Innenministerin Faeser drohte dem bei Rechtsextremen beliebten Messengerdienst mit Abschaltung. Der Druck zeigt nun erste Wirkung. Google spielt dabei eine wichtige Rolle.
Quelle: www.handelsblatt.com
Bundesinnenministerin Nancy Faeser verbietet das rechtsextreme Magazin „Compact“ und seine Online- und Video-Ableger. Staatsrechtler Prof. Volker Boehme-Neßler sieht diesen Vorgang kritisch: „Wir haben in Deutschland die Pressefreiheit“.
Quelle: DIE WELT
Kevin Kühnert zieht sich überraschend als SPD-Generalsekretär zurück und verzichtet auf eine erneute Bundestagskandidatur, gesundheitliche Gründe werden angeführt.
Quelle: bild.de
Sie warnen vor „Klimahysterie“, nennen CO₂-Bepreisung eine „Umerziehungssteuer“: Warum machen rechtsnationale Parteien das – und wieso verfängt es?
Quelle: Süddeutsche.de