Politik
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2976 Artikel unter dem Schlagwort Politik gefunden

Sahra Wagenknecht (Die Linke) und Mike Mohring (CDU) waren ungewohnt oft einer Meinung.

TV-Kolumne „Maybrit Illner“: Linke Wagenknecht und CDU-Mann Mohring einig: Die Politik muss Sparer schützen!
TV-Kolumne „Maybrit Illner“: Linke Wagenknecht und CDU-Mann Mohring einig: Die Politik muss Sparer schützen!

Ist Deutschland heruntergewirtschaftet? Beim Donnertags-Talk „Maybrit Illner“ geht es um Strafzinsen für den Bürger und um den Wohlstand, der auf wenige Menschen verteilt ist. Ein Sparbuch zu haben, ist inzwischen peinlich. Aber: „Wir drehen uns im Kreis“, erkennt auch die ZDF-Moderatorin irgendwann.

Quelle: FOCUS Online

Innenministerium: Ermittlungen gegen 116 Rückkehrer aus ISIS-Gebiet

Innenministerium: Ermittlungen gegen 116 Rückkehrer aus ISIS-Gebiet
Innenministerium: Ermittlungen gegen 116 Rückkehrer aus ISIS-Gebiet

Das geht aus einer Auskunft des Bundesinnenministeriums an den FDP-Bundestagsabgeordneten Stefan Ruppert hervor.

Quelle: bild.de

Werkstattgespräch der CDU: Verfassungsbedenken gegen Dienstpflicht

Verfassungsbedenken gegen Dienstpflicht
Verfassungsbedenken gegen Dienstpflicht

Der Gedanke, dass sich junge Menschen mehr in die Gesellschaft einbringen, hat für viele Bürger Charme. Doch will man diesen Einsatz zur Pflicht machen, stößt man auf erhebliche Probleme.

Quelle: Westfälische Nachrichten

AfD: Hammer-Entscheidung! Alexander Gauland zieht sich als Parteichef zurück

AfD: Hammer-Entscheidung! Alexander Gauland zieht sich als Parteichef zurück
AfD: Hammer-Entscheidung! Alexander Gauland zieht sich als Parteichef zurück

Riesen-Beben in der AfD!

Quelle: www.derwesten.de

Foodwatch-Chef zum Fleischskandal: “Hinz-Vorschläge klingen wie eine Drohung“

Foodwatch-Chef zum Fleischskandal: “Hinz-Vorschläge klingen wie eine Drohung“
Foodwatch-Chef zum Fleischskandal: "Hinz-Vorschläge klingen wie eine Drohung"

Drei Menschen sind an keimbelasteter Wurst der nordhessischen Firma Wilke gestorben. Nun arbeitet der Landtag das Behördenversagen auf. Vertrauen in ein Maßnahmenpaket von Verbraucherschutzministerin Priska Hinz (Grüne) hat Foodwatch-Chef Martin Rücker nicht - im Gegenteil.

Quelle: hessenschau.de

Eigentlich hatte das Verfassungsgericht Sanktionen für Hartz IV-Bezieher eingeschränkt. Das Arbeitsministerium versucht das Medienberichten zufolge zu umgehen

Hartz-IV-Urteil des Verfassungsgerichts: Höhere Sanktionen doch möglich
Hartz-IV-Urteil des Verfassungsgerichts: Höhere Sanktionen doch möglich

Eigentlich hatte das Verfassungsgericht Sanktionen für Hartz IV-Bezieher eingeschränkt. Das Arbeitsministerium versucht das Medienberichten zufolge zu umgehen.

Quelle: taz.de

Tierwohl und Insektenschutz - “Viele Landwirte fühlen sich nicht mehr von der Gesellschaft akzeptiert“

Tierwohl und Insektenschutz - “Viele Landwirte fühlen sich nicht mehr von der Gesellschaft akzeptiert“
Tierwohl und Insektenschutz - "Viele Landwirte fühlen sich nicht mehr von der Gesellschaft akzeptiert"

Wenn es aufgrund von Insektenschutz zum Eingriff in Gebiete von Landwirten komme, müssten diese dafür entschädigt werden, sagte Albert Stegemann, agrarpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, im Dlf. Landwirte seien durchaus für Tierwohl und Insektenschutz - fühlten sich aber alleine gelassen.

Quelle: Deutschlandfunk

Melania Trump bei Besuch in Baltimore ausgebuht

Besuch in Baltimore: Donald Trump beschimpft Stadt als „Drecksloch“ – jetzt wird seine Frau Melania genau dort ausgebuht
Besuch in Baltimore: Donald Trump beschimpft Stadt als „Drecksloch“ – jetzt wird seine Frau Melania genau dort ausgebuht

Entgegen den eigentlich allgemein geltenden Regeln zum Umgang mit der First Lady in den USA ist Melania Trump bei einer Rede in Baltimore heftig ausgebuht worden. Sie sprach dort zum Thema Drogenmissbrauch.

Quelle: RP ONLINE

Richterin zwingt Trumps Ex-Berater zu Aussage via @sz

Richterin zwingt Trumps Ex-Berater zu Aussage
Richterin zwingt Trumps Ex-Berater zu Aussage

Don McGahn hatte bisher eine Befragung vor dem US-Kongress verweigert - auf Anweisung von Donald Trump.

Quelle: Süddeutsche.de

Seitenwechsel: Ex-Grünen-Politiker Daniel Mack wird Lobbyist bei Daimler

Ex-Grünen-Politiker Daniel Mack wird Lobbyist bei Daimler - WELT
Ex-Grünen-Politiker Daniel Mack wird Lobbyist bei Daimler - WELT

Im hessischen Landtag eckte der frühere Angeordnete bei seinen Parteifreunden an. Der Ex-Grüne selbst sieht in seiner politischen Vergangenheit und seinem künftigen Job keinen Widerspruch.

Quelle: DIE WELT

Die Bürger müssen die Parteien aufwecken

Die Bürger müssen die Parteien aufwecken
Die Bürger müssen die Parteien aufwecken

Die jüngste Demokratie-Umfrage ist bedenklich. Jetzt aber in Schock zu verfallen, wäre fatal. Für die Demokratie muss man sich engagieren. Ein Kommentar.

Quelle: www.tagesspiegel.de

SPD macht weitreichenden Rentenvorschlag – Beben für Beamte und Selbstständige?

SPD macht weitreichenden Rentenvorschlag – Beben für Beamte und Selbstständige?
SPD macht weitreichenden Rentenvorschlag – Beben für Beamte und Selbstständige?

Die künftigen Rentenlücken sind immer wieder in der Debatte. Die SPD prescht mit ein paar Vorschlägen hervor - und wird harsch kritisiert.

Quelle: https://www.merkur.de

Nach CDU-Parteitag - AKK schickt Friedensangebot an Merz

Nach CDU-Parteitag - AKK schickt Friedensangebot an Merz
Nach CDU-Parteitag - AKK schickt Friedensangebot an Merz

Durchatmen bei Annegret Kramp-Karrenbauer. Jetzt will die CDU-Chefin mit neuen Themen punkten und ihren Rivalen Merz dabei einbinden.

Quelle: bild.de

Die politische Mitte ist verwaist

Die politische Mitte ist verwaist
Die politische Mitte ist verwaist

Wo ist die Partei, die sich nicht nur nach rechtsaußen, sondern nach linksaußen klar abgrenzt? Die SPD ist es nicht, die CDU auch immer weniger. Eine Glosse.

Quelle: www.tagesspiegel.de

Vor Parteitag: „Bin Vorsitzende einer selbstbewussten und stolzen Volkspartei“

CDU-Parteitag: „Bin Vorsitzende einer selbstbewussten und stolzen Volkspartei“ - WELT
CDU-Parteitag: „Bin Vorsitzende einer selbstbewussten und stolzen Volkspartei“ - WELT

Auf dem Parteitag der CDU sollen Anträge mit Streitpotenzial behandelt werden. Im Konflikt um den chinesischen Telekom-Ausrüster Huawei wird Merkel offenbar zu Zugeständnissen gezwungen. Die Entwicklungen im Live-Ticker.

Quelle: DIE WELT

CO2-Politik: Kalifornien wählt für Dienstwagen VW statt GM

CO2-Politik: Kalifornien wählt für Dienstwagen VW statt GM
CO2-Politik: Kalifornien wählt für Dienstwagen VW statt GM

Die Entscheidung des amerikanischen Bundesstaats ist auch eine Konsequenz aus dem Abgas-Streit mit der Regierung in Washington. Deutsche Autobauer dürfte die Entscheidung freuen.

Quelle: FAZ.NET

Kritik von Palästinensern: USA vollziehen weitere Kehrtwende in Israel-Politik

Israel, Siedlungen: USA vollziehen weitere Kehrtwende in Nahost - WELT
Israel, Siedlungen: USA vollziehen weitere Kehrtwende in Nahost - WELT

Die umstrittene Siedlungspolitik Israels verstoße nicht gegen internationales Recht, heißt es vom US-Außenminister. Israels Ministerpräsident Netanjahu sieht eine Korrektur einer „historischen Fehlentscheidung“.

Quelle: DIE WELT

AfD Rheinland-Pfalz: „Dieses Land wird sich ändern, und zwar drastisch“

AfD Rheinland-Pfalz: „Dieses Land wird sich ändern, und zwar drastisch“
AfD Rheinland-Pfalz: „Dieses Land wird sich ändern, und zwar drastisch“

Mit Michael Frisch hat sich die rheinland-pfälzische AfD einen neuen Vorsitzenden. Die Mitglieder von den Sitzen riss indes einer, der drastische Worte wählte.

Quelle: https://www.fr.de

Josef Schuster gibt AfD Mitschuld an wachsendem Antisemitismus

Zentralrat der Juden: Josef Schuster gibt AfD Mitschuld an wachsendem Antisemitismus
Zentralrat der Juden: Josef Schuster gibt AfD Mitschuld an wachsendem Antisemitismus

Die AfD relativiert aus Sicht von Zentralratspräsident Schuster die Verbrechen des Nationalsozialismus. Sie habe das gesellschaftliche Klima in Deutschland verändert.

Quelle: ZEIT ONLINE

Debatte um SPD-Vorsitz: Besser als der Brexit

Debatte um SPD-Vorsitz: Besser als der Brexit - SPIEGEL ONLINE - Politik
Debatte um SPD-Vorsitz: Besser als der Brexit - SPIEGEL ONLINE - Politik

Brave Kandidaten, langweilige Debatten? Der Kampf um den SPD-Vorsitz gilt als Wettlauf der Schlaftabletten. Aus britischer Sicht wirkt er wohltuend: Schön, wenn auch mal sachlich über Politik geredet wird.

Quelle: SPIEGEL ONLINE