3027 Artikel unter dem Schlagwort politik gefunden
Ein Warnsignal für die Ampelkoalition nach der Berlin Nachwahl

Berlin hat den Bundestag in Teilen noch einmal gewählt. Die Ampelparteien können nicht zulegen. Die FDP verliert sogar ein Mandat. Welche Lehren lassen sich aus der Nachwahl in Berlin ziehen?
Quelle: Augsburger AllgemeineUmstrittene Beistandspflicht-NATO-Äußerung. Wen könnte Trump meinen? Wir denken DEUTSCHLAND!

Die Äußerung von Ex-US-Präsident Trump, nur die Länder schützen zu wollen, die das Zwei-Prozent-Ziel erfüllen, hat Empörung ausgelöst. Doch gegen wen könnte Trumps Drohung gerichtet sein? Von Helga Schmidt.
Quelle: tagesschau.deKein Geld für die Ukraine - US-Senat lässt Deal platzen

Gestern hat der US-Senat eine folgenschwere Entscheidung getroffen: Mit knapper Mehrheit scheiterte der Gesetzesentwurf, 118 Milliarden Dollar für die US-Grenze, die Ukraine und Israel auszugeben. Was passiert jetzt? Können die Europäer einspringen?
Quelle: BR24US-Zeitung rechnet ab. Tage der deutschen Wirtschaft sind „gezählt“
Eines der wichtigsten Wirtschaftsmedien der Welt sieht schwarz für Deutschland.
Quelle: bild.deNach Ansicht von Außenministerin Baerbock wäre eine mögliche Offensive auf Rafah eine “humanitäre Katastrophe mit Ansage“
/cloudfront-eu-central-1.images.arcpublishing.com/madsack/ESVLDYV5KRHRBEEUW4JDNVHVFA.jpeg)
„Eine Offensive der israelischen Armee auf Rafah wäre eine humanitäre Katastrophe mit Ansage“, schreibt Außenministerin Annalena Baerbock auf X (ehemals Twitter). Das Leid der Zivilisten müsse im Kampf gegen die Hamas größtmöglich gelindert werden. Zudem kündigte sie eine Reise nach Israel an.
Quelle: RND.deAufarbeitung im Fall Benko

Vertrauliche Dokumente belegen, wie 680 Millionen Euro Staatshilfe ohne ausreichende Absicherung an Galeria flossen. Eine mögliche Insolvenz von René Benkos gesamter Signa-Gruppe wurde offenbar nicht geregelt. Von Ingolf Gritschneder.
Quelle: tagesschau.deFregatte “Hessen“ zur Mission im Roten Meer ausgelaufen

Noch ist die deutsche Fregatte "Hessen" auf dem Weg ins Rote Meer. Dort soll sie Handelsschiffe vor Angriffen der Huthi-Miliz im Jemen schützen. Die Rede ist vom "ernsthaftesten Einsatz seit vielen Jahrzehnten". Der Marine-Inspekteur erklärt, was das Kriegsschiff und seine Besatzung erwarten müssen.
Quelle: n-tv.dePolitik soll bei Temu Regeln des Einzelhandels durchsetzen

Ob Lieferkettengesetz, Produktsicherheit oder Zollkontrollen: Die Behörden regulierten chinesische Online-Marktplätze zu lasch, kritisiert der Handelsverband.
Quelle: FAZ.NETSelenskyj feuert Oberbefehlshaber der ukrainischen Streitkräfte General Saluschnyj

Seit der Oberbefehlshaber der ukrainischen Streitkräfte General Saluschnyj im Sommer erklärte, die Kämpfe mit Russland seien ins Stocken geraten, gibt es Gerüchte, dass Präsident Selenskyj den General entlassen will. Diese Gerüchte scheinen sich jetzt zu bewahrheiten.
Quelle: euronewsOrganisierte Clan-Kriminalität unterwandert deuschte Finanzpolizei

Ein Mitarbeiter der Financial Intelligence Unit (FIU) soll über Monate lang vertrauliche Informationen der Anti-Geldwäsche-Behörde an den arabischen Miri-Clan weitergetragen haben. Das geht aus einem Medienbericht hervor.
Quelle: FOCUS onlineKasseler FDPler will Befragung über Ampel-Aus erzwingen

Wenn es nach dem Kasseler FDP-Vorsitzenden Matthias Nölke geht, sollte seine Partei die Ampelkoalition in Berlin lieber heute als morgen verlassen. Dafür will Nölke den Bundesvorstand zu einer Mitgliederbefragung bringen.
Quelle: hessenschau.deDie Ampel hat ein Abschiebe-Problem. Gesetzes-Poker im Bundesrat
Die Ampel hat ein Abschiebe-Problem! Und heute soll das entscheidende Gesetz verabschiedet werden.
Quelle: bild.deNeues Milliarden-Loch! Wird Sprit bald noch teurer?
Die Ampel muss ein weiteres Milliarden-Loch stopfen! Laut CDU-Berechnungen fehlen im Klima- und Transformationsfonds (KTF) für 2025 bis zu 20 Milliarden ...
Quelle: bild.de“Sorge wegen seiner neuen Partei, Faeser warnt Erdogan“
Seit Tagen diskutiert Deutschland über die neue Erdogan-Partei („DAVA“). Die Sorge: Der Türkei-Präsident Recep Tayyip Erdogan (69) könnte die „DAVA“ nutz...
Quelle: bild.deWas sagt man dazu? Aserbaidschan-Affäre: Korruptionsanklage gegen Ex-Unionsabgeordnete
Aserbaidschan soll Parlamentarier im Europarat mit Millionen bestochen haben. Auch zwei Ex-Unionsabgeordnete sollen Geld angenommen haben.
Quelle: ZDFheuteNeue Staatsbürgerschaftsrecht - Erdogans türkische AKP hat jetzt einen Ableger in Deutschland

Erdogans türkische AKP hat jetzt einen Ableger in Deutschland. Die neue Partei soll bereits zur Europawahl antreten. Politiker und Experten warnen vor erwartbarer Spaltungspropaganda. Die Union erinnert daran, dass die Ampel mit dem neuen Staatsbürgerschaftsrecht dafür den Weg geebnet hat.
Quelle: n-tv.deKrieg in Nahost: USA drohen nach Angriff mit Vergeltung
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Die Gespräche über eine Feuerpause im Gaza kommen voran. Dennoch bleiben die Spannungen in der Region hoch: Nach einem Angriff in Jordanien mit drei toten US-Soldaten kündigen die USA eine Reaktion an. Was seit Sonntagabend geschah – und was am Montag wichtig wird.
Quelle: WEB.DE NewsRussland startet neue Offensiven an allen Fronten im Ukraine-Krieg

Russland startet neue Offensiven an allen Fronten im Ukraine-Krieg. Auch aus der Mitte der Ukraine werden Angriffe gemeldet. Der News-Ticker.
Quelle: www.fr.deBei Besuch in Eschweiler schlägt Scholz die Ampel-Wut der Bürger entgegen

Kanzler Scholz war zu Besuch in Eschweiler. Der Ort kämpft noch immer mit den Folgen der Jahrhundertflut im Ahrtal. Vor Ort schlägt dem Bundeskanzler allerdings die Kritik der Bürger entgegen.
Quelle: FOCUS onlineFast zwei Drittel der Sachsen finden, Deutschland sei „gefährlich überfremdet“
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Seit 2016 befragt die sächsische Landesregierung Bürger für den sogenannten Sachsen-Monitor. Der aktuelle Bericht offenbart ein tiefes Misstrauen in die Medien und Bundesregierung. Fast 72 Prozent der Befragten schätzten ihre persönliche wirtschaftliche Lage als sehr gut oder eher gut ein.
Quelle: DIE WELT