3062 Artikel unter dem Schlagwort politik gefunden
Große Koalition von Union und SPD ist Favorit bei kommenden Neuwahlen
Welche Koalition soll Deutschland künftig reagieren? Die Wählerinnen und Wähler haben eine klare Präferenz.
Quelle: bild.deDie SPD betreibe “die Zerstörung der FDP“, so die Ansicht Lindners

Nach dem Bruch der Ampel tobt ein Streit um die Deutungshoheit. Die FDP muss um den Wiedereinzug in den Bundestag fürchten und wittert böses Kalkül bei der SPD.
Quelle: www.spiegel.deWegner will Vermieter zur Kasse bitten

"Schwarzen Schafen" unter den Vermietern sollten Strafen drohen, die ihnen wehtun, findet Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner. Der CDU-Politiker nimmt dazu die Bundesregierung in die Pflicht. Widerspruch erhält er von einem Parteikollegen.
Quelle: n-tv.deMatt Gaetz als neuer Justizminister stößt auf wenig Gegenliebe

Donald Trumps Vorschlag, Matt Gaetz zum Justizminister zu machen, stößt auf "eisigen Gegenwind", berichtet ntv-Korrespondent Gordian Fritz. Nach viel Kritik zieht Gaetz sich schließlich zurück. Und die nächste böse Überraschung für Trump könnte schon in Kürze folgen.
Quelle: n-tv.dePistorius verzichtet auf Kanzlerkandidatur

Verteidigungsminister Boris Pistorius will nicht der Kanzlerkandidat der SPD werden. Er stellt sich in einer Videobotschaft hinter Bundeskanzler Olaf Scholz.
Quelle: www.spiegel.deSPD hat mit Scholz einen schlechten Stand in Sachen Kanzlerfrage

Während andere Parteien bereits fleißig im Wahlkampf stecken, steht bei der SPD die wichtigste Entscheidung noch aus: Wer wird Kanzlerkandidat? Politologe Albrecht von Lucke erklärt, warum die Partei mit Olaf Scholz einen schweren Stand hat und wie die Grünen aus dem Ampel-Loch kommen können.
Quelle: n-tv.deSelenskyj offen für neue diplomatische Lösungen des Konflikts

Der ukrainische Präsident Selenskyj zeigt sich offen für neue diplomatische Lösungen, um den russischen Angriffskrieg zu beenden. Kiew steht mit der Wiederwahl Donald Trumps unter enormem Druck. ntv-Reporterin Kavita Sharma berichtet über Selenskyjs neue Offerte Richtung Putin.
Quelle: n-tv.deWanderwitz sieht sich Anfeindungen und Hass gegenüber

Über 20 Jahre sitzt Marco Wanderwitz im Bundestag, bekannt wird er vor allem als Ostbeauftragter der Bundesregierung und Initiator eines AfD-Verbotsantrags. Bei der nächsten Wahl will er nicht mehr antreten. Hass und Bedrohungen seien zu heftig geworden.
Quelle: n-tv.deMarco Wanderwitz will sich aus der Politik zurückziehen

Über 20 Jahre sitzt Marco Wanderwitz im Bundestag, bekannt wird er vor allem als Ostbeauftragter der Bundesregierung und Initiator eines AfD-Verbotsantrags. Bei der nächsten Wahl will er nicht mehr antreten. Hass und Bedrohungen seien zu heftig geworden.
Quelle: n-tv.deTrump will Brendan Car zum Vorsitzenden der Telekommunikations-Aufsicht FCC machen

Vor seiner Regierungsübernahme im Januar besetzt der designierte US-Präsident bereits etliche Posten. Der neue Vorsitzende der Telekommunikations-Aufsicht soll von Elon Musk empfohlen worden sein. Alle Entwicklungen im Newsblog.
Quelle: t-onlineAmpel-Aus soll über Wochen von der FDP geplant worden sein

Unter dem Stichwort »D-Day« soll die FDP seit Wochen gezielt auf den Bruch der Ampel hingearbeitet haben. Das berichten »Zeit« und »Süddeutsche Zeitung«. Folgte alles einem großen Plan?
Quelle: www.spiegel.deTrump will mit Hilfe eines Kennedy “Amerika heilen“

Robert F. Kennedy Jr. soll Gesundheitsminister in der US-Regierung werden. Die Zustimmung zu dem Impfgegner dürfte selbst einigen republikanischen Senatoren schwerfallen.
Quelle: Süddeutsche.deTurbulente Regierungserklärung zum Ampel-Aus

Nach dem Aus der Ampelkoalition gibt Olaf Scholz eine Regierungserklärung ab. Der schlichte Titel: "Zur aktuellen Lage". Bei aufgeheizter Stimmung im Bundestag verteidigt der Kanzler die Entlassung Lindners und schaltet voll in den Wahlkampfmodus.
Quelle: n-tv.deDer 23. Februar 2025 ist aus Sicht Steinmeiers als Termin für Neuwahlen realistisch

Die Fraktionen von SPD und Union einigen sich auf einen Zeitplan für die Bundestagswahl. Bundespräsident Steinmeier stimmt zu.
Quelle: Süddeutsche.deSPD-Politiker fordern Pistorius als Kanzlerkandidaten
Die Zweifel an Kanzler Olaf Scholz wachsen auch in der SPD. Erste Genossen fordern nun Boris Pistorius als Kanzlerkandidat.
Quelle: bild.deSelenskyj auf Instagram von Trump Jr. verspottet

Die Ukraine ist von westlichen Militärhilfen bei ihrem Verteidigungskampf abhängig. Den Großteil tragen bisher die USA. Das könnte sich unter einem Präsidenten Trump allerdings schnell ändern. Sein Sohn kündigt eine Aussetzung des angeblichen "Taschengelds" für Selenskyj bereits an.
Quelle: n-tv.deTrump für Gespräche mit Putin bereit
Nach seinem Sieg bei der US-Präsidentschaftswahl zeigt sich Donald Trump offen für Gespräche mit Kreml-Diktator Wladimir Putin. Auch Putin zeigt Bereitschaft.
Quelle: bild.deAmpel-Koalition am Ende - Scholz entlässt Finanzminister Lindner

Die Ampel-Koalition ist am Ende. Finanzminister Christian Lindner (FDP) ist am Abend von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) entlassen worden. Scholz will am 15. Januar die Vertrauensfrage stellen, bekommt er keine Mehrheit, soll es Ende März Neuwahlen geben.
Quelle: www.rbb24.deFrederik Bouffier soll Nachfolge von Helge Braun antreten

Frederik Bouffier soll nach dem angekündigten Rückzug von Helge Braun in den Bundestag einziehen. Die CDU-Kreisverbände haben den Sohn des früheren hessischen Ministerpräsidenten für den Wahlkreis Gießen-Alsfeld nominiert.
Quelle: hessenschau.deHelge Braun will sich aus der Politik zurückziehen

Lange Jahre organisiert er für Kanzlerin Merkel entscheidende Teile ihrer Politik. Nun will sich Helge Braun beruflich noch einmal neu orientieren und kündigt seinen Abschied aus dem Bundestag an.
Quelle: n-tv.de