2764 Artikel unter dem Schlagwort politik gefunden
„Wir fragen uns, ob die Politik überhaupt noch weiß, was sie da tut“
Bund und Länder haben wie im Vorjahr ein Böller- und Versammlungsverbot für Silvester erlassen. Hersteller und Handel sind entsetzt und fürchten das Aus für viele Betriebe. Der Bund Deutscher Kriminalbeamter Sachsen rechnet jetzt zudem mit gefährlichen Importen.
Quelle: DIE WELTDie neue rot-grün-rote Regierung in Berlin knöpft sich die Autofahrer vor
Die neue Landesregierung in Berlin steht - und will die Hauptstadt zügig klimaneutral machen. Mit am Kabinettstisch sitzt eine gebürtige Augsburgerin.
Quelle: Augsburger AllgemeineSkepsis nach Bund-Länder-Beschlüssen zu Corona
Bund und Länder haben sich zu schärferen Corona-Maßnahmen durchgerungen. Aber reichen die aus, um die vierte Welle zu brechen? Nicht nur Mediziner haben da ihre Zweifel.
Quelle: WEB.DE NewsChina bestellt Japans Botschafter wegen Taiwan-Äußerung ein
Shinzō Abe sieht Japan und Amerika in der Verantwortung, sollte China Taiwan angreifen. Eine entsprechende Aussage des ehemaligen Ministerpräsidenten hat nun Konsequenzen für den japanischen Botschafter.
Quelle: FAZ.NETEinschränkungen für Geimpfte + “Lockdown für Ungeimpfte“ werde verschärft
Bremens Bürgermeister Bovenschulte spricht sich im Kampf gegen Corona gegen Einschränkungen für Geimpfte aus.
Quelle: www.zdf.de“Uns fehlen 3000 bis 4000 Intensivbetten“
Die Kliniken in mehreren Regionen arbeiten am Limit. Die freien Intensivbetten-Kapazitäten liegen teils unter zehn Prozent, wie der Intensivmediziner Janssens im Interview sagt. Er erklärt zudem das Kleeblatt-System, welche Operation verschiebbar sind - und welche nicht.
Quelle: n-tv.deUkraine-Konflikt verschärft sich weiter. Präsident Selenskyj fordert direkte Gespräche mit Putin
Der ukrainische Präsident Selenskyj fordert direkte Gespräche mit Putin - Russland winkt ab.
Quelle: Süddeutsche.deImpfstatus soll “perspektivisch“ nur noch sechs Monate gültig sein
Geimpfte ohne Auffrischung sollen nach dem Willen der künftigen Ampel-Regierung bald nach sechs Monaten ihren Impfstatus verlieren.
Quelle: rtl.deBundesverfassungsgericht urteilt über Notbremse: Schulschließungen nicht ausgeschlossen
Das Verfassungsgericht stellt klar: Die Bundesnotbremse in der dritten Corona-Welle war zulässig. Das Urteil dürfte auf Corona-Maßnahmen Auswirkungen haben.
Quelle: https://www.fr.deUnd nun? Moderna-Chef rechnet mit geringerer Wirksamkeit gegen Omikron-Variante
»Es wird ein erheblicher Rückgang sein«: Die aktuellen Impfstoffe dürften nach Ansicht von Moderna-Chef Stephane Bancel weniger wirksam gegen die neue Mutante sein. Die Produktion geeigneter Vakzinen werde Monate dauern.
Quelle: www.spiegel.deCorona-Regeln in Hessen sollen erneut verschärft werden, so Volker Bouffier und Kai Klose
Vierte Welle, neue Omikron-Variante, volle Intensivstationen: Angesichts der zugespitzten Corona-Lage will Hessen seine Corona-Regeln heute erneut verschärfen. Zuvor wollen Bund und Länder beraten.
Quelle: hessenschau.deISRAELS REAKTION AUF OMIKRON : „Man muss zu Beginn eine entschiedene Antwort geben“
Israel versucht mit harten Beschränkungen die Ausbreitung der Omikron-Variante zu verhindern und schließt die Grenzen für Ausländer. Eine weitere Maßnahme hat selbst innerhalb der Regierung für scharfe Kritik gesorgt.
Quelle: FAZ.NETBund-Länder-Runde berät neue Maßnahmen - Karlsruhe entscheidet über Notbremse
Was ist im Kampf gegen das Virus zulässig? Mitten in der vierten Corona-Welle verkündet das Verfassungsgericht Entscheidungen über die harten Maßnahmen aus der dritten. Noch am selben Tag beraten Bund und Länder über das weitere Vorgehen.
Quelle: WEB.DE NewsKünftige Ampel-Regierung - Neuer Corona-Krisenstab soll rasch starten
Der von der künftigen Ampel-Regierung geplante Corona-Krisenstab soll bereits „zu Beginn dieser Woche“ starten. Das kündigte SPD-Chefin Saskia Esken am Montag an.
Quelle: stuttgarter-zeitung.deCDU lehnt Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre ab
Der Generalsekretär der CDU wirft den Ampel-Parteien vor, Ideen vorgelegt zu haben, „deren Umsetzung mehr als fraglich erscheint“. Das Wahlrecht gehöre aus seiner Sicht an die Volljährigkeit gekoppelt.
Quelle: FAZ.NETbundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen steigt weiter an
Auch nach dem Wochenende ist keine Entspannung der Coronalage zu erkennen: 29.364 Neuinfektionen wurden beim Robert Koch-Institut registriert – dazu 73 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus.
Quelle: www.spiegel.deDIE OMIKRON-VARIANTE - Israel macht Grenzen für alle Ausländer dicht
Israel schottet sich wegen der Omikron-Variante des Coronavirus ab.
Quelle: bild.deCorona-Pandemie News - Inzidenz gestiegen - kommen neue Maßnahmen
Nach RKI-Angaben ist die Sieben-Tage-Inzidenz um rund zwei Punkte auf 446,7 gestiegen. Besonders schlimm ist es in Sachsen. Die Forderungen nach Kontaktbeschränkungen und einer Impfpflicht mehren sich.
Quelle: tagesschau.deIrrsinn mit Methode: “2G plus“ schafft Lockdown durch die Hintertür
München - Um ins Kino oder zum Sport zu können, müssen Geimpfte und Genesene jetzt auch einen negativen Schnelltest vorlegen. Warum das sowohl für die Betreiber der Sport- und Kultureinrichtungen als auch für die Impfbereitschaft der Ungeimpften schädlich ist, erklärt Ralf Müller in einem Kommentar.
Quelle: www.nordbayern.deIm Ausland wird Baerbock belächelt und teils sogar angefeindet
Nord Stream 2, Ukraine, Zwei-Prozent-Ziel und interne Unstimmigkeiten in der EU. Auf die neue Außenministerin Annalena Baerbock warten heikle, teils unlösbare Aufgaben. Im Ausland wird die neue Ministerin von der Presse mitunter noch belächelt, teils sogar angefeindet. Ihr Standing in der internationalen Politik muss sie sich erst noch erarbeiten.
Quelle: FOCUS Online