Politik
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3097 Artikel unter dem Schlagwort Politik gefunden

Polizeigewalt gegen Demonstrierende: USA kündigen neue Sanktionen gegen Militärregime in Myanmar an

USA kündigen neue Sanktionen gegen Myanmars Militärregime an
USA kündigen neue Sanktionen gegen Myanmars Militärregime an

Einen Monat nach dem Putsch ist die Militärjunta in Myanmar brutal gegen friedliche Demonstranten im Land vorgegangen. Mindestens 18 Menschen starben. US-Außenminister Blinken nannte das Vorgehen »verabscheuungswürdig«.

Quelle: www.spiegel.de

Rufe nach weiteren Corona-Lockerungen werden lauter. Zu denen, die auf die Bremse treten, gehört indes der Städte- und Gemeindebund

Kommunen fordern “Corona-Notbremse“
Kommunen fordern "Corona-Notbremse"

Die Rufe nach weiteren Öffnungsschritten in der Corona-Krise werden lauter. Zu denen, die auf die Bremse treten, gehört indes der Städte- und Gemeindebund. Erleichterungen könnten nur auf Bewährung stattfinden, heißt es im Namen der Kommunen. Ins gleiche Horn stößt der CSU-Generalsekretär.

Quelle: n-tv.de

Hamburger müssen jetzt mit Maske spazieren gehen

Hamburger müssen jetzt mit Maske spazieren gehen
Hamburger müssen jetzt mit Maske spazieren gehen

Für Hamburger gelten ab sofort neue Maskenregelungen. Aus Angst vor steigenden Infektionszahlen weitet die Stadt die bestehende Maskenpflicht auf beliebte Parks und "enge" öffentliche Räume aus. Die Verschärfung gilt allerdings nur an den Wochenenden.

Quelle: n-tv.de

Demokraten sind empört. Erstmals seit Antritt des neuen US-Präsidenten haben die USA Ziel im Ausland angegriffen

Syrien: Biden verärgert eigene Parteimitglieder mit Luftangriffen in Syrien
Syrien: Biden verärgert eigene Parteimitglieder mit Luftangriffen in Syrien

Erstmals seit Antritt des neuen US-Präsidenten haben die USA ein militärisches Ziel im Ausland angegriffen. Einige Demokraten im Kongress sind darüber empört.

Quelle: ZEIT ONLINE

Verteidigungspolitik der EU: Die EU strebt eine „strategische Autonomie“ in der Verteidigungspolitik an – ohne die Nato zu schwächen

Verteidigungspolitik der EU: Mehr tun, aber nicht ohne die Nato
Verteidigungspolitik der EU: Mehr tun, aber nicht ohne die Nato

Die EU strebt eine „strategische Autonomie“ in der Verteidigungspolitik an – ohne die Nato zu schwächen. Über die künftige Rolle der Amerikaner in Europa haben Berlin und Paris jedoch gegensätzliche Vorstellungen.

Quelle: FAZ.NET

US-Präsident mit erstem Militärschlag. Biden ordnet Luftangriff in Syrien an

Syrien: Biden befiehlt Luftangriff gegen pro-iranische Miliz
Syrien: Biden befiehlt Luftangriff gegen pro-iranische Miliz

US-Präsident Biden ordnet einen Luftangriff gegen eine pro-iranische Miliz in Syrien an. Laut Pentagon geht es um Vergeltung für einen Anschlag.

Quelle: www.zdf.de

Berlin verbietet radikal-islamistische Vereinigung. Es handelt sich hierbei um die “Jihad-salafistische Vereinigung Jama'atu Berlin alias Tauhid

Berlin verbietet radikal-islamistische Vereinigung
Berlin verbietet radikal-islamistische Vereinigung

Mit einer Großrazzia ist die Polizei am Donnerstag gegen Clankriminalität in Berlin und Umgebung vorgegangen. Zuvor wurde die Vereinigung Jama'atu Berlin verboten.

Quelle: Augsburger Allgemeine

Jura-Professor warnt Angela Merkel und Jens Spahn vor Strafbarkeit

Jura-Professor warnt Angela Merkel und Jens Spahn vor Strafbarkeit
Jura-Professor warnt Angela Merkel und Jens Spahn vor Strafbarkeit

Angela Merkel und Jens Spahn könnten sich bei der Impfstoffbeschaffung wegen Körperverletzung und Totschlages durch Unterlassen strafbar gemacht haben.

Quelle: https://www.fr.de

Toepffer, regt eine Debatte über den künftigen Umgang mit Geimpften und Nicht-Geimpften in der Coronavirus-Pandemie an

Toepffer fordert Debatte über Freiheiten für Geimpfte
Toepffer fordert Debatte über Freiheiten für Geimpfte

Der Fraktionschef der CDU im niedersächsischen Landtag, Dirk Toepffer, regt eine Debatte über den künftigen Umgang mit Geimpften und Nicht-Geimpften in der

Quelle: www.t-online.de

Corona-Lockdown: Jetzt geht Merkel bei der Debatte über Öffnungsstrategie ins Detail

Testen und lockern: Merkel konkretisiert in interner Runde Öffnungsstrategie
Testen und lockern: Merkel konkretisiert in interner Runde Öffnungsstrategie

Die Kanzlerin hat ihre Vorstellungen für vorsichtige Öffnungsschritte in Kombination mit vermehrten Testmöglichkeiten konkretisiert. Demnach will sie die Kontaktbeschränkungen sowie den Bildungs- und den Wirtschaftsbereich Schritt für Schritt lockern.

Quelle: RP ONLINE

Kreis Offenbach vor der Kommunalwahl: Große Koalition auf dem Prüfstand

Kreis Offenbach vor der Kommunalwahl: Große Koalition auf dem Prüfstand
Kreis Offenbach vor der Kommunalwahl: Große Koalition auf dem Prüfstand

Im Kreis Offenbach gehen Eltern auf die Barrikaden, weil Kita-Plätze fehlen. Sonst gibt es vor der Kommunalwahl zwar kaum kontroverse Themen. Doch für die Koalition aus CDU und SPD wird es trotzdem knapp.

Quelle: hessenschau.de

Corona-Lockerung: Schulen und Kitas in zehn Ländern öffnen - Impfplanänderung?

Corona-Lockerung: Schulen und Kitas in zehn Ländern öffnen - ändert sich jetzt ganz schnell der Impfplan?
Corona-Lockerung: Schulen und Kitas in zehn Ländern öffnen - ändert sich jetzt ganz schnell der Impfplan?

Nach rund zwei Monaten kehren heute in mehreren Bundesländern viele Kinder in die Kitas und Grundschulen zurück. Eine priorisierte Corona-Impfung von Lehrkräften steht zur Debatte.

Quelle: https://www.fnp.de

Nawalnyi News: Russland empört über drohende EU-Sanktionen. Tschischow warnt die Europäer vor neuen Sanktionen gegen sein Land

Verhaftung von Alexei Nawalnyi: Russland empört über drohende EU-Sanktionen
Verhaftung von Alexei Nawalnyi: Russland empört über drohende EU-Sanktionen

Die Regierung in Moskau beklagt „illegitime Maßnahmen“ der Europäischen Union. Luxemburgs Außenminister betont, die EU dürfe Verstöße gegen Menschenrechte nicht dulden.

Quelle: FAZ.NET

Barcelona News: Sechste Krawallnacht in Folge nach Rapper-Inhaftierung

Spanien: Sechste Krawallnacht in Folge nach Rapper-Inhaftierung
Spanien: Sechste Krawallnacht in Folge nach Rapper-Inhaftierung

Pablo Hasél ist wegen Gewaltverherrlichung und Beleidigung der Monarchie festgenommen worden. Die Proteste dagegen gehen vor allem in Barcelona weiter.

Quelle: ZEIT ONLINE

Nawalny steht in einem Käfig im Babuskinsky Bezirksgericht. Russisches Gericht bestätigt Straflager-Urteil gegen Nawalny

Berufung gescheitert: Russisches Gericht bestätigt Straflager-Urteil gegen Nawalny
Berufung gescheitert: Russisches Gericht bestätigt Straflager-Urteil gegen Nawalny

Die Verurteilung von Alexej Nawalny zu mehreren Jahren Straflager hat international für Empörung gesorgt. Der Kremlgegner wehrte sich dagegen - und muss vor der russischen Justiz wieder eine Niederlage einstecken. Und der nächste Schuldspruch droht bereits.

Quelle: RP ONLINE

Neue Spitze gegen Großbritannien. Schotten hissen EU-Flagge statt “Union Jack“.

Schotten hissen EU-Flagge statt “Union Jack“
Schotten hissen EU-Flagge statt "Union Jack"

Der Brexit stößt in Schottland auf breite Ablehnung und leistet der Forderung nach Unabhängigkeit Vorschub. Die Regierung in Edinburgh setzt nun ein mehr als deutliches Zeichen: Statt die Fahne der Europäischen Union abzuhängen, kommt die des Vereinigten Königreichs vom Mast.

Quelle: n-tv.de

Bald könnte es mehr Impfstoff geben, als die Zentren verarbeiten können. Deshalb ruhen die Hoffnungen nun auf den Hausärzten

Hilfe aus den Praxen: So sollen Hausärzte die Impfzentren unterstützen
Hilfe aus den Praxen: So sollen Hausärzte die Impfzentren unterstützen

Bislang war beim Corona-Impfstoff immer von einem Mangel die Rede. Doch schon bald könnte es mehr Impfstoff geben, als die Zentren verarbeiten können – deshalb ruhen die Hoffnungen nun auf den Hausärzten.

Quelle: FAZ.NET

Donald Trump wettert gegen Wahlbetrug

Donald Trump wettert gegen Wahlbetrug am Telefon – und trauert um rechten Radiomoderator
Donald Trump wettert gegen Wahlbetrug am Telefon – und trauert um rechten Radiomoderator

Rush Limbaugh ist tot: Der erzkonservative Radiomoderator gehörte zu Donald Trumps eifrigsten Fans und hatte mehrfach unbelegt von Wahlbetrug bei der US-Wahl gesprochen.

Quelle: https://www.fr.de

Razzia in Asylunterkunft Ellwangen: Polizeibeamte holten 150 Asylbewerber aus dem Schlaf, fesselten sie mit Kabelbindern und durchsuchten ihre Zimmer

Razzia in Asylunterkunft Ellwangen: War der Einsatz gerechtfertigt?
Razzia in Asylunterkunft Ellwangen: War der Einsatz gerechtfertigt?

In Stuttgart beginnt der Prozess um die nächtliche Durchsuchung. Die Bewohner hatten einen Abschiebeversuch vereitelt.

Quelle: Süddeutsche.de

Nach der Affäre beim Bamf Bremen klagten viele Flüchtlinge gegen die Rücknahme ihres Asylentscheids durch die Behörde. Mit Erfolg

Bamf Bremen: Gerichte kassieren Maßnahmen der Asylbehörde
Bamf Bremen: Gerichte kassieren Maßnahmen der Asylbehörde

Nach der Affäre beim Bamf Bremen klagten viele Flüchtlinge gegen die Rücknahme ihres Asylentscheids durch die Behörde. Mit Erfolg.

Quelle: www.morgenpost.de