Politik
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2969 Artikel unter dem Schlagwort Politik gefunden

Migrationspolitik: Unerlaubt eingereist, straffällig und auf freiem Fuß

Migrationspolitik: Unerlaubt eingereist, straffällig und auf freiem Fuß - WELT
Migrationspolitik: Unerlaubt eingereist, straffällig und auf freiem Fuß - WELT

Der Hauptverdächtige der Tötung des Tischlers Daniel H. in Chemnitz war der Polizei gut bekannt. Wie im Fall Anis Amri werden staatliche Versäumnisse in der Asylpolitik deutlich.

Quelle: DIE WELT

Bericht über mögliche Beteiligung: Nahles lehnt Einsatz der Bundeswehr in Syrien ab

Bundeswehr in Syrien? Andrea Nahles lehnt Beteiligung ab - WELT
Bundeswehr in Syrien? Andrea Nahles lehnt Beteiligung ab - WELT

Medienberichten zufolge prüft das Verteidigungsministerium eine militärische Beteiligung der Bundeswehr in Syrien, sollte die dortige Regierung Chemiewaffen einsetzen. Nicht mit der SPD, sagt Andrea Nahles.

Quelle: DIE WELT

Rechtsextremismus: Verfassungsschutz erklärt Höckes AfD-Landesverband zum Prüffall

Rechtsextremismus: Verfassungsschutz erklärt AfD von Höcke zum Prüffall - WELT
Rechtsextremismus: Verfassungsschutz erklärt AfD von Höcke zum Prüffall - WELT

Der Verfassungsschutz von Thüringen nimmt den AfD-Landesverband jetzt ins Visier. Ein Grund dafür ist der Mann an der Spitze: Björn Höcke. Ausgerechnet eine Aussage des AfD-Bundesvorstands dient den Verfassungsschützern als Vorlage.

Quelle: DIE WELT

Maas trifft Erdogan: Worum es bei dem Besuch geht

Maas trifft Erdogan: Worum es bei dem Besuch geht
Maas trifft Erdogan: Worum es bei dem Besuch geht

Die Türkei will wieder näher an Europa ran - vor allem an Deutschland. Seit dem schweren Zerwürfnis mit den USA erhofft sich Ankara politische und ...

Quelle: stern.de

Wagenknecht will “neuen Aufbruch“: Sammlungsbewegung “Aufstehen“ gestartet |

Linke Sammlungsbewegung “Aufstehen“ gestartet
Linke Sammlungsbewegung "Aufstehen" gestartet

Mit angeblich 100.000 Anhängern hat Linken-Politikerin Wagenknecht die Sammlungsbewegung "Aufstehen" gestartet. Auch Politiker von SPD und Grünen beteiligen sich. Doch die Parteispitzen distanzieren sich.

Quelle: tagesschau.de

Pegida-naher LKA-Mann verlässt Polizeidienst

Gérard Depardieu wegen Vergewaltigung angezeigt - er weist die Vorwürfe zurück
Gérard Depardieu wegen Vergewaltigung angezeigt - er weist die Vorwürfe zurück

Lübecker Polizei fasst mutmaßlichen Serien-Vergewaltiger +++ Anzeige  gegen Depardieu wegen Vergewaltigung  +++ Die Nachrichten des Tages im stern-Ticker.

Quelle: stern.de

Chemnitz: Sächsischer Innenminister nennt Lage unerträglich

Sächsische Spitzenpolitiker: “Widerlich, wie Rechtsextreme Stimmung machen“ - SPIEGEL ONLINE - Politik
Sächsische Spitzenpolitiker: "Widerlich, wie Rechtsextreme Stimmung machen" - SPIEGEL ONLINE - Politik

Die sächsische Landesregierung hat die Vorkommnisse in Chemnitz scharf verurteilt und warnt vor Selbstjustiz. Bundesinnenminister Seehofer möchte sich indes nicht äußern.

Quelle: SPIEGEL ONLINE

Rentendiskussion: Scholz: Die meisten Deutschen stehen hinter meinen Zielen

Rentendiskussion: Scholz: Die meisten Deutschen stehen hinter meinen Zielen
Rentendiskussion: Scholz: Die meisten Deutschen stehen hinter meinen Zielen

Der Finanzminister schlägt vor, das Rentenniveau bis zum Jahr 2040 stabil zu halten. Das kostet viel Geld. Will er dafür die Rentenbeiträge erhöhen?

Quelle: FAZ.NET

Der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis

„Schlimmer geworden in allen Bereichen: Experten zerlegen die griechische Rettung
„Schlimmer geworden in allen Bereichen: Experten zerlegen die griechische Rettung

Griechenland verlässt am heutigen Montag nach acht Jahren offiziell den finanziellen Rettungsschirm und kehrt an die Finanzmärkte zurück. Dann läuft das dritte und bislang letzte Kreditprogramm aus. Vereinzelte Experten sind optimistisch - doch Ex-Minister Varoufakis hat ein vernichtendes Urteil für die griechische Wirtschaft.

Quelle: FOCUS Online

Ex-Anwalt Cohen belastet Trump schwer – Ex-Wahlkampfchef Manafort schuldig gesprochen
Ex-Anwalt Cohen belastet Trump schwer – Ex-Wahlkampfchef Manafort schuldig gesprochen

Ein schwarzer Tag für Donald Trump: Zwei enge Vertraute des US-Präsidenten müssen wohl ins Gefängnis: Eine Jury spricht den Ex-Wahlkampfmanager Paul Manafort schuldig. Ex-Anwalt Michael Cohen stellt sich selbst - und belastet Trump. Lesen Sie die neuesten Entwicklungen der US-Politik im News-Ticker von FOCUS Online.

Quelle: FOCUS Online

CDU-Spitze will neue Parteigruppierungennicht offiziell anerkennen: “Werte-Union“, “Union der Mitte“: CDU erkennt Gruppierungen nicht an

CDU erkennt Gruppierungen nicht an
CDU erkennt Gruppierungen nicht an

Die CDU will als Volkspartei möglichst viele Menschen ansprechen. Deshalb gibt es Organisationen etwa für junge Parteimitglieder, Unternehmer oder Vertriebene. Zwei neuere Parteigruppen werden allerdings nicht offiziell anerkannt.

Quelle: n-tv.de

Hildesheim: Deutscher soll Salafisten für Auslandsgeheimdienst bespitzelt haben

Hildesheim: Deutscher soll Salafisten für Auslandsgeheimdienst bespitzelt haben - WELT
Hildesheim: Deutscher soll Salafisten für Auslandsgeheimdienst bespitzelt haben - WELT

Die Bundesanwaltschaft hat einen Deutschen unter Spionageverdacht festnehmen lassen. Der Mann soll radikale Salafisten in Hildesheim bespitzelt haben – für den jordanischen Geheimdienst. Ein äußerst kurioser Fall.

Quelle: DIE WELT

Wirtschaftsdelegierte appelliert an Altmaier

Deutsche Firmen im Iran fordern wegen US-Sanktionen Unterstützung der Politik
Deutsche Firmen im Iran fordern wegen US-Sanktionen Unterstützung der Politik

Im Iran aktive deutsche Firmen haben angesichts der bevorstehenden US-Sanktionen Unterstützung von der Politik gefordert. ´Wir als Vertreter der deutschen Wirtschaft in Iran appellieren an Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, die gesamte Bundesregierung und die EU-Kommission, Wege für eine gesicherte Zahlungsabwicklung im Iran zu finden´, sagte die Vertreterin der Deutsch-Iranischen Industrie- und Handelskammer, Dagmar von Bohnstein, der ´Rheinischen Post´.

Quelle: FOCUS Online

“Ideale Bedingungen“: Nach Trumps Zoll-Hammer: Deutsche Stadt bietet Harley-Davidson einen Deal an

Nach Trumps Zoll-Hammer: Deutsche Stadt bietet Harley-Davidson einen Deal an
Nach Trumps Zoll-Hammer: Deutsche Stadt bietet Harley-Davidson einen Deal an

Die Stadt Eisenhüttenstadt bietet der Motorrad-Marke Harley Davidson einen Standort in Eisenhüttenstadt an. Einen entsprechenden Einladungsbrief an die Konzernzentrale nach Milwaukee im US-Bundesstaat Wisconsin in den Vereinigten Staaten von Amerika unterschrieb jetzt Bürgermeister Frank Balzer.

Quelle: FOCUS Online

News-Ticker zum Handelsstreit: Waffenstillstand im Handelskrieg: Was Trump und Juncker beschlossen haben

„Wir haben einen Deal“: Juncker und Trump verkünden Zugeständnisse im Handelsstreit
„Wir haben einen Deal“: Juncker und Trump verkünden Zugeständnisse im Handelsstreit

Darum geht es beim Treffen zwischen Trump und JunckerJuncker und Trump verkünden Zugeständnisse im Handelsstreit22.26 Uhr: Die Rede ist von einer „neuen Ära“: US-Präsiden...

Quelle: FOCUS Online

Puigdemont will nach Belgien zurückkehren

Puigdemont will nach Belgien zurückkehren
Puigdemont will nach Belgien zurückkehren

Der Separatistenführer will seine politischen Aktivitäten von Belgien aus fortsetzen. Er werde in den kommenden Jahren vielleicht keinen spanischen Boden betreten, aber katalanischen.

Quelle: Süddeutsche.de

Einigung mit Mexiko möglich: Trump sieht noch Chance für Nafta-Reform

Trump sieht noch Chance für Nafta-Reform
Trump sieht noch Chance für Nafta-Reform

Dass er der nordamerikanischen Freihandelszone Nafta höchst kritisch gegenüber- steht, macht US-Präsident Trump regelmäßig mehr als deutlich. Jetzt zeigt er sich aber zuversichtlich, was eine Reform angeht und lobt den neuen Präsidenten López Obrador.

Quelle: n-tv.de

„Angela war ein Superstar“: Trump sendet vergiftete Grüße an Merkel

Trump warnt Iran: Bedrohen Sie niemals wieder die USA
Trump warnt Iran: Bedrohen Sie niemals wieder die USA

Teheran reagiert mit Spott auf Drohungen Trumps11.43 Uhr: Teheran hat mit Spott auf die jüngsten Drohungen von US-Präsident Donald Trump reagiert. Nicht der Iran, sondern...

Quelle: FOCUS Online