3049 Artikel unter dem Schlagwort Politik gefunden
Europa am Abgrund. EU-Grenzschutzagentur Frontex legt ein Boot mit Migranten in einem Hafen auf Lesbos an

Athen will Flüchtlinge mit Seebarrieren fernhalten. Egal, ob das funktionieren würde: Der Skandal ist, dass solche Rechtsbrüche an den EU-Grenzen immer mehr zur Regel werden.
Quelle: https://www.fr.de„Provoziert mich“: Öko-Professor empört sich über Klimaaktivistin - Seitenhieb auf Grüne

Michael Braungart, einer der bekanntesten Umweltchemiker Deutschlands, spricht über Greta Thunberg, die Grünen und die Klima-Apokalypse.
Quelle: https://www.merkur.deZwischen Krisen und Sanktionen: Söder zu Gast bei Putin - Politik -
Moskau - 1987 flog der damalige CSU-Chef Strauß sein Flugzeug nach Moskau - eigenhändig. Ganz so spektakulär wird der erste Besuch des CSU-Vorsitzenden Söders bei Präsident Putin nicht. Die Gemengelage ist aber auch so kompliziert genug.
Quelle: nordbayern.deGewissheit nach der zwölften Woche: FDP will Vaterschaftstest vor Geburt erlauben (via @mzwebde)

Bislang sind frühzeitige Tests nur im Fall einer Vergewaltigung erlaubt.
Quelle: Mitteldeutsche ZeitungSteinwürfe und Bengalos bei Indymedia-Demo in Leipzig

Bei Protesten gegen das Verbot der linken Online-Plattform „linksunten.indymedia.org“ werden in Leipzig 13 Polizisten leicht verletzt. Die Polizei nimmt mehrere Personen fest.
Quelle: https://www.fr.deNach Spannungen: Bundeswehr hat Ausbildung im Nordirak wieder aufgenommen

Nach den Militärschlägen zwischen den USA und dem Iran stehen die Zeichen in der Region zunächst auf Entspannung: Seit Sonntag bilden deutsche Soldaten im Nordirak wieder kurdische Sicherheitskräfte aus. Wie es im Zentralirak weitergeht, wird noch sondiert.
Quelle: Westdeutsche ZeitungCoronavirus breitet sich aus: China riegelt immer mehr Städte von der Außenwelt ab

56 Millionen Menschen stehen in China unter Quarantäne. Tausende haben sich mit dem neuartigen Coronavirus infiziert. Auch Europa hat die Lungenkrankheit nun erreicht. Alle Entwicklungen im Live-Ticker.
Quelle: DIE WELTSarrazin erhebt Vorwürfe gegen Klingbeil

Die Schiedskommission der Berliner Landes-SPD hat den Parteiausschluss von Thilo Sarrazin bestätigt. Jetzt erhebt Sarrazin schwere Vorwürfe gegen SPD-Generalsekretär Klingbeil. Er habe den Vorwurf des Rassismus nicht belegen können.
Quelle: RP ONLINEGroßbritannien - Brexit-Gesetz nimmt letzte große Hürde. Parlament hat Ratifizierungsgesetz für das Brexit-Abkommen verabschiedet via @sz
Die britische Regierung setzte sich gegen das House of Lords durch, das unter anderem erreichen wollte, dass EU-Bürger ohne bürokratischen Aufwand auch nach dem Brexit im Land bleiben dürfen.
Quelle: Süddeutsche.deThüringens Linken-Chefin Susanne Hennig-Wellsow denkt, dass die CDU auch mit der AfD abstimmt. Dennoch glaubt sie an die Wahl von Bodo Ramelows.

Thüringens Linken-Chefin Susanne Hennig-Wellsow denkt, dass die CDU auch mit der AfD abstimmt. Dennoch glaubt sie an die Wahl von Bodo Ramelows.
Quelle: taz.deWegen Streit über eine IS-Heimkehrerin kündigt die Fortschrittspartei die Regierungskoalition auf. Die will als Minderheitsregierung weitermachen.

Wegen Streit über eine IS-Heimkehrerin kündigt die Fortschrittspartei die Regierungskoalition auf. Die will als Minderheitsregierung weitermachen.
Quelle: taz.deAnne Will, ARD: „Neun Jahre Politik der Beschwichtigung“

Schnellschuss nach dem Gipfel: Anne Will ließ über die Libyen-Konferenz diskutieren.
Quelle: https://www.fr.deBundeskanzlerin Angela Merkel und der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz.

CDU und CSU blicken neidisch auf Sebastian Kurz und unsere alpinen Nachbarn. Schwarz-Grün müsste in Deutschland aber anders funktionieren.
Quelle: FOCUS OnlineSanktionen gegen Teheran: Maas kritisiert Iran-Politik der USA und warb für mehr Diplomatie im Umgang mit Teheran

Außenminister Maas hat deutliche Kritik an der Iran-Politik der USA geübt. Er warnte vor einem Flächenbrand in der Region und warb für mehr Diplomatie im Umgang mit Teheran.
Quelle: tagesschau.deWarum es für Schwarz-Grün 2.0 jetzt schwerer wird

Die knappe Mehrheit hält eisern, Minister stolpern ohne zu fallen: Ihr erstes Jahr hat die erneuerte Koalition von CDU und Grünen in Hessen geschafft. Das nächste wird garantiert etwas anspruchsvoller.
Quelle: hessenschau.deAußenminister Heiko Maas zu dem Iran und dem Atomabkommen

Die Deutschen haben inzwischen mehr Vertrauen in Wladimir Putin als in Donald Trump. Das ist bitter und zeigt, wie groß die Vorbehalte gegenüber dem US-Präsidenten inzwischen geworden sind. Außenminister Heiko Maas zeigt deutlich die Distanz auf. Dabei gelingt ihm sogar ein Satz, der einem SPD-Politikern ungewohnte Zustimmung bringen dürfte.
Quelle: FOCUS OnlineVertrauter bricht mit Donald Trump
Lev Parnas hat den US-Präsidenten in der Ukraine-Affäre unterstützt. Nun bereut er, Donald Trump vertraut zu haben, und will künftig mit den Ermittlern zusammenarbeiten.
Quelle: ZEIT ONLINEBundestag entscheidet: Widerruf oder eigene Entscheidung? Darum geht es bei der Organspende-Reform

Heute entscheidet der Bundestag, ob jeder automatisch zum Organspender werden soll, der nicht explizit widerspricht. Das will Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Dabei gäbe es eine Alternative zu dem Vorstoß.
Quelle: DIE WELTEklat bei Miri-Prozess: Prügelopfer widerruft Aussage nach Treffen mit Clan-Familie

Einer der bekanntesten Clan-Bosse Deutschlands steht wegen gefährlicher Körperverletzung in Berlin vor Gericht: Ahmad „Patron“ Miri (38) soll zwei Menschen brutal verprügelt haben. Eine junge Mutter, die er laut Anklage misshandelt hat, bricht während des Prozesses aus Angst zusammen. Ein 25-jähriger Mann zieht seine Anschuldigungen überraschend zurück – weil sich seine Familie mit dem Miri-Clan ´geeinigt hat´. Die Richterin ist erbost - und handelt.
Quelle: FOCUS Online