3077 Artikel unter dem Schlagwort politik gefunden
Fridays for Future: Merkel sei schlimmer als Trump, sagt Luisa Neubauer

Luisa Neubauer, eine der Anführerinnen der Fridays-for-Future-Bewegung in Deutschland, hat Kanzlerin Angela Merkel als „schlimmer als Donald Trump“ bezeichnet. Neubauer warf ihr eine Verweigerungshaltung in der Klimapolitik vor.
Quelle: DIE WELTKlimaschutz: Grüne wollen Ölheizungen verbieten

Bei ihren Forderungen für den Klimaschutz haben die Grünen konkrete Maßnahmen vorgelegt. Fliegen soll teurer werden, kurzfristig über die Luftverkehrssteuer. Auch Ölheizungen, die Pkw-Steuer und ein Tempolimit nimmt die Partei ins Visier.
Quelle: DIE WELTTrotz Kooperationsverbots: In Frankenstein arbeiten CDU und AfD ab jetzt zusammen

Von Donnerstag an bilden CDU und AfD im Gemeinderat der rheinland-pfälzischen Gemeinde eine Fraktion. Die Zusammenarbeit unterläuft aber nicht nur ein von der CDU-Spitze ausgegebenes Kooperationsverbot – sie ist auch kurios.
Quelle: FAZ.NETBritische Regierung gibt Widerstand gegen Anti-No-Deal-Gesetz auf via @sz
Einem Bericht zufolge haben sich Opposition und Regierung im Brexit-Streit geeinigt. Der Entwurf soll das Oberhaus nun zeitnah passieren.
Quelle: Süddeutsche.deBritisches Parlament stellt sich gegen Johnson
Aktuelle Nachrichten: Johnsons Kampf im Unterhaus, Hurrikan verwüstet Bahamas, Deutsche Geldwäsche-Aufsicht ist überfordert
Quelle: Süddeutsche.deEU-Austritt: Briten beginnen vor drohendem Brexit mit Hamsterkäufen

In Großbritannien kaufen die Menschen aus Sorge vor Chaos bei einem Brexit nur noch das Nötigste. So bleiben viele Läden zunehmend leer. Auf manche Produkte gibt es allerdings einen regelrechten Run.
Quelle: DIE WELTNun wird die AfD noch mehr Zulauf bekommen

Die AfD wird die Legende verbreiten, dass künftige Koalitionen in Brandenburg und Sachsen undemokratisch seien – und Erfolg damit haben. Ein Kommentar.
Quelle: www.tagesspiegel.deDer CDU droht in Sachsen ein gewaltiger Stimmenverlust. Was sind die Folgen für die Bundespolitik?

Bei den heutigen Wahlen in Sachsen und Brandenburg wird über mehr abgestimmt als über die künftigen Landesregierungen - diesen Eindruck versucht, die AfD zu vermitteln. Die bundespolitischen Folgen dürften jedoch vor allem beim großen Gewinner der Wahl überschaubar bleiben.
Quelle: n-tv.deSchleswig-Holstein: Grünen-Politiker fälschen Leserbriefe – und fliegen auf

Mit Leserbriefen, die sie unter falschem Namen an eine Zeitung schickten, wollten zwei Lokalpolitiker ihren politischen Gegnern schaden. Jedoch stellten sie sich dabei ziemlich stümperhaft an – und müssen nun zurücktreten.
Quelle: DIE WELTCSU fordert Strafsteuer auf Billigflüge in Europa

Für 9,90 Euro nach Mallorca? Die CSU im Bundestag will dem mit Mindestpreisen für Flugtickets ein Ende bereiten. Aus München kommt noch eine weitere Idee.
Quelle: www.tagesspiegel.deBundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU)

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) präsentiert heute die Eckpunkte seiner Mittelstandsstrategie. Bürokratieabbau, Entlastungen bei Steuern und Abgaben, liberaleres Arbeitsrecht, bessere Dateninfrastruktur sind Kernpunkte seines Papiers. Es ist ein Arbeitsprogramm für sein Haus, es ist aber auch eine Wunschliste für die übrige Bundesregierung. Altmaier selbst spricht von einem Ausrufezeichen.
Quelle: FOCUS OnlineTrump will Regenwälder Alaskas zur Abholzung freigeben

Am Amazonas und in Sibirien brennen die Wälder - nun könnten auch in Alaska wertvolle Naturräume verschwinden. Donald Trump will laut einem Medienbericht einen gewaltigen Teil der Regenwälder für Holzfirmen öffnen.
Quelle: SPIEGEL ONLINEKnapp eine Woche vor der Sachsen-Wahl treffen die Spitzenkandidaten der großen Parteien aufeinander

Knapp eine Woche vor der Sachsen-Wahl treffen die Spitzenkandidaten der großen Parteien aufeinander. Die einen geben sich betont moderat, andere versuchen ihren Parteien kurz vor der Abstimmung Profil zu verleihen. So lief die Debatte.
Quelle: n-tv.deMit der Beibehaltung des Soli für die reicheren Zahler versucht sich die SPD von der Union abzugrenzen

Mit der Beibehaltung des Soli für die reicheren Zahler versucht sich die SPD von der Union abzugrenzen - bei Anne Will muss sich Finanzminister Scholz erbitterten Widerspruch von FDP-Chef Lindner anhören. Doch erstmal geht es um Scholz’ 180-Grad-Wende in Sachen Parteivorsitz.
Quelle: n-tv.deWahlbetrug in Brandenburg: AfD-Stimmen gingen an Grüne - Ermittlungen bei Kommunalwahl:

Verdacht auf Wahlbetrug: Die Staatsanwaltschaft Potsdam ermittelt wegen eines jungen Wahlhelfers. Ihm wird vorgeworfen, bei der Kommunalwahl in Brandenburg manipuliert zu haben: zum Nachteil der AfD und zum Vorteil der Grünen.
Quelle: inFranken.deMerz wirft Maaßen destruktives Verhalten vor

Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen kritisiert die CDU und beschert Parteichefin Kramp-Karrenbauer Ärger. Nun äußern sich zwei Stars des rechten Flügels.
Quelle: www.tagesspiegel.deSPD erarbeitet Konzept zur Vermögenssteuer

Multimillionäre und Milliardäre sollen einen größeren Beitrag leisten, wenn es um Themen wie Wohnkrise, Klimaschutz und Infrastruktur geht. Dazu hat der kommissarische SPD-Chef Schäfer-Gümbel ein Steuer-Konzept ausgearbeitet. Es gibt allerdings ein Problem.
Quelle: n-tv.deJohnson zu Merkel über den Brexit: „Wir schaffen das“

Der britische Premierminister Johnson ist von Bundeskanzlerin Merkel in Berlin zu einem Antrittsbesuch empfangen worden. Beide wollen einen geordneten Austritt Großbritanniens. Wie das funktionieren soll, steht immer noch nicht fest.
Quelle: SWR3.deUS-Notenbank Fed senkt den Leitzins, um Konjunktur zu stützen

Die US-Notenbank Fed senkt den Leitzins, um die Konjunktur zu stützen. US-Präsident Trump geht das nicht weit genug: Die US-Regierung prüft mögliche Steuersenkungen, um die Wirtschaft anzukurbeln. 2020 sind ja auch Präsidentschaftswahlen.
Quelle: n-tv.de“Shareholder Value“: US-Konzerne verabschieden sich vom Aktionärs-Mantra

Eine ganze Managergeneration fühlte sich der Gewinnmaximierung verpflichtet. Doch nun lassen Amerikas mächtigste Konzernchefs von dem Ziel ab, vorrangig die Aktionäre zu beglücken. Ihre Kritiker wird das kaum besänftigen.
Quelle: SPIEGEL ONLINE