Politik
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2760 Artikel unter dem Schlagwort Politik gefunden

Der Kampf um die Deutungshoheit tobt

Der Kampf um die Deutungshoheit tobt
Der Kampf um die Deutungshoheit tobt

Noch ist nicht bekannt, was im Mueller-Bericht steht - doch die Demokraten dringen bereits jetzt auf die Veröffentlichung sämtlicher Beweise. Beim Trump-Sender Fox News werden Rufe nach Rache laut.

Quelle: Süddeutsche.de

US-Sonderermittler Robert Mueller liefert Bericht ab

US-Sonderermittler Robert Mueller liefert Bericht ab
US-Sonderermittler Robert Mueller liefert Bericht ab

Die Russland-Affäre verfolgt Trump seit Beginn seiner Amtszeit. Jetzt hat Mueller seinen Ermittlungsbericht übergeben – und empfielt keine neuen Anklagen.

Quelle: www.tagesspiegel.de

Kein Grund, arrogant zu sein

Ukraine: Kein Grund, arrogant zu sein
Ukraine: Kein Grund, arrogant zu sein

Vor der Wahl in der Ukraine melden sich deutsche Außenpolitiker mit fragwürdigen Stereotypen über das Land zu Wort. Ihr Osteuropa-Bild stammt aus vergangenen Zeiten.

Quelle: ZEIT ONLINE

Rechtsruck bei Wahlen in den Niederlanden

Rechtsruck bei Wahlen in den Niederlanden
Rechtsruck bei Wahlen in den Niederlanden

Die Mitte-Rechts-Koalition von Premier Rutte verliert offenbar ihre Mehrheit in der Ersten Kammer des Parlaments. Wahlgewinner sind Rechtspopulisten.

Quelle: www.tagesspiegel.de

RWE: Kosten für Hambacher Forst gehen in die Milliarden

RWE: Kosten für Hambacher Forst gehen in die Milliarden
RWE: Kosten für Hambacher Forst gehen in die Milliarden

Nach Einschätzung des Energiekonzerns RWE würde der Erhalt des umkämpften Hambacher Forsts im Rheinischen Revier Milliarden kosten. Sollte der Wald erhalten

Quelle: www.t-online.de

Weniger als 30 Afghanen an Bord beim Abschiebeflug nach Kabul

Abschiebeflug in Kabul gelandet
Abschiebeflug in Kabul gelandet

Bereits zum 22. Mal ist ein Flug mit ausgewiesenen Afghanen in der Hauptstadt des Landes angekommen. Die Abschiebungen sind wegen der angespannten Sicherheitslage im Land umstritten.

Quelle: n-tv.de

“Die EVP sollte Orbán rauswerfen“

“Die EVP sollte Orbán rauswerfen“
"Die EVP sollte Orbán rauswerfen"

Das Handeln des ungarischen Ministerpräsidenten sei mit europäischen Werten unvereinbar, sagt die Grüne Ska Keller. Sollte dessen Fidesz-Partei dennoch bleiben dürfen, bekomme EVP-Chef Weber ein Glaubwürdigkeitsproblem.

Quelle: Süddeutsche.de

Trotz Protest: Putin unterzeichnet umstrittenes Gesetz gegen “Fake News“

Trotz Protest: Putin unterzeichnet umstrittenes Gesetz gegen “Fake News“ - SPIEGEL ONLINE - Politik
Trotz Protest: Putin unterzeichnet umstrittenes Gesetz gegen "Fake News" - SPIEGEL ONLINE - Politik

Russlands Präsident hat ein Gesetz unterzeichnet, das Strafen für die Verbreitung von Falschinformationen im Internet vorsieht. Viele fürchten dadurch verschärfte Zensur.

Quelle: SPIEGEL ONLINE

Opposition kritisiert Sicherheitsvorkehrungen in Paris

Frankreich: Opposition kritisiert Sicherheitsvorkehrungen in Paris
Frankreich: Opposition kritisiert Sicherheitsvorkehrungen in Paris

Nach Ausschreitungen bei Demonstrationen der Gelbwesten spricht Frankreichs Premier von "Dysfunktionen". Man habe die öffentliche Ordnung nicht aufrechterhalten können.

Quelle: ZEIT ONLINE

Anschlag von Christchurch: Ardern erhielt “Manifest“ per Mail

Anschlag von Christchurch: Ardern erhielt “Manifest“ per Mail
Anschlag von Christchurch: Ardern erhielt "Manifest" per Mail

Der mutmaßliche Täter von Christchurch schickte sein rechtsextremes "Manifest" kurz vor dem Massenmord auch an Neuseelands Premierministerin Ardern. Doch der Mann sei nicht zu stoppen gewesen. Die Zahl der Toten stieg auf 50.

Quelle: tagesschau.de

Bürgermeisterwahl: Ein Wikinger will Rostock erobern

Claus Ruhe Madsen: Wie der Däne Rostocks Rathaus erobern will - WELT
Claus Ruhe Madsen: Wie der Däne Rostocks Rathaus erobern will - WELT

Ein Däne könnte der erste ausländische Bürgermeister einer deutschen Großstadt werden: Unternehmer Claus Ruhe Madsen tritt bei Rostocks Oberbürgermeisterwahl an. Der Quereinsteiger will sich aber auf keinen Fall als Politiker verstanden wissen.

Quelle: DIE WELT

China verspricht weitere wirtschaftliche Öffnung

China verspricht weitere wirtschaftliche Öffnung
China verspricht weitere wirtschaftliche Öffnung

Der Handelskrieg mit Washington bremst Chinas Wachstum. Mit neuen Regeln für ausländische Firmen will Peking die Wogen glätten.

Quelle: www.tagesspiegel.de

Ali B., angeklagt des Mordes an der Schülerin Susanna, am ersten Tag des Prozesses im Landgericht Wiesbaden

Klarer Kurs bei der Integration: Die Politik muss aus dem Mordfall Susanna lernen
Klarer Kurs bei der Integration: Die Politik muss aus dem Mordfall Susanna lernen

Im Prozess um den gewaltsamen Tod der 14-jährigen Susanna gibt der angeklagte Iraker Ali B. ein erschreckendes Bild ab. Seine Aussagen sind auch deshalb erschütternd, weil deutlich wird: Der Staat hat den abgelehnten Asylbewerber aus den Augen gelassen. Ein warnendes Beispiel, wie man mit Flüchtlingen nicht umgehen sollte.

Quelle: FOCUS Online

Die Groko ist besser als ihr Ruf

Die Groko ist besser als ihr Ruf
Die Groko ist besser als ihr Ruf

Am 14. März 2018 nahm die Groko unter Kanzlerin Merkel ihre Arbeit auf. Wie ist die bisherige Bilanz? Ein Kommentar.

Quelle: www.tagesspiegel.de

Abstimmung im Unterhaus: Nun geht es um den No-Deal-Brexit

Britisches Unterhaus entscheidet nun über No-Deal-Brexit
Britisches Unterhaus entscheidet nun über No-Deal-Brexit

Nach dem gestrigen Nein zum Austrittsabkommen mit der EU stimmt das britische Unterhaus heute über einen ungeregelten Brexit ab. Premierministerin May warnt vor den möglichen Folgen. Von Anne Demmer.

Quelle: tagesschau.de

Fortschritt in Straßburg: Briten und EU ergänzen Brexit-Deal

EU und Briten einigen sich auf Ergänzung des Brexit-Deals
EU und Briten einigen sich auf Ergänzung des Brexit-Deals

Vor der Abstimmung im britischen Unterhaus hat sich Premierministerin May mit der EU auf eine Ergänzung des Brexit-Abkommens geeinigt. Dabei geht es um den "Backstop". Dieser Deal oder keiner, machte EU-Kommissionschef Juncker klar.

Quelle: tagesschau.de

USA ziehen restliche Diplomaten aus Venezuela ab

USA ziehen restliche Diplomaten aus Venezuela ab
USA ziehen restliche Diplomaten aus Venezuela ab

Venezuelas Nationalversammlung ruft wegen anhaltender Stromausfälle den Notstand aus. Die USA ziehen Konsequenzen aus der Krise und dem Machtkampf im Land.

Quelle: www.tagesspiegel.de

Jo Johnson: „Ein Katalog sich widersprechender, fabulierter, idealisierter Versprechen“

Jo Johnson: Der Bruder von Boris Johnson ist Brexit-Gegner und will ein zweites Referendum - WELT
Jo Johnson: Der Bruder von Boris Johnson ist Brexit-Gegner und will ein zweites Referendum - WELT

Er ist über das chaotische Management seiner eigenen Regierung entsetzt: Jo Johnson, ein erklärter Brexit-Gegner, will ein zweites Referendum. Seiner Liebe zu Bruder Boris tut das keinen Abbruch, denn über en EU-Austritt hätten „viele britische Familien Meinungsverschiedenheiten“.

Quelle: DIE WELT

Sipri-Bericht: USA bleiben größter Waffenexporteur der Welt

Sipri-Bericht: USA bleiben größter Waffenexporteur der Welt
Sipri-Bericht: USA bleiben größter Waffenexporteur der Welt

Die Zahl der weltweiten Waffenexporte ist dem Friedensforschungsinstitut Sipri zufolge in den vergangenen Jahren weiter angestiegen. Größter Verkäufer von Rüstungsgütern bleiben die Vereinigten Staaten. Von Carsten Schmiester.

Quelle: tagesschau.de

Kramp-Karrenbauer bei Gesprächsrunde zum Strukturwandel

Kramp-Karrenbauer bei Gesprächsrunde zum Strukturwandel
Kramp-Karrenbauer bei Gesprächsrunde zum Strukturwandel

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer wird heute zu einer Gesprächsrunde in Halle zum Thema Strukturwandel erwartet. Thema sei unter anderem, wie mithilfe neuer Technologien die Veränderungen in der Region und in Europa bewältigt werden könnten, teilten die Organisatoren mit. Sachsen-Anhalt und seine östlichen Nachbar-Bundesländer erleben seit 1990 einen stetigen Wandel in der Wirtschaft. Derzeit beschäftigt die Menschen die Frage, was nach dem geplanten Kohleausstieg in Deutschland 2038 aus den Arbeitsplätzen im Bergbau und bei den Zulieferern im Mitteldeutschen Revier wird.

Quelle: www.morgenpost.de