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Union büßt weiter ein: SPD liegt in Umfragen vorne

Vier Wochen vor der Bundestagswahl sieht eine neue Umfrage die SPD als stärkste politische Kraft. Die Union büßt auch bei anderen Erhebungen kräftig ein.
Quelle: www.tagesspiegel.deTrend des ZDF-Politbarometers: Vorsprung von Kanzlerkandidat Scholz (SPD) steigt weiter an
In der K-Frage wächst der Vorsprung von Olaf Scholz gegenüber Annalena Baerbock und Armin Laschet. Das zeigt das ZDF-Politbarometer.
Quelle: www.zdf.deScholz will das Thema Doppelbesteuerung aus dem Wahlkampf heraushalten und kündigt gesetzliche Veränderungen an

Der Bundesfinanzhof gibt neue Regeln zur Besteuerung der Renten vor. Allein der Verdacht, dass Millionen Rentner zu hohe Steuern bezahlen, könnte vor allem Bundesfinanzminister Olaf Scholz gefährlich werden, meint Matthias Schiermeyer.
Quelle: stuttgarter-nachrichten.deScholz will Billigflüge abschaffen. „Kein Flug darf billiger sein als die Flughafengebühren und alle anderen Gebühren, die dafür anfallen“

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz (62) will gegen innereuropäische Billigflüge vorgehen und eine Preisgrenze durchsetzen!
Quelle: bild.deBundesfinanzminister Olaf Scholz befürwortet eine Finanztransaktionssteuer, ist bislang mit der Umsetzung aber gescheitert.

Im Zusammenhang mit dem Millionen-Betrug mit Coronahilfen gerät nun das Bundesfinanzministerium von Olaf Scholz (SPD) in Erklärungsnot.
Quelle: FOCUS OnlineDie Geister, die ich rief. Inflationserwartungen in den Industrieländern der westlichen Welt steigen deutlich

Seit einiger Zeit wird vor aufkommender Inflation gewarnt. Das könnte eine sich selbst erfüllende Prophezeiung sein. Denn wenn wir erwarten, dass die Preise bald deutlich steigen, greifen wir heute zu. Spätestens dann, wenn Kapazitätsgrenzen erreicht sind, kommt es tatsächlich zur Teuerung.
Quelle: Cicero OnlineDanke Herr Scholz! Doppelbesteuerung der Rente: Experte spricht von „arglistiger Täuschung“ und klagt gegen die Regierung

Die Doppelbesteuerung der Rente wurde von Klaus Schindler nachgewiesen. Steuerberater Heinrich Braun hat das Bundesfinanzministerium verklagt.
Quelle: https://www.fr.deZwitterwesen SPD steht vor neuer Zitterpartie. 2021 wird schwieriges Wahljahr für die SPD

Das erste Jahr der neuen Vorsitzenden ist rum und die SPD ist in Umfragen noch immer weit abgeschlagen. Da macht die gute Stimmung bei den Sozialdemokraten schon Staunen. Das kommende Superwahljahr bietet mehr Risiken als Chancen.
Quelle: n-tv.deBundesfinanzminister Scholz plant für das Jahr 2021 mindestens 160 Milliarden Euro an neuen Schulden und damit weitaus mehr als bisher geplant
- von Holger Hansen. Berlin (Reuters) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz plant für das kommende Jahr mindestens 160 Milliarden Euro an neuen Schulden und damit weitaus mehr als bisher bekannt. Dabei sind unter anderem rund 39,5 Milliarden Euro al... Informationen rund um News & Analysen, Kurse, Charts, Kontrakte, Handel
Quelle: onvista.deHausverbot für Merkel und Olaf Scholz: Als Reaktion auf die Schließung der Gaststätten möchte Berliner Polit-Kneipe “Ständige Vertretung“ Merkel und Scholz kein Kölsch mehr ausschenken

Wegen des anstehenden Lockdowns sind viele Gastwirte wütend. Die Betreiber der Berliner Kneipe StäV erteilen den verantwortlichen Politikern deshalb nun Hausverbot.
Quelle: FOCUS Online„Scholz hat den Bundestag belogen“: Schwere Vorwürfe gegen Vizekanzler - Hofreiter spricht von „Heuchelei“

Auf Olaf Scholz ruhen die Hoffnungen der SPD. Doch ausgerechnet ein Bankier-Tagebuch lässt einen bösen Verdacht aufkommen. Die Opposition will nun ernst machen.
Quelle: https://www.merkur.deAnne Will: Beim Thema Mundschutz-Pflicht gerät Olaf Scholz in Bedrängnis - via

Pflegende müssen mehr verdienen, Deutschland muss medizinische Produkte verstärkt im Inland herstellen. In diesen Punkten sind sich bei Anne Will alle Gäste einig. Nur beim Thema Mundschutz gerät Finanzminister Scholz in die Enge.
Quelle: WEB.DE NewsCorona-Bonds: Scholz und Söder dagegen - Italienische Politiker werben

Sollen die EU-Staaten in der Krise gemeinsam Schulden aufnehmen? Die Frage entfacht einen alten Grundsatzstreit. Deutschland bleibt hart - doch der Druck wächst.
Quelle: RP ONLINEFinanztransaktionssteuer: Österreich stellt sich gegen Pläne von Scholz

Die Verhandlungen zu einer Finanztransaktionssteuer in Europa laufen zäh. Der deutsch-französische Vorschlag stößt auf Kritik. Österreichs Bundeskanzler Kurz will das geplante Modell nicht akzeptieren.
Quelle: www.t-online.deNeue SPD-Spitze: Die Quittung

Mit der Entscheidung für Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans bekommt das SPD-Establishment um Vizekanzler Olaf Scholz einen Denkzettel verpasst. Jetzt muss das neue Spitzenduo aber auch wirklich etwas ändern.
Quelle: SPIEGEL ONLINEDebatte um SPD-Vorsitz: Besser als der Brexit

Brave Kandidaten, langweilige Debatten? Der Kampf um den SPD-Vorsitz gilt als Wettlauf der Schlaftabletten. Aus britischer Sicht wirkt er wohltuend: Schön, wenn auch mal sachlich über Politik geredet wird.
Quelle: SPIEGEL ONLINEZukunft der SPD: Warum Scholz und Kühnert jetzt zusammenarbeiten müssen

Wer auch immer in der Stichwahl gewinnt - um die SPD zu retten, muss sie die alten Rituale von Machterwerb und Machterhalt ablegen. Dabei kommt es auf zwei Protagonisten an.
Quelle: SPIEGEL ONLINEVor SPD-Mitgliederbefragung: Noch einmal nach Amerika mit Olaf Scholz

Der SPD-Politiker fliegt zur IWF-Jahrestagung. Die Zukunft des Finanzministers entscheidet sich aber demnächst in Deutschland: bei den Wahlen um den SPD-Vorsitz.
Quelle: FAZ.NETDer SPD-Kandidaten-Tross kommt nach Berlin: Die Bewerber um den Parteivorsitz stellen sich am Dienstag...

Der SPD-Kandidaten-Tross kommt nach Berlin: Die Bewerber um den Parteivorsitz stellen sich am Dienstag auf einer Regionalkonferenz der Basis vor. rbb-Reporter Jan Menzel hat vorab SPD-Mitglieder getroffen und hat nach ihren Favoriten gefragt.
Quelle: www.rbb24.deMit der Beibehaltung des Soli für die reicheren Zahler versucht sich die SPD von der Union abzugrenzen

Mit der Beibehaltung des Soli für die reicheren Zahler versucht sich die SPD von der Union abzugrenzen - bei Anne Will muss sich Finanzminister Scholz erbitterten Widerspruch von FDP-Chef Lindner anhören. Doch erstmal geht es um Scholz’ 180-Grad-Wende in Sachen Parteivorsitz.
Quelle: n-tv.de