politik
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2949 Artikel unter dem Schlagwort politik gefunden

Emirate verlangen Vertragstreue bei Rüstungsexporten

Emirate verlangen Vertragstreue bei Rüstungsexporten
Emirate verlangen Vertragstreue bei Rüstungsexporten

Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate haben lange über die Beschränkung deutscher Rüstungsexporte wegen des Jemen-Kriegs geschwiegen. Jetzt meldet sich ein Botschafter zu Wort.

Quelle: https://www.merkur.de

Sicherheitskräfte am Ort einer der Explosionen in der Hauptstadt Colombo

Nach dem blutigen Terror beginnt die Jagd auf ein internationales Netzwerk
Nach dem blutigen Terror beginnt die Jagd auf ein internationales Netzwerk

Zwei Tage nach der Serie von Selbstmordanschlägen auf Kirchen und Hotels in Sri Lanka ist die Zahl der Todesopfer auf 310 gestiegen. Das erklärte die Polizei am Dienstag auf Anfrage. Mehr als 500 Verletzte wurden demnach noch in Krankenhäusern behandelt. Es habe inzwischen rund 35 Festnahmen gegeben. Mehr als 20 Häuser seien durchsucht worden, hieß es.

Quelle: FOCUS Online

Juncker will gegen Fake-News über EU vorgehen

Juncker will gegen Fake-News über EU vorgehen
Juncker will gegen Fake-News über EU vorgehen

Drastische Wortwahl: EU-Kommissionspräsident Juncker kündigt an, ab Mittwoch im Europa-Wahlkampf entschlossen Lügen zu bekämpfen.

Quelle: www.tagesspiegel.de

Anschlagsserie in Sri Lanka: Mehr als 180 Tote - Täter sollen identifiziert sein

Anschlagsserie in Sri Lanka: Mehr als 180 Tote - Täter sollen identifiziert sein
Anschlagsserie in Sri Lanka: Mehr als 180 Tote - Täter sollen identifiziert sein

Mehr als 180 Tote bei Anschlägen in Sri Lanka - darunter 11 Ausländer +++ Stichwahl in der Ukraine entscheidet über neuen Präsidenten +++ Die News des ...

Quelle: stern.de

Selenski und Poroschenko liefern sich hitziges Rede-Duell

Selenski und Poroschenko liefern sich hitziges Rede-Duell
Selenski und Poroschenko liefern sich hitziges Rede-Duell

Vor der entscheidenden Runde der Präsidentschaftswahl in der Ukraine kommt es in Kiew zum Schlagabtausch der Kandidaten. Der Schauplatz: Das Olympia-Stadion.

Quelle: www.tagesspiegel.de

Schäuble hat die Position der AfD zurückgewiesen

Schäuble: Kein Rechtsanspruch der AfD auf Vizepräsident-Amt - Politik-News - Süddeutsche.de
Schäuble: Kein Rechtsanspruch der AfD auf Vizepräsident-Amt - Politik-News - Süddeutsche.de

Berlin (dpa) - Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat die Position der AfD zurückgewiesen, sie habe einen Anspruch auf einen Vizepräsiden

Europaparlamentarier spielt zum Abschied „Ode an die Freude”

Europaparlamentarier spielt zum Abschied „Ode an die Freude”
Europaparlamentarier spielt zum Abschied „Ode an die Freude”

Es war die letzte Sitzung des Europaparlaments vor der Wahl. Der Slowene Peterle mahnte mit einer emotionalen Geste zum Zusammenhalt in Europa.

Quelle: www.tagesspiegel.de

Arbeit für Journalisten in Europa wird gefährlicher

Reporter ohne Grenzen: Arbeit für Journalisten in Europa wird gefährlicher
Reporter ohne Grenzen: Arbeit für Journalisten in Europa wird gefährlicher

Die Organisation Reporter ohne Grenzen kritisiert eine zunehmende Einschränkung der Pressefreiheit in Europa. Auch in Deutschland wurden Journalisten häufiger attackiert.

Quelle: ZEIT ONLINE

Kritik an Seehofer in der Union

Kritik an Seehofer in der Union
Kritik an Seehofer in der Union

Innenpolitiker sind empört über „weichgespülte“ Regelungen. Der Städte- und Gemeindebund unterstützt den Innenminister.

Quelle: www.tagesspiegel.de

Bundeskanzlerin Angela Merkel und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer

SPD-General kündigt Nein zu AKK bei möglicher Kanzlerwahl an
SPD-General kündigt Nein zu AKK bei möglicher Kanzlerwahl an

Die Große Koalition aus Union und SPD ringt um ihren Kurs: Die SPD steckt im Umfrage-Tief. Die CDU hat gerade erst Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen Parteivorsitzenden gewählt und stellt sich für die Zeit nach Merkel neu auf. Die Entwicklungen im News-Ticker von FOCUS Online.

Quelle: FOCUS Online

Vor Europawahl: Eilentscheid zu Behindertenwahlrecht

Vor Europawahl: Eilentscheid zu Behindertenwahlrecht
Vor Europawahl: Eilentscheid zu Behindertenwahlrecht

Psychisch kranke und behinderte Menschen dürfen nicht pauschal von Wahlen ausgeschlossen werden. Ob diese Entscheidung des Bundesverfassungsgericht schon für die Europawahl gilt, entscheidet das Gericht heute. Von Klaus Hempel.

Quelle: tagesschau.de

Sonntagstrend: Nur Jamaika-Koalition erzielt Mehrheit

Sonntagstrend: Nur Jamaika-Koalition erzielt Mehrheit
Sonntagstrend: Nur Jamaika-Koalition erzielt Mehrheit

Haben die Wähler die Nase voll von der GroKo? Im Sonntagstrend reicht es nur bei einem Bündnis aus Schwarz-Gelb-Grün für eine Mehrheit.

Quelle: bild.de

Russland-Ermittlungen: Ehemaliger Obama-Berater Craig angeklagt

Russland-Ermittlungen: Ehemaliger Obama-Berater Craig angeklagt
Russland-Ermittlungen: Ehemaliger Obama-Berater Craig angeklagt

Die Russland-Ermittlungen von Sonderermittler Mueller haben nun auch Konsequenzen für das Team um den ehemaligen Präsidenten Barack Obama.

Quelle: FAZ.NET

Maaßen rechnet mit Merkel ab

Maaßen rechnet mit Merkel ab
Maaßen rechnet mit Merkel ab

Erst steht er in der Kritik, dann im Abseits. Nun meldet sich der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Maaßen mit einem Interview im ungarischen Staatsfernsehen zurück. Darin kritisiert er Merkel, die Bundesregierung und deren Migrationspolitik.

Quelle: n-tv.de

Klimakiller Inlandsflüge: Warum die Politik nicht eingreift? |

Klimakiller Inlandsflüge: Warum greift die Politik nicht ein?
Klimakiller Inlandsflüge: Warum greift die Politik nicht ein?

Fliegen ist schlecht fürs Klima. Kurzstrecken sind - wegen des hohen Spritverbrauchs beim Start - besonders schädlich. Trotzdem wird munter geflogen: 800 Inlandsflüge pro Tag zählt die Deutsche Flugsicherung.

Quelle: BR24

Wahl in Israel: Setzt „Bibi“ sich noch einmal durch?

Wahl in Israel: Setzt „Bibi“ sich noch einmal durch?
Wahl in Israel: Setzt „Bibi“ sich noch einmal durch?

Bei den Parlamentswahlen in Israel ringt Ministerpräsident Netanjahu um seine Macht. In letzten Umfragen lag er mit seinem Herausforderer Gantz ungefähr gleichauf – und die Mehrheiten sind unklarer denn je.

Quelle: FAZ.NET

Deutsche Städtetag sieht die Pläne von Andreas Scheuer für eine Liberalisierung des Marktes für Fahrdienstanbieter skeptisch

Städtetag lehnt Lockerungen für Uber ab
Städtetag lehnt Lockerungen für Uber ab

In vielen Ländern sind App-basierte Fahrangebote wie Uber längst Standard. In Deutschland dagegen gelten für die Anbieter von Taxidienstleistungen hohe Hürden. Diese will Verkehrsminister Scheuer abbauen und stößt nicht nur Taxifahrern vor den Kopf.

Quelle: n-tv.de

“Datenschutz darf nicht zum Täterschutz werden“

“Datenschutz darf nicht zum Täterschutz werden“
"Datenschutz darf nicht zum Täterschutz werden"

Der Bund Deutscher Kriminalbeamter will "Hemmnisse" im Kampf gegen Clankriminalität abbauen – betroffene Bundesländer sollen dem Beispiel Bayerns und Hessens folgen.

Quelle: www.tagesspiegel.de

Ex-US-Präsident in Deutschland: Von Obama lernen

Ex-US-Präsident in Deutschland: Von Obama lernen
Ex-US-Präsident in Deutschland: Von Obama lernen

Der amerikanische Ex-Präsident hat in Köln auf seine Amtszeit zurückgeschaut und dabei ganz nebenbei kräftig an seinen Nachfolger ausgeteilt. Heute trifft Obama Kanzlerin Merkel in Berlin.

Quelle: tagesschau.de

Konflikt in Libyen: General befiehlt Vormarsch auf Tripolis

Konflikt in Libyen: General befiehlt Vormarsch auf Tripolis
Konflikt in Libyen: General befiehlt Vormarsch auf Tripolis

Zuletzt brachte der libysche General Haftar mit seinen Truppen mehrere Ölquellen unter Kontrolle. Jetzt folgt der Marsch auf Tripolis. Die internationale Gemeinschaft fürchtet eine Eskalation des Konfliktes.

Quelle: tagesschau.de