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347 Artikel unter dem Schlagwort cdu gefunden

CDU/CSU und AfD: Risse in der Brandmauer

CDU/CSU und AfD: Risse in der Brandmauer
CDU/CSU und AfD: Risse in der Brandmauer

Offiziell lehnen die Unionsparteien in Deutschland Kooperationen mit der teilweise rechtsextremen AfD ab. Zugleich wird diskutiert, ob diese Abgrenzung politisch tatsächlich Bestand hat.

Quelle: dw.com

POLITIKVERSAGEN: Regierung hat Sondervermögen zweckentfremdet

Sondervermögen und Zweckentfremdung: Hohe Schulden, geringe Investitionen
Sondervermögen und Zweckentfremdung: Hohe Schulden, geringe Investitionen

Kaum ein Zehntel der neuen Kredite floss 2025 wirklich in die Infrastruktur, zeigen zwei neue Studien. Die Regierung widerspricht.

Quelle: FAZ.NET

Kommunalwahl Hessen: Ergebnisse zeigen AfD-Siege und CDU-Dominanz

Kommunalwahl Hessen: Ergebnisse zeigen AfD-Siege und CDU-Dominanz
Kommunalwahl Hessen: Ergebnisse zeigen AfD-Siege und CDU-Dominanz
Quelle: www.merkur.de

Auf Druck der SPD steuert Merz auf den nächsten Wortbruch zu

49 statt 42 Prozent Spitzensatz: Auf Druck der SPD steuert Merz auf Wortbruch zu
49 statt 42 Prozent Spitzensatz: Auf Druck der SPD steuert Merz auf Wortbruch zu

Die SPD folgt einem Fratzscher-Vorschlag: den Spitzensteuersatz erhöhen. Es gibt Zustimmung aus der Union. Fratzscher kommt gleich mit der nächsten Idee.

Quelle: www.focus.de

„Wahlarena“ zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: Schlagabtausch mit scharfem Tonfall

Kurz vor Landtagswahl Rheinland-Pfalz: Schweitzer und sechs Kontrahenten in großer „Wahlarena“
Kurz vor Landtagswahl Rheinland-Pfalz: Schweitzer und sechs Kontrahenten in großer „Wahlarena“
Quelle: www.fr.de

Union und SPD streichen zentrale Vorgabe aus Ampel-Heizungsgesetz

Gebäudeenergiegesetz: Union und SPD streichen zentrale Vorgabe aus Ampel-Heizungsgesetz
Gebäudeenergiegesetz: Union und SPD streichen zentrale Vorgabe aus Ampel-Heizungsgesetz

Die Koalition hat sich auf die Eckpunkte für ein neues Heizungsgesetz geeinigt. Damit soll die 65-Prozent-Quote von erneuerbaren Energien bei neuen Heizungen wegfallen.

Quelle: DIE ZEIT

CDU-Lokalpolitiker fordert Ende der Brandmauer zur AfD – Merz warnt „Parteifreunde“ im Osten

Bundesebene: CDU-Lokalpolitiker fordert Ende der Brandmauer zur AfD – Merz warnt „Parteifreunde“ im Osten - WELT
Bundesebene: CDU-Lokalpolitiker fordert Ende der Brandmauer zur AfD – Merz warnt „Parteifreunde“ im Osten - WELT

Der CDU-Fraktionschef im Stadtrat von Niesky (Sachsen) fordert das Ende der Brandmauer zur AfD auf Bundesebene. Bundeskanzler Merz lehnt eine Kooperation jedoch strikt ab – und schickt eine eindringliche Warnung an seine Parteikollegen im Osten.

Quelle: DIE WELT

Kurs-Suche beim CDU-Parteitag: Merz in der Zwickmühle – „Als Innenkanzler keine große Hilfe“

Merz vor CDU-Parteitag in der Zwickmühle: „Eher in der Lage, Öl ins Feuer zu gießen, als es zu löschen“
Merz vor CDU-Parteitag in der Zwickmühle: „Eher in der Lage, Öl ins Feuer zu gießen, als es zu löschen“
Quelle: www.fr.de

„Alle Themen unterlassen“ – Merz soll seiner CDU „Maulkorb“ erteilt haben

Friedrich Merz: CDU-Chef verpasst Parteikollegen einen „Maulkorb“ vor Landtagswahlen - WELT
Friedrich Merz: CDU-Chef verpasst Parteikollegen einen „Maulkorb“ vor Landtagswahlen - WELT

Um Streit vor den Landtagswahlen zu vermeiden, soll Friedrich Merz der CDU Medieninformationen zufolge einen „Maulkorb“ erteilt haben. Unterdessen hat Generalsekretär Linnemann zurückhaltend auf einen SPD-Vorschlag reagiert.

Quelle: DIE WELT

Bildung und Schule sind für die Hessen inzwischen das drängendste Problem

Umfrage vor Kommunalwahl: Dämpfer für CDU, Höchstwert für AfD – Bildung ist Top-Thema
Umfrage vor Kommunalwahl: Dämpfer für CDU, Höchstwert für AfD – Bildung ist Top-Thema

Der aktuelle hr‑Hessentrend zeigt: Bildung und Schule sind für die Hessen inzwischen das drängendste Problem. Migration verliert an Bedeutung – trotzdem legt die AfD weiter zu. Und die CDU von Regierungschef Rhein verliert deutlich.

Quelle: hessenschau.de

CDU und SPD fordern Erhöhung der Tabaksteuer

Zwei Euro mehr pro Packung: CDU und SPD fordern Erhöhung der Tabaksteuer - Video - WELT
Zwei Euro mehr pro Packung: CDU und SPD fordern Erhöhung der Tabaksteuer - Video - WELT

Politiker von Union und SPD fordern eine Erhöhung der Tabaksteuer um bis zu zwei Euro pro Packung. Bundesdrogenbeauftragter Hendrik Streeck betont die hohen Kosten für das Gesundheitssystem durch starken Tabakkonsum .

Quelle: DIE WELT

CDU-Wirtschaftsflügel will das Recht auf Teilzeit abschaffen

Verteidigungsminister Pistorius wünscht sich Entschuldigung für Trumps Afghanistan-Aussage
Verteidigungsminister Pistorius wünscht sich Entschuldigung für Trumps Afghanistan-Aussage

Der US-Präsident äußert sich abfällig über Nato-Soldaten in Afghanistan.

Quelle: Süddeutsche.de

SPD und CDU wollen Neuanfang wagen

CDU-Landeschef: Keine Zeit für Streit in neuer Koalition
CDU-Landeschef: Keine Zeit für Streit in neuer Koalition

SPD und CDU in Brandenburg wollen nach dem Bruch der Koalition einen Neuanfang wagen. Von einem anderen Geist in den Koalitionsverhandlungen spricht CDU-Frontmann Redmann.

Quelle: ntv.de

Gegen Linksextremisten soll stärker vorgegangen werden

Deutschland: Dobrindt kündigt stärkeres Vorgehen gegen Linksextremisten an
Deutschland: Dobrindt kündigt stärkeres Vorgehen gegen Linksextremisten an

Nach dem Anschlag auf das Berliner Stromnetz will der Bundesinnenminister reagieren. Er spricht von einer personellen Aufstockung der Nachrichtendienste und einer Ausweitung digitaler Befugnisse.

Quelle: Süddeutsche.de

Daniel Günther bekennt sich zur Zensur - und nennt alternative Medien „Feinde der Demokratie“

Auftritt bei Markus Lanz - Daniel Günther bekennt sich zur Zensur - und nennt alternative Medien „Feinde der Demokratie“
Auftritt bei Markus Lanz - Daniel Günther bekennt sich zur Zensur - und nennt alternative Medien „Feinde der Demokratie“

Daniel Günther bejaht bei Markus Lanz die Forderung, notfalls Medien zu zensieren. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident zeigt ein seltsames Demokratieverständnis: Die Parteien sollen ihre „Kleinkriege“ beenden für den großen Konsens im Kampf gegen AfD und Tech-Firmen.

Quelle: Cicero Online

„Eigentlich pervers“ – Jan W. Schäfer rechnet mit Wirtschafts-Laien in der Politik ab

Kluft zwischen Theorie und Praxis: „Eigentlich pervers“ – Jan W. Schäfer rechnet mit Wirtschafts-Laien in der Politik ab - Video - WELT
Kluft zwischen Theorie und Praxis: „Eigentlich pervers“ – Jan W. Schäfer rechnet mit Wirtschafts-Laien in der Politik ab - Video - WELT

Während Kanzler Friedrich Merz (CDU) die Wirtschaft zur Chefsache macht, warnt Bild-Politikchef Jan W. Schäfer vor der „Wirtschaftsfeindlichkeit“ der SPD. Die Kluft zwischen Theorie im Bundestag und der Realität gefährde den Standort Deutschland.

Quelle: DIE WELT

Viele Deutsche sprechen sich für einen “großen Wurf“ bei der Rentenreform aus

80 Prozent der Deutschen wollen große Rentenreform
80 Prozent der Deutschen wollen große Rentenreform

Gerade hat der Bundesrat das Rentenpaket von CDU und SPD durchgewinkt. Die Bürger sind allerdings der Ansicht, dass eine echte Reform noch ansteht. Mehr als 80 Prozent sprechen sich in einer Umfrage für einen großen Wurf aus. Für Skepsis sorgt der Zustand der Koalition.

Quelle: ntv.de

„Klar ist auch, dass manche Leistungen entfallen müssen“, sagt Frei über das Gesundheitssystem

Gesundheitssystem: „Klar ist auch, dass manche Leistungen entfallen müssen“, sagt Frei  - WELT
Gesundheitssystem: „Klar ist auch, dass manche Leistungen entfallen müssen“, sagt Frei - WELT

Kanzleramtsminister Thorsten Frei will das deutsche Gesundheitssystem günstiger machen – und stimmt die Deutschen auf den Abbau von Leistungen ein. Er macht erste Vorschläge und wirft einen Blick in ein deutsches Nachbarland.

Quelle: DIE WELT