2985 Artikel unter dem Schlagwort Politik gefunden
Einreisesperre für Corona-Mutationsgebiete tritt in Kraft
Testpflichten und Quarantäne gibt es schon. Jetzt wird die Einreise nach Deutschland wegen der dramatischen Entwicklung der Corona-Pandemie ein weiteres Mal erschwert. Ziel ist es, die Verbreitung besonders ansteckender Virusmutationen einzudämmen.
Quelle: RP ONLINEPolen News: Das Abtreibungsverbot tritt jetzt in Kraft. Proteste in ganz Polen
Das neue Gesetz sieht Schwangerschaftsabbrüche nur in Fällen von Vergewaltigung, Inzest und Gesundheitsbedenken bei der Mutter vor.
Quelle: Süddeutsche.deJetzt hat Daniel Günther (CDU), einen Vier-Stufen-Plan präsentiert. Könnte es Deutschlands Fahrplan aus dem Lockdown sein?
Bis 14. Februar soll der verschärfte Lockdown in Deutschland weiter gelten - und dann? Offiziell will die Bundesregierung noch nicht von Lockerungen sprechen. Doch nun hat der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Daniel Günther (CDU), einen Vier-Stufen-Plan präsentiert. Könnte es Deutschlands Fahrplan aus dem Lockdown sein?
Quelle: FOCUS OnlineMutationen bereiten der Politik Kopfschmerzen. Kommen jetzt Einreiseverbote?
Angesichts etwas sinkender Corona-Infektionszahlen sprechen manche schon über mögliche Lockerungen des Lockdowns. Die Bundesregierung aber denkt über Einreiseverbote aus Ländern mit dem mutierten Virus nach. Und auch in Sachen Impfstoff bleibt die Lage angespannt.
Quelle: DIE WELTInnerhalb 24 Stunden wurden in Deutschland mehr als 13.000 Corona-Neuinfektionen gemeldet, so das RKI.
Bundesweit wurden binnen 24 Stunden mehr als 13.000 Corona-Neuinfektionen gemeldet - laut RKI fast doppelt so viele wie noch tags zuvor, aber weniger als vor einer Woche. Lediglich ein Landkreis weist derzeit keine neuen Fälle vor.
Quelle: tagesschau.deStreit über Kommissionsbericht zu Integration - „Viele Probleme sind untergewichtet“
Vergangene Woche wurde der Bericht einer Fachkommission der Bundesregierung zur Integrationsfähigkeit vorgestellt. Aber schon im Vorfeld gab es schwere Kritik an der Ausgewogenheit des Papiers. Auch die FDP-Politikerin Linda Teuteberg kritisiert im Interview den Kommissionsbericht als einseitig.
Quelle: Cicero OnlineBundeskanzlerin Merkel hat den neuen US-Präsident Joe Biden nach Deutschland eingeladen, sobald die Corona-Pandemie einen solchen Besuch erlaubt
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat US-Präsident Joe Biden nach Deutschland eingeladen, sobald die Corona-Pandemie einen solchen Besuch erlaubt. Es war nicht das erste Telefonat Bidens mit ausländischen Regierungschefs.
Quelle: RP ONLINEWieder heftige Krawalle. Holland erlebt die schwersten Ausschreitungen seit 40 Jahren
In den Niederlanden sind Prosteste gegen die Corona-Maßnahmen abermals in Gewalt umgeschlagen. Das Land erlebt die schwersten Ausschreitungen seit 40 Jahren.
Quelle: FAZ.NETSachsen Anhalt News: Kommunalvertreter gegen höhere Steuern und Gebühren
Sachsen-Anhalts Städte- und Gemeindebund sieht Gebühren- und Steuererhöhungen während der Corona-Pandemie kritisch. Geschäftsführer Leindecker sagt MDR AKTUELL, das Kommunalabgaberecht verbiete solche Querfinanzierungen.
Quelle: www.mdr.deAusschreitungen bei Protesten gegen Corona-Maßnahmen in Holland
Kurz vor Beginn der neuen Ausgangssperre in den Niederlanden kam es in etwa zehn Städten zu Ausschreitungen. Polizisten wurden mit Steinen angegriffen, Autos angesteckt.
Quelle: ZEIT ONLINEBiden hat Taiwan Unterstützung zugesichert, nachdem der Inselstaat eine ungewöhnlich deutliche Luftraum-Verletzung durch chinesische Militärflugzeuge meldete
Mehrere Flugzeuge der chinesischen Luftwaffe sollen den Luftraum Taiwans verletzt haben. Washington verurteilt den Zwischenfall und bezeichnet das Verhalten Pekings als besorgniserregend. Gleichzeitig sichert das US-Außenministerium dem Inselstaat seine Unterstützung zu.
Quelle: n-tv.deTrump schreibt Joe Biden einen Brief - Inhalt löst Spekulationen aus
Der Inhalt des Briefes, den Donald Trump Joe Biden im Weißen Haus hinterlassen hat, bleibt ein Geheimnis - und heizt die Gerüchteküche weiter an.
Quelle: https://www.fr.deLivestream: Proteste in Russland wegen Inhaftierung Nawalnys
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Spektakuläres Corona-Urteil: Richter nennt Lockdown “katastrophale Fehlentscheidung“
Das Amtsgericht Weimar hat einen Mann freigesprochen, der im April 2020 gegen die Corona-Beschränkungen verstoßen hatte. FOCUS Online liegt das hochbrisante Urteil vor. Es stuft das vom Staat angeordnete allgemeine Kontaktverbot als verfassungswidrigen Tabubruch ein. Damit stellt es die gesamte deutsche Lockdown-Politik infrage.
Quelle: FOCUS OnlineVirologe zerreißt Merkels Corona-Strategie: „So weit weg von der Realität“
Die Worte von Professor Dr. Klaus Stöhr finden rund um den Erdball Gehör, wenn es um Corona geht - im eigenen Land jedoch weniger. Hier analysiert er die Strategie der Bundesregierung.
Quelle: https://www.merkur.deRepublikaner nervös. Die Angst vor einer dritten Partei durch Trump
Trump macht mit seiner Ankündigung, „irgendwie zurückzukommen“, viele Republikaner nervös. Er könnte sogar eine eigene Partei gründen.
Quelle: Süddeutsche.deSind sie immun gegen das Coronavirus und gegen jede Moral? Immer mehr Bürgermeister in Österreich drängen sich beim Impfen vor. Einzig logische Konsequenz: Rücktritt!
Sie sind immun gegen das Coronavirus und gegen jede Moral. Immer mehr Bürgermeister in Österreich drängen sich beim Impfen vor. Einzig logische ...
Quelle: Kronen ZeitungErste Amtshandlungen: Biden unterzeichnet Rückkehr zum Pariser Klimaabkommen
Amtseinführung im Live-Ticker: Joe Biden ist als neuer Präsident der USA vereidigt worden. Donald Trump war bei der Zeremonie in Washington nicht zugegen – er erkennt den Wahlsieg Bidens nach wie vor nicht an. Alle News zur US-Politik lesen Sie hier im Live-Ticker auf FOCUS Online.
Quelle: FOCUS OnlineJoe Biden will das Abkommen New START mit Russland zur Begrenzung von Atomwaffen verlängern
Washington (Reuters) - Der neue US-Präsident Joe Biden will das Abkommen New START mit Russland zur Begrenzung von Atomwaffen verlängern. Das erklärte der Kandidat für den Posten des Außenministers, Antony Blinken, am Dienstag in Washington. Bide... Informationen rund um News & Analysen, Kurse, Charts, Kontrakte, Handel
Quelle: onvista.de