2764 Artikel unter dem Schlagwort politik gefunden
Bundeszentrale für politische Bildung soll ein fünftel weniger Etat bekommen
Die Bundeszentrale soll das politische und demokratische Bewusstsein in der Bevölkerung fördern und festigen. Das Innenministerium will ihr nun die Gelder kürzen.
Quelle: www.tagesspiegel.deLinke fordert im Zusammenhang mit Verwaltungsreform zu Gesprächen auf
Die Berliner Linke-Fraktion hat der schwarz-roten Regierungskoalition vorgeworfen, bei wichtigen politischen Vorhaben wie der Verwaltungsmodernisierung das...
Quelle: Süddeutsche.deTrotz dritter Anklage will Trump kandidieren
Der ehemalige US-Präsident muss nach einer Anklage wegen Versuchs der Wahlbeeinflussung und der Attacke seiner Anhänger auf das US-Kapitol vor Gericht erscheinen. „Bei einer Wiederwahl wäre Trump noch entfesselter, noch radikaler“, befürchtet WELT-TV-Chefredakteur Jan Philipp Burgard.
Quelle: DIE WELTTrump als Teil einer Verschwörung?
Es ist die dritte und schwerwiegendste Anklage innerhalb weniger Monate: Die US-Justiz wirft Ex-Präsident Trump vor, Teil einer Verschwörung zu sein. ntv-Washington-Korrespondent Christopher Wittich erklärt, welche juristischen und politischen Folgen die erneute Anklage haben könnte.
Quelle: n-tv.deTeilweise Begnadigung von Aung San Suu Kyi in Mynamar
Seit 2021 sitzt die ehemalige Regierungschefin in Haft. Nun hat die Militärjunta angekündigt, ihre Haftstrafe zu reduzieren.
Quelle: Süddeutsche.deKritik an Wohnbaupolitik: Zahl der Sozialwohnungen im vergangenen Jahr weiter gesunken
Die Zahl an Sozialwohnungen ist im vergangenen Jahr weiter gesunken. Dabei hat die Ampel-Koalition eigentlich ambitionierte Ziele. Kritik gibt es an der Umsetzung der Wohnungsbaupolitik.
Quelle: tagesschau.deDeutschland lehnt Lieferung von Marschflugkörpern weiter ab
Das Bundesverteidigungsministerium bekräftigt, dass Deutschland der Ukraine keine Taurus-Marschlugkörper zur Verfügung stellt.
Quelle: Die NachrichtenRusslands Frontlinie durchbrochen - schwere Gefechte im Süden
Kiew meldet die Befreieung weiterer Ortschaften im Süden des Landes. Russland startet neue Raketenangriffe. Der News-Ticker aus dem Ukraine-Krieg.
Quelle: https://www.fr.deGegenoffensive: Selenskyj meldet Befreiung des Dorfes Staromajorske im Südosten
Die Wagner-Gruppe rekrutiert offenbar in Belarus für „Kampfhandlungen“ auf EU-Gebiet. Die Ukraine meldet die Befreiung eines Dorfes im Südosten des Landes. Alle aktuellen News zum Krieg gegen die Ukraine im Ticker.
Quelle: FOCUS onlineKiew startet militärischen Vorstoß im Südosten: Tausende Reservisten an Gegenoffensive beteiligt
Der bislang ausgebliebene durchschlagende Erfolg der ukrainischen Gegenoffensive hat im Westen Sorgen vor einem Scheitern aufgeworfen. Kiew antwortete stets, man habe noch nicht richtig angefangen. Das soll sich nun geändert haben.
Quelle: DIE WELTTreffen mit Lukaschenko in Moskau: fordert Putin den direkten Kriegsbeitritt von Belarus?
Seitdem sich die Wagner-Söldner im belarussischen Exil befinden, arbeiten Putin und Lukaschenko noch enger zusammen. Doch letztlich achten beide nur auf die eigene Sicherheit.
Quelle: www.t-online.deFriedrich Merz möchte Spekulationen über “Kanzlerfrage“ zerstreuen
Spekulationen über seine Kanzlerfähigkeit versucht CDU-Chef Friedrich Merz zu zerstreuen: Partei und Fraktion würden „enorm fleißig“ arbeiten – „CDU pur“, versprach er. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer sprach sich für einen „pragmatischen“ Umfang mit der AfD aus.
Quelle: DIE WELTAuf kommunaler Ebene: „Alle Fraktionen stimmen mit der AfD“
Gibt es auch in Landkreisen und Kommunen eine „Brandmauer“ gegen die AfD? In BILD sprechen Landräte und Kommunalpolitiker.
Quelle: bild.deKampf gegen Feuer auf Rhodos: Waldbrände weiterhin außer Kontrolle
Griechenland kämpft weiter gegen die schweren Waldbrände. Auf Rhodos ist trotz eines massiven Einsatzes von Löschflugzeugen und Helikoptern ein Großbrand immer noch außer Kontrolle. Auch weitere Hotelanlagen sind bedroht.
Quelle: tagesschau.deWaldbrände wüten weiterhin auf Rhodos, auch Euböa und Korfu betroffen
Die Lage auf Rhodos bleibt angespannt: Es könne noch Tage dauern, bis die Flammen unter Kontrolle seien, schätzen die Behörden. Derweil sind auch auf zwei weiteren Inseln Waldbrände ausgebrochen.
Quelle: www.spiegel.deKreml meldet Abschuss von Drohnen über Moskau
Russland hat nach eigener Darstellung einen ukrainischen Drohnenangriff abgewehrt: Zwei auf Moskau zielende Drohnen seien abgeschossen worden. Verletzte habe es nicht gegeben. Aus Kiew gab es keine Bestätigung.
Quelle: tagesschau.deNach Kundgebung vor irakischer Botschaft in Stockholm: Schweden in der Kritik
Eine islamfeindliche Kundgebung vor der irakischen Botschaft in Stockholm hat für scharfe Kritik weiterer Länder gesorgt. Im Iran sowie in Saudi-Arabien und Katar wurden Schwedens Botschafter einbestellt.
Quelle: tagesschau.deWehrbeauftragter Högl zweifelt an Zielsetzung der Bundeswehr für Aufstockung
Bis 2031 will das Verteidigungsministerium die Bundeswehr auf mehr als 200.000 Soldaten aufstocken. Die Wehrbeauftragte Högl äußerte jedoch Zweifel, ob das erreicht werden kann. Der Reservistenverband hingegen hält die Zielmarke für zu niedrig.
Quelle: tagesschau.deRussland greift weiterhin ukrainische Hafenstädte an, USA warnen vor Angriffen auf zivile Schiffe
Ukrainische Hafenstädte sind erneut unter Beschuss geraten. Russland hatte nach dem Ende des Getreideabkommens angekündigt, alle Schiffe mit Ziel Ukraine als mögliche Gegner zu betrachten. Die USA warnten auch vor Angriffen auf zivile Schiffe.
Quelle: tagesschau.deRussland hebt Einberufungsalter um fünf Jahre nach oben an – Hochrangige Offiziere bis 70 Jahre
In Zukunft können deutlich mehr Russen als bisher für den Militärdienst eingezogen werden. Denn: Das Parlament setzte das Einberufungsalter um fünf Jahre nach oben. London kündigte derweil an, die Ukraine mit zusätzlichen Militärausgaben unterstützen zu wollen. Mehr im Liveticker.
Quelle: DIE WELT