Politik
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3137 Artikel unter dem Schlagwort Politik gefunden

Bundeskanzlerin Angela Merkel und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer

SPD-General kündigt Nein zu AKK bei möglicher Kanzlerwahl an
SPD-General kündigt Nein zu AKK bei möglicher Kanzlerwahl an

Die Große Koalition aus Union und SPD ringt um ihren Kurs: Die SPD steckt im Umfrage-Tief. Die CDU hat gerade erst Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen Parteivorsitzenden gewählt und stellt sich für die Zeit nach Merkel neu auf. Die Entwicklungen im News-Ticker von FOCUS Online.

Quelle: FOCUS Online

Vor Europawahl: Eilentscheid zu Behindertenwahlrecht

Vor Europawahl: Eilentscheid zu Behindertenwahlrecht
Vor Europawahl: Eilentscheid zu Behindertenwahlrecht

Psychisch kranke und behinderte Menschen dürfen nicht pauschal von Wahlen ausgeschlossen werden. Ob diese Entscheidung des Bundesverfassungsgericht schon für die Europawahl gilt, entscheidet das Gericht heute. Von Klaus Hempel.

Quelle: tagesschau.de

Sonntagstrend: Nur Jamaika-Koalition erzielt Mehrheit

Sonntagstrend: Nur Jamaika-Koalition erzielt Mehrheit
Sonntagstrend: Nur Jamaika-Koalition erzielt Mehrheit

Haben die Wähler die Nase voll von der GroKo? Im Sonntagstrend reicht es nur bei einem Bündnis aus Schwarz-Gelb-Grün für eine Mehrheit.

Quelle: bild.de

Russland-Ermittlungen: Ehemaliger Obama-Berater Craig angeklagt

Russland-Ermittlungen: Ehemaliger Obama-Berater Craig angeklagt
Russland-Ermittlungen: Ehemaliger Obama-Berater Craig angeklagt

Die Russland-Ermittlungen von Sonderermittler Mueller haben nun auch Konsequenzen für das Team um den ehemaligen Präsidenten Barack Obama.

Quelle: FAZ.NET

Maaßen rechnet mit Merkel ab

Maaßen rechnet mit Merkel ab
Maaßen rechnet mit Merkel ab

Erst steht er in der Kritik, dann im Abseits. Nun meldet sich der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Maaßen mit einem Interview im ungarischen Staatsfernsehen zurück. Darin kritisiert er Merkel, die Bundesregierung und deren Migrationspolitik.

Quelle: n-tv.de

Klimakiller Inlandsflüge: Warum die Politik nicht eingreift? |

Klimakiller Inlandsflüge: Warum greift die Politik nicht ein?
Klimakiller Inlandsflüge: Warum greift die Politik nicht ein?

Fliegen ist schlecht fürs Klima. Kurzstrecken sind - wegen des hohen Spritverbrauchs beim Start - besonders schädlich. Trotzdem wird munter geflogen: 800 Inlandsflüge pro Tag zählt die Deutsche Flugsicherung.

Quelle: BR24

Wahl in Israel: Setzt „Bibi“ sich noch einmal durch?

Wahl in Israel: Setzt „Bibi“ sich noch einmal durch?
Wahl in Israel: Setzt „Bibi“ sich noch einmal durch?

Bei den Parlamentswahlen in Israel ringt Ministerpräsident Netanjahu um seine Macht. In letzten Umfragen lag er mit seinem Herausforderer Gantz ungefähr gleichauf – und die Mehrheiten sind unklarer denn je.

Quelle: FAZ.NET

Deutsche Städtetag sieht die Pläne von Andreas Scheuer für eine Liberalisierung des Marktes für Fahrdienstanbieter skeptisch

Städtetag lehnt Lockerungen für Uber ab
Städtetag lehnt Lockerungen für Uber ab

In vielen Ländern sind App-basierte Fahrangebote wie Uber längst Standard. In Deutschland dagegen gelten für die Anbieter von Taxidienstleistungen hohe Hürden. Diese will Verkehrsminister Scheuer abbauen und stößt nicht nur Taxifahrern vor den Kopf.

Quelle: n-tv.de

“Datenschutz darf nicht zum Täterschutz werden“

“Datenschutz darf nicht zum Täterschutz werden“
"Datenschutz darf nicht zum Täterschutz werden"

Der Bund Deutscher Kriminalbeamter will "Hemmnisse" im Kampf gegen Clankriminalität abbauen – betroffene Bundesländer sollen dem Beispiel Bayerns und Hessens folgen.

Quelle: www.tagesspiegel.de

Ex-US-Präsident in Deutschland: Von Obama lernen

Ex-US-Präsident in Deutschland: Von Obama lernen
Ex-US-Präsident in Deutschland: Von Obama lernen

Der amerikanische Ex-Präsident hat in Köln auf seine Amtszeit zurückgeschaut und dabei ganz nebenbei kräftig an seinen Nachfolger ausgeteilt. Heute trifft Obama Kanzlerin Merkel in Berlin.

Quelle: tagesschau.de

Konflikt in Libyen: General befiehlt Vormarsch auf Tripolis

Konflikt in Libyen: General befiehlt Vormarsch auf Tripolis
Konflikt in Libyen: General befiehlt Vormarsch auf Tripolis

Zuletzt brachte der libysche General Haftar mit seinen Truppen mehrere Ölquellen unter Kontrolle. Jetzt folgt der Marsch auf Tripolis. Die internationale Gemeinschaft fürchtet eine Eskalation des Konfliktes.

Quelle: tagesschau.de

Britisches Unterhaus fordert erneute Brexit-Verschiebung

Britisches Unterhaus fordert erneute Brexit-Verschiebung
Britisches Unterhaus fordert erneute Brexit-Verschiebung

Das Parlament will einen Aufschub des EU-Austritts über den 12. April hinaus. Die Regierung reagiert erzürnt. Sie sieht ihre Verhandlungsposition geschwächt.

Quelle: www.tagesspiegel.de

Labour stimmt Gesprächen zu: May bringt Bewegung in den Brexit-Streit

May bringt Bewegung in den Brexit-Streit
May bringt Bewegung in den Brexit-Streit

Mays Angebot an Labour ist eine Kehrtwende im verfahrenen Brexit-Streit. Oppositionsführer Corbyn hat die Offerte angenommen. Doch die Hardliner in London gehen bereits auf die Barrikaden. Von Jens-Peter Marquardt.

Quelle: tagesschau.de

Brexit-Abstimmung im Unterhaus: Auf der Suche nach einem Yes

Unterhaus lehnt erneut alle Brexit-Pläne ab
Unterhaus lehnt erneut alle Brexit-Pläne ab

Das britische Unterhaus konnte sich erneut auf keine Alternative zum Brexit-Vertrag von Premierministerin May mit der EU einigen. Damit herrscht weiter Unklarheit über den Brexit-Kurs des Landes. Von Jens-Peter Marquardt.

Quelle: tagesschau.de

Ukraine: Selenski führt – doch der zweite Wahlgang ist Poroschenkos große Chance

Ukraine: Selenski führt – doch der zweite Wahlgang ist Poroschenkos große Chance - WELT
Ukraine: Selenski führt – doch der zweite Wahlgang ist Poroschenkos große Chance - WELT

Diffuse politische Ziele, kombiniert mit einer Kampagne gegen Ukraines Establishment haben Komiker Selenski den Sieg im ersten Wahlgang beschert. Doch ein Wahlkampfmotto Poroschenkos könnte sich in der zweiten Runde als großes Problem für Selenski erweisen.

Quelle: DIE WELT

Rätselhaftes Grinsen - Ist Theresa Mays Schicksal schon besiegelt?

Nächstes Kapitel im Brexit-Chaos: So geht es am Schicksalstag heute weiter
Nächstes Kapitel im Brexit-Chaos: So geht es am Schicksalstag heute weiter

Die Europäische Union hat einer Verschiebung des Brexits zugestimmt. Das britische Parlament lehnte alle acht Alternativen zum Brexit-Deal ab. Eine weitere Abstimmung zum Abkommen soll noch diese Woche stattfinden. Alle Informationen zum Brexit-Prozess im News-Ticker von FOCUS Online.

Quelle: FOCUS Online

Abschiebungsgegner: CDU prüft Entzug der Staatsmittel für Flüchtlingsräte

Abschiebungsgegner: CDU prüft Entzug der Mittel für Flüchtlingsräte - WELT
Abschiebungsgegner: CDU prüft Entzug der Mittel für Flüchtlingsräte - WELT

Flüchtlingsräte helfen abgelehnten Asylbewerbern, Abschiebungen aus Deutschland zu umgehen. Innenexperten der Unionsfraktion erwägen nun, die Unterstützung für solche Initiativen zu streichen.

Quelle: DIE WELT

#meinung #politik #artikel13

Adora Belle on Twitter
Adora Belle on Twitter

“Die Stimmen der abwesenden Mitglieder der #Grünen und der #SPD hätten gereicht, um nochmals über die Änderungsanträge zu #Artikel11 und #Artikel13 abzustimmen. Ich hoffe sie haben eine gute Entschuldigung. https://t.co/ogWX17fT6o”

Quelle: Twitter

Artikel 13: EU-Parlament beschließt umstrittene Urheberrechtsreform

EU-Parlament beschließt Urheberrechtsreform
EU-Parlament beschließt Urheberrechtsreform

Am Dienstag stimmte das Europaparlament für die EU-Urheberrechtsreform. Die CDU-Spitze möchte die umstrittene Reform aber ohne die sogenannten Uploadfilter umsetzen.

Quelle: www.t-online.de

Warum die Briten bleiben sollten

EU-Austritt: Warum die Briten bleiben sollten
EU-Austritt: Warum die Briten bleiben sollten

Viele wünschen sich nur noch ein schnelles Ende des Brexit-Dramas. Dabei gibt es eine viel bessere Alternative.

Quelle: ZEIT ONLINE