Politik
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2976 Artikel unter dem Schlagwort Politik gefunden

„Es reicht!“ Ziemiak im ZDF heftig angegangen - und dann legt Lanz sogar noch nach

„Es reicht!“ Ziemiak im ZDF heftig angegangen - und dann legt Lanz sogar noch nach
„Es reicht!“ Ziemiak im ZDF heftig angegangen - und dann legt Lanz sogar noch nach

Angriff bei „Markus Lanz“ im ZDF: CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak wird während der Talkrunde brutal angegangen.

Quelle: https://www.merkur.de

Schulstreik trotz Sturm: Greta Thunbergs stoische Hartnäckigkeit auf dem Atlantik

Schulstreik trotz Sturm: Greta Thunbergs stoische Hartnäckigkeit auf dem Atlantik
Schulstreik trotz Sturm: Greta Thunbergs stoische Hartnäckigkeit auf dem Atlantik

Klima-Aktivistin Greta Thunberg segelt nach Europa: Ein Youtuber-Paar gibt ihr eine Mitfahrgelegenheit. Dann zieht ein Sturm auf.

Quelle: https://www.merkur.de

Groko - Linnemann will Koalitionsvertrag neu verhandeln via @sz

Groko - Linnemann will Koalitionsvertrag neu verhandeln
Groko - Linnemann will Koalitionsvertrag neu verhandeln

"Diese Koalition kann nicht weitere zwei Jahre rumwurschteln", sagt Carsten Linnemann, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Union.

Quelle: Süddeutsche.de

Soli abgeschafft: Wer profitiert und wer weiterhin zahlt

Soli abgeschafft: Wer profitiert und wer weiterhin zahlt
Soli abgeschafft: Wer profitiert und wer weiterhin zahlt

Der Bundestag hat die größte Steuerentlastung der vergangenen Jahre beschlossen. Nur wenige sollen den Solidaritätszuschlag noch zahlen. Doch es gibt Einwände. Jetzt meldet sich FDP-Chef Lindner zu Wort.

Quelle: https://www.merkur.de

USA - Erdoğans kleine Rache an Donald Trump via @sz

USA - Erdoğans kleine Rache an Donald Trump
USA - Erdoğans kleine Rache an Donald Trump

Syrien, russische Raketen, Gülen, das Treffen im Weißen Haus war von Konflikten überschattet. Trump hat sie nicht wegloben können.

Quelle: Süddeutsche.de

WLAN im Zug - Fast die Hälfte der Bahnstrecken in Niedersachsen bekommt kein schnelles Internet

Fast die Hälfte der Bahnstrecken in Niedersachsen bekommt kein schnelles Internet
Fast die Hälfte der Bahnstrecken in Niedersachsen bekommt kein schnelles Internet

Die Bahn wirbt gerne mit mehr Service – doch Internetempfang im Zug lässt wohl noch länger auf sich warten. In Niedersachsen wird nur gut die Hälfte der Strecken mit schnellem Netz versorgt – so zumindest die bisherigen Pläne.

Quelle: HAZ – Hannoversche Allgemeine

Erdogan bei Trump: Offene Worte an einen guten Freund?

Erdogan bei Trump: Offene Worte an einen guten Freund?
Erdogan bei Trump: Offene Worte an einen guten Freund?

Trotz der diplomatischen Reibereien beider Länder dürfte Donald Trump den türkischen Präsidenten Erdogan in Washington herzlich empfangen. Aber bei dem Besuch könnte es auch um Menschenrechtsverletzungen gegen Kurden gehen, für die die Amerikaner Videobeweise haben sollen.

Quelle: FAZ.NET

Polen: Risse in der Herrschaft der PiS. DIe Opposition hat die Chance, die Kontrolle über den Senat zu erringen

Risse in der Herrschaft der PiS
Risse in der Herrschaft der PiS

Polens Opposition hat die Chance, die Kontrolle über den Senat zu erringen. Dann nickt die zweite Kammer nicht mehr ab, was der Sejm vorgibt. Ein Kommentar.

Quelle: www.tagesspiegel.de

Copyright-Experte: Die Politik muss notfalls Plattformen den Stecker ziehen | heise online

Copyright-Experte: Die Politik muss notfalls Plattformen den Stecker ziehen
Copyright-Experte: Die Politik muss notfalls Plattformen den Stecker ziehen

Der Medienrechtler Bernd Holznagel sieht die Politik in der Pflicht, bei der Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie YouTube & Co. Druck zu machen.

Quelle: heise online

Nach dem Rücktritt von Evo Morales hat Mexiko dem ehemaligen bolivianischen Präsidenten Asyl gewährt via @sz

Copyright-Experte: Die Politik muss notfalls Plattformen den Stecker ziehen
Copyright-Experte: Die Politik muss notfalls Plattformen den Stecker ziehen

Der Medienrechtler Bernd Holznagel sieht die Politik in der Pflicht, bei der Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie YouTube & Co. Druck zu machen.

Quelle: heise online

Groko-Einigung auf Grundrente – es muss nicht immer ein großer Wurf sein

Kompromisse sind besser als permanente Eskalation
Kompromisse sind besser als permanente Eskalation

Die Einigung über die Grundrente offenbart eine typischer Groko-Kompromiss als auch eine deutsche Qualität. Wir sollten sie uns erhalten. | Von Florian Harms

Quelle: www.t-online.de

Miri-Debatte: Als Linken-Politiker ihn verteidigt, muss sogar Seehofer lachen

Miri-Debatte: Als Linken-Politiker ihn verteidigt, muss sogar Seehofer lachen
Miri-Debatte: Als Linken-Politiker ihn verteidigt, muss sogar Seehofer lachen

Nach der Wiedereinreise des Bremer Clan-Chefs Ibrahim Miri wurde eine aktuelle Stunde im Bundestag einberufen. Die Debatte sorgte für Belustigung - auch beim Innenminister.

Quelle: https://www.merkur.de

Zukunft der SPD: Warum Scholz und Kühnert jetzt zusammenarbeiten müssen

Zukunft der SPD: Warum Scholz und Kühnert jetzt zusammenarbeiten müssen - SPIEGEL ONLINE - Politik
Zukunft der SPD: Warum Scholz und Kühnert jetzt zusammenarbeiten müssen - SPIEGEL ONLINE - Politik

Wer auch immer in der Stichwahl gewinnt - um die SPD zu retten, muss sie die alten Rituale von Machterwerb und Machterhalt ablegen. Dabei kommt es auf zwei Protagonisten an.

Quelle: SPIEGEL ONLINE

Große Koalition in der Krise: Altmaier beharrt auf Bedürftigkeitsprüfung bei Grundrente

GroKo-Krise: Altmaier beharrt auf Bedürftigkeitsprüfung bei Grundrente - WELT
GroKo-Krise: Altmaier beharrt auf Bedürftigkeitsprüfung bei Grundrente - WELT

In ihrer Halbzeitbilanz zeigt sich die GroKo zufrieden, doch es kriselt. Vor allem das Thema Grundrente sorgt für Streit. Friedrich Merz fühlt sich in der Frage der Kanzlerkandidatur „ermutigt“. Alle Entwicklungen im Live-Ticker.

Quelle: DIE WELT

Merz äußert sich über mögliche Kanzlerkanditatur

Merz äußert sich über mögliche Kanzlerkanditatur
Merz äußert sich über mögliche Kanzlerkanditatur

Friedrich Merz bringt sich bei einer Podiumsdiskussion als Kandidat für die Kanzlerkandidatur der Union in Stellung. Die Umfragen sprechen für ihn.

Quelle: www.tagesspiegel.de

„Eine Gesellschaft, in der eine Verwaltungselite unter ‚Meinungsfreiheit‘ ihr Monopol auf Machtausübung versteht“

„Eine Gesellschaft, in der eine Verwaltungselite unter ‚Meinungsfreiheit‘ ihr Monopol auf Machtausübung versteht“
„Eine Gesellschaft, in der eine Verwaltungselite unter ‚Meinungsfreiheit‘ ihr Monopol auf Machtausübung versteht“

Nach der Blockadeaktion gegen Thomas de Maizière in Göttingen äußern sich die Antifaschistische Linke International (A.L.I.) und der Geschäftsführer des Literaturherbstes.

Quelle: https://www.fr.de

„Viele sagen: Unser Modell funktioniert nicht“ - Ludwig fordert neue Cannabis-Debatte

„Viele sagen: Unser Modell funktioniert nicht“ - Ludwig fordert neue Cannabis-Debatte
„Viele sagen: Unser Modell funktioniert nicht“ - Ludwig fordert neue Cannabis-Debatte

Cannabis legalisieren, oder nicht? Die Drogenbeauftragte Daniela Ludwig (CSU) will sich ansehen, wie andere Länder mit Cannabis-Konsum umgehen.

Quelle: https://www.merkur.de

USA: Twitter-Angestellte sollen für Saudi-Arabien spioniert haben

USA: Twitter-Angestellte sollen für Saudi-Arabien spioniert haben - WELT
USA: Twitter-Angestellte sollen für Saudi-Arabien spioniert haben - WELT

US-Staatsanwälte sind sich sicher: Im großen Stil soll die saudische Regierung Twitter-Angestellte angeheuert haben, um unliebsame Kritiker ausspähen zu lassen. Ein mutmaßlicher Täter hat sich abgesetzt.

Quelle: DIE WELT

Wirtschaftsminister Altmaier fordert grundlegende Reform des politischen Systems

Wirtschaftsminister Altmaier fordert grundlegende Reform des politischen Systems
Wirtschaftsminister Altmaier fordert grundlegende Reform des politischen Systems

Die Thüringenwahl sei eine Zäsur gewesen, sagt Bundeswirtschaftsminister Altmaier. Nun macht er konkrete Vorschläge, was sich ändern müsse. Darunter: ein kleinerer Bundestag und weniger Minister.

Quelle: SPIEGEL ONLINE

Kommentar zur Thüringen-CDU - Was für ein Wahnsinn!

Kommentar zur Thüringen-CDU - Was für ein Wahnsinn!
Kommentar zur Thüringen-CDU - Was für ein Wahnsinn!

Mike Mohring hat gute Chancen für einen besonderen Platz in den Geschichtsbüchern: Als skrupelloser Politiker ohne Anstand!

Quelle: bild.de