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2948 Artikel unter dem Schlagwort politik gefunden

Scholz und Baerbock treffen brisante Entscheidung - einfach so, am Volk vorbei

Scholz und Baerbock treffen eine brisante Entscheidung - einfach so, am Volk vorbei
Scholz und Baerbock treffen eine brisante Entscheidung - einfach so, am Volk vorbei

Olaf Scholz und Annalena Baerbock wollen eine neue Raketen-Nachrüstung in Deutschland durchsetzen. Das aber könnte Deutschland ins Fadenkreuz von Putin rücken. Eine Debatte darüber gab es bislang nicht. Nun regt sich Widerstand gegen den Plan.

Quelle: FOCUS online

Datenleck enthüllt Russlands Verluste im Ukraine-Krieg: Kreml unternimmt drastischen Schritt

Datenleck enthüllt Russlands Verluste im Ukraine-Krieg: Kreml unternimmt drastischen Schritt
Datenleck enthüllt Russlands Verluste im Ukraine-Krieg: Kreml unternimmt drastischen Schritt

Ein Datenleck könnte die wahren Verluste Russlands im Ukraine-Krieg offenbart haben. Doch eine Reaktion des Kreml lässt nicht lange auf sich warten.

Quelle: www.fr.de

Deutsches Budget 2025 noch längst nicht in trockenen Tüchern

Haushalt von Deutschland - Deutsches Budget 2025 noch längst nicht in trockenen Tüchern
Haushalt von Deutschland - Deutsches Budget 2025 noch längst nicht in trockenen Tüchern

Finanzminister Lindner würdigt den zäh erkämpften Haushaltsentwurf als Zeichen für Stabilität. Wer bekommt neu wieviel?

Quelle: Schweizer Radio und Fernsehen (SRF)

Überraschung in der „taz“: Linker Autor rechnet mit linker Migrationspolitik ab

„Den Aufstieg der Rechten befördert“: Linke „taz“ will Wechsel in Migrationspolitik
„Den Aufstieg der Rechten befördert“: Linke „taz“ will Wechsel in Migrationspolitik

Die „taz“ rechnet mit Ansichten des linksgrünen Milieus zur Asylpolitik ab.

Quelle: bild.de

„Heikel, dass eine Regierung ein regierungskritisches Pressemedium verbietet“

Verbot von „Compact“-Magazin: „Heikel, dass eine Regierung ein regierungskritisches Pressemedium verbietet“ - Video - WELT
Verbot von „Compact“-Magazin: „Heikel, dass eine Regierung ein regierungskritisches Pressemedium verbietet“ - Video - WELT

Bundesinnenministerin Nancy Faeser verbietet das rechtsextreme Magazin „Compact“ und seine Online- und Video-Ableger. Staatsrechtler Prof. Volker Boehme-Neßler sieht diesen Vorgang kritisch: „Wir haben in Deutschland die Pressefreiheit“.

Quelle: DIE WELT

Lukaschenko deutet im Ukraine-Krieg Entspannung an Grenze an

Putin-Verbündeter Lukaschenko deutet im Ukraine-Krieg Entspannung an Grenze an
Putin-Verbündeter Lukaschenko deutet im Ukraine-Krieg Entspannung an Grenze an

Aktuelle News zum Ukraine-Krieg im Ticker: Selenskyj sichert den Soldaten und Rüstungsbetrieben weitere Unterstützung zu.

Quelle: www.fr.de

Stationierung von US-Marschflugkörpern in Deutschland sorgt für Irritationen

Geplante US-Raketenstationierung in Deutschland sorgt für Irritationen
Geplante US-Raketenstationierung in Deutschland sorgt für Irritationen

Die geplante Stationierung von US-Marschflugkörpern in Deutschland sorgt für Irritationen. Die Grünen haben Fragen an den Kanzler. Scharfe Kritik kommt von der Linken und dem BSW. Der Verteidigungsminister sieht eine "Fähigkeitslücke".

Quelle: tagesschau.de

Biden verwechselt Selenskyj mit Putin und seine Vize mit Trump

US-Präsident: Biden verwechselt Selenskyj mit Putin seine Vize mit Trump
US-Präsident: Biden verwechselt Selenskyj mit Putin seine Vize mit Trump

Er verwechselte gleich zweimal Namen. Erst am Rande des Nato-Gipfels, dann auf Pressekonferenz.

Quelle: bild.de

Krieg in der Ukraine: China verurteilt Nato-Abschlusserklärung

News zum Krieg in der Ukraine: China verurteilt Nato-Abschlusserklärung
News zum Krieg in der Ukraine: China verurteilt Nato-Abschlusserklärung

Im Entwurf für das Papier heißt es, China habe entscheidend zur russischen Kriegsführung beigetragen. Peking weist das zurück.

Quelle: Süddeutsche.de

Ampel-Parteien fallen auf Rekordtief

Ampel-Parteien fallen auf Rekordtief
Ampel-Parteien fallen auf Rekordtief

Wen würden die Menschen in Deutschland bei einer Bundestagswahl wählen? Eine Umfrage zeigt: Für die Regierungsparteien SPD, Grüne und FDP sieht es nicht gut aus.

Quelle: WEB.DE News

Deutschland verstößt laut Amnesty zum Teil gegen Versammlungsfreiheit

Deutschland verstößt laut Amnesty zum Teil gegen Versammlungsfreiheit
Deutschland verstößt laut Amnesty zum Teil gegen Versammlungsfreiheit

Amnesty International hat untersucht, wie es um die Versammlungsfreiheit in Europa steht. Kritik üben die Menschenrechtler auch an Deutschland.

Quelle: stern.de

„Die Flut steigt“: Le Pen droht trotz Frankreich-Wahl-Fiasko mit Machtwechsel

„Die Flut steigt“: Le Pen droht trotz Frankreich-Wahl-Fiasko mit Machtwechsel – schwere Regierungsbildung
„Die Flut steigt“: Le Pen droht trotz Frankreich-Wahl-Fiasko mit Machtwechsel – schwere Regierungsbildung

Die Rechten hofften auf gute Ergebnisse bei der Frankreich-Wahl – vergeblich. Klarer Sieger bei der Stichwahl sind laut Hochrechnung die Linken.

Quelle: www.fr.de

Russlands Truppen rücken im Osten der Ukraine nach eigenen Angaben vor

Ukraine-News: Munitionsdepot in russischer Grenzregion in Brand – Su-25-Kampfjet abgeschossen
Ukraine-News: Munitionsdepot in russischer Grenzregion in Brand – Su-25-Kampfjet abgeschossen

Russlands Truppen rücken im Osten der Ukraine nach eigenen Angaben vor. Tschassiw Jar ist weiter schwer umkämpft. Der Ukraine-Krieg im News-Ticker.

Quelle: www.fr.de

Überraschung bei den Parlamentswahlen in Frankreich: Laut neuesten Hochrechnungen liegt das Links-Bündnis vorn

Wahlen in Frankreich: Doch kein Rechts-Knall! Links-Bündnis überraschend vorn
Wahlen in Frankreich: Doch kein Rechts-Knall! Links-Bündnis überraschend vorn

Überraschung in Frankreich: Das linke Bündnis liegt vorn, die Rechtsnationalen sind weit abgeschlagen.

Quelle: bild.de

„Massaker“ für Premier Sunak - Labour-Chef Starmer auf Kurs

„Massaker“ für Premier Sunak - Labour-Chef Starmer auf Kurs
„Massaker“ für Premier Sunak - Labour-Chef Starmer auf Kurs
Quelle: Süddeutsche.de

40 Prozent der Deutschen fühlen sich im öffentlichen Raum unsicher

Deutschlandtrend: 40 Prozent der Deutschen fühlen sich im öffentlichen Raum unsicher - WELT
Deutschlandtrend: 40 Prozent der Deutschen fühlen sich im öffentlichen Raum unsicher - WELT

Das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung nimmt drastisch ab, das zeigt der Deutschlandtrend. Es gibt starke Unterschiede nach Parteipräferenz, eine große Mehrheit der Ampel-Anhänger fühlt sich sicher. Vor allem einer Partei trauen die Bürger zu, Verbrechen zu bekämpfen.

Quelle: DIE WELT

Baerbock pfeift auf das Nachtflugverbot ihrer Grünen

Annalena Baerbock pfeift auf Nachtflugverbot ihrer Grünen
Annalena Baerbock pfeift auf Nachtflugverbot ihrer Grünen

An Deutschlands größtem Flughafen herrscht ein strenges Nachtflugverbot. Erbittert erkämpft von den Grünen. Baerbock ließ sich aber eine Sondergenehmigung geben.

Quelle: bild.de

Polizist rechnet mit Faeser ab: „Eine Unfassbarkeit reiht sich an die nächste“

Polizist rechnet mit Faeser ab: „Eine Unfassbarkeit reiht sich an die nächste“
Polizist rechnet mit Faeser ab: „Eine Unfassbarkeit reiht sich an die nächste“

Der Kommentar von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zu Bad Oeynhausen hat mich wütend gemacht. Als Polizist erlebe ich ihre Pleiten und Pannen hautnah. Wann bekommt unser Land endlich eine Sicherheitspolitik, die auf Fakten statt Ideologie fußt?

Quelle: FOCUS online

Geheimer “Operationsplan Deutschland betrifft uns alle“

Geheimer “Operationsplan Deutschland betrifft uns alle“
Geheimer "Operationsplan Deutschland betrifft uns alle"

Generalleutnant André Bodemann ist Befehlshaber des territorialen Führungskommandos der Bundeswehr und hat als solcher die Erstellung des "Operationsplans Deutschland" verantwortet. Im Gespräch mit ntv umreißt er, worum es dabei geht.

Quelle: n-tv.de

Die heimische Wirtschaft kommt nicht aus der Krise

Die heimische Wirtschaft kommt nicht aus der Krise. Was ist da los?
Die heimische Wirtschaft kommt nicht aus der Krise. Was ist da los?

Kein Wachstum, die Industrie schwächelt, und Konsumentinnen und Konsumenten kaufen zehntausende Autos weniger als in Spitzenzeiten. Ökonomen suchen Erklärungen für die Verunsicherung

Quelle: DER STANDARD