3048 Artikel unter dem Schlagwort Politik gefunden
Trump verhängt Strafzölle gegen Mexiko

US-Präsident Donald Trump hat schon vor Monaten einen Notstand an der Grenze zu Mexiko verhängt. Er will härter gegen Migranten vorgehen, die durch das Nachbarland illegal in die USA kommen. Nun straft er Mexiko wirtschaftlich ab - mit Strafzöllen auf alle Importe.
Quelle: Augsburger AllgemeineHorst Seehofer will seine Politik-Karriere 2021 beenden

Nach der nächsten Bundestagswahl möchte Horst Seehofer kein weiteres politisches Amt mehr übernehmen. Das stehe schon seit Längerem fest, sagte der Innenminister nun: Es reiche dann wirklich.
Quelle: SPIEGEL ONLINEHartmann hat das Vorgehen der Ankündigung einer vorgezogenen Abstimmung über den Fraktionsvorsitz im Bundestag kritisiert

Schon vor den herben Schlappen bei der Europa- und der Bremen-Wahl gibt es Spekulationen um SPD- und Fraktionschefin Nahles. Die reagiert auf ihre Weise, ruft vorgezogene Wahlen zum SPD-Fraktionsvorsitz aus. Das sorgt für Unverständnis und Unmut in den eigenen Reihen.
Quelle: n-tv.deWer bekommt die neuen Spitzen-Posten in der EU?
Die Staats- und Regierungschefs beraten am Abend über die neue Führung der EU. In erster Linie geht es um den neuen EU-Kommissionspräsidenten. Wer hat die besten Chancen?
Quelle: www.zdf.deÜberblick zur EU-Wahl: Wie die Wähler in Deutschland wanderten

Das Ergebnisse der Europawahl unterscheiden sich zum Teil sehr deutlich von dem der Bundestagswahl. Die Wählerströme können Sie in der interaktiven Darstellung detailliert nachvollziehen.
Quelle: tagesschau.deTrotz weiterer Waffentests in Nordkorea: Trump bekundet “Vertrauen“ in Kim

Erst vor wenigen Wochen sorgten zwei Raketentests Nordkoreas international für scharfe Kritik. US-Präsident Trump nimmt es gelassen: Er habe ein "Signal" von Machthaber Kim Jong Un erhalten.
Quelle: SPIEGEL ONLINETrumps Handelsattacken auf China sind zum stillen Weltkrieg der Supermächte eskaliert

Donald Trumps Handelsattacken auf China sind zum stillen Weltkrieg der Supermächte eskaliert: Washington und Peking kämpfen um nicht weniger als die globale Vorherrschaft in Wirtschaft, Technik und Militär. Und Europa gerät zunehmend zwischen die Fronten.
Quelle: n-tv.deUnion und SPD suchen Geld für die Grundrente

Der Finanzierungsstreit bei der Grundrente zeigt: Es ist kein frisches Geld mehr da. Aus einer Auflistung geht hervor: Über 50 Milliarden wurden schon verplant.
Quelle: www.tagesspiegel.deTheresa May am Tag der Europawahl in Bedrängnis

Ausgerechnet in Großbritannien beginnt heute die Europawahl. Für die Premierministerin könnte sich die Zukunft entscheiden. Die "Times" berichtet, Theresa May wolle am Freitag ihren Rücktritt ankündigen.
Quelle: SPIEGEL ONLINENiederlande: Minister tritt wegen Bericht zu Flüchtlingskriminalität ab

Weil ein Bericht seines Ministeriums die Kriminalität von Flüchtlingen verharmlost haben soll, muss Einwanderungsminister Harbers gehen. Sexuelle Übergriffe, Mord oder Totschlag fielen unter die Kategorie „Andere“.
Quelle: FAZ.NETMaduro will Parlamentswahl vorziehen. Er will die Volksvertretung neu wählen lassen
Im Parlament in Caracas hat die Opposition die Mehrheit. Nun will Präsident Maduro die Volksvertretung neu wählen lassen. Oppositionsführer Guaidó spricht von einer "neuen Farce".
Quelle: www.zdf.de#meinung #politik
“@ZDFheute Wie kriminelle Presseelemente versuchen die Europawahlen zu beeinflussen, ist skandalös und unverantwortlich.”
Quelle: TwitterKanzler Kurz will Innenminister Kickl loswerden

Das Ende der Koalition von ÖVP und FPÖ in Österreich reißt zwischen den beiden Parteien tiefe Gräben auf. Der Kanzler schießt sich auf Innenminister Kickl ein.
Quelle: www.tagesspiegel.deDie wirre Erklärung: So rechtfertigt Strache seinen Rücktritt

Österreich steckt in einer Regierungskrise: Vizekanzler Heinz-Christian Strache hat am Samstag wegen einer Video-Affäre seinen Rücktritt bekannt gegeben. Kanzler Sebastian Kurz erklärte die Koalition zwischen ÖVP und FPÖ für beendet. In Österreich wird es somit bald Neuwahlen geben. Die aktuellen Entwicklungen lesen Sie im Ticker von FOCUS Online.
Quelle: FOCUS OnlineÖsterreichischer Vizekanzler Strache: Zitate aus der Nacht auf Ibiza

Der österreichische Vizekanzler, der sich sonst als Saubermann der Politik inszeniert, wird von einem Video entlarvt: Für russisches Schwarzgeld bot
Quelle: www.t-online.deBehinderte mit Betreuung dürfen jetzt wählen

Die Große Koalition aus Union und SPD ringt um ihren Kurs: Die SPD steckt im Umfrage-Tief. Die CDU hat gerade erst Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen Parteivorsitzenden gewählt und stellt sich für die Zeit nach Merkel neu auf. Die Entwicklungen im News-Ticker von FOCUS Online.
Quelle: FOCUS OnlineDie SPD ist nervös – und diskutiert über Posten

Parteichefin Andrea Nahles muss nach Europa- und Bremenwahl umbauen. In der Fraktion wünschen einige ihren Abschied. Die Personaldebatte ist in vollem Gang.
Quelle: www.tagesspiegel.deUS-Außenminister bei Putin in Russland: Einigung auf gemeinsame Syrien-Linie

US-Außenminister Pompeo hat seinen Amtskollegen Lawrow und den russischen Präsidenten Putin getroffen. Dabei gab es offenbar eine Einigung, wie die Suche nach einer politischen Lösung in Syrien wiederbelebt werden kann.
Quelle: tagesschau.deTrump lobt Orban für „hervorragenden Job“

Der US-Präsident und Ungarns starker Mann haben einiges gemeinsam. Den Handshake mit Trump dürfte Orban als Freibrief für seine umstrittene Politik deuten.
Quelle: www.tagesspiegel.deTalk bei “Anne Will“: “Deutschland hat keinen Einfluss mehr in Washington“

Machen die USA ihre Drohungen gegenüber Iran wahr? Alexander Graf Lambsdorff hält Angriffe der USA auf Atomanlagen für nicht unwahrscheinlich.
Quelle: www.t-online.de