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Alle sollen gemustert werden! Koalition einigt sich auf neuen Wehrdienst

Der erste Versuch der Regierungskoalition, ein neues Wehrdienst-Modell aufzusetzen, endet im Oktober im Eklat. Im zweiten Anlauf wird man sich nun offenbar einig.
Quelle: ntv.deErneute Empörung über Wadephul. Syrien schlimmer zerstört als Deutschland 1945?

In der Fraktionssitzung am Dienstag soll der Bundesaußenminister die Situation in Syrien mit der in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg verglichen haben. Das sorgt für neuen Unmut.
Quelle: Süddeutsche.deWadephul hat sich zweifelnd zum Thema Abschiebungen nach Syrien geäußert. Seitdem rumort es in der CDU

Außenminister Wadephul (CDU) hat sich nach seiner Nahostreise zweifelnd zum Thema Abschiebungen nach Syrien geäußert. Seitdem rumort es in der Union.
Quelle: Süddeutsche.dePer Linienflug, mit Zwischenstopp – Afghanen mit Aufnahmezusage kommen erneut nach Deutschland
Erneut reisen Afghanen mit Zusage der Bundesregierung nach Deutschland. Unter ihnen ist auch eine ehemalige Schulleiterin aus Kabul. „Ich wünsche mir in Deutschland Bildung für meine Töchter“, so die Frau zu dpa-Reportern.
Quelle: DIE WELTCDU-Politiker kritisieren Wadephul für Äußerung zu syrischen Flüchtlingen

Sven Schulze: Kann die Aussagen des Außenministers nicht nachvollziehen +++ Grüne legen Fünf-Punkte-Plan zur „Stadtbild“-Debatte vor +++ Generalinspekteur hält Musterung aller jungen Männer für nötig +++ alle Entwicklungen im Liveblog
Quelle: FAZ.NET„Spricht aus, was viele denken“ – Jeder zweite SPD-Anhänger stimmt Merz‘ „Stadtbild“-Aussage zu
Der Unmut über Kanzler Merz‘ „Stadtbild“-Feststellung ist riesig – doch in der SPD-Basis ist die Zustimmung viel größer als die Ablehnung. In der Debatte über Sicherheit von Frauen wird seitens der Grünen die Warnung laut, das Problem nur im Migrationskontext zu verorten.
Quelle: DIE WELTSPD-Mitglieder rebellieren gegen Bürgergeld-Reform – Union pocht auf Koalitionsvertrag
Die neue Grundsicherung stößt in der SPD auf Widerstand. Juso-Chef Philipp Türmer und weitere Mitglieder unterzeichnen ein Mitgliederbegehren, die Bürgergeld-Reform zu stoppen. Die Union reagiert darauf mit Unverständnis: „Wenn die SPD keine Lust mehr hat, soll sie es ehrlich sagen.“
Quelle: DIE WELTCDU-Wirtschaftsrat fordert Kürzung des Bürgergeldes – die Mehrheit fände dies gut
63 Prozent der Bundesbürger halten eine Reform des Bürgergeldes für richtig und nötig. Unterstützung gibt es vom CDU-Wirtschaftsrat. Der fordert eine Rücknahme der Erhöhungen aus der Zeit der Ampel.
Quelle: DIE WELTMilliarden für die Infrastruktur. Ökonomen reicht das jedoch nicht aus

Tauber will an AfD-Brandmauer rütteln

Mit der AfD zusammenarbeiten und nicht immer die "Nazikeule" schwingen: So stellen sich drei Ex-CDU-Politiker den richtigen Umgang mit der teils rechtsextremen Partei vor. Unter ihnen: Peter Tauber, Finanzlobbyist und ehemaliger CDU-Generalsekretär.
Quelle: hessenschau.deWehrpflicht-Einigung geplatzt: „Das war eine Blutgrätsche von Pistorius“
Offener Streit zwischen Union und SPD über die Wehrpflicht. Pistorius blockiert Kompromiss, Einberufung per Losverfahren umstritten.
Quelle: bild.deMerz-Regierung will junge Deutsche notfalls per Losverfahren zu Wehrdienst verpflichten

Prien würde unter AfD-Kanzler auswandern – AfD-Politiker setzt hämischen Post ab
Die CDU-Politikerin und Bildungsministerin Karin Prien würde auswandern, sollte die AfD den Kanzler stellen. Im Interview ordnet Henryk M. Broder die Aussage ein und betont: „Die stärkste antisemitische Bedrohung kommt aus islamfaschistischen Kreisen“.
Quelle: DIE WELTCDU kocht, SPD blockiert – und die Autoindustrie schlägt Alarm
Die Debatte ums Verbrenner-Aus wird immer heißer – und die Auto-Industrie wartet auf Antworten! Aber: Der Gipfel im Kanzleramt brachte kaum neue Erkenntnisse.
Quelle: bild.deErgebnis des Koalitionstreffens von SPD und CDU liegen vor

Erwartet werden Beschlüsse zu sozial- und wirtschaftspolitischen Themen, die Millionen Menschen betreffen.
Quelle: Süddeutsche.deMerz so unbeliebt wie nie zuvor – AfD landet vor Union
Bundeskanzler Friedrich Merz ist einer neuen Umfrage zufolge so unbeliebt wie nie zuvor: 71 Prozent sind mit seiner Arbeit unzufrieden. Auch die Union kann sich nicht erholen – und bleibt mit 24 Prozent hinter der AfD.
Quelle: DIE WELTWehrdienst: Wie viel Pflicht soll sein?

Die Diskussion um die seit einem Jahrzehnt ausgesetzte Wehrpflicht ist in Deutschland in vollem Gange. Nun hat sich Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) klar für eine sofortige Wiedereinführung ausgesprochen. AFPTV hat die Fakten rund um die Debatte zusammengetragen.
Quelle: WEB.DE NewsSchwarz Rot unbeliebt wie nie
Berlin – Historischer Umfrage-Tiefschlag für die Bundesregierung! Union und SPD stürzen in der Wählergunst so tief wie nie zuvor.
Quelle: bild.deKanzler Merz massiv unter Druck: Seine Popularität sinkt, die Regierung gerät stärker in die Kritik
Kanzler Merz massiv unter Druck: Seine Popularität sinkt, die Regierung gerät stärker in die Kritik – und die Mehrheit stellt die Funktionsweise ihrer Demokratie infrage. Das zeigt der neue Deutschlandtrend. Die politische Stimmung im Land ist angespannt wie seit Jahren nicht mehr.
Quelle: DIE WELTPlötzlich ist Merz von der Wirtschaft schwer genervt
Miese Umfragewerte, Rezession, Negativ-Stimmung – und der Kanzler? Ist im Verteidigungsmodus! In internen Runden mit Wirtschaftsbossen reagiert er gereizt
Quelle: bild.de