3216 Artikel unter dem Schlagwort Politik gefunden

In den von Russland besetzten Gebieten sind Scheinreferenden über einen Beitritt angelaufen. Der ukrainische Präsident warnt die dortigen Bewohner vor einer Einberufung in die russische Armee. Der Überblick.

Als damaliger Hamburger Bürgermeister soll sich Olaf Scholz 2017 mit dem Finanzsenator Peter Tschentscher getroffen haben, um über die Warburg Bank zu sprechen. Darauf deutet ein Kalendereintrag hin, der der Staatsanwaltschaft vorliegt. Damit geraten beide weiter in Erklärungsnot.

China fürchtet offenbar eine Ausweitung des Krieges in der Ukraine. Nachdem Putin zur Teilmobilmachung aufgerufen hat, fordert Peking Verhandlungen über einen Waffenstillstand. Der ukrainische Präsident Selenskyj glaubt, Putin wolle "die Ukraine in Blut ertränken, aber auch im Blut seiner eigenen Soldaten".

Die Fratze der Niederlage vor Augen zündet Putin die nächste Eskalationsstufe: Zwangsanschluss der geraubten Gebiete per „Referendum“, 130 000 neue Solda...

Wie der Versuch des Moderators Markus Lanz, den russischen Angriffskrieg mit Argumenten aus dem Völkerrecht zu ächten, nach hinten los geht.

Die ukrainischen Streitkräfte haben offenbar die Kontrolle über ein Luhansker Dorf zurückerlangt. Der Präsident setzt bei der Rückeroberung auf Geschwindigkeit. Die Nacht

Der ukrainische Präsident Selenskyj bekräftigt in seiner nächtlichen Ansprache, den Druck auf die Regierung in Moskau aufrechtzuerhalten.

Unter anderem mit Strom und Drähten sollen die russischen Besatzer Ukrainer gefoltert haben. In einer Ansprache verurteilt der ukrainische Präsident Selenskyj die mutmaßlichen Kriegsverbrechen auf das Schärfste. Dabei zieht er Parallelen zu den Gräueltaten der Nazis im Zweiten Weltkrieg.

Die Türkei ist zwar NATO-Mitglied, wird aber von der EU auf Distanz gehalten. Nun sucht Präsident Erdogan offenbar Verbündete im Osten. Auf dem Treffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit erklärt er, dessen Mitglied werden zu wollen, an der Seite Russlands, Chinas und des Iran.

Nach der erneuten Ankündigung, der Ukraine Fahrzeuge aus den Bundeswehrbeständen zu liefern, warnt die Truppe vor einer „Kannibalisierung“. Selenskyj fordert die Bestrafung Russlands. Der Präsident berichtet außerdem von aus Folterkammern geretteten Studenten. Was in der Nacht im Krieg in der Ukraine passiert ist.

In Luhansk beginnt ein Schauprozess gegen einen OSZE-Mitarbeiter. Washington liefert der Ukraine neue Kriegsgüter. Und: Ein Putin-Vertrauter spricht offenbar über Häftlinge als Frontsoldaten. Das geschah in der Nacht.

Der Bundesrat entscheidet am Freitag über das Infektionsschutzgesetz. Doch einige Länder kritisieren das Gesetz scharf: Ärger gibt es vor allem wegen vier Punkten.

Erstmals seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine wollen die Präsidenten Russlands und Chinas, Putin und Xi, heute zusammentreffen. Beide nehmen am Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit teil, der gerade für Moskau eine große Chance bietet. Von M. Wilczynski.

Der Durchbruch der ukrainischen Truppen im Nordosten des Landes hat Russland kalt erwischt. Wie sehr der Kreml überrumpelt war, lässt sich auch an der Propaganda erkennen, die kopflos ins Chaos stürzte.