3097 Artikel unter dem Schlagwort Politik gefunden
SPD hat in Rheinland-Pfalz die Nase vorn. Die Maskenaffäre könnte ihr zusätzlich nutzen
In Rheinland-Pfalz schneiden sowohl SPD als auch CDU in den Umfragen schlechter ab als jemals zuvor. Dennoch liegen sie auf den vorderen Plätzen. Das Rennen macht wahrscheinlich die SPD mit Amtsinhaberin Malu Dreyer. Auch dank der Maskenaffäre der CDU.
Quelle: www.neues-deutschland.deBrisantes Tonband sorgt im US-Bundesstaat Georgia für viel Wirbel

Donald Trump hält weiter an seiner Behauptung fest, dass es während der US-Wahl 2020 in Georgia zu einem Betrug gekommen ist. Jetzt ist ein brisantes Tonband aufgetaucht.
Quelle: https://www.fr.deBundesfinanzminister Olaf Scholz befürwortet eine Finanztransaktionssteuer, ist bislang mit der Umsetzung aber gescheitert.

Im Zusammenhang mit dem Millionen-Betrug mit Coronahilfen gerät nun das Bundesfinanzministerium von Olaf Scholz (SPD) in Erklärungsnot.
Quelle: FOCUS OnlineNoch nie in der Geschichte der Bundesregierung wurden Entscheidungen so schlecht getroffen wie während der Coronakrise
Noch nie in der Geschichte der Bundesregierung wurden Entscheidungen so schlecht getroffen wie während der Coronakrise. Damit sinkt auch das Vertrauen in die Politik.
Ralf Moeller rechnet mit deutscher Coronapolitik ab

Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel bemängelte bei "Maybrit Illner", dass das Land den Umgang mit Krisen offenbar verlernt habe. Und die Gastgeberin nahm im Maskenskandal einen CDU-Politiker arg in die Mangel.
Quelle: WEB.DE NewsAmnesty International wirft Militärführung in Myanmar „außergerichtliche Hinrichtungen“ vor. In ausgewerte-ten Videos seien Tötungen zu sehen

Die Militärführung in Myanmar geht brutal gegen jeden Protest vor. Amnesty wertet Videos aus, die Tötungen zeigen. Die UN und die USA reagieren.
Quelle: www.tagesspiegel.deAb April sind 20 Millionen Impfungen pro Monat bei Hausärzten möglich

9146 Corona-Neuinfektionen und 300 Todesfälle in Deutschland registriert +++ Umfrage: Union verliert leicht in Wählergunst +++ Die Nachrichten zur Coronavirus-Pandemie im stern-Ticker.
Quelle: Array“Was für Arsch...“ - FDP-Mann Thilo Scholpp verärgert FFF-Aktivisten mit Mail

Falscher Adressat: Mit einer versehentlich weitergeleiteten Antwort hat der Stuttgarter FDP-Landtagswahlkandidat Thilo Scholpp den Groll von jungen Klimaaktivisten auf sich gezogen.
Quelle: RP ONLINESohn von Willy Brandt wirft Saskia Esken und ihrem Stellvertreter Kevin Kühnert im Umgang mit Thierse “Versagen“ vor

Mit einem Beitrag über Identitätspolitik löst SPD-Politiker Thierse eine hitzige Debatte aus. Nun erhält der ehemalige Bundestagspräsident Rückendeckung von Historiker Peter Brandt. In einem Gastbeitrag geht der Sohn des früheren Bundeskanzlers Willy Brandt mit der SPD-Spitze hart ins Gericht.
Quelle: n-tv.deEin kostenloser Schnelltest pro Woche: Pforzheimer Ärzte und Apotheker bieten ab sofort Schnelltests an

Pforzheim. Der Bund bezahlt allen Bürgern ab sofort wöchentlich mindestens einen Corona-Schnelltest. Tatsächlich sind die Tests seit dem gestrigen ...
Quelle: Pforzheimer ZeitungMarkus Söder: Nüßlein und Löbel sollen Mandate in Maskenaffäre abgeben und spenden

In der Affäre um Provisionen von Bundestagsabgeordneten bei der Beschaffung von Corona-Schutzmasken hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder die Betroffenen aufgefordert, ihre Mandate zurückzugeben.
Quelle: RP ONLINEPhilipp Amthor – CDU-Spitzenkandidat trotz Lobbyismus-Affäre

Mit Lobbyarbeit geriet die Karriere von Philipp Amthor ins Schlingern. Nun macht ihn die CDU in Mecklenburg-Vorpommern zum Spitzenkandidaten.
Quelle: https://www.fr.deMehrere Abgeordnete in Maskendeals verstrickt. Parlamentarier verdient eine Viertelmillion Euro
Nikolas Löbel gibt zu, mit den Deals eine Viertelmillion Euro verdient zu haben. Mehrere Dutzend andere sollen das ebenfalls versucht haben.
Quelle: Süddeutsche.deSchleppende Impfkampagne verärgert die Wirtschaf. Unternehmen wollen selbst impfen

Die schleppende Impfkampagne verärgert die Wirtschaft. Die Zahl vor allem größerer Unternehmen, die die Sache nun in eigene Hände nehmen wollen, wächst. Sie bieten an, dass Betriebsärzte die Beschäftigten impfen.
Quelle: tagesschau.deAlle Schülerinnen und Schüler können noch im März wieder in die Schulen gehen
Britta Ernst, Präsidentin der Kultusministerkonferenz, kündigt an, dass alle Schüler noch im März wieder zur Schule gehen sollen.
Quelle: www.zdf.deCorona-Gipfel: Angela Merkel verkündet Lockerungen – mit der Möglichkeit der Notbremse

Bund und Länder beraten auf dem Corona-Gipfel über Lockerungen. Bundeskanzlerin Angela Merkel teilt anschließend die Ergebnisse mit.
Quelle: https://www.fr.deLaschets und Söders Corona-Politik. Inzwischen unterscheidet sich der Corona-Kurs von Söder und Laschet kaum noch

Der eine galt einst als Lockerungsmeister, der andere als Hardliner. Doch inzwischen unterscheidet sich der Corona-Kurs der Länderchefs Söder und Laschet kaum mehr. Oder ist es der Kurs Richtung Kanzleramt? Von Sabine Henkel.
Quelle: tagesschau.deRente: Doppelbesteuerung „verfassungswidrig“ - Experte klagt gegen Finanzministerium

Zwei Experten wiesen die Doppelbesteuerung der Rente nach. Ein Steuerberater zieht nun gegen das Finanzministerium um Olaf Scholz vor Gericht.
Quelle: https://www.fr.deCorona-Gipfel: Merkels 35er-Ziel wackelt - kommen Lockerungen viel früher?

Am Mittwoch wollen Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder über weitere mögliche Öffnungsschritte beraten. Streit bahnt sich vor allem bei der Festlegung möglicher Inzidenzwerte für Lockerungen an. Die Länder-Chefs haben da ganz eigene Vorstellungen.
Quelle: FOCUS OnlineWerden die Grenze geschlossen? Corona-Mutation: Nun trifft es auch die Grenze zu Frankreich

"Brutal" und "einseitig" findet die französische Seite die deutsche Entscheidung, die Region Moselle zum Virusvariantengebiet zu erklären - und die Einreiseregeln zu verschärfen.
Quelle: DW.COM