2993 Artikel unter dem Schlagwort politik gefunden
Finanztransaktionssteuer: Österreich stellt sich gegen Pläne von Scholz
Die Verhandlungen zu einer Finanztransaktionssteuer in Europa laufen zäh. Der deutsch-französische Vorschlag stößt auf Kritik. Österreichs Bundeskanzler Kurz will das geplante Modell nicht akzeptieren.
Quelle: www.t-online.deEin linker Regierungschef, eine starke AfD und eine orientierungslose CDU
Thüringen könnte stilbildend werden: Ein linker Regierungschef, eine starke AfD und eine orientierungslose CDU. So schwierig, so spannend ist der neue Parlamentarismus.
Quelle: ZEIT ONLINEBrexit: Mit dem Ausscheiden Großbritanniens aus der EU steht Europa vor großen Herausforderungen
Mit dem Ausscheiden Großbritanniens aus der EU steht Europa vor großen Aufgaben. Es ist Zeit, sich nicht mehr durch den Blick nach London ablenken zu lassen. Die EU muss sich auf ihren Ursprung besinnen - und wir alle müssen mitmachen, kommentiert Gordon Repinski.
Quelle: www.rnd.deFDP-Fraktion will, dass Arbeitnehmer weniger Einkommensteuer zahlen müssen. Sie will Steuerzahler um 20 Milliarden Euro entlasten
Der Bundestagsantrag würde Familien laut Beispielrechnungen um 1200 Euro im Jahr entlasten – alleinstehende Altenpflegerin um 260 Euro.
Quelle: Augsburger AllgemeineEuropa am Abgrund. EU-Grenzschutzagentur Frontex legt ein Boot mit Migranten in einem Hafen auf Lesbos an
Athen will Flüchtlinge mit Seebarrieren fernhalten. Egal, ob das funktionieren würde: Der Skandal ist, dass solche Rechtsbrüche an den EU-Grenzen immer mehr zur Regel werden.
Quelle: https://www.fr.de„Provoziert mich“: Öko-Professor empört sich über Klimaaktivistin - Seitenhieb auf Grüne
Michael Braungart, einer der bekanntesten Umweltchemiker Deutschlands, spricht über Greta Thunberg, die Grünen und die Klima-Apokalypse.
Quelle: https://www.merkur.deZwischen Krisen und Sanktionen: Söder zu Gast bei Putin - Politik -
Moskau - 1987 flog der damalige CSU-Chef Strauß sein Flugzeug nach Moskau - eigenhändig. Ganz so spektakulär wird der erste Besuch des CSU-Vorsitzenden Söders bei Präsident Putin nicht. Die Gemengelage ist aber auch so kompliziert genug.
Quelle: nordbayern.deGewissheit nach der zwölften Woche: FDP will Vaterschaftstest vor Geburt erlauben (via @mzwebde)
Bislang sind frühzeitige Tests nur im Fall einer Vergewaltigung erlaubt.
Quelle: Mitteldeutsche ZeitungSteinwürfe und Bengalos bei Indymedia-Demo in Leipzig
Bei Protesten gegen das Verbot der linken Online-Plattform „linksunten.indymedia.org“ werden in Leipzig 13 Polizisten leicht verletzt. Die Polizei nimmt mehrere Personen fest.
Quelle: https://www.fr.deNach Spannungen: Bundeswehr hat Ausbildung im Nordirak wieder aufgenommen
Nach den Militärschlägen zwischen den USA und dem Iran stehen die Zeichen in der Region zunächst auf Entspannung: Seit Sonntag bilden deutsche Soldaten im Nordirak wieder kurdische Sicherheitskräfte aus. Wie es im Zentralirak weitergeht, wird noch sondiert.
Quelle: Westdeutsche ZeitungCoronavirus breitet sich aus: China riegelt immer mehr Städte von der Außenwelt ab
56 Millionen Menschen stehen in China unter Quarantäne. Tausende haben sich mit dem neuartigen Coronavirus infiziert. Auch Europa hat die Lungenkrankheit nun erreicht. Alle Entwicklungen im Live-Ticker.
Quelle: DIE WELTSarrazin erhebt Vorwürfe gegen Klingbeil
Die Schiedskommission der Berliner Landes-SPD hat den Parteiausschluss von Thilo Sarrazin bestätigt. Jetzt erhebt Sarrazin schwere Vorwürfe gegen SPD-Generalsekretär Klingbeil. Er habe den Vorwurf des Rassismus nicht belegen können.
Quelle: RP ONLINEGroßbritannien - Brexit-Gesetz nimmt letzte große Hürde. Parlament hat Ratifizierungsgesetz für das Brexit-Abkommen verabschiedet via @sz
Die britische Regierung setzte sich gegen das House of Lords durch, das unter anderem erreichen wollte, dass EU-Bürger ohne bürokratischen Aufwand auch nach dem Brexit im Land bleiben dürfen.
Quelle: Süddeutsche.deThüringens Linken-Chefin Susanne Hennig-Wellsow denkt, dass die CDU auch mit der AfD abstimmt. Dennoch glaubt sie an die Wahl von Bodo Ramelows.
Thüringens Linken-Chefin Susanne Hennig-Wellsow denkt, dass die CDU auch mit der AfD abstimmt. Dennoch glaubt sie an die Wahl von Bodo Ramelows.
Quelle: taz.deWegen Streit über eine IS-Heimkehrerin kündigt die Fortschrittspartei die Regierungskoalition auf. Die will als Minderheitsregierung weitermachen.
Wegen Streit über eine IS-Heimkehrerin kündigt die Fortschrittspartei die Regierungskoalition auf. Die will als Minderheitsregierung weitermachen.
Quelle: taz.deAnne Will, ARD: „Neun Jahre Politik der Beschwichtigung“
Schnellschuss nach dem Gipfel: Anne Will ließ über die Libyen-Konferenz diskutieren.
Quelle: https://www.fr.deBundeskanzlerin Angela Merkel und der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz.
CDU und CSU blicken neidisch auf Sebastian Kurz und unsere alpinen Nachbarn. Schwarz-Grün müsste in Deutschland aber anders funktionieren.
Quelle: FOCUS OnlineSanktionen gegen Teheran: Maas kritisiert Iran-Politik der USA und warb für mehr Diplomatie im Umgang mit Teheran
Außenminister Maas hat deutliche Kritik an der Iran-Politik der USA geübt. Er warnte vor einem Flächenbrand in der Region und warb für mehr Diplomatie im Umgang mit Teheran.
Quelle: tagesschau.deWarum es für Schwarz-Grün 2.0 jetzt schwerer wird
Die knappe Mehrheit hält eisern, Minister stolpern ohne zu fallen: Ihr erstes Jahr hat die erneuerte Koalition von CDU und Grünen in Hessen geschafft. Das nächste wird garantiert etwas anspruchsvoller.
Quelle: hessenschau.de