2948 Artikel unter dem Schlagwort politik gefunden
Scholz und Baerbock treffen brisante Entscheidung - einfach so, am Volk vorbei
Olaf Scholz und Annalena Baerbock wollen eine neue Raketen-Nachrüstung in Deutschland durchsetzen. Das aber könnte Deutschland ins Fadenkreuz von Putin rücken. Eine Debatte darüber gab es bislang nicht. Nun regt sich Widerstand gegen den Plan.
Quelle: FOCUS onlineDatenleck enthüllt Russlands Verluste im Ukraine-Krieg: Kreml unternimmt drastischen Schritt
Ein Datenleck könnte die wahren Verluste Russlands im Ukraine-Krieg offenbart haben. Doch eine Reaktion des Kreml lässt nicht lange auf sich warten.
Quelle: www.fr.deDeutsches Budget 2025 noch längst nicht in trockenen Tüchern
Finanzminister Lindner würdigt den zäh erkämpften Haushaltsentwurf als Zeichen für Stabilität. Wer bekommt neu wieviel?
Quelle: Schweizer Radio und Fernsehen (SRF)Überraschung in der „taz“: Linker Autor rechnet mit linker Migrationspolitik ab
Die „taz“ rechnet mit Ansichten des linksgrünen Milieus zur Asylpolitik ab.
Quelle: bild.de„Heikel, dass eine Regierung ein regierungskritisches Pressemedium verbietet“
Bundesinnenministerin Nancy Faeser verbietet das rechtsextreme Magazin „Compact“ und seine Online- und Video-Ableger. Staatsrechtler Prof. Volker Boehme-Neßler sieht diesen Vorgang kritisch: „Wir haben in Deutschland die Pressefreiheit“.
Quelle: DIE WELTLukaschenko deutet im Ukraine-Krieg Entspannung an Grenze an
Aktuelle News zum Ukraine-Krieg im Ticker: Selenskyj sichert den Soldaten und Rüstungsbetrieben weitere Unterstützung zu.
Quelle: www.fr.deStationierung von US-Marschflugkörpern in Deutschland sorgt für Irritationen
Die geplante Stationierung von US-Marschflugkörpern in Deutschland sorgt für Irritationen. Die Grünen haben Fragen an den Kanzler. Scharfe Kritik kommt von der Linken und dem BSW. Der Verteidigungsminister sieht eine "Fähigkeitslücke".
Quelle: tagesschau.deBiden verwechselt Selenskyj mit Putin und seine Vize mit Trump
Er verwechselte gleich zweimal Namen. Erst am Rande des Nato-Gipfels, dann auf Pressekonferenz.
Quelle: bild.deKrieg in der Ukraine: China verurteilt Nato-Abschlusserklärung
Im Entwurf für das Papier heißt es, China habe entscheidend zur russischen Kriegsführung beigetragen. Peking weist das zurück.
Quelle: Süddeutsche.deAmpel-Parteien fallen auf Rekordtief
Wen würden die Menschen in Deutschland bei einer Bundestagswahl wählen? Eine Umfrage zeigt: Für die Regierungsparteien SPD, Grüne und FDP sieht es nicht gut aus.
Quelle: WEB.DE NewsDeutschland verstößt laut Amnesty zum Teil gegen Versammlungsfreiheit
Amnesty International hat untersucht, wie es um die Versammlungsfreiheit in Europa steht. Kritik üben die Menschenrechtler auch an Deutschland.
Quelle: stern.de„Die Flut steigt“: Le Pen droht trotz Frankreich-Wahl-Fiasko mit Machtwechsel
Die Rechten hofften auf gute Ergebnisse bei der Frankreich-Wahl – vergeblich. Klarer Sieger bei der Stichwahl sind laut Hochrechnung die Linken.
Quelle: www.fr.deRusslands Truppen rücken im Osten der Ukraine nach eigenen Angaben vor
Russlands Truppen rücken im Osten der Ukraine nach eigenen Angaben vor. Tschassiw Jar ist weiter schwer umkämpft. Der Ukraine-Krieg im News-Ticker.
Quelle: www.fr.deÜberraschung bei den Parlamentswahlen in Frankreich: Laut neuesten Hochrechnungen liegt das Links-Bündnis vorn
Überraschung in Frankreich: Das linke Bündnis liegt vorn, die Rechtsnationalen sind weit abgeschlagen.
Quelle: bild.de40 Prozent der Deutschen fühlen sich im öffentlichen Raum unsicher
Das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung nimmt drastisch ab, das zeigt der Deutschlandtrend. Es gibt starke Unterschiede nach Parteipräferenz, eine große Mehrheit der Ampel-Anhänger fühlt sich sicher. Vor allem einer Partei trauen die Bürger zu, Verbrechen zu bekämpfen.
Quelle: DIE WELTBaerbock pfeift auf das Nachtflugverbot ihrer Grünen
An Deutschlands größtem Flughafen herrscht ein strenges Nachtflugverbot. Erbittert erkämpft von den Grünen. Baerbock ließ sich aber eine Sondergenehmigung geben.
Quelle: bild.dePolizist rechnet mit Faeser ab: „Eine Unfassbarkeit reiht sich an die nächste“
Der Kommentar von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zu Bad Oeynhausen hat mich wütend gemacht. Als Polizist erlebe ich ihre Pleiten und Pannen hautnah. Wann bekommt unser Land endlich eine Sicherheitspolitik, die auf Fakten statt Ideologie fußt?
Quelle: FOCUS onlineGeheimer “Operationsplan Deutschland betrifft uns alle“
Generalleutnant André Bodemann ist Befehlshaber des territorialen Führungskommandos der Bundeswehr und hat als solcher die Erstellung des "Operationsplans Deutschland" verantwortet. Im Gespräch mit ntv umreißt er, worum es dabei geht.
Quelle: n-tv.deDie heimische Wirtschaft kommt nicht aus der Krise
Kein Wachstum, die Industrie schwächelt, und Konsumentinnen und Konsumenten kaufen zehntausende Autos weniger als in Spitzenzeiten. Ökonomen suchen Erklärungen für die Verunsicherung
Quelle: DER STANDARD