3011 Artikel unter dem Schlagwort Politik gefunden
Petr Bystron (AfD), Bundestagsabgeordneter, steht vor dem Kino International im Rahmen der Premiere des Films «Who do you think I am» und spricht in eine Kamera
![AfDler schlagen Einladung zu Ghetto-Film aus – Prügel-Attacke nahe des Kinos AfDler schlagen Einladung zu Ghetto-Film aus – Prügel-Attacke nahe des Kinos](https://p5.focus.de/img/fotos/crop10305424/8192719559-w1200-h627-o-q75-p5/5f9c9600d91cf2ab.jpg)
Berlinale-Chef Kosslick lädt AfD-Vertreter zu einem Ghetto-Film ein. Doch von den Adressaten kommen nur wenige zur Vorstellung. In der Nähe des Kinos gibt es einen Zwischenfall: Ein Politiker der Partei soll angegriffen worden sein.
Quelle: FOCUS OnlineSäbelrasseln vor dem Brexit: Britisches Militär soll “mehr tödliche Schlagkraft entwickeln“
![Säbelrasseln vor dem Brexit: Britisches Militär soll “mehr tödliche Schlagkraft entwickeln“ - SPIEGEL ONLINE - Politik Säbelrasseln vor dem Brexit: Britisches Militär soll “mehr tödliche Schlagkraft entwickeln“ - SPIEGEL ONLINE - Politik](https://cdn3.spiegel.de/images/image-1393722-860_poster_16x9-knct-1393722.jpg)
Gavin Williamson, britischer Verteidigungsminister, will das Militär nach einem EU-Austritt seines Landes stärken. Es solle seine globale Präsenz stärken - und bereit sein, Interessen auch mit Gewalt durchzusetzen.
Quelle: SPIEGEL ONLINEElitesoldat unter Rechtsextremismusverdacht suspendiert
Medienberichten zufolge hat ein Soldat der Eliteeinheit KSK im Netz rechtsextremistische Inhalte verbreitet. Gegen den Oberstleutnant wurde ein Dienstverbot verhängt.
Quelle: ZEIT ONLINEReform des Sozialstaats: SPD will das Recht auf Home Office
![Strategiepapier: SPD will gesetzlichen Anspruch aufs Home Office - WELT Strategiepapier: SPD will gesetzlichen Anspruch aufs Home Office - WELT](https://www.welt.de/img/politik/deutschland/mobile188389365/2871352647-ci16x9-w1200/Klausurtagung-der-SPD-Bundestagsfraktion.jpg)
Die SPD feilt an ihrem sozialen Profil. Laut einem Medienbericht will die Partei ein Recht auf Arbeiten von zu Hause und Unterwegs im Gesetz festschreiben. Das Ziel: Mehr Arbeitnehmer sollen von den digitalen Vorteilen profitieren.
Quelle: DIE WELTInformationen zu Abtreibungen: Kabinett für Reform von Paragraf 219a
![Abtreibungen: Kabinett stimmt für Reform von Paragraf 219a Abtreibungen: Kabinett stimmt für Reform von Paragraf 219a](https://www.tagesschau.de/multimedia/bilder/tapestreifen-101~_v-videowebm.jpg)
Schwangere sollen sich einfacher über Möglichkeiten zur Abtreibung informieren können. Das Kabinett billigte einen Kompromiss zum sogenannten Werbeverbot in Paragraf 219a. Kritikern geht der aber nicht weit genug.
Quelle: tagesschau.deZugfusion zwischen Siemens und Alstom: EU-Kommission untersagt Zugfusion
![EU-Kommission untersagt Siemens-Alstom-Fusion EU-Kommission untersagt Siemens-Alstom-Fusion](https://www.tagesschau.de/multimedia/bilder/ice-tgv-101~_v-videowebm.jpg)
Die EU-Kommission hat den Zusammenschluss der Zug-Sparten von Siemens und Alstom untersagt. Die von beiden Unternehmen angebotenen Maßnahmen hätten nicht ausgereicht, um Wettbewerbsbedenken auszuräumen.
Quelle: tagesschau.deTrump zur Grenzmauer: Drohung statt Kompromiss
![Trump zur Grenzmauer: Drohung statt Kompromiss Trump zur Grenzmauer: Drohung statt Kompromiss](https://www.tagesschau.de/multimedia/bilder/trump-rede-153~_v-videowebm.jpg)
In seiner Rede an die Nation hat US-Präsident Trump der Mauer breiten Raum gegeben, die er an der mexikanischen Grenze bauen lassen will. Statt einer Kompromissformel gab es nur eine Drohung. Von Jan Bösche.
Quelle: tagesschau.deStaatsbesuch in Tokio: In Japan hat Merkels Wort noch uneingeschränkt Gewicht
![Angela Merkel in Tokio: In Japan hat das Wort der Kanzlerin Gewicht - WELT Angela Merkel in Tokio: In Japan hat das Wort der Kanzlerin Gewicht - WELT](https://www.welt.de/img/politik/deutschland/mobile188266917/3501357067-ci16x9-w1200/JAPAN-GERMANY-DIPLOMACY.jpg)
Japan rückt für Deutschland ins Zentrum des Interesses: Bei ihrem Tokio-Besuch schmiedet die Kanzlerin eine Allianz der Multilateralisten mit Premier Abe. Allerdings unterläuft der sonst so gründlichen Regierungschefin ein ungewöhnlicher Lapsus.
Quelle: DIE WELTDie Rentner verprassen unser Geld: 5 Gründe, warum sich alle unter 40 jetzt wehren müssen
![Liebe Regierung, hört auf mit eurer Rentner-Politik meine Zukunft zu verspielen! Liebe Regierung, hört auf mit eurer Rentner-Politik meine Zukunft zu verspielen!](https://p5.focus.de/img/fotos/crop6825776/4042719465-w1200-h627-o-q75-p5/bild-finanzen-haende.jpg)
Wer wiedergewählt werden will, muss eigentlich nur ein Klientel bedienen: die Generation 50+. Also Rentner und solche, die es bald werden. Das sollte uns junge Menschen auf die Barrikaden treiben, denn gerecht ist das nicht.
Quelle: FOCUS Online#infos_unter #meinung #politik
![Marco Buschmann on Twitter Marco Buschmann on Twitter](https://pbs.twimg.com/profile_images/928638710681399297/0r3A40L4_400x400.jpg)
“Das muss man erstmal schaffen! Trotz sprudelnder Steuereinnahmen gerät die #GroKo in Geldnot. Das ist Folge einer Politik, die das Geld zum Fenster rauswirft: Baukindergeld, #Kohleausstieg, Rente. Eine völlig verfehlte Haushaltspolitik zulasten der Bürger. https://t.co/uzy0y3szT2”
Quelle: TwitterRegierung plötzlich in Geldnot: Scholz fehlen fast 25 Milliarden
![Regierung plötzlich in Geldnot: Scholz fehlen fast 25 Milliarden Regierung plötzlich in Geldnot: Scholz fehlen fast 25 Milliarden](https://bilder.bild.de/fotos/regierung-ploetzlich-in-geldnot-scholz-fehlen-fast-25-milliarden-201044562-59931014/Bild/2.bild.jpg)
Der Bundesfinanzminister schaut plötzlich in ein tiefes Loch. Ihm fehlen fast 25 Milliarden Euro. BILD erklärt das neue Scholz-Loch.
Quelle: bild.deErmittler schildert Auffälligkeiten bei Rocker-Ermittlungen
![Ermittler schildert Auffälligkeiten bei Rocker-Ermittlungen Ermittler schildert Auffälligkeiten bei Rocker-Ermittlungen](https://bilder.t-online.de/b/85/19/75/10/id_85197510/tid_da/-rocker-affaere-in-schleswig-holstein.jpg)
Ein ehemaliger Ermittler hat der Polizei schwere Vorwürfe im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen Rocker in Schleswig-Holstein gemacht. Vor dem
Quelle: www.t-online.deUmfrage in Baden-Württemberg: Grüne klettern auf 33 Prozent – SPD und CDU verlieren
![Umfrage in Baden-Württemberg: Grüne klettern auf 33 Prozent – SPD und CDU verlieren - WELT Umfrage in Baden-Württemberg: Grüne klettern auf 33 Prozent – SPD und CDU verlieren - WELT](https://www.welt.de/img/politik/deutschland/mobile188205565/3261353117-ci16x9-w1200/Neujahrsempfang-baden-wuerttembergische-Landesregierung.jpg)
Winfried Kretschmann hat in einer aktuellen Umfrage weiterhin hohe Zustimmungswerte – ganz anders als sein CDU-Kontrahent Thomas Strobl. Seine Partei klettert in Baden-Württemberg auf 33 Prozent, die CDU verliert.
Quelle: DIE WELTJahresbericht des Wehrbeauftragten : “Bürokratiemonster Bundeswehr“
![Jahresbericht - “Bürokratiemonster Bundeswehr“ Jahresbericht - “Bürokratiemonster Bundeswehr“](https://www.tagesschau.de/multimedia/bilder/bundeswehr-589~_v-videowebm.jpg)
Zu viele Vorschriften, nicht einsatzbereites Gerät, zu langsame Beschaffung: Der Wehrbeauftragte des Bundestages beklagt fehlende Fortschritte bei altbekannten Problemen. Von Christian Feld.
Quelle: tagesschau.deKorruptionsindex 2018: Deutschland schmiert ab
![Korruptionsindex 2018: Deutschland schmiert ab - WELT Korruptionsindex 2018: Deutschland schmiert ab - WELT](https://www.welt.de/img/politik/deutschland/mobile187888464/5811353347-ci16x9-w1200/Gehaelter-Fuehrungskraefte-in-der-Energiewirtschaft-2.jpg)
Die neuen Daten von Transparency International zum Ausmaß von Korruption und Bestechung zeigen: Deutschland steht im Ranking mit Platz elf zwar optisch um einen Platz besser da – tatsächlich aber ist die erreichte Punktzahl gesunken.
Quelle: DIE WELTMachtkampf in Venezuela: China ist Maduros beste Lebensversicherung
![Venezuela: Nicolás Maduros beste Lebensversicherung - WELT Venezuela: Nicolás Maduros beste Lebensversicherung - WELT](https://www.welt.de/img/politik/ausland/mobile187688932/4991354617-ci16x9-w1200/China-s-President-Xi-and-Venezuela-s-President-Maduro-shake-hands-during-a-signi.jpg)
Der venezolanische Staatschef ist angezählt. Ob und wie lange sich Nicolás Maduro überhaupt noch halten kann, entscheidet am wenigsten er selbst – sondern vor allem die Großmächte. Eine Aufstellung der externen Akteure im Überblick.
Quelle: DIE WELTNewsblog: Konzerne zahlen fast nirgendwo in der EU den vorgeschriebenen Steuersatz
![Newsblog: Konzerne zahlen fast nirgendwo in der EU den vorgeschriebenen Steuersatz - SPIEGEL ONLINE - Politik Newsblog: Konzerne zahlen fast nirgendwo in der EU den vorgeschriebenen Steuersatz - SPIEGEL ONLINE - Politik](https://cdn1.spiegel.de/images/image-1383930-860_poster_16x9-ymuw-1383930.jpg)
Multinationale Unternehmen drücken sich in den meisten EU-Ländern um Steuerzahlungen. Laut einer Studie liegt die Abgabenlast teils deutlich unter dem offiziellen Steuersatz.
Quelle: SPIEGEL ONLINEDas gleiche Recht auf den Stimmzettel
![Das gleiche Recht auf den Stimmzettel Das gleiche Recht auf den Stimmzettel](https://www.tagesspiegel.de/images/emmeline-pankhurst/23877846/2-format530.jpg)
Am 19. November 1919 durften Frauen zum ersten Mal wählen und gewählt werden. Eine kleine Geschichte des Frauenwahlrechts in Deutschland.
Quelle: www.tagesspiegel.de#meinung #politik
![Kristina Schröder on Twitter Kristina Schröder on Twitter](https://pbs.twimg.com/profile_images/608656071054487552/Sim0NLip_400x400.jpg)
“Wieso kann man die Gewalttat gegen Frank #Magnitz nicht einfach abscheulich finden, ohne seine politische Distanz zur AFD betonen zu müssen? Kann solche Tweets nur verlogen und eitel finden.”
Quelle: Twitter