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Sparplan der Ampel: Was jetzt auf die Menschen in Deutschland zukommt
Vier Wochen nach dem Haushaltsurteil des Verfassungsgerichts haben die Ampel-Chefs ihre Pläne vorgestellt, wie sie die Finanzlöcher stopfen wollen. Dabei wird klar: Auf die Bürgerinnen und Bürger kommen neue Belastungen zu. Und zwar in verschiedenen Bereichen. Eine Übersicht.
Quelle: RND.deHaushaltskrise: Immer noch keine Lösung. Unternehmen mit Geduld am Ende
Seit Tagen versuchen Scholz, Habeck und Lindner, den Haushaltsstreit zu lösen. Am Montagabend wurden die Gespräche erneut vertagt. Wirtschaftsvertreter mahnen die Ampel-Spitzen, sich zusammenzuraufen.
Quelle: WEB.DE NewsSo viele Menschen wie nie mit Scholz und Ampel unzufrieden
So kritisch haben die Deutschen wohl noch nie auf die Arbeit von Bundeskanzler Olaf Scholz und der Ampel-Koalition geblickt. Nur 20 Prozent bewerten Scholz‘ Arbeit positiv, während zwei Drittel der Befragten sie als schlecht ansehen. Das Vertrauen in die Regierungsführung ist selbst bei den meisten SPD-Wählern erschüttert.
Quelle: RND.deNon-Paper zum Cum-Ex-Skandal. Druck auf Kanzler Scholz wächst
Seit ein bisher unbekanntes Non-Paper zum Cum-Ex-Skandal neue Zweifel zu seinen Gedächtnislücken weckt, wächst der Druck auf Kanzler Olaf Scholz. Auch die Hamburger Staatsanwaltschaft prüft nun das Dokument, das WELT AM SONNTAG am vergangenen Wochenende enthüllt hatte.
Quelle: DIE WELTScholz fordert bei Chanukka-Zeremonie in Berlin Solidarität mit deutschen Juden
Zur Feier des Lichterfestes entzündete der Kanzler erstmals eine Kerze am Chanukka-Leuchter vor dem Brandenburger Tor. Jüdisches Leben gehöre für ihn untrennbar zu Deutschland – besonders in Zeiten antisemitischer Übergriffe.
Quelle: www.spiegel.deAngebliche ErinnerungslückeNeues Dokument belastet Scholz in Cum-Ex-Skandal
Bundeskanzler Olaf Scholz beteuert stets, keine Erinnerung an den Inhalt seiner Gespräche mit den Cum-Ex-Bankern zu haben. Nun taucht ein Dokument auf, das nahelegt, dass sich Scholz doch an einige Details erinnert.
Quelle: FOCUS onlineDeutschland wird es auch in Zukunft kaum gelingen, diejenigen abzuschieben, die kein Recht auf Asyl haben
Deutschland wird es auch in Zukunft kaum gelingen, diejenigen abzuschieben, die kein Recht auf Asyl haben. Man sollte daher versuchen, diese Gruppe gar nicht erst ins Land zu lassen.
Quelle: FAZ.NETEs geht immer noch schlimmer. Das Chaos ist perfekt!
Das Karlsruher Urteil stürzt die Regierung in die Krise – die Ampel reagiert hilflos. Kommt es zum Showdown?
Quelle: www.t-online.deGroße Anspannung vor brisanten Staatsbesuch. Gibt’s heute einen Erdogan-Eklat?
Am Freitag wird der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan (69) das erste Mal seit drei Jahren in Deutschland erwartet.
Quelle: bild.deMIGRATION-Ministerpräsidentenkonferenz: Was Bund und Länder beschlossen haben
Kanzler Scholz und die Länder-Chefs haben lange diskutiert. Worauf sie sich bei der MPK geeinigt haben? Die Beschlüsse im Überblick.
Quelle: Süddeutsche.deCum-Ex-Skandal! Laptops mit Mails von Scholz’ Büroleiterin aus Tresor verschwunden
Neue Entwicklungen im Cum-Ex-Skandal! Zwei Laptops mit mehreren Hunderttausend E-Mails sollen aus dem Tresor des Untersuchungsausschusses verschwunden sein. Dabei scheint der Chefermittler der SPD eine besondere Rolle zu spielen.
Quelle: FOCUS onlineWas passiert hier in Deutschland? Staatsanwältin soll im Cum-Ex-Skandal gegen ihren Willen Fälle abgeben
Deutschlands führende Ermittlerin im Cum-Ex-Skandal soll offenbar gegen ihren Willen Fälle abgeben. Nach Recherchen des WDR kritisiert NRWs ranghöchster Staatsanwalt diese Pläne - und bringt den Justizminister in Erklärungsnot. Von M. Bognanni und D. Becker.
Quelle: tagesschau.deCum-Ex-Prozess: „Olaf Scholz“ taucht 27 Mal in der Anklageschrift auf
Der frühere MM Warburg-Banker Christian Olearius steht in Bonn wegen mutmaßlicher Cum-ex-Straftaten vor Gericht. Die Anklageschrift führt dabei den einen oder anderen prominenten Namen mit auf
Quelle: capital.deSkurriler Wahlspot in Polen: Vize-Ministerpräsident lässt Olaf Scholz anrufen – und legt auf
In Polen richtet sich ein Wahlspot gegen Olaf Scholz und seinen angeblichen Einfluss auf das Land. Was soll die inszenierte Telefonabfuhr?
Quelle: stern.deScholz besucht Autobauer - Proteste auf IAA in München
Das Auto ist des Deutschen liebstes Kind, hieß es einst. Die Zeiten haben sich geändert. Das spürte auch Kanzler Scholz beim Besuch der IAA.
Quelle: www.zdf.deDeutsche Wirtschaft steckt im Dilemma: Stillstand, das Land schlittert offenbar in eine Rezession
Die deutsche Wirtschaft steckt im Dilemma: Aus Wachstum wird Stillstand, das Land schlittert offenbar in eine Rezession. Experten kritisieren den Bundeskanzler.
Quelle: www.fr.deWie kritisch andere Länder auf Deutschlands Wirtschaft blicken
Großbritannien, Italien und Frankreich sehen die Entwicklung der deutschen Wirtschaft kritisch. Ist Deutschland tatsächlich der "kranke Mann Europas"? Die Partner im Ausland machen sich jedenfalls große Sorgen.
Quelle: BR24Streit in der Ampel “Lisa Paus stellt den Kanzler bloß“
Die Ampel streitet, Ministerin Paus blockiert Minister Lindner - ein Affront auch gegen den Kanzler, sagt Politikwissenschaftlerin Römmele.
Quelle: www.zdf.deNeue China-Strategie der Ampel. Experte sieht große Schwachstelle
Die Bundesregierung will mit ihrer China-Strategie die Beziehungen zu Peking neu ordnen. Was das Papier bezweckt und wie Peking reagieren könnte.
Quelle: www.zdf.deScholz lädt Erdogan nach Berlin ein
Nach der Stichwahl am Sonnstag steht fest: Erdogan bleibt der türkische Präsident. Bundeskanzler Scholz gratulierte ihm zu seiner Wiederwahl und hat ihn zu einem Antrittsbesuch nach Berlin eingeladen.
Quelle: Süddeutsche.de