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3076 Artikel unter dem Schlagwort politik gefunden

Selenskyj offen für neue diplomatische Lösungen des Konflikts

Sharma: Selenskyj sendet Signal an Trump
Sharma: Selenskyj sendet Signal an Trump

Der ukrainische Präsident Selenskyj zeigt sich offen für neue diplomatische Lösungen, um den russischen Angriffskrieg zu beenden. Kiew steht mit der Wiederwahl Donald Trumps unter enormem Druck. ntv-Reporterin Kavita Sharma berichtet über Selenskyjs neue Offerte Richtung Putin.

Quelle: n-tv.de

Wanderwitz sieht sich Anfeindungen und Hass gegenüber

Marco Wanderwitz zieht sich aus der Politik zurück
Marco Wanderwitz zieht sich aus der Politik zurück

Über 20 Jahre sitzt Marco Wanderwitz im Bundestag, bekannt wird er vor allem als Ostbeauftragter der Bundesregierung und Initiator eines AfD-Verbotsantrags. Bei der nächsten Wahl will er nicht mehr antreten. Hass und Bedrohungen seien zu heftig geworden.

Quelle: n-tv.de

Marco Wanderwitz will sich aus der Politik zurückziehen

Marco Wanderwitz zieht sich aus der Politik zurück
Marco Wanderwitz zieht sich aus der Politik zurück

Über 20 Jahre sitzt Marco Wanderwitz im Bundestag, bekannt wird er vor allem als Ostbeauftragter der Bundesregierung und Initiator eines AfD-Verbotsantrags. Bei der nächsten Wahl will er nicht mehr antreten. Hass und Bedrohungen seien zu heftig geworden.

Quelle: n-tv.de

Trump will Brendan Car zum Vorsitzenden der Telekommunikations-Aufsicht FCC machen

Trump ernennt Carr als Chef der Behörde FCC – “Kämpfer für freie Meinungsäußerung“ | USA-News
Trump ernennt Carr als Chef der Behörde FCC – "Kämpfer für freie Meinungsäußerung" | USA-News

Vor seiner Regierungsübernahme im Januar besetzt der designierte US-Präsident bereits etliche Posten. Der neue Vorsitzende der Telekommunikations-Aufsicht soll von Elon Musk empfohlen worden sein. Alle Entwicklungen im Newsblog.

Quelle: t-online

Ampel-Aus soll über Wochen von der FDP geplant worden sein

FDP soll Bruch der Ampelkoalition über Wochen geplant haben
FDP soll Bruch der Ampelkoalition über Wochen geplant haben

Unter dem Stichwort »D-Day« soll die FDP seit Wochen gezielt auf den Bruch der Ampel hingearbeitet haben. Das berichten »Zeit« und »Süddeutsche Zeitung«. Folgte alles einem großen Plan?

Quelle: www.spiegel.de

Trump will mit Hilfe eines Kennedy “Amerika heilen“

USA: Trump will Amerika heilen – mit einem Kennedy
USA: Trump will Amerika heilen – mit einem Kennedy

Robert F. Kennedy Jr. soll Gesundheitsminister in der US-Regierung werden. Die Zustimmung zu dem Impfgegner dürfte selbst einigen republikanischen Senatoren schwerfallen.

Quelle: Süddeutsche.de

Turbulente Regierungserklärung zum Ampel-Aus

Scholz spricht unter Zwischenrufen zum Ampel-Aus
Scholz spricht unter Zwischenrufen zum Ampel-Aus

Nach dem Aus der Ampelkoalition gibt Olaf Scholz eine Regierungserklärung ab. Der schlichte Titel: "Zur aktuellen Lage". Bei aufgeheizter Stimmung im Bundestag verteidigt der Kanzler die Entlassung Lindners und schaltet voll in den Wahlkampfmodus.

Quelle: n-tv.de

Der 23. Februar 2025 ist aus Sicht Steinmeiers als Termin für Neuwahlen realistisch

Termin für Neuwahlen steht: 23. Februar 2025
Termin für Neuwahlen steht: 23. Februar 2025

Die Fraktionen von SPD und Union einigen sich auf einen Zeitplan für die Bundestagswahl. Bundespräsident Steinmeier stimmt zu.

Quelle: Süddeutsche.de

SPD-Politiker fordern Pistorius als Kanzlerkandidaten

Kanzler-Hammer: Erste Genossen wollen Pistorius statt Scholz
Kanzler-Hammer: Erste Genossen wollen Pistorius statt Scholz

Die Zweifel an Kanzler Olaf Scholz wachsen auch in der SPD. Erste Genossen fordern nun Boris Pistorius als Kanzlerkandidat.

Quelle: bild.de

Selenskyj auf Instagram von Trump Jr. verspottet

Trump Jr. verspottet Selenskyj auf Instagram
Trump Jr. verspottet Selenskyj auf Instagram

Die Ukraine ist von westlichen Militärhilfen bei ihrem Verteidigungskampf abhängig. Den Großteil tragen bisher die USA. Das könnte sich unter einem Präsidenten Trump allerdings schnell ändern. Sein Sohn kündigt eine Aussetzung des angeblichen "Taschengelds" für Selenskyj bereits an.

Quelle: n-tv.de

Trump für Gespräche mit Putin bereit

Trump signalisiert Gesprächsbereitschaft mit Putin nach Wahlsieg
Trump signalisiert Gesprächsbereitschaft mit Putin nach Wahlsieg

Nach seinem Sieg bei der US-Präsidentschaftswahl zeigt sich Donald Trump offen für Gespräche mit Kreml-Diktator Wladimir Putin. Auch Putin zeigt Bereitschaft.

Quelle: bild.de

Ampel-Koalition am Ende - Scholz entlässt Finanzminister Lindner

Bundeskanzler Scholz entlässt Finanzminister Lindner - Vertrauensfrage am 15. Januar
Bundeskanzler Scholz entlässt Finanzminister Lindner - Vertrauensfrage am 15. Januar

Die Ampel-Koalition ist am Ende. Finanzminister Christian Lindner (FDP) ist am Abend von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) entlassen worden. Scholz will am 15. Januar die Vertrauensfrage stellen, bekommt er keine Mehrheit, soll es Ende März Neuwahlen geben.

Quelle: www.rbb24.de

Frederik Bouffier soll Nachfolge von Helge Braun antreten

Frederik Bouffier soll Nachfolger von Helge Braun im Bundestag werden
Frederik Bouffier soll Nachfolger von Helge Braun im Bundestag werden

Frederik Bouffier soll nach dem angekündigten Rückzug von Helge Braun in den Bundestag einziehen. Die CDU-Kreisverbände haben den Sohn des früheren hessischen Ministerpräsidenten für den Wahlkreis Gießen-Alsfeld nominiert.

Quelle: hessenschau.de

Helge Braun will sich aus der Politik zurückziehen

Merkel-Vertrauter Helge Braun kehrt der Politik den Rücken
Merkel-Vertrauter Helge Braun kehrt der Politik den Rücken

Lange Jahre organisiert er für Kanzlerin Merkel entscheidende Teile ihrer Politik. Nun will sich Helge Braun beruflich noch einmal neu orientieren und kündigt seinen Abschied aus dem Bundestag an.

Quelle: n-tv.de

Ampel steht vor heiklem Koalitionsgipfel

Ampel: FDP macht klare Ansage an die SPD – Krisenrunden im Kanzleramt
Ampel: FDP macht klare Ansage an die SPD – Krisenrunden im Kanzleramt

FDP warnt, die SPD-Spitze verkenne den Ernst der Lage. Im Kanzleramt kommt es am Sonntagabend mit Lindner zu Krisenberatungen.

Quelle: Süddeutsche.de

Lindner provoziert Ampelpartner mit Wunschliste für die Verhandlungen über den Haushalt

Christian Lindner: Ein Angriff auf 18 Seiten
Christian Lindner: Ein Angriff auf 18 Seiten

FDP-Chef Christian Lindner legt eine Wunschliste für die Verhandlungen über den Haushalt vor – und provoziert seine Koalitionspartner.

Quelle: Süddeutsche.de

Wagenknecht macht Druck bei Thüringer Regierungsbeteiligung

Wagenknecht stellt Ultimatum für Thüringer Regierungsbeteiligung
Wagenknecht stellt Ultimatum für Thüringer Regierungsbeteiligung

Sahra Wagenknecht verschärft den Ton gegenüber Thüringer BSW-Verhandlungsführern und stellt Bedingungen für eine gemeinsame Regierung mit CDU und SPD.

Quelle: bild.de

Politik soll sich aus VW-Konzern raushalten

Ifo-Institut rät Politik zu Rückzug aus VW-Konzern
Ifo-Institut rät Politik zu Rückzug aus VW-Konzern

Wirtschaft – Der Präsident des Münchener Ifo-Instituts, Clemens Fuest, sieht die staatliche Beteiligung an Volkswagen kritisch...

Quelle: fuldainfo

Grünen Sprecher Außendorf lehnt Unions-Fraktionssaal wegen christlichem Kreuz ab

Grüner will wegen Kruzifix nicht im Unions-Fraktionssaal tagen
Grüner will wegen Kruzifix nicht im Unions-Fraktionssaal tagen

Ein christliches Kreuz an der Wand eines Saals ist ein Zankapfel im Bundestag. Der digitalpolitische Sprecher der Grünen Außendorf weigert sich laut einem Bericht deswegen, an einer Sitzung teilzunehmen. Die Union findet das respektlos und fordert Konsequenzen.

Quelle: n-tv.de

Trump bei US Wahlen auch in Demokraten-Hochburgen erfolgreich

Neue Umfrage zur US-Wahl: Trump führt plötzlich in Demokraten-Hochburg
Neue Umfrage zur US-Wahl: Trump führt plötzlich in Demokraten-Hochburg

New Hampshire ist nur ein kleiner Bundesstaat und entsendet gerade mal vier Wahlleute bei der US-Wahl. Diese könnten jedoch eine große Auswirkung haben.

Quelle: bild.de