2984 Artikel unter dem Schlagwort Politik gefunden
Wahlkampf-Auftritt von Jens Spahn eskaliert - Beim Auftritt im Kommunal-Wahlkampf in NRW wurde der CDU-Politiker offenbar bespuckt
Übergriffige Proteste gegen die Corona-Politik der Bundesregierung hielten am Wochenende Deutschland in Atem. Den Zorn zu spüren bekam zeitgleich auch Gesundheitsminister Jens Spahn.
Quelle: https://www.merkur.deNach einer Entscheidung des OVG aus der Nacht ist klar: Die Kundgebungen in Berlin gegen die Corona-Politik der Regierung dürfen stattfinden
Nach einer Entscheidung des OVG aus der Nacht ist klar: Die Kundgebungen in Berlin gegen die Corona-Politik der Regierung dürfen stattfinden. Die Polizei steht mit einem Großaufgebot bereit. Der Initiator betont, alles solle friedlich bleiben.
Quelle: tagesschau.deJapans Ministerpräsident Abe will zurücktreten
Das teilen japanische Medien übereinstimmend mit. Zur Begründung hat Abe offenbar auf eine Verschlechterung seiner Gesundheit hingewiesen.
Quelle: Süddeutsche.deEine neue Gesetzeslage könnte das Geschäft mit selbst erzeugtem Solarstrom für Tausende Haushalte unrentabel machen.
Tausende Deutsche haben Solaranlagen auf ihren Dächern. Jetzt droht vielen unnötigerweise die Abschaltung. Der Grund: eine paradoxe Gesetzeslage. Wenn die Politik jetzt nicht handelt, droht Deutschland eine Energiewende rückwärts.
Quelle: FOCUS OnlineIrgendwie offen bleiben
Mit den steigenden Infektionszahlen steigt der Druck auf die Regierung, erneut Einschränkungen zu verhängen. Doch die will diesmal einiges anders machen als im Frühjahr.
Quelle: ZEIT ONLINETote bei Protesten: 17-Jähriger wegen Mordes angeklagt
Zuvor waren bei den Black-Lives-Matter-Protesten in Wisconsin zwei Menschen erschossen worden. Der Täter könnte zu einer Bürgerwehr gehören.
Quelle: Süddeutsche.deKalbitz: Verfassungsschutz bestätigt HDJ-Mitgliedschaft
Behördenchef Haldenwang erklärt in einem Videointerview, dass auf einer Mitgliederliste die "Familie Andreas Kalbitz" geführt werde.
Quelle: Süddeutsche.deIm Kampf gegen das Coronavirus trifft die Bundesregierung seit Monaten diverse Maßnahmen. Doch der Kurs von Kanzlerin Merkel wird immer kritischer gesehen
Im Kampf gegen das Coronavirus trifft die Bundesregierung seit Monaten diverse Maßnahmen. Doch der Kurs von Kanzlerin Merkel wird immer kritischer gesehen.
Quelle: https://www.merkur.deOberstleutnant muss nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Sigmaringen zunächst in der Bundeswehr weiterbeschäftigt werden, ist aber nicht im Dienst und „KzH” - Krank zu Hause
Im Streit um die Entlassung eines politisch in die Schlagzeilen geratenen früheren Offiziers des Kommandos Spezialkräfte (KSK) stößt das Verteidigungsministerium auf juristische Hürden.
Quelle: Mitteldeutsche ZeitungChristian Lindner und Volker Wissing
Die FDP will mit einem neuen Chef-Strategen Unabhängigkeit zeigen und neue Kraft entwickeln. Ihr künftiger Generalsekretär, Volker Wissing, aber hat sich schon vor dem Start weit vorgewagt. Mit dem Ziel „Die Union muss weg vom Hebel der Macht“ könnte die FDP sich selbst ins Knie schießen.
Quelle: FOCUS Online“Weil er es nicht kann“: Obama zerpflückt Trump in höchst ungewöhnlicher Rede
US-Wahl 2020 im News-Ticker: Am 3. November stellt sich US-Präsident Donald Trump zur Wiederwahl – der ehemalige demokratische Vizepräsident Joe Biden will ihn ablösen. Diese Woche will sich Biden auf dem Parteitag der Demokraten offiziell zum Präsidentschaftskandidaten wählen lassen. Alles Wichtige zur US-Wahl 2020 erfahren Sie im News-Ticker von FOCUS Online.
Quelle: FOCUS OnlineRKI mit den aktuellen Corona-Fallzahlen - Hessen ist bundesweit Spitzenreiter bei Neuinfektionen - Corona News Deutschland
Virologe Christian Drosten fordert ein Ende der kostenlosen Corona-Tests für Urlaubsrückkehrer. Kanzlerin Merkel kommt zur Beratung mit den Ministerpräsidenten zusammen.
Quelle: https://www.fr.deMehrere hundert Menschen demonstrieren gegen Polizeigewalt
Nach zwei umstrittenen Polizeieinsätzen in Hamburg und Düsseldorf protestieren Menschen in beiden Städten gegen Polizeigewalt. In Hanau wird an den Anschlag vor rund einem halben Jahr erinnert.
Quelle: stuttgarter-nachrichten.deMacron verurteilt Schändung einer NS-Gedenkstätte
In Frankreich sind am Freitag Schmierereien an einer Gedenkstätte entdeckt worden, die an die Opfer eines SS-Massakers erinnert. Noch fehlen Hinweise auf die Täter.
Quelle: ZEIT ONLINEAlexej Nawalny vor Erkrankung womöglich unter Beobachtung
Der Putin-Kritiker soll auf einer Reise von russischen Behörden komplett beschattet worden sein. Eine Vergiftung sei laut Bericht, wenn, dann nur am Flughafen denkbar.
Quelle: ZEIT ONLINELinke in Berlin will “Kapitalismus an die Kette legen“
Als Lehre aus der Corona-Pandemie hat die Berliner Linke einen massiven Ausbau des Sozialstaates und der öffentlichen Daseinsvorsorge gefordert. Die aktuelle...
Quelle: Süddeutsche.deEx-Vize-Kanzler: Neue Sequenzen des Ibiza-Videos aufgetaucht – sie könnten Strache entlasten
Die Ibiza-Affäre hatte vergangenes Jahr eine der größten Regierungskrisen in Österreich ausgelöst. Nun ist eine Abschrift von weiteren fünf Minuten des Videos aufgetaucht. Darin wehrt sich Heinz Christian Strache gegen unlautere Angebote.
Quelle: DIE WELTLukaschenkos Gegner scheinen in der Mehrheit zu sein, doch der belarussische Diktator gibt sich nicht geschlagen. Mit russischer Hilfe hetzt er seinen Propaganda-Apparat auf die Opposition, schmäht sie als westlich und nationalistisch. Der morgige Sonntag wird richtungsweisend.
Quelle: n-tv.deBiden nimmt Nominierung als Präsidentschaftskandidat an
In der wichtigsten Rede seiner politischen Laufbahn verspricht Joe Biden: "Wir werden die Zeit der Dunkelheit in Amerika überwinden."
Quelle: Süddeutsche.deSeit rund einem Jahrzehnt ist Alexej Nawalny der wichtigste Gegner des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Nun wurde er offenbar in Sibirien vergiftet. Zuletzt war seine Strategie der "klugen Abstimmung" bei Lokalwahlen für den Kreml zunehmend gefährlich.
Quelle: n-tv.de