2970 Artikel unter dem Schlagwort Politik gefunden
Säbelrasseln vor dem Brexit: Britisches Militär soll “mehr tödliche Schlagkraft entwickeln“
Gavin Williamson, britischer Verteidigungsminister, will das Militär nach einem EU-Austritt seines Landes stärken. Es solle seine globale Präsenz stärken - und bereit sein, Interessen auch mit Gewalt durchzusetzen.
Quelle: SPIEGEL ONLINEElitesoldat unter Rechtsextremismusverdacht suspendiert
Medienberichten zufolge hat ein Soldat der Eliteeinheit KSK im Netz rechtsextremistische Inhalte verbreitet. Gegen den Oberstleutnant wurde ein Dienstverbot verhängt.
Quelle: ZEIT ONLINEReform des Sozialstaats: SPD will das Recht auf Home Office
Die SPD feilt an ihrem sozialen Profil. Laut einem Medienbericht will die Partei ein Recht auf Arbeiten von zu Hause und Unterwegs im Gesetz festschreiben. Das Ziel: Mehr Arbeitnehmer sollen von den digitalen Vorteilen profitieren.
Quelle: DIE WELTInformationen zu Abtreibungen: Kabinett für Reform von Paragraf 219a
Schwangere sollen sich einfacher über Möglichkeiten zur Abtreibung informieren können. Das Kabinett billigte einen Kompromiss zum sogenannten Werbeverbot in Paragraf 219a. Kritikern geht der aber nicht weit genug.
Quelle: tagesschau.deZugfusion zwischen Siemens und Alstom: EU-Kommission untersagt Zugfusion
Die EU-Kommission hat den Zusammenschluss der Zug-Sparten von Siemens und Alstom untersagt. Die von beiden Unternehmen angebotenen Maßnahmen hätten nicht ausgereicht, um Wettbewerbsbedenken auszuräumen.
Quelle: tagesschau.deTrump zur Grenzmauer: Drohung statt Kompromiss
In seiner Rede an die Nation hat US-Präsident Trump der Mauer breiten Raum gegeben, die er an der mexikanischen Grenze bauen lassen will. Statt einer Kompromissformel gab es nur eine Drohung. Von Jan Bösche.
Quelle: tagesschau.deStaatsbesuch in Tokio: In Japan hat Merkels Wort noch uneingeschränkt Gewicht
Japan rückt für Deutschland ins Zentrum des Interesses: Bei ihrem Tokio-Besuch schmiedet die Kanzlerin eine Allianz der Multilateralisten mit Premier Abe. Allerdings unterläuft der sonst so gründlichen Regierungschefin ein ungewöhnlicher Lapsus.
Quelle: DIE WELTDie Rentner verprassen unser Geld: 5 Gründe, warum sich alle unter 40 jetzt wehren müssen
Wer wiedergewählt werden will, muss eigentlich nur ein Klientel bedienen: die Generation 50+. Also Rentner und solche, die es bald werden. Das sollte uns junge Menschen auf die Barrikaden treiben, denn gerecht ist das nicht.
Quelle: FOCUS Online#infos_unter #meinung #politik
“Das muss man erstmal schaffen! Trotz sprudelnder Steuereinnahmen gerät die #GroKo in Geldnot. Das ist Folge einer Politik, die das Geld zum Fenster rauswirft: Baukindergeld, #Kohleausstieg, Rente. Eine völlig verfehlte Haushaltspolitik zulasten der Bürger. https://t.co/uzy0y3szT2”
Quelle: TwitterRegierung plötzlich in Geldnot: Scholz fehlen fast 25 Milliarden
Der Bundesfinanzminister schaut plötzlich in ein tiefes Loch. Ihm fehlen fast 25 Milliarden Euro. BILD erklärt das neue Scholz-Loch.
Quelle: bild.deErmittler schildert Auffälligkeiten bei Rocker-Ermittlungen
Ein ehemaliger Ermittler hat der Polizei schwere Vorwürfe im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen Rocker in Schleswig-Holstein gemacht. Vor dem
Quelle: www.t-online.deUmfrage in Baden-Württemberg: Grüne klettern auf 33 Prozent – SPD und CDU verlieren
Winfried Kretschmann hat in einer aktuellen Umfrage weiterhin hohe Zustimmungswerte – ganz anders als sein CDU-Kontrahent Thomas Strobl. Seine Partei klettert in Baden-Württemberg auf 33 Prozent, die CDU verliert.
Quelle: DIE WELTJahresbericht des Wehrbeauftragten : “Bürokratiemonster Bundeswehr“
Zu viele Vorschriften, nicht einsatzbereites Gerät, zu langsame Beschaffung: Der Wehrbeauftragte des Bundestages beklagt fehlende Fortschritte bei altbekannten Problemen. Von Christian Feld.
Quelle: tagesschau.deKorruptionsindex 2018: Deutschland schmiert ab
Die neuen Daten von Transparency International zum Ausmaß von Korruption und Bestechung zeigen: Deutschland steht im Ranking mit Platz elf zwar optisch um einen Platz besser da – tatsächlich aber ist die erreichte Punktzahl gesunken.
Quelle: DIE WELTMachtkampf in Venezuela: China ist Maduros beste Lebensversicherung
Der venezolanische Staatschef ist angezählt. Ob und wie lange sich Nicolás Maduro überhaupt noch halten kann, entscheidet am wenigsten er selbst – sondern vor allem die Großmächte. Eine Aufstellung der externen Akteure im Überblick.
Quelle: DIE WELTNewsblog: Konzerne zahlen fast nirgendwo in der EU den vorgeschriebenen Steuersatz
Multinationale Unternehmen drücken sich in den meisten EU-Ländern um Steuerzahlungen. Laut einer Studie liegt die Abgabenlast teils deutlich unter dem offiziellen Steuersatz.
Quelle: SPIEGEL ONLINEDas gleiche Recht auf den Stimmzettel
Am 19. November 1919 durften Frauen zum ersten Mal wählen und gewählt werden. Eine kleine Geschichte des Frauenwahlrechts in Deutschland.
Quelle: www.tagesspiegel.de#meinung #politik
“Wieso kann man die Gewalttat gegen Frank #Magnitz nicht einfach abscheulich finden, ohne seine politische Distanz zur AFD betonen zu müssen? Kann solche Tweets nur verlogen und eitel finden.”
Quelle: TwitterÜberfall auf AfD-Mann: Polizei widerspricht Magnitz-Aussage
Der AfD-Politiker Frank Magnitz wurde in Bremen schwer verletzt. Die Behörden veröffentlichten nun ein Video der Tat. Auch gegen Magnitz selbst wird ermittelt.
Quelle: www.morgenpost.de