3096 Artikel unter dem Schlagwort Politik gefunden
Österreich: FPÖ-Politiker spalten sich von Partei ab via @sz
Österreich: Drei Landtagsabgeordnete verlassen die FPÖ und gründen das neue Bündnis DAÖ.
Quelle: Süddeutsche.deMord an Georgier in Berlin: Russland weist deutsche Diplomaten aus – nun reagiert das Auswärtige Amt

Der diplomatische Streit zwischen Deutschland und Russland erreicht eine neue Stufe. Moskau weist zwei deutsche Diplomaten aus. Hintergrund ist der Mord an einem Georgier in Berlin. Die Bundesregierung kritisiert das russische Vorgehen scharf.
Quelle: DIE WELT„Green Deal“ der EU: So sieht von der Leyens Fahrplan zur Klimaneutralität aus

Bis zum Jahr 2050 soll die EU klimaneutral werden. Nun präsentiert die neue Kommissionspräsidentin erste Ideen, wie das gelingen kann. Doch viele Fragen sind noch offen.
Quelle: FAZ.NETDeutschland bekommt Tabakwerbeverbot via @sz
Nach jahrelangen Debatten gibt die Mehrheit der Unions-Abgeordneten ihren Widerstand gegen ein weitgehendes Verbot der Tabakwerbung auf.
Quelle: Süddeutsche.deAmtsenthebungsverfahren: Demokraten stellen Anklage gegen Trump vor

Die Demokraten im US-Repräsentantenhaus wollen Präsident Donald Trump im Rahmen eines Amtsenthebungsverfahrens wegen Machtmissbrauchs und Behinderung der Ermittlungen des Parlaments anklagen.
Quelle: DIE WELTInsa-Wahltrend: Union und SPD legen in neuer Umfrage zu

Die großen Gewinner des neuen Insa-Wahltrends sind CDU und CSU. Aber auch Koalitionspartner SPD kann zulegen. Die Grünen liegen mittlerweile relativ deutlich hinter der Union zurück.
Quelle: DIE WELTWilly-Brandt-Haus: SPD-Zentrale mit Farbe beschmiert

Zwei Unbekannte haben in der Nacht das Willy-Brandt-Haus in Berlin mit Farbe besprüht. Laut Polizei konnten die Täter flüchten. Der Staatsschutz ermittelt.
Quelle: SPIEGEL ONLINESie leben auf verschiedenen Planeten
Die Beweislast gegen Donald Trump ist erdrückend. Doch Fakten sind irrelevant: Republikaner und Demokraten haben längst jeweils eine eigene Wahrheit, und nur die stimmt.
Quelle: ZEIT ONLINEDesignierte SPD-Vorsitzende Esken: “Ich war und ich bin skeptisch, was die Zukunft dieser Großen Koalition angeht“

Die designierte SPD-Vorsitzende hat in ihrer Bewerbungsrede den Niedriglohnsektor in Deutschland kritisiert. Erneut forderte sie die Anhebung des Mindestlohns auf zwölf Euro - über die GroKo-Zukunft äußerte sie sich skeptisch.
Quelle: SPIEGEL ONLINEEuropa muss mehr sein als der „Kontinent des guten Gewissens“

Bundestagspräsident Schäuble fordert von der EU mehr Willen zur Gestaltung. Das gelte für die Digitalisierung ebenso wie für Migration oder Verteidigung.
Quelle: www.tagesspiegel.de
Der Vorstand der SPD einigt sich auf einen Leitantrag für den kommenden Parteitag. Die früheren Forderungen des neuen Führungsduos Walter-Borjans/Esken sind deutlich entschärft. Trotzdem geben sich die beiden zufrieden mit dem Ergebnis.
Quelle: n-tv.deUkraine-Affäre: Demokraten leiten Amtsenthebungsverfahren gegen Trump ein

Nancy Pelosi macht ernst: Das Repräsentantenhaus des amerikanischen Kongresses beginnt mit der Ausarbeitung von Anklagepunkten für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump.
Quelle: DIE WELTDer damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder bei einer SPD-Regionalkonferenz zur Agenda 2010 (Archivfoto vom 28.4.2003).

Gerhard Schröder hat vor 21 Jahren für die SPD das Kanzleramt erobert und es vier Jahre später verteidigt. Mit der Agenda 2010 hat er die Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik der neuen Wirklichkeit in einer globalen Wirtschaft angepasst.
Quelle: FOCUS OnlineKlima-Professor bei Plasberg: „Schnauze voll von den Übertreibungen!“

Das Thema bei „hart aber fair“: „Weckruf oder Panikmache: Braucht das Klima eine Öko-Revolution?“
Quelle: bild.deCDU-Führung debattiert über Minderheitsregierung via @sz
Nach der Wahl von Esken und Walter-Borjans an die SPD-Spitze, diskutiert die CDU offen über Alternativen zur großen Koalition.
Quelle: Süddeutsche.deAgrar-Gipfel im Kanzleramt: “Politik hat versäumt, Weichen zu stellen“

Angela Merkel und Julia Klöckner empfangen heute wütende Bauern. Ihr Protest sei verständlich, sagt Agrarwissenschaftler Wiggering im tagesschau.de-Interview. Die Politik habe die Probleme zu lange ignoriert.
Quelle: tagesschau.deNeue SPD-Spitze: Die Quittung

Mit der Entscheidung für Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans bekommt das SPD-Establishment um Vizekanzler Olaf Scholz einen Denkzettel verpasst. Jetzt muss das neue Spitzenduo aber auch wirklich etwas ändern.
Quelle: SPIEGEL ONLINEAntrag, Abschiebung, Antrag: Tausende Asylbewerber wurden schon mehrmals abgeschoben

Wird ein Asylantrag abgelehnt, bedeutet das nicht zwangsläufig das Ende des Wunsches in Deutschland zu bleiben. Oft wird ein neuer Antrag gestellt - in einigen Fällen bis zu fünf Mal.
Quelle: Westfälische NachrichtenTerror auf der London Bridge: Polizei erschießt Mann via @sz
In London erschießt die Polizei einen Messerstecher, der zwei Menschen getötet haben soll. Die Polizei stuft die Attacke als Terrorangriff ein.
Quelle: Süddeutsche.deEntscheidung über SPD-Vorsitz: Warten auf Nummer 16 und 17

15 gewählte Vorsitzende hatte die SPD seit 1946. Sechs Monate suchte die Partei nach dem ersten Duo: Am Samstagabend steht fest, wer die Sozialdemokraten künftig führt. Und wie es mit der GroKo weitergehen dürfte.
Quelle: SPIEGEL ONLINE