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3097 Artikel unter dem Schlagwort politik gefunden

Renate Künasts Bahn-Tweet auf der Plattform X ging nach hinten los

Wegen Bahn-Tweet: Empörungswelle gegen Renate Künast
Wegen Bahn-Tweet: Empörungswelle gegen Renate Künast

Grünen-Politikerin Renate Künast (68) wollte ihrem Frust über die Deutsche Bahn Luft machen – doch das ging nach hinten los!

Quelle: bild.de

Netz von mutmaßlichen chinesischen “Einflussagenten“ aufgedeckt

Chinesisches Netzwerk in Deutschland aufgedeckt
Chinesisches Netzwerk in Deutschland aufgedeckt

Deutsche Politiker werden zum Ziel Dutzender chinesischer "Einflussagenten". Diese sind zum Teil Mitarbeiter wichtiger Unternehmen oder engagieren sich in Kultur und Gesellschaft, wie ein RTL-Rechercheteam herausfindet.

Quelle: n-tv.de

Bürger sehen Deutschland auch am 34. Jahrestag nicht wirklich wiedervereint

Bürger sehen Deutschland nicht wirklich wiedervereinigt
Bürger sehen Deutschland nicht wirklich wiedervereinigt

In Schwerin feiern Politik und Bevölkerung die Wiedervereinigung. Der Großteil der Menschen im Land sieht diese allerdings nicht vollzogen. Nur 38 Prozent empfinden eine starke Zusammengehörigkeit.

Quelle: n-tv.de

“Christliches Toleranzgebot gilt auch für die Meinungen anderer“ - Manfred Lütz

Linke und grüne Ideologen: Erhobene Zeigefinger sind keine Politik - WELT
Linke und grüne Ideologen: Erhobene Zeigefinger sind keine Politik - WELT

Das christliche Toleranzgebot gilt auch für die Meinungen anderer, sagt unser Gastautor Manfred Lütz. Das gilt gerade in der hitzigen Diskussion um die AfD und ihre Anhänger. Er fordert deshalb: Wir müssen alle mehr Christentum wagen.

Quelle: DIE WELT

Antrag auf ein Verbot der AfD soll an die Bundestagsfraktionen übergeben werden

AfD-Verbotsverfahren könnte Fahrt aufnehmen
AfD-Verbotsverfahren könnte Fahrt aufnehmen

Seit Monaten wird unter Politikern ein möglicher Antrag auf ein Verbot der in Teilen als rechtsextrem eingestuften AfD diskutiert. Nun soll nach Medien-Informationen in Kürze ein solches Dokument an die Bundestagsfraktionen übergeben und in den Bundestag eingebracht werden. Ein mögliches Verbotsverfahren ist jedoch schwierig - und auch riskant.

Quelle: n-tv.de

Baerbock vergleicht Söder mit “Teenager-Jungen“

Baerbock spottet über Söder: „Manchmal denke ich da an einen Teenager-Jungen“
Baerbock spottet über Söder: „Manchmal denke ich da an einen Teenager-Jungen“

Nach Söders Absage an schwarz-grüne Koalitionen hagelt es Kritik von Annalena Baerbock. In Söders Ablehnung sieht die Außenministerin etwas Krankhaftes.

Quelle: www.tagesspiegel.de

Umfrage Abwärtstrend der Grünen scheint vorerst gestoppt zu sein

Nach Rücktritt der Parteispitze: Umfrage-Überraschung für die Grünen
Nach Rücktritt der Parteispitze: Umfrage-Überraschung für die Grünen

Der Rücktritt des Grünen-Parteivorstands um Ricarda Lang und Omid Nouripour scheint Wirkung zu zeigen. Die Öko-Partei legt im INSA-Sonntagstrend zu.

Quelle: bild.de

Thadäus König wird Landtags-Präsident in Thüringen

Thüringen: Landtag wählt Präsidenten
Thüringen: Landtag wählt Präsidenten

In der Abstimmung setzt sich der CDU-Mann Thadäus König gegen Wiebke Muhsal von der AfD durch.

Quelle: Süddeutsche.de

Chaos bei erster Sitzung des Thüringer Landtags

Erste Sitzung im Thüringer Landtag endet im Chaos
Erste Sitzung im Thüringer Landtag endet im Chaos

Knapp vier Wochen nach den Thüringer Landtagswahlen findet eine erste Sitzung statt. Dabei soll ein Präsident oder eine Präsidentin gewählt und weitere Ämter vergeben werden. Doch dazu kommt es nicht. Stattdessen streiten sich die Fraktionen. Nach mehreren Unterbrechungen endet das Treffen.

Quelle: n-tv.de

Vorstand der Grünen Jugend erklärt Rücktritt

Gesamter Vorstand der Grünen Jugend erklärt Rücktritt
Gesamter Vorstand der Grünen Jugend erklärt Rücktritt

Der gesamte Bundesvorstand der Grünen kündigt ihren Rücktritt an. Während Wirtschaftsminister Habeck die Entscheidung lobt, fordert die Opposition Neuwahlen. Doch damit nicht genug: Nun zieht die Jugendorganisation der Grünen nach. Auch sie wollen geschlossen ihr Amt verlassen.

Quelle: n-tv.de

Grüne sehen nach schlechter Wahl in Brandenburg Einflussnahme durch Russland

Nach Absturz in Brandenburg - Grüne sehen russische Einflussnahme als einen Grund für ihr Wahlergebnis - Göring-Eckardt: Politik mehr vom Land her denken
Nach Absturz in Brandenburg - Grüne sehen russische Einflussnahme als einen Grund für ihr Wahlergebnis - Göring-Eckardt: Politik mehr vom Land her denken

Die Grünen diskutieren nach dem schlechten Abschneiden bei der Landtagswahl in Brandenburg über ihre künftige Ausrichtung.

Quelle: Die Nachrichten

FDP-Vize Kubicki stellt Ultimatum

So ist die Sitzverteilung in Brandenburg
So ist die Sitzverteilung in Brandenburg

Brandenburg hat gewählt. Die SPD mit Ministerpräsident Woidke kommt mit einem blauen Auge davon und gewinnt die Wahl knapp vor der AfD. Mit 44 Sitzen verliert Woidkes Wunschkoalition aus SPD und CDU jedoch knapp die Mehrheit. FDP-Vize Kubicki fordert indes die Bundesregierung zum Handeln auf und stellt ein Ultimatum.

Quelle: n-tv.de

Doku schaut hinter die Kulissen der AfD

Wie die AfD trickst, manipuliert und Gewalttäter hofiert
Wie die AfD trickst, manipuliert und Gewalttäter hofiert

Die AfD geriert sich gern als Musterbild interner Demokratie. ntv-Reporter Markus Frenzel blickt mit seiner Doku hinter die Kulissen und sieht: Damit ist es in Wahrheit nicht weit her. Ex-Mitglieder packen Interna aus. Es wird manipuliert und gedroht. Die Partei verschleiert ihre Radikalisierung immer weniger.

Quelle: n-tv.de

Hisbollah-Chef Nasrallah droht mit Vergeltung

Im Libanon werden Beerdigungen zu Kundgebungen
Im Libanon werden Beerdigungen zu Kundgebungen

Die Ermittlungen zu den Pager-Explosionen laufen, Menschen nehmen von Verstorbenen Abschied. Währenddessen überzieht Israel den Libanon mit Luftangriffen. Israel spricht von einer "neuen Phase im Krieg", Hisbollah-Chef Nasrallah droht mit Gegenschlägen.

Quelle: n-tv.de

Nach einer Umfrage halten die Befragten Pistorius für den geeigneteren Kanzlerkandidaten

Größte Zustimmung in Umfrage für Pistorius : Nicht mal jeder Fünfte hält Merz für geeigneten Kanzlerkandidaten
Größte Zustimmung in Umfrage für Pistorius : Nicht mal jeder Fünfte hält Merz für geeigneten Kanzlerkandidaten

CDU und CSU einigen sich auf Merz als Kanzlerkandidaten. Bei den Bürgern allerdings steht der CDU-Chef nicht gerade hoch im Kurs. Anders sieht es bei einem aus, der gar keine eigenen Ambitionen hat.

Quelle: www.tagesspiegel.de

FPÖ und AfD lehnen Klimaschutz ab

Klimaschutz: FPÖ und AfD sagen: nö!
Klimaschutz: FPÖ und AfD sagen: nö!

Sie warnen vor „Klimahysterie“, nennen CO₂-Bepreisung eine „Umerziehungssteuer“: Warum machen rechtsnationale Parteien das – und wieso verfängt es?

Quelle: Süddeutsche.de

NRW-Ministerpräsident Wüst unterstützt Friedrich Merz in Kanzler-Frage

Wüst will nicht Kanzlerkandidat werden – und schlägt Merz vor
Wüst will nicht Kanzlerkandidat werden – und schlägt Merz vor

Durch den Rückzug des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten erhöht sich auch der Druck auf CSU-Chef Markus Söder.

Quelle: Süddeutsche.de

Scholz zufrieden mit Migrationsabkommen mit Usbekistan

Scholz lobt Migrationsabkommen mit Usbekistan
Scholz lobt Migrationsabkommen mit Usbekistan
Quelle: Süddeutsche.de

Beobachter warnen vor “Trump-Diktatur“

Droht den USA unter Trump eine Diktatur?
Droht den USA unter Trump eine Diktatur?

Der Republikaner lobpreist brutale Herrscher, nennt Linke "Ungeziefer" und lässt aus Sicht seiner Kritiker Pläne schmieden, die Demokratie zu zertrümmern. Politologen sehen Parallelen zu Mussolinis Faschismus. Woher kommen die Befürchtungen, Donald Trump könnte die USA in eine Diktatur ummodeln?

Quelle: n-tv.de

Landwirtschaftsminister stellt Acht-Punkte-Plan auf MeLa vor

Bauerntag auf der MeLa: Acht-Punkte-Plan von Backhaus soll Bauern mit diesen Maßnahmen entlasten
Bauerntag auf der MeLa: Acht-Punkte-Plan von Backhaus soll Bauern mit diesen Maßnahmen entlasten

Mecklenburg-Vorpommerns Bauernpräsident hat beim Bauerntag auf der MeLa die massiven Proteste der deutschen Landwirte zu Jahresbeginn verteidigt. Von der Politik fordert er verlässliche Rahmenbedingungen, vom Landwirtschaftsminister kommt ein Acht-Punkte-Plan zur Entlastung.