184 Artikel unter dem Schlagwort scholz gefunden
Juso-Chef Türmer kritisiert Kanzler Scholz
Kanzler Scholz soll für eine nötige Mehrheit für Verschärfungen in der Migrationspolitik ein Machtwort gesprochen haben. Dabei habe er laut "Spiegel" indirekt mit der Vertrauensfrage gedroht. Kritik an dem Vorgehen kommt von Juso-Chef Türmer. CDU-Chef Merz bringt in dem Zusammenhang erneut Zurückweisungen an der Grenze ins Spiel.
Quelle: n-tv.deSelenskyj kommt nach Berlin
Der ukrainische Präsident Selenskyj wird am Freitag in der Hauptstadt erwartet. Es sind Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sowie Bundeskanzler Olaf Scholz geplant.
Quelle: www.rbb24.dePolitik kämpft für Kreuzfahrtschiffe der Meyer Werft
Heute wird Bundeskanzler Scholz bei der kriselnden Meyer Werft erwartet. Dabei könnte der staatliche Einstieg bei dem Familienunternehmen verkündet werden. Warum und wie die Werft gerettet werden soll.
Quelle: tagesschau.deLücke im Haushalt 2025. Fünf Milliarden und viele Fragezeichen
Erneut geht es in der Ampelkoalition um den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr. Fünf Milliarden Euro fehlen. Woher sollen sie kommen? Die Suche nach einer Lösung offenbart die Unterschiede der Koalitionspartner. Von Lothar Lenz.
Quelle: tagesschau.deWieder gepfuscht: Experten zerlegen Scholz-Haushalt!
Es wackelt gehörig! Die Ampel muss ihren mühsam ausgehandelten Kompromiss zum Bundeshaushalt 2025 möglicherweise grundlegend nachverhandeln.
Quelle: bild.deScholz plant weiter strikte Grenzkontrollen in Deutschland
Bundeskanzler Olaf Scholz hat strikte Kontrollen der deutschen Grenzen auch in der Zukunft angekündigt. Die Politik-News im Blog.
Quelle: www.morgenpost.deScholz und Baerbock treffen brisante Entscheidung - einfach so, am Volk vorbei
Olaf Scholz und Annalena Baerbock wollen eine neue Raketen-Nachrüstung in Deutschland durchsetzen. Das aber könnte Deutschland ins Fadenkreuz von Putin rücken. Eine Debatte darüber gab es bislang nicht. Nun regt sich Widerstand gegen den Plan.
Quelle: FOCUS onlineAmpel-Parteien fallen auf Rekordtief
Wen würden die Menschen in Deutschland bei einer Bundestagswahl wählen? Eine Umfrage zeigt: Für die Regierungsparteien SPD, Grüne und FDP sieht es nicht gut aus.
Quelle: WEB.DE News“größte Steuerraub der Nachkriegsgeschichte“ Cum-Ex und kein Ende?
Experten sprechen vom vermutlich "größten Steuerraub der Nachkriegsgeschichte". Doch die Vorgänge rund um die illegalen Cum-Ex-Geschäfte sind bei weitem noch nicht aufgeklärt. Von Detlev Landmesser.
Quelle: tagesschau.deDrohender Ampel-Bruch: „FPD steht für verfassungswidrigen Haushalt nicht zur Verfügung“
Die Ampel-Koalition ringt mühsam um den Etat für das kommende Jahr. Jetzt bekommen sowohl SPD als auch die Liberalen Druck vom Partei-Nachwuchs. Junge FDPler drohen damit, der Ampel ihre Unterstützung zu entziehen. Alles Wichtige zum Haushaltsstreit im Newsticker.
Quelle: FOCUS onlineUrteil im Cum-Ex-Prozess gegen Bankier Olearius erwartet
Der Hamburger Bankier Christian Olearius ist eine der bekanntesten Cum-Ex-Figuren. Vor einem Dreivierteljahr nahm er erstmals auf der Anklagebank ...
Quelle: www.pz-news.deScholz will Möglichkeiten zum Missbrauch des Bürgergeldes weiter einschränken
Bundeskanzler Olaf Scholz will Möglichkeiten zum Missbrauch des Bürgergeldes weiter einschränken. Zudem verteidigte er die Einsparungen für den Haushalt 2025, lehnt aber Einsparungen im Sozialen weiter ab.
Quelle: www.mdr.deScholz bricht sein Abschiebe-Versprechen „Endlich im großen Stil“? Von wegen!
Vor über einem halben Jahr kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vollmundig die große Wende bei Abschiebungen an. Sie ist ausgeblieben.
Quelle: bild.deWirtschaft, Gesundheit und die AfD: Ost-Ministerpräsidenten sprechen mit Kanzler Scholz
Die Ministerpräsidenten der ostdeutschen Bundesländer haben sich in Wittenberg mit Bundeskanzler Olaf Scholz getroffen. Es ging um Wirtschaft, Gesundheit – und die Wahlerfolge der AfD.
Quelle: www.mdr.deDicke Luft im Bildungsministerium: Staatssekretärin Sabine Döring soll gehen
Staatssekretärin Sabine Döring verliert nach Kritik am Umgang mit einem offenen Brief zum propalästinensischem Hochschul-Protest ihren Postren.
Quelle: stern.deUkraine wiederaufbauen: Scholz will Energieinfrastruktur reparieren
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat beim Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Dienstag in Berlin versprochen, damit zu helfen, die Energieinfrastruktur in der Ukraine wiederaufzubauen. #EuropeNews
Quelle: euronewsKanzler auf Abruf! Kaum jemand will, dass er weiterregiert
Nach der Klatsche bei der Europawahl steht Olaf Scholz (65, SPD) unter Druck wie nie! Nur noch 13,9 Prozent für die SPD, nicht mal mehr 33 Prozent für seine Ampel-Koalition – so schlecht war noch keine Regierung.
Quelle: bild.deOlaf Scholz fordert 15 Euro Mindestlohn: Wurde das soziale Gewissen des Kanzlers geweckt?
Im Interview mit dem „Stern“ fordert Olaf Scholz eine Lohnuntergrenze von 15 Euro. Das ist konsequent, nachdem die Mindestlohn-Kommission zuvor einzig im Interesse der Arbeitgeber entschieden hatte. Aber der Kanzler hat noch andere Motive
Quelle: www.freitag.de“Absolut beschämend“ Kanzler irritiert mit Lacher nach Taurus-Äußerung
Lacher zur falschen Zeit können irritieren, besonders bei ernsten Themen. Nach einer Taurus-Äußerung zeigt sich Olaf Scholz belustigt - zum Entsetzen der CDU: Der "Kicher-Kanzler" beleidige Menschen, die um ihr Überleben kämpften, so Generalsekretär Linnemann.
Quelle: n-tv.de