2873 Artikel unter dem Schlagwort Politik gefunden
Kurz bei Trump: „Sie sind wirklich ein junger Kerl, was ziemlich gut ist“
![Donald Trump und Sebastian Kurz: Österreichs Bundeskanzler zu Besuch im Weißen Haus - WELT Donald Trump und Sebastian Kurz: Österreichs Bundeskanzler zu Besuch im Weißen Haus - WELT](https://www.welt.de/img/politik/ausland/mobile189143411/5521353947-ci16x9-w1200/Donald-Trump-Sebastian-Kurz.jpg)
Dem US-Präsidenten ging es beim Treffen mit Österreichs Kanzler Sebastian Kurz vor allem um die Autoimporte. Ihm sei ein an einer Einigung mit der EU gelegen, betonte Donald Trump – und machte Kurz Komplimente.
Quelle: DIE WELTBayerns Innenminister: Herrmann will notfalls engmaschige Kontrolle von IS-Rückkehrern
![Bayerns Innenminister: Herrmann will notfalls engmaschige Kontrolle von IS-Rückkehrern - WELT Bayerns Innenminister: Herrmann will notfalls engmaschige Kontrolle von IS-Rückkehrern - WELT](https://www.welt.de/img/politik/deutschland/mobile188502663/6751353457-ci16x9-w1200/Statistisches-Jahrbuch-fuer-Bayern-2018.jpg)
In der Debatte um den Umgang mit ehemaligen IS-Kämpfern plädiert Bayerns Innenminister Herrmann im Notfall für eine „Rund-um-die-Uhr-Überwachung“. Für die Sicherheitsbehörden würde das eine deutliche Zusatzbelastung bedeuten.
Quelle: DIE WELTGeheimpapier aufgetaucht: So will die ARD uns umerziehen
![Geheimpapier aufgetaucht: So will die ARD uns umerziehen Geheimpapier aufgetaucht: So will die ARD uns umerziehen](https://bilder.bild.de/fotos/geheimpapier-aufgetaucht-so-will-die-ard-uns-umerziehen-201057519-60219082/Bild/7.bild.jpg)
Diese 89 Seiten wollte die ARD unbedingt geheim halten: vor Millionen Zuschauern und Gebührenzahlern!
Quelle: bild.deSoziologe hält Gelbwesten-Bewegung für nicht exportierbar
![Soziologe hält Gelbwesten-Bewegung für nicht exportierbar Soziologe hält Gelbwesten-Bewegung für nicht exportierbar](https://www.tagesspiegel.de/images/protest-in-pontivy/24009838/2-format530.jpg)
Die protestierenden Gelbwesten sind zu französisch, um jenseits der Grenzen Erfolg zu haben, meint der Soziologe Dieter Rucht. Und prophezeit ihr baldiges Ende.
Quelle: www.tagesspiegel.deJens Spahn verhindert Sterbehilfe
![Jens Spahn verhindert Sterbehilfe Jens Spahn verhindert Sterbehilfe](https://www.tagesspiegel.de/images/06-02-2019-du-duisburg-bundesgesundheitsminister-jens-spahn-zu-gast-beim-unternehmertag-im-haus/24011168/1-format530.jpg)
Ein Arzneimittel-Institut verweigert Schwerkranken Suizidmedikamente – auf persönliche Weisung des Gesundheitsministers. Das belegen Regierungsdokumente.
Quelle: www.tagesspiegel.deBilanz: Was von der Sicherheitskonferenz bleibt
![Bilanz: Was von der Sicherheitskonferenz bleibt Bilanz: Was von der Sicherheitskonferenz bleibt](https://www.tagesschau.de/pence-151~_v-videowebm.jpg)
Nach dem Ende des Treffens bedeutender Sicherheitsexperten in München bleibt die Weltlage unübersichtlich. Führende Bundespolitiker hoffen dennoch auf eine Rückkehr zu geordneteren Verhältnissen. Von Nina Barth.
Quelle: tagesschau.deStreit mit Netanjahu: Polens Regierungschef sagt Treffen in Israel kurzfristig ab
![Streit mit Israel: Polens Ministerpräsident macht Ernst - WELT Streit mit Israel: Polens Ministerpräsident macht Ernst - WELT](https://www.welt.de/img/bildergalerien/mobile188966525/9611350507-ci16x9-w1200/FILE-PHOTO-Middle-East-summit-in-Warsaw.jpg)
Im Streit um eine Aussage von Benjamin Netanjahu über die Rolle Polens im Zweiten Weltkrieg spitzt sich zu. Die polnische Regierung sagte nun eine Israel-Reise des Ministerpräsidenten ab.
Quelle: DIE WELT“Den Sozialstaat erneuern“: Was taugen die Vorschläge der SPD?
![“Den Sozialstaat erneuern“: Was taugen die Vorschläge der SPD? “Den Sozialstaat erneuern“: Was taugen die Vorschläge der SPD?](https://www.tagesschau.de/multimedia/bilder/spd-383~_v-videowebm.jpg)
Bürgergeld statt Hartz IV, eine Kindergrundsicherung zum Schutz vor Kinderarmut und eine Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung: Doch wie praxistauglich sind die Vorschläge der SPD in den Augen der Betroffenen? Von Tom Schneider.
Quelle: tagesschau.de“Kaliphat vor seinem Fall“: US-Präsident verlangt von Europa, Hunderte IS-Kämpfer aufzunehmen
![“Kaliphat vor seinem Fall“: US-Präsident verlangt von Europa, Hunderte IS-Kämpfer aufzunehmen - SPIEGEL ONLINE - Politik “Kaliphat vor seinem Fall“: US-Präsident verlangt von Europa, Hunderte IS-Kämpfer aufzunehmen - SPIEGEL ONLINE - Politik](https://cdn2.spiegel.de/images/image-1396095-860_poster_16x9-kjgc-1396095.jpg)
Donald Trump hat die Europäer aufgefordert, mehr als 800 gefangene IS-Kämpfer vor Gericht zu stellen. Europa sollte außerdem Soldaten zum Aufräumen schicken - denn das Kaliphat in Syrien stehe "vor seinem Fall".
Quelle: SPIEGEL ONLINEStreit über Grenzmauer: Großer Widerstand gegen Trumps Notstand
![Großer Widerstand gegen Trumps Notstand Großer Widerstand gegen Trumps Notstand](https://www.tagesschau.de/multimedia/bilder/trump-2293~_v-videowebm.jpg)
Sich über den Notstand auf andere Weise Milliarden für den Bau der Mauer zu Mexiko zu beschaffen, ist rechtlich hoch umstritten - bei Demokraten und Republikanern. Trump sieht sich massiver Kritik ausgesetzt. Von Sebastian Schreiber.
Quelle: tagesschau.deUS-Vizepräsident und Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der Münchner Sicherheitskonferenz.
![Heute Redeshowdown von Merkel und Pence: Die fünf wichtigsten Streitpunkte Heute Redeshowdown von Merkel und Pence: Die fünf wichtigsten Streitpunkte](https://p5.focus.de/img/fotos/crop6666966/6732717152-w1200-h627-o-q75-p5/pence2.jpg)
Die transatlantischen Beziehungen, die zunehmenden Spannungen zwischen Russland und dem Westen und die Krisen im Nahen Osten zählen zu den Hauptthemen der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz. Rund 30 Staats- und Regierungschefs und etwa 90 Minister sind zum wichtigsten sicherheitspolitischen Expertentreffen weltweit gekommen. Verfolgen Sie die wichtigsten Ereignisse der Konferenz im Ticker von FOCUS Online.
Quelle: FOCUS Online#Neuer #Termin 23. #Februar : #Präsidentenwahl in #Nigeria verschoben
![Neuer Termin 23. Februar: Präsidentenwahl in Nigeria verschoben Neuer Termin 23. Februar: Präsidentenwahl in Nigeria verschoben](https://www.handelsblatt.com/images/wahlplakate-in-daura/23994454/3-format2003.jpg)
Nur Stunden vor Wahlbeginn wurde die Präsidentenwahl in Afrikas bevölkerungsreichten Land abgesagt. Es gebe noch „Herausforderungen“.
Quelle: www.handelsblatt.comStreit um Grenzmauer: US-Haushalt steht - Notstand kommt
![US-Haushalt steht - Trump will nationalen Notstand ausrufen US-Haushalt steht - Trump will nationalen Notstand ausrufen](https://www.tagesschau.de/multimedia/bilder/kapitol-149~_v-videowebm.jpg)
Der US-Kongress hat am Abend dem Haushaltskompromiss zugestimmt. Ein Shutdown scheint abgewendet, weil auch Präsident Trump unterzeichnen will. Doch zugleich werde er den Nationalen Notstand ausrufen, so das Weiße Haus.
Quelle: tagesschau.deDonald Trump wird wohl nationalen Notstand erklären - was bedeutet das?
![Donald Trump wird wohl nationalen Notstand erklären - was bedeutet das? Donald Trump wird wohl nationalen Notstand erklären - was bedeutet das?](https://cdn4.spiegel.de/images/image-1395397-860_poster_16x9-cwca-1395397.jpg)
Mit einem Trick will Donald Trump offenbar von seiner Schlappe im Mauerstreit ablenken: Er soll die Ausrufung des nationalen Notstands planen. Ob er sein Lieblingsprojekt so retten kann, ist fraglich.
Quelle: SPIEGEL ONLINENeuer Solidarpakt? „Auch in Baden-Württemberg gibt es Orte, wo nicht alles super ist“
![Pläne für neuen Solidarpakt: „Auch in Baden-Württemberg gibt es Orte, wo nicht alles super ist“ - WELT Pläne für neuen Solidarpakt: „Auch in Baden-Württemberg gibt es Orte, wo nicht alles super ist“ - WELT](https://www.welt.de/img/politik/deutschland/mobile188836981/9221359537-ci16x9-w1200/Bundestag.jpg)
Der Solidarpakt II läuft Ende 2019 aus. Nun stellt die Bundesregierung eine Alternative in Aussicht: ein neuer Finanztopf, der strukturschwachen Regionen in Ost- und Westdeutschland hilft. Familienministerin Giffey nennt erste Details.
Quelle: DIE WELT#infos_unter #meinung #politik
![Klaus R. on Twitter Klaus R. on Twitter](https://pbs.twimg.com/profile_images/1074705949653430272/nT4vQ0TO_400x400.jpg)
“Besser eine späte als keine Einsicht, Respekt Herr Jauch!!! https://t.co/4DyA0WTh8K”
Quelle: TwitterGünther Jauch kritisiert ARD und ZDF: “Sie sind nicht so frei und unabhängig, wie man es sich vorstellen könnte”
![Günther Jauch kritisiert ARD und ZDF: “Sie sind nicht so frei und unabhängig, wie man es sich vorstellen könnte” › Meedia Günther Jauch kritisiert ARD und ZDF: “Sie sind nicht so frei und unabhängig, wie man es sich vorstellen könnte” › Meedia](https://meedia.de/wp-content/uploads/2019/02/meedia-guenther-jauch.jpg)
2011 bekam Jauch einen der begehrtesten Sendeplätze im deutschen Fernsehen, talkte fortan sonntagabends nach dem "Tatort" über Politik und ...
Quelle: meedia.deDer mutmaßliche Messerstecher Amir W. steht in Stuttgart vor Gericht
![Richterin macht Messerstecher klar, dass er in Deutschland keine Zukunft hat Richterin macht Messerstecher klar, dass er in Deutschland keine Zukunft hat](https://p5.focus.de/img/fotos/crop10240937/4632719637-w1200-h627-o-q75-p5/prozess.jpg)
Ein 20-jähriger Asylbewerber aus Afghanistan muss wegen versuchten Mordes fast sieben Jahre ins Gefängnis. In seiner Urteilsbegründung erinnert das Landgericht Stuttgart an die Folgen der Bluttat und lobt die heldenhafte Haltung des niedergestochenen Familienvaters.
Quelle: FOCUS OnlineUS-Senat findet vorerst wohl keine Beweise gegen Trump
![US-Senat findet vorerst wohl keine Beweise gegen Trump US-Senat findet vorerst wohl keine Beweise gegen Trump](https://cdn4.spiegel.de/images/image-1394573-860_poster_16x9-xixa-1394573.jpg)
Die Russland-Ermittlungen stehen kurz vor dem Abschluss. Und bisher gibt es offenbar keinen klaren Beweis, dass US-Präsident Trump an einer mutmaßlichen Wahlmanipulation durch Moskau beteiligt war.
Quelle: SPIEGEL ONLINEMigrationspolitik: Als „Ultima Ratio“ hält Kramp-Karrenbauer Grenzschließung für möglich
![CDU-Chefin: Annegret Kramp-Karrenbauer hält Grenzschließung für möglich - WELT CDU-Chefin: Annegret Kramp-Karrenbauer hält Grenzschließung für möglich - WELT](https://www.welt.de/img/politik/deutschland/mobile188628331/3901359397-ci16x9-w1200/FILE-PHOTO-Aiming-to-reset-her-party-Merkel-s-protege-gets-its.jpg)
Die CDU macht Vorschläge für Verschärfungen in der Migrationspolitik. Sollte sich eine Ausnahmesituation wie die Flüchtlingskrise 2015 wiederholen, will die Parteichefin auch harte Optionen nicht mehr ausschließen.
Quelle: DIE WELT