präsident stellt den Briten einen Handelsdeal nach dem Brexit in Aussicht - und kann sich einen Seitenhieb auf die EU nicht verkneifen.

Quelle: SPIEGEL ONLINE

Österreich: FPÖ-Politiker spalten sich von Partei ab via @sz

Österreich: FPÖ-Politiker spalten sich von Partei ab
Österreich: FPÖ-Politiker spalten sich von Partei ab

Österreich: Drei Landtagsabgeordnete verlassen die FPÖ und gründen das neue Bündnis DAÖ.

Quelle: Süddeutsche.de

Mord an Georgier in Berlin: Russland weist deutsche Diplomaten aus – nun reagiert das Auswärtige Amt

Russland weist deutsche Diplomaten aus - WELT
Russland weist deutsche Diplomaten aus - WELT

Der diplomatische Streit zwischen Deutschland und Russland erreicht eine neue Stufe. Moskau weist zwei deutsche Diplomaten aus. Hintergrund ist der Mord an einem Georgier in Berlin. Die Bundesregierung kritisiert das russische Vorgehen scharf.

Quelle: DIE WELT

„Green Deal“ der EU: So sieht von der Leyens Fahrplan zur Klimaneutralität aus

„Green Deal“ der EU: So sieht von der Leyens Fahrplan zur Klimaneutralität aus
„Green Deal“ der EU: So sieht von der Leyens Fahrplan zur Klimaneutralität aus

Bis zum Jahr 2050 soll die EU klimaneutral werden. Nun präsentiert die neue Kommissionspräsidentin erste Ideen, wie das gelingen kann. Doch viele Fragen sind noch offen.

Quelle: FAZ.NET

Deutschland bekommt Tabakwerbeverbot via @sz

Deutschland bekommt Tabakwerbeverbot
Deutschland bekommt Tabakwerbeverbot

Nach jahrelangen Debatten gibt die Mehrheit der Unions-Abgeordneten ihren Widerstand gegen ein weitgehendes Verbot der Tabakwerbung auf.

Quelle: Süddeutsche.de