Immer wieder protestieren Gegner der Corona-Maßnahmen gegen die neuen Regeln - teilweise auf militante Art und Weise. In NRW ist die Lage bislang aber offenbar noch entspannt. Aber auch hier wird der Ton rauer.
Quelle: www1.wdr.de
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner hat eine klare Ansage des Bundeskanzlers zur Bezahlkarte gefordert. Die Grünen trieben sonst unbegrenzt ihre „parteipolitischen Spielchen“.
Quelle: FOCUS online
Mit einem Antrag auf einstweilige Verfügung erzielt der Jurist Ulrich Vosgerau einen Teilerfolg. Die Rechercheplattform muss eine Aussage widerrufen, zwei weitere Behauptungen hingegen nicht. Der ganze Fall aber wird sich in der politischen Debatte entscheiden.
Quelle: Neue Zürcher Zeitung
Nicht die Klärung, was denn nun richtig gewesen wäre, spricht für eine Enquete-Kommission zur Corona-Politik. Sie könnte vielmehr verhindern, dass weiterhin Corona-Süppchen gekocht werden.
Quelle: FAZ.NET