3062 Artikel unter dem Schlagwort politik gefunden
Weitere Eskalation. Lage bleibt angespannt. Erstmals F-16-Kampfjets im Einsatz
Die ersten F-16-Jets sind in der Ukraine eingetroffen, Drohnen treffen russische Stützpunkte - doch die Lage auf dem Boden bleibt angespannt.
Quelle: ZDFheuteTrump gratuliert Putin zu “großartigem“ Gefangenendeal
Bei einem Wahlkampfauftritt lobt Präsidentschaftskandidat Donald Trump die Verhandlungskünste von Wladimir Putin. Seine Kontrahentin Kamala Harris beschimpft er wüst.
Quelle: ZEIT ONLINEWieder gepfuscht: Experten zerlegen Scholz-Haushalt!
Es wackelt gehörig! Die Ampel muss ihren mühsam ausgehandelten Kompromiss zum Bundeshaushalt 2025 möglicherweise grundlegend nachverhandeln.
Quelle: bild.deSelenskyj: Gebietsabtretungen gehen nur mit Erlaubnis des Volkes

Der ukrainische Staatschef sinniert über Wege zu einer Friedenslösung. Über Gebietsabtretungen könne aber nur das Volk entscheiden. Derweil wird über das Eintreffen erster F16-Kampfjets spekuliert.
Quelle: WEB.DE NewsTrump oder Harris? Bekanntes Wahlorakel legt sich auf Sieger fest

Der Wahlforscher Allan Lichtman hat seine Prognose zum Gewinner der kommenden US-Präsidentschaftswahl abgegeben. Bis auf eine Ausnahme hat er alle Sieger der vergangenen 40 Jahre richtig getippt.
Quelle: www.t-online.deBundesverfassungsgericht Karlsruhe kippt das neue Wahlrecht in Teilen

Am Vormittag verkündet Karlsruhe sein Urteil zur Wahlrechtsreform der Ampel. Etwa zwölf Stunden vorher kursierte die komplette Entscheidung kurzzeitig im Internet: Die Fünf-Prozent-Klausel ohne Ausnahmen ist verfassungswidrig. Von K. Schwartz und F. Bräutigam.
Quelle: tagesschau.deCDU streitet über Linnemanns Kürzungsidee beim Bürgergeld

CDU-Generalsekretär Linnemann will Zehntausenden das Bürgergeld komplett streichen, weil sie angeblich nicht arbeiten wollen. Nun erinnern ihn Parteifreunde an das christliche Ideal in der CDU.
Quelle: www.spiegel.deAsylanträge von Palästinensern interessieren Bundesamt nicht
Über 1200 Palästinenser suchen Asyl in Deutschland, ihre Anträge bleiben aber liegen. Auch eine Hilfsaktion für verletzte Kinder aus Gaza bleibt erfolglos. Sieben von ihnen sind nun gestorben.
Quelle: nd-aktuell.deScholz plant weiter strikte Grenzkontrollen in Deutschland

Bundeskanzler Olaf Scholz hat strikte Kontrollen der deutschen Grenzen auch in der Zukunft angekündigt. Die Politik-News im Blog.
Quelle: www.morgenpost.deDer Schweigefuchs. Ähnlichkeit „konstruiert“, Verbot „völlig überzogen“
Der Wolfsgruß gilt als Erkennungszeichen türkischer Rechtsextremisten - und sieht genau so aus wie der Schweigefuchs in Schulen und Kitas. Braucht es mehr Sensibilisierung oder gar ein Verbot?
Quelle: Echo OnlineJetzt gibt es neuen Afrika-Ärger für die Grünen. Energie-Kolonialismus in Afrika
Robert Habecks Wasserstoff-Projekt „Hyphen“ in Namibia: Gegenwind aus Afrika für deutsche Energiewende-Investition in Namibia.
Quelle: bild.deIslamisches Zentrum Hamburg verboten: Razzia in mehreren Bundesländern

Am frühen Mittwochmorgen durchsucht die Polizei Dutzende Objekte des Islamischen Zentrums Hamburg (IZH), so auch die Blaue Moschee an der Außenalster. Die Razzia läuft in insgesamt acht Bundesländern. Das IZH und seine bundesweiten Teilorganisationen werden verboten.
Quelle: RND.deGruppe junger Migranten in Köln – „Die verfolgen einen zeitweise bis zum Auto“

Eine Gruppe Jugendlicher aus einer Flüchtlingsunterkunft sorgt in der Innenstadt von Köln für Ärger. WELT-Reporterin Greta Wagener hat mit betroffenen Anwohnern, Gastronomen und Ladenbesitzern gesprochen.
Quelle: DIE WELTGrüne so unbeliebt wie seit Jahren nicht mehr
Die Grünen sinken weiter und auch die anderen Ampel-Parteien kommen nicht vom Fleck. Inzwischen ist die CDU stärker als die gesamte Koalition.
Quelle: bild.deScholz und Baerbock treffen brisante Entscheidung - einfach so, am Volk vorbei

Olaf Scholz und Annalena Baerbock wollen eine neue Raketen-Nachrüstung in Deutschland durchsetzen. Das aber könnte Deutschland ins Fadenkreuz von Putin rücken. Eine Debatte darüber gab es bislang nicht. Nun regt sich Widerstand gegen den Plan.
Quelle: FOCUS onlineDatenleck enthüllt Russlands Verluste im Ukraine-Krieg: Kreml unternimmt drastischen Schritt

Ein Datenleck könnte die wahren Verluste Russlands im Ukraine-Krieg offenbart haben. Doch eine Reaktion des Kreml lässt nicht lange auf sich warten.
Quelle: www.fr.deDeutsches Budget 2025 noch längst nicht in trockenen Tüchern

Finanzminister Lindner würdigt den zäh erkämpften Haushaltsentwurf als Zeichen für Stabilität. Wer bekommt neu wieviel?
Quelle: Schweizer Radio und Fernsehen (SRF)Überraschung in der „taz“: Linker Autor rechnet mit linker Migrationspolitik ab
Die „taz“ rechnet mit Ansichten des linksgrünen Milieus zur Asylpolitik ab.
Quelle: bild.de„Heikel, dass eine Regierung ein regierungskritisches Pressemedium verbietet“

Bundesinnenministerin Nancy Faeser verbietet das rechtsextreme Magazin „Compact“ und seine Online- und Video-Ableger. Staatsrechtler Prof. Volker Boehme-Neßler sieht diesen Vorgang kritisch: „Wir haben in Deutschland die Pressefreiheit“.
Quelle: DIE WELTLukaschenko deutet im Ukraine-Krieg Entspannung an Grenze an

Aktuelle News zum Ukraine-Krieg im Ticker: Selenskyj sichert den Soldaten und Rüstungsbetrieben weitere Unterstützung zu.
Quelle: www.fr.de