Politik
Politik

2970 Artikel unter dem Schlagwort Politik gefunden

Säbelrasseln vor dem Brexit: Britisches Militär soll “mehr tödliche Schlagkraft entwickeln“

Säbelrasseln vor dem Brexit: Britisches Militär soll “mehr tödliche Schlagkraft entwickeln“ - SPIEGEL ONLINE - Politik
Säbelrasseln vor dem Brexit: Britisches Militär soll "mehr tödliche Schlagkraft entwickeln" - SPIEGEL ONLINE - Politik

Gavin Williamson, britischer Verteidigungsminister, will das Militär nach einem EU-Austritt seines Landes stärken. Es solle seine globale Präsenz stärken - und bereit sein, Interessen auch mit Gewalt durchzusetzen.

Quelle: SPIEGEL ONLINE

Elitesoldat unter Rechtsextremismusverdacht suspendiert

Bundeswehr: Elitesoldat unter Rechtsextremismusverdacht suspendiert
Bundeswehr: Elitesoldat unter Rechtsextremismusverdacht suspendiert

Medienberichten zufolge hat ein Soldat der Eliteeinheit KSK im Netz rechtsextremistische Inhalte verbreitet. Gegen den Oberstleutnant wurde ein Dienstverbot verhängt.

Quelle: ZEIT ONLINE

Reform des Sozialstaats: SPD will das Recht auf Home Office

Strategiepapier: SPD will gesetzlichen Anspruch aufs Home Office - WELT
Strategiepapier: SPD will gesetzlichen Anspruch aufs Home Office - WELT

Die SPD feilt an ihrem sozialen Profil. Laut einem Medienbericht will die Partei ein Recht auf Arbeiten von zu Hause und Unterwegs im Gesetz festschreiben. Das Ziel: Mehr Arbeitnehmer sollen von den digitalen Vorteilen profitieren.

Quelle: DIE WELT

Informationen zu Abtreibungen: Kabinett für Reform von Paragraf 219a

Abtreibungen: Kabinett stimmt für Reform von Paragraf 219a
Abtreibungen: Kabinett stimmt für Reform von Paragraf 219a

Schwangere sollen sich einfacher über Möglichkeiten zur Abtreibung informieren können. Das Kabinett billigte einen Kompromiss zum sogenannten Werbeverbot in Paragraf 219a. Kritikern geht der aber nicht weit genug.

Quelle: tagesschau.de

Zugfusion zwischen Siemens und Alstom: EU-Kommission untersagt Zugfusion

EU-Kommission untersagt Siemens-Alstom-Fusion
EU-Kommission untersagt Siemens-Alstom-Fusion

Die EU-Kommission hat den Zusammenschluss der Zug-Sparten von Siemens und Alstom untersagt. Die von beiden Unternehmen angebotenen Maßnahmen hätten nicht ausgereicht, um Wettbewerbsbedenken auszuräumen.

Quelle: tagesschau.de

Trump zur Grenzmauer: Drohung statt Kompromiss

Trump zur Grenzmauer: Drohung statt Kompromiss
Trump zur Grenzmauer: Drohung statt Kompromiss

In seiner Rede an die Nation hat US-Präsident Trump der Mauer breiten Raum gegeben, die er an der mexikanischen Grenze bauen lassen will. Statt einer Kompromissformel gab es nur eine Drohung. Von Jan Bösche.

Quelle: tagesschau.de

Staatsbesuch in Tokio: In Japan hat Merkels Wort noch uneingeschränkt Gewicht

Angela Merkel in Tokio: In Japan hat das Wort der Kanzlerin Gewicht - WELT
Angela Merkel in Tokio: In Japan hat das Wort der Kanzlerin Gewicht - WELT

Japan rückt für Deutschland ins Zentrum des Interesses: Bei ihrem Tokio-Besuch schmiedet die Kanzlerin eine Allianz der Multilateralisten mit Premier Abe. Allerdings unterläuft der sonst so gründlichen Regierungschefin ein ungewöhnlicher Lapsus.

Quelle: DIE WELT

Die Rentner verprassen unser Geld: 5 Gründe, warum sich alle unter 40 jetzt wehren müssen

Liebe Regierung, hört auf mit eurer Rentner-Politik meine Zukunft zu verspielen!
Liebe Regierung, hört auf mit eurer Rentner-Politik meine Zukunft zu verspielen!

Wer wiedergewählt werden will, muss eigentlich nur ein Klientel bedienen: die Generation 50+. Also Rentner und solche, die es bald werden. Das sollte uns junge Menschen auf die Barrikaden treiben, denn gerecht ist das nicht.

Quelle: FOCUS Online

#infos_unter #meinung #politik

Marco Buschmann on Twitter
Marco Buschmann on Twitter

“Das muss man erstmal schaffen! Trotz sprudelnder Steuereinnahmen gerät die #GroKo in Geldnot. Das ist Folge einer Politik, die das Geld zum Fenster rauswirft: Baukindergeld, #Kohleausstieg, Rente. Eine völlig verfehlte Haushaltspolitik zulasten der Bürger. https://t.co/uzy0y3szT2”

Quelle: Twitter

Regierung plötzlich in Geldnot: Scholz fehlen fast 25 Milliarden

Regierung plötzlich in Geldnot: Scholz fehlen fast 25 Milliarden
Regierung plötzlich in Geldnot: Scholz fehlen fast 25 Milliarden

Der Bundesfinanzminister schaut plötzlich in ein tiefes Loch. Ihm fehlen fast 25 Milliarden Euro. BILD erklärt das neue Scholz-Loch.

Quelle: bild.de

Ermittler schildert Auffälligkeiten bei Rocker-Ermittlungen

Ermittler schildert Auffälligkeiten bei Rocker-Ermittlungen
Ermittler schildert Auffälligkeiten bei Rocker-Ermittlungen

Ein ehemaliger Ermittler hat der Polizei schwere Vorwürfe im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen Rocker in Schleswig-Holstein gemacht. Vor dem

Quelle: www.t-online.de

Umfrage in Baden-Württemberg: Grüne klettern auf 33 Prozent – SPD und CDU verlieren

Umfrage in Baden-Württemberg: Grüne klettern auf 33 Prozent – SPD und CDU verlieren - WELT
Umfrage in Baden-Württemberg: Grüne klettern auf 33 Prozent – SPD und CDU verlieren - WELT

Winfried Kretschmann hat in einer aktuellen Umfrage weiterhin hohe Zustimmungswerte – ganz anders als sein CDU-Kontrahent Thomas Strobl. Seine Partei klettert in Baden-Württemberg auf 33 Prozent, die CDU verliert.

Quelle: DIE WELT

Jahresbericht des Wehrbeauftragten : “Bürokratiemonster Bundeswehr“

Jahresbericht - “Bürokratiemonster Bundeswehr“
Jahresbericht - "Bürokratiemonster Bundeswehr"

Zu viele Vorschriften, nicht einsatzbereites Gerät, zu langsame Beschaffung: Der Wehrbeauftragte des Bundestages beklagt fehlende Fortschritte bei altbekannten Problemen. Von Christian Feld.

Quelle: tagesschau.de

Korruptionsindex 2018: Deutschland schmiert ab

Korruptionsindex 2018: Deutschland schmiert ab - WELT
Korruptionsindex 2018: Deutschland schmiert ab - WELT

Die neuen Daten von Transparency International zum Ausmaß von Korruption und Bestechung zeigen: Deutschland steht im Ranking mit Platz elf zwar optisch um einen Platz besser da – tatsächlich aber ist die erreichte Punktzahl gesunken.

Quelle: DIE WELT

Machtkampf in Venezuela: China ist Maduros beste Lebensversicherung

Venezuela: Nicolás Maduros beste Lebensversicherung - WELT
Venezuela: Nicolás Maduros beste Lebensversicherung - WELT

Der venezolanische Staatschef ist angezählt. Ob und wie lange sich Nicolás Maduro überhaupt noch halten kann, entscheidet am wenigsten er selbst – sondern vor allem die Großmächte. Eine Aufstellung der externen Akteure im Überblick.

Quelle: DIE WELT

Newsblog: Konzerne zahlen fast nirgendwo in der EU den vorgeschriebenen Steuersatz

Newsblog: Konzerne zahlen fast nirgendwo in der EU den vorgeschriebenen Steuersatz - SPIEGEL ONLINE - Politik
Newsblog: Konzerne zahlen fast nirgendwo in der EU den vorgeschriebenen Steuersatz - SPIEGEL ONLINE - Politik

Multinationale Unternehmen drücken sich in den meisten EU-Ländern um Steuerzahlungen. Laut einer Studie liegt die Abgabenlast teils deutlich unter dem offiziellen Steuersatz.

Quelle: SPIEGEL ONLINE

Das gleiche Recht auf den Stimmzettel

Das gleiche Recht auf den Stimmzettel
Das gleiche Recht auf den Stimmzettel

Am 19. November 1919 durften Frauen zum ersten Mal wählen und gewählt werden. Eine kleine Geschichte des Frauenwahlrechts in Deutschland.

Quelle: www.tagesspiegel.de

#meinung #politik

Kristina Schröder on Twitter
Kristina Schröder on Twitter

“Wieso kann man die Gewalttat gegen Frank #Magnitz nicht einfach abscheulich finden, ohne seine politische Distanz zur AFD betonen zu müssen? Kann solche Tweets nur verlogen und eitel finden.”

Quelle: Twitter

Überfall auf AfD-Mann: Polizei widerspricht Magnitz-Aussage

AfD: Frank Magnitz – Ermittler veröffentlichen Video der Tat
AfD: Frank Magnitz – Ermittler veröffentlichen Video der Tat

Der AfD-Politiker Frank Magnitz wurde in Bremen schwer verletzt. Die Behörden veröffentlichten nun ein Video der Tat. Auch gegen Magnitz selbst wird ermittelt.

Quelle: www.morgenpost.de