Wird der Corona-Shutdown fortgesetzt? Vor dem nächsten Treffen von Bund und Ländern nimmt die Debatte Fahrt auf. Im Zentrum steht die Frage, wie es an Schulen und Kitas weitergeht.
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Die Runde der Thüringer Spitzenkandidaten zur Landtagswahl wird ohne Björn Höcke stattfinden. Der AfD-Politiker sagt die TV-Runde, die auf ntv übertragen wird, aus gesundheitlichen Gründen ab. Am Donnerstag nimmt er den Wahlkampf offenbar wieder auf.
Quelle: n-tv.de
Seit Monaten wird unter Politikern ein möglicher Antrag auf ein Verbot der in Teilen als rechtsextrem eingestuften AfD diskutiert. Nun soll nach Medien-Informationen in Kürze ein solches Dokument an die Bundestagsfraktionen übergeben und in den Bundestag eingebracht werden. Ein mögliches Verbotsverfahren ist jedoch schwierig - und auch riskant.
Quelle: n-tv.de
Nach dem Aus der Ampelkoalition gibt Olaf Scholz eine Regierungserklärung ab. Der schlichte Titel: "Zur aktuellen Lage". Bei aufgeheizter Stimmung im Bundestag verteidigt der Kanzler die Entlassung Lindners und schaltet voll in den Wahlkampfmodus.
Quelle: n-tv.de