3011 Artikel unter dem Schlagwort Politik gefunden
WLAN im Zug - Fast die Hälfte der Bahnstrecken in Niedersachsen bekommt kein schnelles Internet
![Fast die Hälfte der Bahnstrecken in Niedersachsen bekommt kein schnelles Internet Fast die Hälfte der Bahnstrecken in Niedersachsen bekommt kein schnelles Internet](https://www.haz.de/var/storage/images/haz/nachrichten/der-norden/uebersicht/wlan-im-zug-fast-die-haelfte-der-bahnstrecken-in-niedersachsen-bekommt-kein-schnelles-internet/733037244-1-ger-DE/Fast-die-Haelfte-der-Bahnstrecken-in-Niedersachsen-bekommt-kein-schnelles-Internet_reference_2_1.jpg)
Die Bahn wirbt gerne mit mehr Service – doch Internetempfang im Zug lässt wohl noch länger auf sich warten. In Niedersachsen wird nur gut die Hälfte der Strecken mit schnellem Netz versorgt – so zumindest die bisherigen Pläne.
Quelle: HAZ – Hannoversche AllgemeineErdogan bei Trump: Offene Worte an einen guten Freund?
![Erdogan bei Trump: Offene Worte an einen guten Freund? Erdogan bei Trump: Offene Worte an einen guten Freund?](https://media0.faz.net/ppmedia/aktuell/2258757056/1.6483016/facebook_teaser/trump-und-erdogan-im-juli-2018.jpg)
Trotz der diplomatischen Reibereien beider Länder dürfte Donald Trump den türkischen Präsidenten Erdogan in Washington herzlich empfangen. Aber bei dem Besuch könnte es auch um Menschenrechtsverletzungen gegen Kurden gehen, für die die Amerikaner Videobeweise haben sollen.
Quelle: FAZ.NETPolen: Risse in der Herrschaft der PiS. DIe Opposition hat die Chance, die Kontrolle über den Senat zu erringen
![Risse in der Herrschaft der PiS Risse in der Herrschaft der PiS](https://www.tagesspiegel.de/images/people-carry-a-banner-during-a-march-marking-the-101st-anniversary-of-polish-independence-in-warsaw/25215502/1-format530.jpg)
Polens Opposition hat die Chance, die Kontrolle über den Senat zu erringen. Dann nickt die zweite Kammer nicht mehr ab, was der Sejm vorgibt. Ein Kommentar.
Quelle: www.tagesspiegel.deCopyright-Experte: Die Politik muss notfalls Plattformen den Stecker ziehen | heise online
![Copyright-Experte: Die Politik muss notfalls Plattformen den Stecker ziehen Copyright-Experte: Die Politik muss notfalls Plattformen den Stecker ziehen](https://heise.cloudimg.io/bound/1200x1200/q85.png-lossy-85.webp-lossy-85.foil1/_www-heise-de_/imgs/18/2/7/8/6/7/6/9/ir_engine-40cac5bbb1e83389.jpeg)
Der Medienrechtler Bernd Holznagel sieht die Politik in der Pflicht, bei der Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie YouTube & Co. Druck zu machen.
Quelle: heise onlineNach dem Rücktritt von Evo Morales hat Mexiko dem ehemaligen bolivianischen Präsidenten Asyl gewährt via @sz
![Copyright-Experte: Die Politik muss notfalls Plattformen den Stecker ziehen Copyright-Experte: Die Politik muss notfalls Plattformen den Stecker ziehen](https://heise.cloudimg.io/bound/1200x1200/q85.png-lossy-85.webp-lossy-85.foil1/_www-heise-de_/imgs/18/2/7/8/6/7/6/9/ir_engine-40cac5bbb1e83389.jpeg)
Der Medienrechtler Bernd Holznagel sieht die Politik in der Pflicht, bei der Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie YouTube & Co. Druck zu machen.
Quelle: heise onlineGroko-Einigung auf Grundrente – es muss nicht immer ein großer Wurf sein
![Kompromisse sind besser als permanente Eskalation Kompromisse sind besser als permanente Eskalation](https://bilder.t-online.de/b/86/78/64/58/id_86786458/tid_da/groko-parteichefs-soeder-kramp-karrenbauer-dreyer.jpg)
Die Einigung über die Grundrente offenbart eine typischer Groko-Kompromiss als auch eine deutsche Qualität. Wir sollten sie uns erhalten. | Von Florian Harms
Quelle: www.t-online.deMiri-Debatte: Als Linken-Politiker ihn verteidigt, muss sogar Seehofer lachen
![Miri-Debatte: Als Linken-Politiker ihn verteidigt, muss sogar Seehofer lachen Miri-Debatte: Als Linken-Politiker ihn verteidigt, muss sogar Seehofer lachen](https://www.merkur.de/bilder/2019/11/06/13197694/840247214-kabinettssitzung-pXAZTHNjeQfASKDwef.jpg)
Nach der Wiedereinreise des Bremer Clan-Chefs Ibrahim Miri wurde eine aktuelle Stunde im Bundestag einberufen. Die Debatte sorgte für Belustigung - auch beim Innenminister.
Quelle: https://www.merkur.deZukunft der SPD: Warum Scholz und Kühnert jetzt zusammenarbeiten müssen
![Zukunft der SPD: Warum Scholz und Kühnert jetzt zusammenarbeiten müssen - SPIEGEL ONLINE - Politik Zukunft der SPD: Warum Scholz und Kühnert jetzt zusammenarbeiten müssen - SPIEGEL ONLINE - Politik](https://cdn1.spiegel.de/images/image-1486947-860_poster_16x9-hyws-1486947.jpg)
Wer auch immer in der Stichwahl gewinnt - um die SPD zu retten, muss sie die alten Rituale von Machterwerb und Machterhalt ablegen. Dabei kommt es auf zwei Protagonisten an.
Quelle: SPIEGEL ONLINEGroße Koalition in der Krise: Altmaier beharrt auf Bedürftigkeitsprüfung bei Grundrente
![GroKo-Krise: Altmaier beharrt auf Bedürftigkeitsprüfung bei Grundrente - WELT GroKo-Krise: Altmaier beharrt auf Bedürftigkeitsprüfung bei Grundrente - WELT](https://www.welt.de/img/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/brennpunkte_nt/mobile203135222/1761352667-ci16x9-w1200/urn-newsml-dpa-com-20090101-191107-99-623316-large-4-3-jpg.jpg)
In ihrer Halbzeitbilanz zeigt sich die GroKo zufrieden, doch es kriselt. Vor allem das Thema Grundrente sorgt für Streit. Friedrich Merz fühlt sich in der Frage der Kanzlerkandidatur „ermutigt“. Alle Entwicklungen im Live-Ticker.
Quelle: DIE WELTMerz äußert sich über mögliche Kanzlerkanditatur
![Merz äußert sich über mögliche Kanzlerkanditatur Merz äußert sich über mögliche Kanzlerkanditatur](https://www.tagesspiegel.de/images/friedrich-merz-rechtsanwalt-lobbyist-und-politiker-der-cdu-tageswspiegel-interview-in-berlin-foto-mike-wolff/25204000/1-format530.jpg)
Friedrich Merz bringt sich bei einer Podiumsdiskussion als Kandidat für die Kanzlerkandidatur der Union in Stellung. Die Umfragen sprechen für ihn.
Quelle: www.tagesspiegel.de„Eine Gesellschaft, in der eine Verwaltungselite unter ‚Meinungsfreiheit‘ ihr Monopol auf Machtausübung versteht“
![„Eine Gesellschaft, in der eine Verwaltungselite unter ‚Meinungsfreiheit‘ ihr Monopol auf Machtausübung versteht“ „Eine Gesellschaft, in der eine Verwaltungselite unter ‚Meinungsfreiheit‘ ihr Monopol auf Machtausübung versteht“](https://www.fr.de/bilder/2019/11/07/13202107/1902479441-urn_binary_dpa_com_20090101_191022-99-395098-filed1-JNZpayraQef.jpg)
Nach der Blockadeaktion gegen Thomas de Maizière in Göttingen äußern sich die Antifaschistische Linke International (A.L.I.) und der Geschäftsführer des Literaturherbstes.
Quelle: https://www.fr.de„Viele sagen: Unser Modell funktioniert nicht“ - Ludwig fordert neue Cannabis-Debatte
![„Viele sagen: Unser Modell funktioniert nicht“ - Ludwig fordert neue Cannabis-Debatte „Viele sagen: Unser Modell funktioniert nicht“ - Ludwig fordert neue Cannabis-Debatte](https://www.merkur.de/bilder/2019/11/07/13203797/1056498113-drogenbeauftragte-daniela-ludwig-csu-17X77jB5Pzef.jpg)
Cannabis legalisieren, oder nicht? Die Drogenbeauftragte Daniela Ludwig (CSU) will sich ansehen, wie andere Länder mit Cannabis-Konsum umgehen.
Quelle: https://www.merkur.deUSA: Twitter-Angestellte sollen für Saudi-Arabien spioniert haben
![USA: Twitter-Angestellte sollen für Saudi-Arabien spioniert haben - WELT USA: Twitter-Angestellte sollen für Saudi-Arabien spioniert haben - WELT](https://www.welt.de/img/politik/ausland/mobile203125444/7621359947-ci16x9-w1200/Saudis-Twitter-Spying.jpg)
US-Staatsanwälte sind sich sicher: Im großen Stil soll die saudische Regierung Twitter-Angestellte angeheuert haben, um unliebsame Kritiker ausspähen zu lassen. Ein mutmaßlicher Täter hat sich abgesetzt.
Quelle: DIE WELTWirtschaftsminister Altmaier fordert grundlegende Reform des politischen Systems
![Wirtschaftsminister Altmaier fordert grundlegende Reform des politischen Systems Wirtschaftsminister Altmaier fordert grundlegende Reform des politischen Systems](https://cdn1.spiegel.de/images/image-1486484-860_poster_16x9-rxhj-1486484.jpg)
Die Thüringenwahl sei eine Zäsur gewesen, sagt Bundeswirtschaftsminister Altmaier. Nun macht er konkrete Vorschläge, was sich ändern müsse. Darunter: ein kleinerer Bundestag und weniger Minister.
Quelle: SPIEGEL ONLINEKommentar zur Thüringen-CDU - Was für ein Wahnsinn!
![Kommentar zur Thüringen-CDU - Was für ein Wahnsinn! Kommentar zur Thüringen-CDU - Was für ein Wahnsinn!](https://bilder.bild.de/fotos/kommentar-zur-thueringen-cdu-was-fuer-ein-wahnsinn--201279386-65842664/Bild/7.bild.jpg)
Mike Mohring hat gute Chancen für einen besonderen Platz in den Geschichtsbüchern: Als skrupelloser Politiker ohne Anstand!
Quelle: bild.deThüringer CDU-Politiker wollen doch mit der AfD reden via @sz
In einer Erklärung von 17 Kommunalpolitikern werden "ergebnisoffene Gespräche" mit der AfD gefordert.
Quelle: Süddeutsche.deRandalierer werfen Steine - Viele Polizisten verletzt. Linke Krawalle in Berlin. Politik schweigt
![„Bin um mein Leben gerannt“: Entsetzen nach linken Krawallen in Berlin „Bin um mein Leben gerannt“: Entsetzen nach linken Krawallen in Berlin](https://p5.focus.de/img/fotos/crop11305705/8922712478-w1200-h627-o-q75-p5/polizeieinsatz-in-de-62386265.jpg)
Unbekannte haben am Samstagabend auf einer Demonstration in Berlin-Friedrichshain Polizisten mit Flaschenwürfen angegriffen und randaliert. Mehr als tausend Menschen hatten an der Demonstration teilgenommen, die unter anderem den Erhalt von Wohnprojekten der linksalternativen Szene forderte.
Quelle: FOCUS OnlineMerz liegt in Umfragen deutlich vor Kramp-Karrenbauer
![Merz liegt in Umfragen deutlich vor Kramp-Karrenbauer Merz liegt in Umfragen deutlich vor Kramp-Karrenbauer](https://www.tagesspiegel.de/images/jahresrueckblick-2018/25183516/1-format530.jpg)
Beim CDU-Vorsitz und bei der Kanzlerkandidatur: Umfragen zufolge liegt Friedrich Merz in der Gunst der Wähler zurzeit klar vor AKK.
Quelle: www.tagesspiegel.deFür Merkel geht die Wohlfühlzeit zu Ende
![Für Merkel geht die Wohlfühlzeit zu Ende Für Merkel geht die Wohlfühlzeit zu Ende](https://bilder3.n-tv.de/img/incoming/crop21369278/212132236-cImg_16_9-w1200/143a474f05949a459bd1561ec81d0a9d.jpg)
Zwei Tage ist Merkel zu Gast in Indien und lächelt fernab der Heimat die Attacken ihres innerparteilichen Gegners Merz einfach weg. Doch in der CDU gärt es heftig. Wie lange kann die Kanzlerin sich noch raushalten?
Quelle: n-tv.deNordsyrien: Assad lehnt Kramp-Karrenbauers Plan ab und droht Erdogan
![Nordsyrien: Assad lehnt Kramp-Karrenbauers Plan ab und droht Erdogan - WELT Nordsyrien: Assad lehnt Kramp-Karrenbauers Plan ab und droht Erdogan - WELT](https://www.welt.de/img/politik/ausland/mobile202807024/6701357377-ci16x9-w1200/SYRIA-POLITICS-ASSAD.jpg)
Die deutsche Verteidigungsministerin will mit einer internationalen Sicherheitszone die Lage in Nordsyrien stabilisieren. Assad hält davon wenig. Einen Krieg mit der Türkei schließt er nicht aus, sollten deren Truppen in Syrien bleiben.
Quelle: DIE WELT