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3116 Artikel unter dem Schlagwort politik gefunden

Tschentscher äußert Verständnis für Scholz bei Cum Ex

Tschentscher äußert Verständnis für Scholz bei Cum Ex | Freie Presse - Deutschland
Tschentscher äußert Verständnis für Scholz bei Cum Ex | Freie Presse - Deutschland

Am Freitag soll Olaf Scholz erneut vor dem Hamburger Untersuchungsausschuss zum "Cum-Ex"-Skandal vernommen werden. Sein Nachfolger im Rathaus glaubt nicht, dass sich dabei Erinnerungslücken schließen.

Quelle: www.freiepresse.de

Gasumlage: Grüne und SPD fordern Nachbesserungen des Entlastungspakets

Geplantes Entlastungspaket: SPD und Grüne fordern Nachbesserungen
Geplantes Entlastungspaket: SPD und Grüne fordern Nachbesserungen

Die Grünen fordern zeitgleich zur Einführung der Gasumlage Anfang Oktober weitere Entlastungen für die Bürger. Auch die SPD macht Druck: Vor allem die Pläne von Finanzminister Lindner zur kalten Progression sorgen für Kritik.

Quelle: tagesschau.de

Ukraine-Krieg: Zeit für eine Abrüstung des Hungers

Der Ukraine-Krieg führt zu einer Hungerkrise – auch wegen Spekulanten
Der Ukraine-Krieg führt zu einer Hungerkrise – auch wegen Spekulanten

Der Ukrainekrieg und die Blockade der Häfen führt zu einer Ernährungskrise in Nahost und Afrika. Doch die Verantwortung dafür liegt bei Weltbank, IWF, bei den G7 und den Getreidespekulanten

Quelle: www.freitag.de

Bundeswehr unterbricht heikle Mission in Mali

Kommt jetzt der Abzug aus Westafrika?
Kommt jetzt der Abzug aus Westafrika?

Der UN-Einsatz in Mali stand für die Truppe schon mehrfach vor dem Aus. Nun könnte es ernst werden, glauben Fachleute.

Quelle: www.tagesspiegel.de

Altkanzler Schröder verklagt Bundestag wegen entzogener Sonderrechte

Altkanzler: Gerhard Schröder verklagt Bundestag wegen Verlust der Sonderrechte
Altkanzler: Gerhard Schröder verklagt Bundestag wegen Verlust der Sonderrechte

Im Mai strich der Bundestag Gaslobbyist Gerhard Schröder Sondermittel und schloss sein Büro. Das sei willkürlich und unrechtmäßig, sagt sein Anwalt und reicht Klage ein.

Quelle: ZEIT ONLINE

Durchsuchung von Trumps Anwesen: FBI suchte geheime Dokumente über Atomwaffen

FBI soll Geheimdokumente über Atomwaffen gesucht haben
FBI soll Geheimdokumente über Atomwaffen gesucht haben

Ex-US-Präsident Donald Trump kritisiert das FBI massiv, der US-Justizminister verteidigt die Durchsuchung. Mehrere Kisten wurden beschlagnahmt.

Quelle: www.tagesspiegel.de

Trump schweigt zu Geschäftspraktiken

Aussage unter Eid: Trump schweigt über Stunden
Aussage unter Eid: Trump schweigt über Stunden

Eine Befragung unter Eid soll Licht ins Dunkel der Geschäftspraktiken von Donald Trump bringen, doch der Ex-US-Präsident spielt nicht mit. Er bestätigt seinen Namen und schweigt ansonsten über Stunden. In seinen Augen sind die Ermittlungen eine "Hexenjagd". Dabei könnte sein Schweigen noch Konsequenzen haben.

Quelle: n-tv.de

Verkehrsminister Wissing zum 9-Euro-Ticket: Vergünstigstes Ticket “auf Dauer nicht finanzierbar“

Wissing: Neun-Euro-Ticket “auf Dauer nicht finanzierbar“
Wissing: Neun-Euro-Ticket "auf Dauer nicht finanzierbar"

Die Erwartung an das Neun-Euro-Ticket war groß. Es sei ein "Riesen-Erfolg", sagte Minister Wissing im ZDF. Eine Fortsetzung schloss er aus.

Quelle: www.zdf.de

Ukraine-Krieg: Präsident Selenskyj verspricht Rückeroberung der Krim

Selenskyj: Ukraine-Krieg beginnt und endet mit Krim
Selenskyj: Ukraine-Krieg beginnt und endet mit Krim

Nach den Explosionen auf einem russischen Luftwaffenstützpunkt steht die Krim im Fokus. Selenskyj macht große Versprechungen.

Quelle: www.zdf.de

FBI Razzia bei Trump in Palm Beach, Florida

US-Bundesstaat Florida: Unangekündigte Razzia bei Trump
US-Bundesstaat Florida: Unangekündigte Razzia bei Trump

Das FBI hat das Anwesen von Ex-Präsident Trump in Mar-a-Lago durchsucht - offenbar geht es um Dokumente, die Trump nach seiner Amtszeit mitnahm. Die Republikaner versuchen bereits, die Razzia für sich zu nutzen. Von Lena Stadler.

Quelle: tagesschau.de

Warnung an die USA: China setzt Manöver nach Pelosi-Besuch fort

China setzt Manöver vor Taiwan überraschend fort
China setzt Manöver vor Taiwan überraschend fort

Eigentlich sollten die Manöver der chinesischen Armee nach dem Pelosi-Besuch in Taiwan am Sonntag enden. Doch auch am Montag gibt es Kampfübungen in der Meerenge zwischen dem Festland und der Insel.

Quelle: n-tv.de

Wahlen in Kenia machen Hoffnung für die Armen

Wahl in Kenia: Hoffnung auf eine Politik für die Armen
Wahl in Kenia: Hoffnung auf eine Politik für die Armen

Kenia ist politisch eines der stabilsten Länder Afrikas. Wenn am Dienstag ein neues Parlament und der Präsident gewählt werden, droht trotzdem Unruhe. Die Kandidaten versprechen viel - und wecken große Hoffnungen. Von N. Hahn.

Quelle: tagesschau.de

Warnung von Verfassungsschutzchef Jörg Müller: Extremisten träumen von “deutschem Wutwinter“

Müller: Extremisten träumen von “deutschem Wutwinter“
Müller: Extremisten träumen von "deutschem Wutwinter"

Brandenburgs Verfassungsschutzchef Jörg Müller warnt, dass Extremisten die Energiekrise und die hohe Inflation für ihre Zwecke ausschlachten könnten....

Quelle: Süddeutsche.de

Ungarischer Ministerpräsident Orban ruft in Dallas zum Kampf gegen Liberalismus auf

Orban ruft zu konservativem Widerstand auf
Orban ruft zu konservativem Widerstand auf

Im texanischen Dallas brüstet sich der ungarische Ministerpräsident Orban als Freiheitskämpfer für die christliche Werteordnung des Abendlandes in Europa. Der Feind? Die "globalistische Linke". Die Verbündeten? Die Konservativen um Donald Trump in den USA.

Quelle: n-tv.de

Lauterbach kündigt neues Infektionsschutzgesetz für den Herbst an

Neues Infektionsschutzgesetz steht laut Lauterbach
Neues Infektionsschutzgesetz steht laut Lauterbach

Am 23. September läuft das Infektionsschutzgesetz aus und diesmal soll der Nachfolger nicht mit heißer Nadel gestrickt werden. Bundesgesundheitsminister Lauterbach und Justizminister Buschmann sind sich offenbar einig darüber, welche Corona-Maßnahmen im Herbst möglich sein sollen.

Quelle: n-tv.de

Explosion in Gefangenenlager fordert 50 Opfer – UN schaltet sich ein

Krieg gegen die Ukraine: UN wollen Explosion im Gefängnis untersuchen
Krieg gegen die Ukraine: UN wollen Explosion im Gefängnis untersuchen

Nach dem Tod von mehr als 50 ukrainischen Kriegsgefangenen durch eine Explosion in einem Straflager in der Region Donezk überziehen sich Moskau und Kiew mit Vorwürfen. Die UN wollen Gutachter den Fall untersuchen lassen.

Quelle: tagesschau.de

Militärübungen als Reaktion auf Pelosis Taiwan-Besuch

China lässt die Muskeln spielen
China lässt die Muskeln spielen

Während Nancy Pelosi in Taiwan Abgeordnete zu Gesprächen trifft, lässt China seinen Unmutsbekundungen Taten folgen. In Meeresgebieten rund um Taiwan sammelt sich die Volksbefreiungsarmee zu Militärübungen. Der Handel mit dem Nachbarstaat wird teilweise ausgesetzt.

Quelle: n-tv.de

US Regierung bestätigt: Al-Kaida-Chef in Kabul von Drone getötet

Biden bestätigt Tötung von Al-Kaida-Chef
Biden bestätigt Tötung von Al-Kaida-Chef

US-Präsident Biden hat die Tötung des Al-Kaida-Chefs durch einen Drohnenangriff bestätigt. Geheimdienste hatten al-Sawahiri in Kabul ausfindig gemacht. Er war in der Zeit der Anschläge vom 11. September 2001 Bin Ladens Stellvertreter. Von K. Brand.

Quelle: tagesschau.de

Hochrangige Politiker unterstützen Truss als potenzielle Nachfolge von Boris Johnson

Nachfolge von Boris Johnson: Auch britischer Finanzminister Zahawi unterstützt Truss
Nachfolge von Boris Johnson: Auch britischer Finanzminister Zahawi unterstützt Truss

Im Rennen um die Nachfolge des britischen Premierministers Boris Johnson erhält Außenministerin Liz Truss weiter hochrangige Unterstützung: Finanzminister Nadhim Zahawi fordert zu ihrer Wahl auf.

Quelle: www.spiegel.de

Politik soll Entscheidungen zu Ostseefischerei treffen

Ostseefischerei: Politik muss Entscheidungen treffen
Ostseefischerei: Politik muss Entscheidungen treffen

Die Situation der Fischerei in der westlichen Ostsee ist dramatisch. "In den vergangenen fünf Jahren sind die Quoten für den Dorsch um 95 und den Hering um 97...

Quelle: Süddeutsche.de