3062 Artikel unter dem Schlagwort politik gefunden
NRW-Ministerpräsident Wüst unterstützt Friedrich Merz in Kanzler-Frage

Durch den Rückzug des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten erhöht sich auch der Druck auf CSU-Chef Markus Söder.
Quelle: Süddeutsche.deBeobachter warnen vor “Trump-Diktatur“

Der Republikaner lobpreist brutale Herrscher, nennt Linke "Ungeziefer" und lässt aus Sicht seiner Kritiker Pläne schmieden, die Demokratie zu zertrümmern. Politologen sehen Parallelen zu Mussolinis Faschismus. Woher kommen die Befürchtungen, Donald Trump könnte die USA in eine Diktatur ummodeln?
Quelle: n-tv.deLandwirtschaftsminister stellt Acht-Punkte-Plan auf MeLa vor

Mecklenburg-Vorpommerns Bauernpräsident hat beim Bauerntag auf der MeLa die massiven Proteste der deutschen Landwirte zu Jahresbeginn verteidigt. Von der Politik fordert er verlässliche Rahmenbedingungen, vom Landwirtschaftsminister kommt ein Acht-Punkte-Plan zur Entlastung.
Haitianische Einwanderer entsetzt von unverhohlenem Rassismus

In Phoenix prangen Werbetafeln, auf denen "Esst weniger Katzen, wählt Republikaner" zu lesen ist. Dahinter steckt ein zynisches Kalkül der Partei, das ihr Spitzenkandidat Donald Trump auch im TV-Duell aufgreift. Haitianische Einwanderer sind entsetzt von dem unverhohlenen Rassismus.
Quelle: n-tv.deAuswärtige Amt kommentiert eine Aussage von Donald Trump und mischt sich in US-Wahlkampf ein
Auf X kommentiert das Auswärtige Amt von Annalena Baerbock eine Aussage von Donald Trump im TV-Duell mit Kamala Harris.
Quelle: bild.deMigrationsgipfel mit der Ampelkoalition nach Ansicht der Union gescheitert

Nach zwei Gesprächsrunden erklärt die Union den Migrationsgipfel mit der Ampelkoalition für gescheitert. CDU-Chef Merz unterstellt der Regierung einen fehlenden Willen, die illegale Migration wirklich begrenzen zu wollen. Kanzler Scholz wirft der Union hingegen Verantwortungslosigkeit vor.
Quelle: n-tv.deUnion noch zögerlich bei Grenzkontrollen

Der Streit um die Migrationspolitik ist groß. Regierung und Opposition kommen bislang auf keinen gemeinsamen Nenner. Bundesinnenministerin Faeser ordnet nun bundesweite Grenzkontrollen an und verkündet Vorschläge für weitere Maßnahmen. Doch die müssen erst einmal von der Union abgesegnet werden.
Quelle: n-tv.deCDU/CSU zeigt sich angesichts der Etatpläne der Ampel alarmiert

Der Bundesrechnungshof mahnt, die Union zeigt sich alarmiert: Fraktionsvize Middelberg fordert die Ampel auf, ihre Haushaltspläne zu korrigieren – kurz vor Beginn der Beratungen im Bundestag.
Quelle: www.spiegel.deAnnina Semmelhaack zieht sich aus aktiver Politik zurück
Ex-Pornostar Annina Semmelhaack (48) zieht sich vorerst aus der Politik zurück. Trennungsgerüchte wischt sie weg. In BILD nennt sie die Hintergründe.
Quelle: bild.deVorbereitungen für das TV-Duell Harris Trump am 10. September laufen

Am 10. September treffen die US-Präsidentschaftskandidaten Harris und Trump im Fernsehen aufeinander. Im Sender Fox News sät der Republikaner bereits Zweifel an der Legitimität der Debatte. Die Debatte zwischen der Staatsanwältin Harris und dem verurteilten Verbrecher Trump wird mit Spannung erwartet.
Quelle: n-tv.deAsyl-Gipfel vor wichtiger Entscheidung
Vor dem Asyl-Gipfel bei Innenministerin Faeser steht fest: Am Dienstagnachmittag geht es nur um eine Frage. Gelingt es, illegale Migration zu begrenzen?
Quelle: bild.deÜber Karl Lauterbach lustig gemacht
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (61, SPD) muss bei Louis Klamroth (34) in „Hart aber fair“ eine fette Dosis Hohn und Spott einstecken.
Quelle: bild.deCDU kritisiert Ampel-Regierung scharf

Die AfD steht in Thüringen vor dem Wahlsieg, in Sachsen liegt sie nur knapp hinter der CDU. Die bleibt bei möglichen Koalitionen hart, die Ampelparteien geben sich selbstkritisch. Reaktionen auf die Ost-Wahlen.
Quelle: www.tagesspiegel.deSeitdem in Sonneberg ein AfD-Politiker die Spitze übernommen hat, sind rechtsextreme Angriffe immens angestiegen

Sonneberg ist der erste Landkreis in Deutschland, an dessen Spitze ein AfD-Politiker sitzt. Doch Engagierte beklagen seitdem, massiv bedroht zu werden - viele stellen daher ihre Arbeit ein. Auch soll sich die Zahl der rechtsextremen Angriffe innerhalb eines Jahres verfünffacht haben. Experten sehen einen Zusammenhang zum AfD-Landrat.
Quelle: n-tv.deViele offene Fragen nach Sondersitzung des Innenauschusses des Bundestages zum mutmaßlich islamistischen Anschlag von Solingen

Auch eine Woche nach dem Terroranschlag mit drei Toten in Solingen sind viele Fragen noch nicht beantwortet. Während die Politik nach Antworten sucht, wurde in der Stadt am Abend in Stille der Opfer gedacht.
Quelle: tagesschau.deSahra Wagenknecht wurde in Erfurt Opfer von Farb-Attacke
„Der Schreck steckt mir noch in den Knochen“, sagte die BSW-Gründerin am Abend.
Quelle: bild.deAfD Spitzenkandidat Björn Höcke sagt TV-Runde aus gesundheitlichen Gründen ab

Die Runde der Thüringer Spitzenkandidaten zur Landtagswahl wird ohne Björn Höcke stattfinden. Der AfD-Politiker sagt die TV-Runde, die auf ntv übertragen wird, aus gesundheitlichen Gründen ab. Am Donnerstag nimmt er den Wahlkampf offenbar wieder auf.
Quelle: n-tv.deAfD strebt Regierung in Sachsen und Thüringen an

Am Wochenende werden in Thüringen und Sachsen neuen Landtage gewählt. In den Umfragen beider Bundesländer liegt die in Teilen gesichert rechtsextreme AfD vorn. Die Thüringer SPD wird von Kanzler Scholz persönlich in Jena unterstützt.
Quelle: n-tv.deCDU könnte bei Landtagswahlen in Sachsen noch von der AfD geschlagen werden
Laut Politbarometer liegt die CDU knapp vor der AfD. Doch es gibt keine klaren Optionen für eine stabile Koalition nach der Wahl.
Quelle: ZDFheute