2994 Artikel unter dem Schlagwort politik gefunden
74 Prozent sind im Osten unzufrieden mit der Ampel
Die Abstimmungen im Südosten der Ukraine haben eine Vorgeschichte, die weit über den Krieg hinausgeht: Schon Ende 1991 setzt das Parlament der Krim eine Volksbefragung an, um über die Souveränität der Halbinsel abstimmen zu lassen
Quelle: www.freitag.deHeizungs-Check für Gasheizungen wird Pflicht
Am 1. Oktober tritt eine neue Energiesparverordnung in Kraft. In allen Gebäuden mit Gasheizung muss dann ein Heizungscheck durchgeführt werden. Für größere Mietshäuser gelten strengere Vorschriften.
Quelle: BR24General a.D. zu Scheinreferenden “Es wird Sabotage- und Partisanenaktivitäten geben“
Was bedeuten die russischen Scheinreferenden für die Entwicklung des Krieges in der Ukraine? General a.D. Erich Vad geht von einer Verlagerung der Kämpfe in die betroffenen Gebiete aus. Dabei rechnet er mit vermehrtem Widerstand aus der Zivilgesellschaft.
Quelle: n-tv.de„Auch unter Einbeziehung Russlands“ Merkel irritiert mit nächster Aussage
Angela Merkel erzürnte jüngst den ukrainischen Botschafter Andrij Melnyk mit einer Aussage über die Beziehungen zu Russland. Nun folgte ihr nächster Auftritt. Und Merkel sprach das Thema schon wieder an - mit der nächsten irritierenden Formulierung.
Quelle: FOCUS onlineSchwedens Küstenwache meldet viertes Leck an Pipelines
Das Loch sei ebenfalls diese Woche gefunden worden, heißt es. Die EU kündigt einen Belastungstest für die kritische Infrastruktur an. Finnlands Ministerpräsidentin vermutet einen staatlichen Akteur hinter den Lecks.
Quelle: FAZ.NETMoskau abwartend, Kiew im Vorwärtsdrang - Die Nacht im Überblick
Moskau zögert noch mit der Eingliederung der besetzten Gebiete in der Ukraine. Kiew gibt sich dank Fortschritten an der Front kämpferisch und fordert schärfere Sanktionen gegen Russland. Im Folgenden ein Überblick zum Geschehen in der Nacht und ein Ausblick auf den Tag.
Quelle: GMX News„Anschlag“ auf Nord-Stream-Pipelines: EU-Kommissarin hat einen Verdacht
+++ Schwedische Küstenwache: Vier Lecks in Nord-Stream-Pipelines +++ Gas tritt unverändert stark aus +++ Leitungen für immer zerstört +++ Pipelines sind Sonntag leer +++ Alle Infos im Newsblog +++
Quelle: Berliner ZeitungLecks an Nord-Stream-Pipelines “Auf vorsätzliche Handlungen zurückzuführen“
Dänemark, Schweden und auch Deutschland: Immer mehr Länder kommen zu der Einschätzung, dass hinter den Lecks an den Nord-Stream-Pipelines ein vorsätzlicher Angriff steckt. Die CIA soll Berlin schon im Sommer vor Sabotage gewarnt haben.
Quelle: tagesschau.deCIA soll Berlin vor Nord-Stream-Anschlägen gewarnt haben
An mehreren Stellen der Gas-Pipelines zwischen Russland und Deutschland treten große Mengen an Gas aus. Folgen eines gezielten Anschlags? US-Geheimdienste haben laut einem Bericht die Bundesregierung bereits vor Wochen vor einer möglichen Sabotage gewarnt.
Quelle: n-tv.deAnschlag auf Nordstream Pipelines? Druckabfall. Bundesregierung vermutet Anschläge auf Pipelines
In der Nacht zum Montag hat es in der Gaspipeline Nord Stream 2 einen Druckabfall gegeben. Am Montagabend wird bekannt, dass auch in Nord Stream 1 der Druck abgefallen ist. Die Bundesregierung geht einem Bericht zufolge von Anschlägen auf die Pipelines aus.
Quelle: FOCUS onlineItalien-Wahl: Absolute Mehrheit für Rechtsbündnis bestätigt
Italiens Postfaschisten feiern einen historischen Sieg. Orban gratuliert, Scholz bleibt zurückhaltend, Putin verstrickt sich in Widersprüche: der News-Ticker zur Wahl.
Quelle: www.fr.deKrimtataren einberufen „Ethnische Säuberung“: Putins Zwangsmobilmachung der Krimbevölkerung
Putins Mobilmachung macht auch vor den Bewohnern der von Russland besetzten Krim nicht halt. Dort werden besonders viele Krimtataren einberufen, die gegen ihr eigenes Land kämpfen sollen. Experten sehen darin das Ziel einer ethnische Säuberung.
Quelle: RND.de„Referenden“ über Beitritt : Abstimmen unter Soldatenaugen
Die Besatzer in der Ukraine hatten internationale „Beobachter“ zu ihren „Referenden“ eingeladen. Für einen von ihnen soll die Teilnahme jetzt Konsequenzen haben.
Quelle: FAZ.NETLindner stellt Gasumlage infrage – neue Kritik aus der SPD
Mit Blick auf die Gasumlage stelle sich zunehmend „die wirtschaftliche Sinnfrage“, sagt der Bundesfinanzminister. Auch die energiepolitische Sprecherin der SPD hält das Instrument für falsch – und in der jetzigen Ausgestaltung für gescheitert.
Quelle: FAZ.NETDeutschland unterzeichnet Flüssiggas-Deal mit Vereinigten Arabischen Emiraten
Die Reise von Olaf Scholz auf die arabische Halbinsel zeigt erste Erfolge für die Energiesicherheit daheim: RWE erhält künftig mit Flüssiggas von einem arabischen Staatskonzern.
Quelle: www.spiegel.deUkraine-Krieg: Kippt die Stimmung? Militär-Büros in Russland brennen
In der Ukraine dauert der Krieg an – und er kommt jetzt auch im Bewusstsein der Menschen in Russland an. Kippt die Stimmung? Der News-Ticker.
Quelle: www.fr.deSelenskyj warnt vor russischer Mobilmachung
In den von Russland besetzten Gebieten sind Scheinreferenden über einen Beitritt angelaufen. Der ukrainische Präsident warnt die dortigen Bewohner vor einer Einberufung in die russische Armee. Der Überblick.
Quelle: FAZ.NETCum-Ex-Skandal News: Bislang unbekanntes Treffen bringt Scholz in Bredouille
Als damaliger Hamburger Bürgermeister soll sich Olaf Scholz 2017 mit dem Finanzsenator Peter Tschentscher getroffen haben, um über die Warburg Bank zu sprechen. Darauf deutet ein Kalendereintrag hin, der der Staatsanwaltschaft vorliegt. Damit geraten beide weiter in Erklärungsnot.
Quelle: FOCUS onlineBis zu 3000 Euro Inflationsprämie - So soll die Auszahlung ablaufen
Zur Entlastung der Bevölkerung soll es eine Inflationsprämie geben. Bis zu 3000 Euro können auf das Konto von Beschäftigten fließen – steuerfrei.
Quelle: www.fr.deChina sendet Mahnung wegen Putins Teilmobilmachung
China fürchtet offenbar eine Ausweitung des Krieges in der Ukraine. Nachdem Putin zur Teilmobilmachung aufgerufen hat, fordert Peking Verhandlungen über einen Waffenstillstand. Der ukrainische Präsident Selenskyj glaubt, Putin wolle "die Ukraine in Blut ertränken, aber auch im Blut seiner eigenen Soldaten".
Quelle: WEB.DE News