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2949 Artikel unter dem Schlagwort politik gefunden

Bei Besuch in Eschweiler schlägt Scholz die Ampel-Wut der Bürger entgegen

Bei Besuch in Eschweiler schlägt Scholz die Ampel-Wut der Bürger entgegen
Bei Besuch in Eschweiler schlägt Scholz die Ampel-Wut der Bürger entgegen

Kanzler Scholz war zu Besuch in Eschweiler. Der Ort kämpft noch immer mit den Folgen der Jahrhundertflut im Ahrtal. Vor Ort schlägt dem Bundeskanzler allerdings die Kritik der Bürger entgegen.

Quelle: FOCUS online

Fast zwei Drittel der Sachsen finden, Deutschland sei „gefährlich überfremdet“

Sachsen: Fast zwei Drittel finden, Deutschland sei „gefährlich überfremdet“ - WELT
Sachsen: Fast zwei Drittel finden, Deutschland sei „gefährlich überfremdet“ - WELT

Seit 2016 befragt die sächsische Landesregierung Bürger für den sogenannten Sachsen-Monitor. Der aktuelle Bericht offenbart ein tiefes Misstrauen in die Medien und Bundesregierung. Fast 72 Prozent der Befragten schätzten ihre persönliche wirtschaftliche Lage als sehr gut oder eher gut ein.

Quelle: DIE WELT

Ampel-Desaster hält an: Habeck stürzt in Umfrage ab – zusammen mit Scholz und Lindner

Ampel-Desaster hält an: Habeck stürzt in Umfrage ab – zusammen mit Scholz und Lindner
Ampel-Desaster hält an: Habeck stürzt in Umfrage ab – zusammen mit Scholz und Lindner

In neusten Umfragen stürzen mehrere Ampelpolitiker weiter ab. Die führenden Minister sind unbeliebt wie nie. Eine Ausnahme kommt aus der SPD.

Quelle: www.merkur.de

Vertrauen in Bundesregierung verloren. Arbeitgeber gehen auf Konfrontationskurs

Arbeitgeber gehen auf Konfrontationskurs: Vertrauen in Bundesregierung verloren
Arbeitgeber gehen auf Konfrontationskurs: Vertrauen in Bundesregierung verloren

Mit harten Worten gehen die Arbeitgeber auf Konfrontationskurs zur Bundesregierung. „Die Unternehmen haben das Vertrauen in die Bundesregierung verloren“.

Quelle: RND.de

Mehr als 130.000 Menschen für Parteiverbot der Grünen

Mehr als 130.000 Menschen für Parteiverbot der Grünen
Mehr als 130.000 Menschen für Parteiverbot der Grünen

In Zeiten, in denen alle von einem möglichen Partei-Verbot der AfD sprechen, schafft es eine Petition für ein Verbot der Grünen auf über 130.000 Unterstützer zu kommen.

Quelle: www.nordkurier.de

SPD im Umfragetief. So wird das nichts mehr, Genossen!

SPD im Umfragetief - So wird das nichts mehr, Genossen!
SPD im Umfragetief - So wird das nichts mehr, Genossen!

Die SPD befindet sich im Niedergang, und auch ihr wackerer „Kampf gegen rechts“ ändert daran nichts. Anstatt soziale Wohltaten an alle und jeden zu verteilen, bräuchte sie eine mutige Reform-Agenda. Doch dazu scheinen ihr Kraft, Mut und Willen zu fehlen.

Quelle: Cicero Online

Die Ampel ist nicht mehr zu retten

Freibetrag und Kindergeld: Diese Ampel ist nicht mehr zu retten
Freibetrag und Kindergeld: Diese Ampel ist nicht mehr zu retten

Wenn die SPD klug gewesen wäre, hätte sie die Kindergelderhöhung leise in den Haushaltsverhandlungen geklärt. So kann man nur den Kopf schütteln.

Quelle: FAZ.NET

Türkische Gemeinde warnt vor Folgen der Einbürgerungs-Reform

Türkische Gemeinde warnt vor Folgen der Einbürgerungs-Reform
Türkische Gemeinde warnt vor Folgen der Einbürgerungs-Reform

Die Ampel-Koalition hat eine Reform in Sachen Einbürgerungen beschlossen. Die Türkische Gemeinde warnt schon jetzt vor den Folgen.

Quelle: www.fr.de

Manipulation bei Hamburg-Demo? „Statist:innen als Demoteilnehmer gesucht“ 60 EURO für Demo-Teilnehmer

„Statist:innen als ‚Demoteilnehmer‘ gesucht“ in Hamburg - reitschuster.de
„Statist:innen als ‚Demoteilnehmer‘ gesucht“ in Hamburg - reitschuster.de

Auf einer Jobbörse im Internet wurden ausgerechnet für die Hansestadt Laien-Darsteller für Filmaufnahmen einer Demo gesucht. Was steckt dahinter?

Quelle: reitschuster.de

„Nazi-Keule bringt uns nicht weiter“ So Friedrich Merz bei Caren Miosga

Friedrich Merz bei Caren Miosga: „Nazi-Keule bringt uns nicht weiter“
Friedrich Merz bei Caren Miosga: „Nazi-Keule bringt uns nicht weiter“

Zur ersten, nach ihr benannten Talkrunde begrüßt Caren Miosga bekannte Gäste – ein etwas holpriger Auftakt unter anderem mit Friedrich Merz.

Quelle: www.merkur.de

Schatten über Mega-Kundgebung. Münchner Demo-Organisatorin ist selbst extrem

Schatten über Münchener Mega-Demo: Organisatorin ist selbst extrem
Schatten über Münchener Mega-Demo: Organisatorin ist selbst extrem

Versammlungsleiterin Lisa Pöttinger ist selbst eine linke System-Gegnerin!

Quelle: bild.de

Türkische Gemeinde rechnet wegen Gesetzesreform mit 1,5 Millionen Anträgen auf Einbürgerung

Türkische Gemeinde rechnet wegen Gesetzesreform mit 1,5 Millionen Anträgen auf Einbürgerung
Türkische Gemeinde rechnet wegen Gesetzesreform mit 1,5 Millionen Anträgen auf Einbürgerung

Die Ampelkoalition hat die Reform des Staatsbürger­schaftsrechts beschlossen. Die sieht auch doppelte Staatsbürgerschaften vor. Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, erwartet zahlreiche Anträge – und Probleme bei deren Bearbeitung.

Quelle: RND.de

Bundestag beschließt Gesetz für schnellere Einbürgerungen

Bundestag beschließt Gesetz für schnellere Einbürgerungen
Bundestag beschließt Gesetz für schnellere Einbürgerungen

Der Bundestag hat heute eine Änderung des Staatsangehörigkeitsrechts beschlossen. In namentlicher Abstimmung votierte eine Mehrheit der Abgeordneten für die Reform. Der Weg zum deutschen Pass soll einfacher werden. Es gibt aber auch Verschärfungen.

Quelle: BR24

Arme, Autofahrer, Bauern: Wer das Haushaltschaos der Ampel jetzt bezahlen muss

Arme, Autofahrer, Bauern: Wer das Haushaltschaos der Ampel jetzt bezahlen muss
Arme, Autofahrer, Bauern: Wer das Haushaltschaos der Ampel jetzt bezahlen muss

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am Donnerstagabend die Beratungen über den Etat für 2024 abgeschlossen. In dem muss die Ampel-Koalition ein Milliardenloch stopfen. Das Geld dafür müssen diejenigen bezahlen, die sowieso schon wenig haben.

Quelle: FOCUS online

Abschiebepaket der Ampel: Meilenstein oder Nullnummer?

Abschiebepaket der Ampel: Meilenstein oder Nullnummer?
Abschiebepaket der Ampel: Meilenstein oder Nullnummer?

Der Bundestag stimmt heute über das Abschiebepaket der Ampel ab. Innenministerin Faeser bezeichnet den Schritt als notwendig, der Union geht das Gesetz nicht weit genug. Warum Abschiebungen bisher so schwierig sind und was die Pläne bringen könnten.

Quelle: BR24

Bosbach hält AfD-Verbot für falsch. “Ampel trägt Teil der Schuld“

Bosbach hält AfD-Verbot für falsch
Bosbach hält AfD-Verbot für falsch

Um die AfD im Osten zu bekämpfen, schickt die CDU ihren wehrhaften Innenpolitiker Bosbach in den Wahlkampfring. Der warnt die Ampel vor einem Verbotsverfahren gegen die Rechtsaußen-Partei. Etwas Besseres könne der AfD gar nicht passieren.

Quelle: n-tv.de

Umfrage-Klatsche für die Ampel: Scholz hinter Chrupalla – SPD verliert an allen Fronten

Umfrage-Klatsche für die Ampel: Scholz hinter Chrupalla – SPD verliert an allen Fronten
Umfrage-Klatsche für die Ampel: Scholz hinter Chrupalla – SPD verliert an allen Fronten

Beliebtheit am Tiefpunkt, Umfragen im Keller: Scholz und die SPD blicken auf schlechte Ergebnisse. Doch auch andere Parteien verlieren an Zustimmung.

Quelle: www.merkur.de

Böse Klatsche für Bundesinnenministerin. Hessen-SPD sägt Faeser-Vertrauten ab

Böse Klatsche für Bundesinnenministerin: Hessen-SPD sägt Faeser-Vertrauten ab
Böse Klatsche für Bundesinnenministerin: Hessen-SPD sägt Faeser-Vertrauten ab

Er war Nancy Faesers (53, SPD) starker Mann in Hessen: Der Nordhesse Günter Rudolph (67).

Quelle: bild.de

Umfrage: 17 Prozent der Deutschen wollen Sahra Wagenknecht als Bundeskanzlerin

Umfrage: 17 Prozent der Deutschen wollen Sahra Wagenknecht als Bundeskanzlerin
Umfrage: 17 Prozent der Deutschen wollen Sahra Wagenknecht als Bundeskanzlerin

Erst vergangene Woche ist Sahra Wagenknecht mit ihrer neuen Partei gestartet. Wo es für das BSW hingeht, ist noch ungewiss. Fast jeder fünfte Deutsche kann sich aber bereits wieder eine Bundeskanzlerin vorstellen.

Quelle: RND.de

Bauernprotest in Berlin“Die Regierung muss zurücktreten“

Bericht von der Bauerndemo in Berlin: Was die Protestierenden zu sagen haben
Bericht von der Bauerndemo in Berlin: Was die Protestierenden zu sagen haben

Die Bauern sind sauer und damit sind sie bei ihren Protesten nicht allein. Die Einlenkversuche der Ampel-Regierung scheitern bislang und Finanzminister Lindner wird mit Buhrufen empfangen.

Quelle: www.t-online.de