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Angebliche ErinnerungslückeNeues Dokument belastet Scholz in Cum-Ex-Skandal

Neues Dokument belastet Scholz in Cum-Ex-Skandal
Neues Dokument belastet Scholz in Cum-Ex-Skandal

Bundeskanzler Olaf Scholz beteuert stets, keine Erinnerung an den Inhalt seiner Gespräche mit den Cum-Ex-Bankern zu haben. Nun taucht ein Dokument auf, das nahelegt, dass sich Scholz doch an einige Details erinnert.

Quelle: FOCUS online

Deutschland wird es auch in Zukunft kaum gelingen, diejenigen abzuschieben, die kein Recht auf Asyl haben

Asylpolitik: Wer gar nicht erst einreisen sollte
Asylpolitik: Wer gar nicht erst einreisen sollte

Deutschland wird es auch in Zukunft kaum gelingen, diejenigen abzuschieben, die kein Recht auf Asyl haben. Man sollte daher versuchen, diese Gruppe gar nicht erst ins Land zu lassen.

Quelle: FAZ.NET

Es geht immer noch schlimmer. Das Chaos ist perfekt!

Das Chaos ist perfekt – Der Doppel-Wumms gegen die Verfassung beschädigt das Vertrauen der Bürger
Das Chaos ist perfekt – Der Doppel-Wumms gegen die Verfassung beschädigt das Vertrauen der Bürger

Das Karlsruher Urteil stürzt die Regierung in die Krise – die Ampel reagiert hilflos. Kommt es zum Showdown?

Quelle: www.t-online.de

Große Anspannung vor brisanten Staatsbesuch. Gibt’s heute einen Erdogan-Eklat?

Große Anspannung in Berlin: Gibt’s heute einen Erdogan-Eklat?
Große Anspannung in Berlin: Gibt’s heute einen Erdogan-Eklat?

Am Freitag wird der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan (69) das erste Mal seit drei Jahren in Deutschland erwartet.

Quelle: bild.de

MIGRATION-Ministerpräsidentenkonferenz: Was Bund und Länder beschlossen haben

Migration, Geld und Deutschlandticket: Die MPK-Ergebnisse im Überblick
Migration, Geld und Deutschlandticket: Die MPK-Ergebnisse im Überblick

Kanzler Scholz und die Länder-Chefs haben lange diskutiert. Worauf sie sich bei der MPK geeinigt haben? Die Beschlüsse im Überblick.

Quelle: Süddeutsche.de

Cum-Ex-Skandal! Laptops mit Mails von Scholz’ Büroleiterin aus Tresor verschwunden

Cum-Ex-Skandal! Laptops mit Mails von Scholz' Büroleiterin aus Tresor verschwunden
Cum-Ex-Skandal! Laptops mit Mails von Scholz' Büroleiterin aus Tresor verschwunden

Neue Entwicklungen im Cum-Ex-Skandal! Zwei Laptops mit mehreren Hunderttausend E-Mails sollen aus dem Tresor des Untersuchungsausschusses verschwunden sein. Dabei scheint der Chefermittler der SPD eine besondere Rolle zu spielen.

Quelle: FOCUS online

Was passiert hier in Deutschland? Staatsanwältin soll im Cum-Ex-Skandal gegen ihren Willen Fälle abgeben

Cum-Ex-Skandal: Streit über heimliche Entmachtung der Staatsanwältin
Cum-Ex-Skandal: Streit über heimliche Entmachtung der Staatsanwältin

Deutschlands führende Ermittlerin im Cum-Ex-Skandal soll offenbar gegen ihren Willen Fälle abgeben. Nach Recherchen des WDR kritisiert NRWs ranghöchster Staatsanwalt diese Pläne - und bringt den Justizminister in Erklärungsnot. Von M. Bognanni und D. Becker.

Quelle: tagesschau.de

Cum-Ex-Prozess: „Olaf Scholz“ taucht 27 Mal in der Anklageschrift auf

Cum-Ex-Prozess: „Olaf Scholz“ taucht 27 Mal in der Anklageschrift auf
Cum-Ex-Prozess: „Olaf Scholz“ taucht 27 Mal in der Anklageschrift auf

Der frühere MM Warburg-Banker Christian Olearius steht in Bonn wegen mutmaßlicher Cum-ex-Straftaten vor Gericht. Die Anklageschrift führt dabei den einen oder anderen prominenten Namen mit auf

Quelle: capital.de

Skurriler Wahlspot in Polen: Vize-Ministerpräsident lässt Olaf Scholz anrufen – und legt auf

Skurriler Wahlspot in Polen: Vize-Ministerpräsident lässt Olaf Scholz anrufen – und legt auf
Skurriler Wahlspot in Polen: Vize-Ministerpräsident lässt Olaf Scholz anrufen – und legt auf

In Polen richtet sich ein Wahlspot gegen Olaf Scholz und seinen angeblichen Einfluss auf das Land. Was soll die inszenierte Telefonabfuhr?

Quelle: stern.de

Scholz besucht Autobauer - Proteste auf IAA in München

Automesse: Scholz besucht Autobauer - Proteste auf IAA
Automesse: Scholz besucht Autobauer - Proteste auf IAA

Das Auto ist des Deutschen liebstes Kind, hieß es einst. Die Zeiten haben sich geändert. Das spürte auch Kanzler Scholz beim Besuch der IAA.

Quelle: www.zdf.de

Deutsche Wirtschaft steckt im Dilemma: Stillstand, das Land schlittert offenbar in eine Rezession

Deutschlands Zukunft: Wirtschaftswunder oder Niedergang? Scholz und Experten widersprechen sich
Deutschlands Zukunft: Wirtschaftswunder oder Niedergang? Scholz und Experten widersprechen sich

Die deutsche Wirtschaft steckt im Dilemma: Aus Wachstum wird Stillstand, das Land schlittert offenbar in eine Rezession. Experten kritisieren den Bundeskanzler.

Quelle: www.fr.de

Wie kritisch andere Länder auf Deutschlands Wirtschaft blicken

Wie andere Länder auf Deutschlands Wirtschaft blicken
Wie andere Länder auf Deutschlands Wirtschaft blicken

Großbritannien, Italien und Frankreich sehen die Entwicklung der deutschen Wirtschaft kritisch. Ist Deutschland tatsächlich der "kranke Mann Europas"? Die Partner im Ausland machen sich jedenfalls große Sorgen.

Quelle: BR24

Streit in der Ampel “Lisa Paus stellt den Kanzler bloß“

Streit in der Ampel: “Lisa Paus stellt den Kanzler bloß“
Streit in der Ampel: "Lisa Paus stellt den Kanzler bloß"

Die Ampel streitet, Ministerin Paus blockiert Minister Lindner - ein Affront auch gegen den Kanzler, sagt Politikwissenschaftlerin Römmele.

Quelle: www.zdf.de

Neue China-Strategie der Ampel. Experte sieht große Schwachstelle

China-Strategie der Bundesregierung “war dringend notwendig“
China-Strategie der Bundesregierung "war dringend notwendig"

Die Bundesregierung will mit ihrer China-Strategie die Beziehungen zu Peking neu ordnen. Was das Papier bezweckt und wie Peking reagieren könnte.

Quelle: www.zdf.de

Scholz lädt Erdogan nach Berlin ein

Scholz telefoniert mit Erdogan und lädt ihn nach Berlin ein
Scholz telefoniert mit Erdogan und lädt ihn nach Berlin ein

Nach der Stichwahl am Sonnstag steht fest: Erdogan bleibt der türkische Präsident. Bundeskanzler Scholz gratulierte ihm zu seiner Wiederwahl und hat ihn zu einem Antrittsbesuch nach Berlin eingeladen.

Quelle: Süddeutsche.de

Polizei löst alle Blockaden der Letzten Generation auf. Scholz zu den Aktionen der Klimaaktivisten: “Finde das völlig bekloppt“

Berliner Polizei löst alle Blockaden der “Letzten Generation“ auf
Berliner Polizei löst alle Blockaden der "Letzten Generation" auf

Auch am Montag sind in Berlin wieder Straßen von Mitgliedern der "Letzten Generation" blockiert worden. Betroffen war unter anderem die Stadtautobahn. Wie die Polizei mitteilte, sind die Straßen mittlerweile wieder frei.

Quelle: www.rbb24.de

Bundesregierung sagt Ukraine bislang größtes Waffenpaket zu

Ukraine-Krieg: Bundesregierung sagt bislang größte Rüstungspaket für die Ukraine zu - Wert von 2,7 Milliarden Euro
Ukraine-Krieg: Bundesregierung sagt bislang größte Rüstungspaket für die Ukraine zu - Wert von 2,7 Milliarden Euro

Die Bundesregierung liefert der Ukraine Panzer, Waffen und Munition im Wert von mehr als 2,7 Milliarden Euro. Deutschland will die Landstreitkräfte der Ukraine mithilfe der Schützen- und Kampfpanzer stärken und die Flugabwehr deutlich aufrüsten.

Quelle: www.manager-magazin.de

Selenskyj zum ersten Mal seit Kriegsbeginn in Berlin

Wolodymyr Selenskyj ist in Berlin gelandet
Wolodymyr Selenskyj ist in Berlin gelandet

Vom Tiber an die Spree: Der ukrainische Präsident ist erstmals seit Beginn des russischen Angriffskrieges in Berlin. Im deutschen Luftraum wurde er von zwei Eurofightern der Bundeswehr eskortiert.

Quelle: www.spiegel.de

MIGRATION - Herr Bundeskanzler, schauen Sie auf diese Zahlen!

Migration: Das erwarten die Deutschen vom Flüchtlings-Gipfel
Migration: Das erwarten die Deutschen vom Flüchtlings-Gipfel

Zeitenwende in der Flüchtlingspolitik? Am Mittwoch bitten Olaf Scholz und Innenministerin Nancy Faeser die Länder-Chefs zum großen Migrationsgipfel. Eine INSA-Umfrage für BILD zeigt jetzt: Das erwarten die Deutschen vom Gipfel.

Quelle: bild.de

Verbrenner-Aus + Heizungstausch: Politik muss der Wirtschaft mehr zumuten

Kommentar: Verbrenner-Aus und Heizungstausch: Die Politik muss der Wirtschaft mehr zumuten
Kommentar: Verbrenner-Aus und Heizungstausch: Die Politik muss der Wirtschaft mehr zumuten

Verbote schaffen noch keine Innovationen. Doch mutige politische Richtungsentscheidungen kreieren ein Marktumfeld für all jene, die jetzt schon an der Zukunft arbeiten.

Quelle: www.handelsblatt.com