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Angebliche ErinnerungslückeNeues Dokument belastet Scholz in Cum-Ex-Skandal
Bundeskanzler Olaf Scholz beteuert stets, keine Erinnerung an den Inhalt seiner Gespräche mit den Cum-Ex-Bankern zu haben. Nun taucht ein Dokument auf, das nahelegt, dass sich Scholz doch an einige Details erinnert.
Quelle: FOCUS onlineDeutschland wird es auch in Zukunft kaum gelingen, diejenigen abzuschieben, die kein Recht auf Asyl haben
Deutschland wird es auch in Zukunft kaum gelingen, diejenigen abzuschieben, die kein Recht auf Asyl haben. Man sollte daher versuchen, diese Gruppe gar nicht erst ins Land zu lassen.
Quelle: FAZ.NETEs geht immer noch schlimmer. Das Chaos ist perfekt!
Das Karlsruher Urteil stürzt die Regierung in die Krise – die Ampel reagiert hilflos. Kommt es zum Showdown?
Quelle: www.t-online.deGroße Anspannung vor brisanten Staatsbesuch. Gibt’s heute einen Erdogan-Eklat?
Am Freitag wird der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan (69) das erste Mal seit drei Jahren in Deutschland erwartet.
Quelle: bild.deMIGRATION-Ministerpräsidentenkonferenz: Was Bund und Länder beschlossen haben
Kanzler Scholz und die Länder-Chefs haben lange diskutiert. Worauf sie sich bei der MPK geeinigt haben? Die Beschlüsse im Überblick.
Quelle: Süddeutsche.deCum-Ex-Skandal! Laptops mit Mails von Scholz’ Büroleiterin aus Tresor verschwunden
Neue Entwicklungen im Cum-Ex-Skandal! Zwei Laptops mit mehreren Hunderttausend E-Mails sollen aus dem Tresor des Untersuchungsausschusses verschwunden sein. Dabei scheint der Chefermittler der SPD eine besondere Rolle zu spielen.
Quelle: FOCUS onlineWas passiert hier in Deutschland? Staatsanwältin soll im Cum-Ex-Skandal gegen ihren Willen Fälle abgeben
Deutschlands führende Ermittlerin im Cum-Ex-Skandal soll offenbar gegen ihren Willen Fälle abgeben. Nach Recherchen des WDR kritisiert NRWs ranghöchster Staatsanwalt diese Pläne - und bringt den Justizminister in Erklärungsnot. Von M. Bognanni und D. Becker.
Quelle: tagesschau.deCum-Ex-Prozess: „Olaf Scholz“ taucht 27 Mal in der Anklageschrift auf
Der frühere MM Warburg-Banker Christian Olearius steht in Bonn wegen mutmaßlicher Cum-ex-Straftaten vor Gericht. Die Anklageschrift führt dabei den einen oder anderen prominenten Namen mit auf
Quelle: capital.deSkurriler Wahlspot in Polen: Vize-Ministerpräsident lässt Olaf Scholz anrufen – und legt auf
In Polen richtet sich ein Wahlspot gegen Olaf Scholz und seinen angeblichen Einfluss auf das Land. Was soll die inszenierte Telefonabfuhr?
Quelle: stern.deScholz besucht Autobauer - Proteste auf IAA in München
Das Auto ist des Deutschen liebstes Kind, hieß es einst. Die Zeiten haben sich geändert. Das spürte auch Kanzler Scholz beim Besuch der IAA.
Quelle: www.zdf.deDeutsche Wirtschaft steckt im Dilemma: Stillstand, das Land schlittert offenbar in eine Rezession
Die deutsche Wirtschaft steckt im Dilemma: Aus Wachstum wird Stillstand, das Land schlittert offenbar in eine Rezession. Experten kritisieren den Bundeskanzler.
Quelle: www.fr.deWie kritisch andere Länder auf Deutschlands Wirtschaft blicken
Großbritannien, Italien und Frankreich sehen die Entwicklung der deutschen Wirtschaft kritisch. Ist Deutschland tatsächlich der "kranke Mann Europas"? Die Partner im Ausland machen sich jedenfalls große Sorgen.
Quelle: BR24Streit in der Ampel “Lisa Paus stellt den Kanzler bloß“
Die Ampel streitet, Ministerin Paus blockiert Minister Lindner - ein Affront auch gegen den Kanzler, sagt Politikwissenschaftlerin Römmele.
Quelle: www.zdf.deNeue China-Strategie der Ampel. Experte sieht große Schwachstelle
Die Bundesregierung will mit ihrer China-Strategie die Beziehungen zu Peking neu ordnen. Was das Papier bezweckt und wie Peking reagieren könnte.
Quelle: www.zdf.deScholz lädt Erdogan nach Berlin ein
Nach der Stichwahl am Sonnstag steht fest: Erdogan bleibt der türkische Präsident. Bundeskanzler Scholz gratulierte ihm zu seiner Wiederwahl und hat ihn zu einem Antrittsbesuch nach Berlin eingeladen.
Quelle: Süddeutsche.dePolizei löst alle Blockaden der Letzten Generation auf. Scholz zu den Aktionen der Klimaaktivisten: “Finde das völlig bekloppt“
Auch am Montag sind in Berlin wieder Straßen von Mitgliedern der "Letzten Generation" blockiert worden. Betroffen war unter anderem die Stadtautobahn. Wie die Polizei mitteilte, sind die Straßen mittlerweile wieder frei.
Quelle: www.rbb24.deBundesregierung sagt Ukraine bislang größtes Waffenpaket zu
Die Bundesregierung liefert der Ukraine Panzer, Waffen und Munition im Wert von mehr als 2,7 Milliarden Euro. Deutschland will die Landstreitkräfte der Ukraine mithilfe der Schützen- und Kampfpanzer stärken und die Flugabwehr deutlich aufrüsten.
Quelle: www.manager-magazin.deSelenskyj zum ersten Mal seit Kriegsbeginn in Berlin
Vom Tiber an die Spree: Der ukrainische Präsident ist erstmals seit Beginn des russischen Angriffskrieges in Berlin. Im deutschen Luftraum wurde er von zwei Eurofightern der Bundeswehr eskortiert.
Quelle: www.spiegel.deMIGRATION - Herr Bundeskanzler, schauen Sie auf diese Zahlen!
Zeitenwende in der Flüchtlingspolitik? Am Mittwoch bitten Olaf Scholz und Innenministerin Nancy Faeser die Länder-Chefs zum großen Migrationsgipfel. Eine INSA-Umfrage für BILD zeigt jetzt: Das erwarten die Deutschen vom Gipfel.
Quelle: bild.deVerbrenner-Aus + Heizungstausch: Politik muss der Wirtschaft mehr zumuten
Verbote schaffen noch keine Innovationen. Doch mutige politische Richtungsentscheidungen kreieren ein Marktumfeld für all jene, die jetzt schon an der Zukunft arbeiten.
Quelle: www.handelsblatt.com