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Diskussion nach Absage der CDU bei Demo für Vielfalt

"Für Toleranz und Vielfalt - Unser Grundgesetz ist unantastbar" hieß das Motto einer Demonstration in Grevesmühlen am Sonnabend. Die CDU Nordwestmecklenburg hatte sich vorab jedoch von der Veranstaltung distanziert.
Der Osten könnte Friedrich Merz zum Verhängnis werden

"Meinung zu Gast"-Autorin Anne Hähnig blickt kritisch auf den Umgang des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz mit den ostdeutschen Bundesländern. Er sei der nächste, der hier scheitern könnte.
Quelle: www.mdr.deUnion fordert 12-Punkte-Plan für die Wirtschaft

Unionsvorsitzender Friedrich Merz warnt vor einem beispiellosen Wohlstandsverlust in Deutschland. Ein 12-Punkte-Plan, den der Bundestag in der kommenden Woche diskutieren will, sieht unter anderem Sanktionen für Arbeitsverweigerer und die Senkung der Stromsteuer vor.
Quelle: n-tv.deEin möglicher Bundestag nach der Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin

Knapp ein Prozent der Stimmen der Bundestagswahl 2021 sind ungültig, Teile von Berlin wählen neu. Was heißt das für Bundestag? Unsere Grafik erklärt verschiedene Szenarien.
Was sagt man dazu? Aserbaidschan-Affäre: Korruptionsanklage gegen Ex-Unionsabgeordnete
Aserbaidschan soll Parlamentarier im Europarat mit Millionen bestochen haben. Auch zwei Ex-Unionsabgeordnete sollen Geld angenommen haben.
Quelle: ZDFheuteAfD in MV in OZ-Umfrage mehr als deutlich vor CDU und SPD

Die politische Stimmung in Mecklenburg-Vorpommern rutscht weiter nach rechts. Die AfD ist nach einer Forsa-Umfrage im Auftrag der "Ostsee-Zeitung" ("OZ") stärkste politische Kraft in Mecklenburg-Vorpommern. Die SPD landet mit Abstand auf Platz zwei.
CDU/SPD-Landesregierung. Rhein und Faeser besiegeln schwarz-rote Koalition für Hessen

Nun ist das Ende von Schwarz-Grün in Hessen offiziell abgemacht: CDU und SPD haben den Koalitionsvertrag für ihr künftiges Regierungsbündnis unterzeichnet.
Quelle: hessenschau.deCDU bricht mit Merkels Islam-Politik
Die CDU wagt die Kehrtwende – und bricht mit der Islam-Politik von Alt-Kanzlerin Merkel.
Quelle: bild.deAlle Jahre wieder: Eine Bürgergelddebatte, die völlig fehl geht
Wie angeblich christliche Politiker in der Bürgergeld-Debatte arme Bürger diffamieren und das Grundgesetz missachten: Unsere Autorin Janina Lütt hat das alles schon mal erlebt
Quelle: www.freitag.deMV-Schutzfonds sollen nach Willen der CDU vom Rechnungshof geprüft werden

Um den MV-Schutzfonds zur Bewältigung der Corona-Krise wurde im Landtag bereits heftig gestritten. Nach dem Gerichtsurteil zum Umgang des Bundes mit seinen Corona-Geldern könnte der Landesfonds erneut zum Fall für den Landesrechnungshof werden.
Quelle: n-tv.deSchwesig wirft MV CDU vor, durch Verschiebung des Landeshaushalts ein Finanzchaos anzurichten

Ministerpräsidentin Schwesig hat kein Verständnis für die Forderung der CDU nach Verschiebung des Haushaltsbeschlusses für 2024/25 im Landtag. Der Etat stehe auf soliden Füßen, sagt sie.
Quelle: n-tv.deDie CDU in MV fordert Hilfe für die Behebung von Sturmflutschäden für die Kommunen

Die verheerenden Folgen der Ostsee-Sturmflut sind in vielen Küstenorten Mecklenburg-Vorpommerns noch zu sehen. Nach Ansicht der CDU sind die betroffenen Kommunen mit der Schadensbehebung finanziell aber überfordert.
Quelle: n-tv.deAmpel abgestraft - Söder-Sieg! Freie Wähler überholen Grüne und AfD

Die CSU siegt klar bei der Landtagswahl in Bayern. Die Freien Wähler sichern sich Platz zwei, die AfD landet knapp vor den Grünen. SPD und FDP erleben ein Debakel. Das vorläufige Endergebnis und alle Entwicklungen im Newsticker.
Quelle: FOCUS onlineHessen - CDU stärkste Kraft, AfD auf Platz zwei, FDP im Landtag

Die CDU geht als klare Siegerin aus der Landtagswahl in Hessen hervor. Auf Platz zwei landet laut vorläufigem Endergebnis die AfD, gefolgt von SPD und Grünen. Die FDP bleibt knapp im Landtag, die Linke fliegt raus.
Quelle: hessenschau.deMerz verteidigt Aussage über Asylbewerber: Gibt „überhaupt keinen Grund“ für Entschuldigung
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Wegen seiner Zahnarzt-Aussage über abgelehnte Asylbewerber sorgte Friedrich Merz für einigen Wirbel. Nun bezieht er noch einmal Stellung zu der umstrittenen Äußerung.
Quelle: RND.deAfD erreicht neuen Höchstwert und wäre hinter der CDU/CSU zweitstärkste Partei
Die AfD kann in der Politbarometer-Projektion weiter zulegen. Sie erreicht einen neuen Höchstwert und wäre hinter CDU/CSU zweitstärkste Partei.
Quelle: www.zdf.deCDU in Hessen weiterhin vorn, die AfD legt zu
31 Prozent der Befragten würden am Sonntag die CDU wählen. Grüne und SPD verlieren an Zustimmung, während die AfD gewinnt. Eine Ampel wäre derzeit nicht möglich.
Quelle: ZEIT ONLINEWahlumfrage: CDU in Hessen weiter vorn, AfD legt deutlich zu

Wahlumfrage: CDU in Hessen weiter vorn, AfD legt deutlich zu
Quelle: MittelhessenSorgen um Konjunktur. Union fordert “Sofortprogramm“ für die Wirtschaft

Die Debatte um die Konjunkturflaute dauert an: Die Union fordert von der Koalition schnelle Gegenmaßnahmen. Sie präsentierte ein "Sofortprogramm". Auch Grünen-Chefin Lang will ein entsprechenden Gesetzespaket.
Quelle: tagesschau.de