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Deutschlands zögerlicher Abschied von der Fern-Ost-Politik
Die Bundesregierung will einen neuen China-Kurs einschlagen – doch die Strategie droht wieder nur halbherzig zu sein, wie ausgerechnet der Kanzler selbst beweist. Am peking-freundlichen Stil der Merkel-Regierung wollen aber andere, mächtige Strippenzieher festhalten.
Quelle: DIE WELTScholz, Habeck und zwei Perspektiven auf China
Warnungen in Richtung China, Offenheit gegenüber anderen Ländern: Die Bundesregierung schlägt auf der Asien-Pazifik-Konferenz in Singapur neue Töne an.
Quelle: FAZ.NETRhetorik des Olaf Scholz: Was Fakt ist, bestimme ich
Olaf Scholz benutzt in seinen Reden immer wieder die Formulierung „Klar ist“. Dabei steht seine Regierung eher fürs Rumeiern, statt fürs Klartext reden.
Quelle: taz.deChina-Reise „Der Kanzler hat kein gutes Blatt in der Hand“
Die China-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz kommt zu einem „denkbar schlechten Zeitpunkt“, sagt China-Experte Roderick Kefferpütz vom Mercator Institut. Die Bundesregierung sei sich über die Beziehung zu Peking nicht einig – und durch die Corona-Restriktionen habe Peking die Kontrolle über die Inszenierung des Besuchs.
Quelle: RND.deSchon ab Januar die Gaspreisbremse? Scholz erwägt früheren Start
Kanzler Olaf Scholz macht Hoffnung auf einen früheren Starttermin der Gaspreisbremse. Zunächst wolle er jedoch mit den Energieversorgern reden.
Quelle: www.zdf.deHabeck wirbt für Scholz' AKW-Entscheidung - Grüne Jugend entrüstet
Der Kanzler spricht ein Machtwort im Atomstreit - Ruhe kehrt danach nicht ein. Die Grünen reagieren zurückhaltend, teils kommt deutliche Kritik. Wirtschaftsminister Habeck versucht, die Reihen zu schließen.
Quelle: WEB.DE NewsStörung durch falsche Feueralarme auf Weltgesundheitsgipfel und im Reichstagsgebäude
In dieser Woche gab es bereits falsche Feueralarme im Reichstagsgebäude und in Bundestags-Büros. Nun schrillt der Alarm auf der Eröffnungsveranstaltung des Weltgesundheitsgipfels. Kanzler Scholz macht dafür Klimaaktivisten verantwortlich.
Quelle: n-tv.deDeutschland unterzeichnet Flüssiggas-Deal mit Vereinigten Arabischen Emiraten
Die Reise von Olaf Scholz auf die arabische Halbinsel zeigt erste Erfolge für die Energiesicherheit daheim: RWE erhält künftig mit Flüssiggas von einem arabischen Staatskonzern.
Quelle: www.spiegel.deCum-Ex-Skandal News: Bislang unbekanntes Treffen bringt Scholz in Bredouille
Als damaliger Hamburger Bürgermeister soll sich Olaf Scholz 2017 mit dem Finanzsenator Peter Tschentscher getroffen haben, um über die Warburg Bank zu sprechen. Darauf deutet ein Kalendereintrag hin, der der Staatsanwaltschaft vorliegt. Damit geraten beide weiter in Erklärungsnot.
Quelle: FOCUS onlineHabecks Atomplan wird jetzt zum Kanzler-Problem
Habeck will Atomkraftwerke bis ins Frühjahr 2023 bestenfalls als „Einsatzreserve“ erlauben. Damit wird der grüne Wirtschaftsminister nicht durchkommen. Die Liberalen versagen ihm die Gefolgschaft. Jetzt kommt es auf einen anderen an.
Quelle: FOCUS onlineSCHOLZ UND HABECK FLIEGEN OHNE MASKE Kanzler, das ist maskenlos abgehoben!
Über den Wolken, muss die Freiheit wohl grenzenlos sein... Zumindest für Kanzler Olaf Scholz (64, SPD) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (52, Grüne).
Quelle: bild.deBei Bürgerdialog im Kanzleramt: Scholz spekuliert über Putins Motive - Habeck warnt vor „Fehlschlag“
Beim „Tag der offenen Tür“ im Berliner Regierungsviertel sprechen Bundeskanzler Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Robert Habeck mit Bürgern.
Quelle: www.tz.deHandwerker aus Sachsen-Anhalt verlangen Ende der Russlandsanktionen
In einem Brief an Olaf Scholz fordert ein ostdeutscher Handwerksverband das Ende aller Russlandsanktionen. »Die breite Mehrheit ist nicht gewillt, für die Ukraine ihren schwer erarbeiteten Lebensstandard zu opfern.«
Quelle: www.spiegel.deSteuerskandal: Es wird eng für Olaf Scholz
Guten Morgen, liebe Leserin, lieber Leser,
Quelle: www.t-online.deCum-Ex Skandal: CDU und Linke fordern von Scholz „reinen Tisch“
Nach all den Ermittlungen gebe es keinen Hinweis auf politische Einflussnahme, so Scholz jüngst. Die CDU sieht das anders und plant eine erneute Vorladung.
Quelle: www.tagesspiegel.deScholz weiterhin gegen generelles Einreiseverbot für Russen. “Das ist Putins Krieg, nicht der Krieg der Russen“
Kanzler Scholz sieht ein generelles Einreiseverbot für Russen nach Europa weiter skeptisch. "Das ist Putins Krieg, nicht der Krieg der Russen."
Quelle: www.zdf.deNorwegen kann Gaslieferungen nach Deutschland nicht ausweiten
Norwegen ist mittlerweile der wichtigste Gaslieferant für Deutschland. Das Land hat die Gasproduktion zwar schon um 10 Prozent gesteigert - aber mehr ist wohl kurzfristig nicht möglich.
Quelle: FAZ.NETTschentscher äußert Verständnis für Scholz bei Cum Ex
Am Freitag soll Olaf Scholz erneut vor dem Hamburger Untersuchungsausschuss zum "Cum-Ex"-Skandal vernommen werden. Sein Nachfolger im Rathaus glaubt nicht, dass sich dabei Erinnerungslücken schließen.
Quelle: www.freiepresse.deOlaf Scholz im Politik-Sport-Austausch bei Voss-Tecklenburg
Nationaltrainerin Martina Voss-Tecklenburg über den Austausch zwischen Olaf Scholz und den DFB-Verantwortlichen.
Quelle: sportschau.deGasversorgung: Scholz sichert Wirtschaft +größtes Tempo+ zu
Am Montag wird Nord Stream 1 für Wartungsarbeiten abgeschaltet. Fährt Russland die Gaslieferungen danach wieder an? Die Wirtschaft ist vor einem...
Quelle: Wirtschaftsnachrichten