2993 Artikel unter dem Schlagwort politik gefunden
Bericht des Europarats: Parteienfinanzierung in Deutschland zu undurchsichtig
Die Korruptionswächter des Europarats haben mitgeteilt, was Berlin beim Thema Parteispenden verbessern sollte. Aufgelistet wird zum Beispiel ein komplettes Verbot von anonymen Spenden.
Quelle: SPIEGEL ONLINEWer kann die Genossen retten? Wer könnte Andrea Nahles als Parteivorsitzende beerben?
Der Rückzug von Andrea Nahles stürzt die SPD ins Chaos. Vor schwierigen Landtagswahlen muss sie Nachfolger finden – doch die Personalreserve ist dünn.
Quelle: www.tagesspiegel.deNach dem Kurz-Sturz: Wahlumfrage in Österreich zeigt überraschendes Ergebnis
Österreich-Krise: Österreichs Interims-Kanzlerin heißt Brigitte Bierlein. Doch ihr Vorgänger nimmt schon jetzt Kurs auf eine Rückkehr ins Amt.
Quelle: https://www.merkur.deDebatte über Andrea Nahles: „Für Sigmar Gabriel haben wir uns nie geschämt“
Am Dienstag stellt sich Andrea Nahles als Fraktionsvorsitzende einer vorgezogenen Wahl. Im Interview erklärt ihr Parteikollege Florian Post, warum er sie in diesem Amt für nicht mehr tragbar hält.
Quelle: FAZ.NETUSA: Mehrere Tote durch Schüsse in Virginia. zwölf Menschen erschossen
In einem Gebäude der Stadtverwaltung von Virginia Beach hat ein Schütze das Feuer eröffnet und zwölf Menschen erschossen. Die Polizei lieferte sich mit ihm einen Schusswechsel. Dabei wurde der Mann getötet.
Quelle: tagesschau.deTrump verhängt Strafzölle gegen Mexiko
US-Präsident Donald Trump hat schon vor Monaten einen Notstand an der Grenze zu Mexiko verhängt. Er will härter gegen Migranten vorgehen, die durch das Nachbarland illegal in die USA kommen. Nun straft er Mexiko wirtschaftlich ab - mit Strafzöllen auf alle Importe.
Quelle: Augsburger AllgemeineHorst Seehofer will seine Politik-Karriere 2021 beenden
Nach der nächsten Bundestagswahl möchte Horst Seehofer kein weiteres politisches Amt mehr übernehmen. Das stehe schon seit Längerem fest, sagte der Innenminister nun: Es reiche dann wirklich.
Quelle: SPIEGEL ONLINEHartmann hat das Vorgehen der Ankündigung einer vorgezogenen Abstimmung über den Fraktionsvorsitz im Bundestag kritisiert
Schon vor den herben Schlappen bei der Europa- und der Bremen-Wahl gibt es Spekulationen um SPD- und Fraktionschefin Nahles. Die reagiert auf ihre Weise, ruft vorgezogene Wahlen zum SPD-Fraktionsvorsitz aus. Das sorgt für Unverständnis und Unmut in den eigenen Reihen.
Quelle: n-tv.deWer bekommt die neuen Spitzen-Posten in der EU?
Die Staats- und Regierungschefs beraten am Abend über die neue Führung der EU. In erster Linie geht es um den neuen EU-Kommissionspräsidenten. Wer hat die besten Chancen?
Quelle: www.zdf.deÜberblick zur EU-Wahl: Wie die Wähler in Deutschland wanderten
Das Ergebnisse der Europawahl unterscheiden sich zum Teil sehr deutlich von dem der Bundestagswahl. Die Wählerströme können Sie in der interaktiven Darstellung detailliert nachvollziehen.
Quelle: tagesschau.deTrotz weiterer Waffentests in Nordkorea: Trump bekundet “Vertrauen“ in Kim
Erst vor wenigen Wochen sorgten zwei Raketentests Nordkoreas international für scharfe Kritik. US-Präsident Trump nimmt es gelassen: Er habe ein "Signal" von Machthaber Kim Jong Un erhalten.
Quelle: SPIEGEL ONLINETrumps Handelsattacken auf China sind zum stillen Weltkrieg der Supermächte eskaliert
Donald Trumps Handelsattacken auf China sind zum stillen Weltkrieg der Supermächte eskaliert: Washington und Peking kämpfen um nicht weniger als die globale Vorherrschaft in Wirtschaft, Technik und Militär. Und Europa gerät zunehmend zwischen die Fronten.
Quelle: n-tv.deUnion und SPD suchen Geld für die Grundrente
Der Finanzierungsstreit bei der Grundrente zeigt: Es ist kein frisches Geld mehr da. Aus einer Auflistung geht hervor: Über 50 Milliarden wurden schon verplant.
Quelle: www.tagesspiegel.deTheresa May am Tag der Europawahl in Bedrängnis
Ausgerechnet in Großbritannien beginnt heute die Europawahl. Für die Premierministerin könnte sich die Zukunft entscheiden. Die "Times" berichtet, Theresa May wolle am Freitag ihren Rücktritt ankündigen.
Quelle: SPIEGEL ONLINENiederlande: Minister tritt wegen Bericht zu Flüchtlingskriminalität ab
Weil ein Bericht seines Ministeriums die Kriminalität von Flüchtlingen verharmlost haben soll, muss Einwanderungsminister Harbers gehen. Sexuelle Übergriffe, Mord oder Totschlag fielen unter die Kategorie „Andere“.
Quelle: FAZ.NETMaduro will Parlamentswahl vorziehen. Er will die Volksvertretung neu wählen lassen
Im Parlament in Caracas hat die Opposition die Mehrheit. Nun will Präsident Maduro die Volksvertretung neu wählen lassen. Oppositionsführer Guaidó spricht von einer "neuen Farce".
Quelle: www.zdf.de#meinung #politik
“@ZDFheute Wie kriminelle Presseelemente versuchen die Europawahlen zu beeinflussen, ist skandalös und unverantwortlich.”
Quelle: TwitterKanzler Kurz will Innenminister Kickl loswerden
Das Ende der Koalition von ÖVP und FPÖ in Österreich reißt zwischen den beiden Parteien tiefe Gräben auf. Der Kanzler schießt sich auf Innenminister Kickl ein.
Quelle: www.tagesspiegel.deDie wirre Erklärung: So rechtfertigt Strache seinen Rücktritt
Österreich steckt in einer Regierungskrise: Vizekanzler Heinz-Christian Strache hat am Samstag wegen einer Video-Affäre seinen Rücktritt bekannt gegeben. Kanzler Sebastian Kurz erklärte die Koalition zwischen ÖVP und FPÖ für beendet. In Österreich wird es somit bald Neuwahlen geben. Die aktuellen Entwicklungen lesen Sie im Ticker von FOCUS Online.
Quelle: FOCUS OnlineÖsterreichischer Vizekanzler Strache: Zitate aus der Nacht auf Ibiza
Der österreichische Vizekanzler, der sich sonst als Saubermann der Politik inszeniert, wird von einem Video entlarvt: Für russisches Schwarzgeld bot
Quelle: www.t-online.de