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2993 Artikel unter dem Schlagwort politik gefunden

Finanztransaktionssteuer: Österreich stellt sich gegen Pläne von Scholz

Österreich stellt sich gegen deutsche Börsensteuer-Pläne
Österreich stellt sich gegen deutsche Börsensteuer-Pläne

Die Verhandlungen zu einer Finanztransaktionssteuer in Europa laufen zäh. Der deutsch-französische Vorschlag stößt auf Kritik. Österreichs Bundeskanzler Kurz will das geplante Modell nicht akzeptieren.

Quelle: www.t-online.de

Ein linker Regierungschef, eine starke AfD und eine orientierungslose CDU

Thüringen: Wenn Linke und AfD den Ton angeben
Thüringen: Wenn Linke und AfD den Ton angeben

Thüringen könnte stilbildend werden: Ein linker Regierungschef, eine starke AfD und eine orientierungslose CDU. So schwierig, so spannend ist der neue Parlamentarismus.

Quelle: ZEIT ONLINE

Brexit: Mit dem Ausscheiden Großbritanniens aus der EU steht Europa vor großen Herausforderungen

Brexit: Europa ist wunderbar. Packen wir es an.
Brexit: Europa ist wunderbar. Packen wir es an.

Mit dem Ausscheiden Großbritanniens aus der EU steht Europa vor großen Aufgaben. Es ist Zeit, sich nicht mehr durch den Blick nach London ablenken zu lassen. Die EU muss sich auf ihren Ursprung besinnen - und wir alle müssen mitmachen, kommentiert Gordon Repinski.

Quelle: www.rnd.de

FDP-Fraktion will, dass Arbeitnehmer weniger Einkommensteuer zahlen müssen. Sie will Steuerzahler um 20 Milliarden Euro entlasten

FDP will Steuerzahler um 20 Milliarden Euro entlasten
FDP will Steuerzahler um 20 Milliarden Euro entlasten

Der Bundestagsantrag würde Familien laut Beispielrechnungen um 1200 Euro im Jahr entlasten – alleinstehende Altenpflegerin um 260 Euro.

Quelle: Augsburger Allgemeine

Europa am Abgrund. EU-Grenzschutzagentur Frontex legt ein Boot mit Migranten in einem Hafen auf Lesbos an

Europa am Abgrund
Europa am Abgrund

Athen will Flüchtlinge mit Seebarrieren fernhalten. Egal, ob das funktionieren würde: Der Skandal ist, dass solche Rechtsbrüche an den EU-Grenzen immer mehr zur Regel werden.

Quelle: https://www.fr.de

„Provoziert mich“: Öko-Professor empört sich über Klimaaktivistin - Seitenhieb auf Grüne

„Provoziert mich“: Öko-Professor empört sich über Klimaaktivistin - Seitenhieb auf Grüne
„Provoziert mich“: Öko-Professor empört sich über Klimaaktivistin - Seitenhieb auf Grüne

Michael Braungart, einer der bekanntesten Umweltchemiker Deutschlands, spricht über Greta Thunberg, die Grünen und die Klima-Apokalypse.

Quelle: https://www.merkur.de

Zwischen Krisen und Sanktionen: Söder zu Gast bei Putin - Politik -

Zwischen Krisen und Sanktionen: Söder zu Gast bei Putin
Zwischen Krisen und Sanktionen: Söder zu Gast bei Putin

Moskau - 1987 flog der damalige CSU-Chef Strauß sein Flugzeug nach Moskau - eigenhändig. Ganz so spektakulär wird der erste Besuch des CSU-Vorsitzenden Söders bei Präsident Putin nicht. Die Gemengelage ist aber auch so kompliziert genug.

Quelle: nordbayern.de

Gewissheit nach der zwölften Woche: FDP will Vaterschaftstest vor Geburt erlauben (via @mzwebde)

Gewissheit nach der zwölften Woche: FDP will Vaterschaftstest vor Geburt erlauben
Gewissheit nach der zwölften Woche: FDP will Vaterschaftstest vor Geburt erlauben

Bislang sind frühzeitige Tests nur im Fall einer Vergewaltigung erlaubt.

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung

Steinwürfe und Bengalos bei Indymedia-Demo in Leipzig

Steinwürfe und Bengalos bei Indymedia-Demo in Leipzig
Steinwürfe und Bengalos bei Indymedia-Demo in Leipzig

Bei Protesten gegen das Verbot der linken Online-Plattform „linksunten.indymedia.org“ werden in Leipzig 13 Polizisten leicht verletzt. Die Polizei nimmt mehrere Personen fest.

Quelle: https://www.fr.de

Nach Spannungen: Bundeswehr hat Ausbildung im Nordirak wieder aufgenommen

Nach Spannungen: Bundeswehr hat Ausbildung im Nordirak wieder aufgenommen
Nach Spannungen: Bundeswehr hat Ausbildung im Nordirak wieder aufgenommen

Nach den Militärschlägen zwischen den USA und dem Iran stehen die Zeichen in der Region zunächst auf Entspannung: Seit Sonntag bilden deutsche Soldaten im Nordirak wieder kurdische Sicherheitskräfte aus. Wie es im Zentralirak weitergeht, wird noch sondiert.

Quelle: Westdeutsche Zeitung

Coronavirus breitet sich aus: China riegelt immer mehr Städte von der Außenwelt ab

Ticker Coronavirus in China: Immer mehr Städte abgeriegelt - WELT
Ticker Coronavirus in China: Immer mehr Städte abgeriegelt - WELT

56 Millionen Menschen stehen in China unter Quarantäne. Tausende haben sich mit dem neuartigen Coronavirus infiziert. Auch Europa hat die Lungenkrankheit nun erreicht. Alle Entwicklungen im Live-Ticker.

Quelle: DIE WELT

Sarrazin erhebt Vorwürfe gegen Klingbeil

Nach Entscheidung zum Parteiausschluss: Sarrazin erhebt Vorwürfe gegen Klingbeil
Nach Entscheidung zum Parteiausschluss: Sarrazin erhebt Vorwürfe gegen Klingbeil

Die Schiedskommission der Berliner Landes-SPD hat den Parteiausschluss von Thilo Sarrazin bestätigt. Jetzt erhebt Sarrazin schwere Vorwürfe gegen SPD-Generalsekretär Klingbeil. Er habe den Vorwurf des Rassismus nicht belegen können.

Quelle: RP ONLINE

Großbritannien - Brexit-Gesetz nimmt letzte große Hürde. Parlament hat Ratifizierungsgesetz für das Brexit-Abkommen verabschiedet via @sz

Großbritannien - Brexit-Gesetz nimmt letzte große Hürde
Großbritannien - Brexit-Gesetz nimmt letzte große Hürde

Die britische Regierung setzte sich gegen das House of Lords durch, das unter anderem erreichen wollte, dass EU-Bürger ohne bürokratischen Aufwand auch nach dem Brexit im Land bleiben dürfen.

Quelle: Süddeutsche.de

Thüringens Linken-Chefin Susanne Hennig-Wellsow denkt, dass die CDU auch mit der AfD abstimmt. Dennoch glaubt sie an die Wahl von Bodo Ramelows.

Thüringens Linke-Chefin über CDU: „Der Tabubruch steht bevor“
Thüringens Linke-Chefin über CDU: „Der Tabubruch steht bevor“

Thüringens Linken-Chefin Susanne Hennig-Wellsow denkt, dass die CDU auch mit der AfD abstimmt. Dennoch glaubt sie an die Wahl von Bodo Ramelows.

Quelle: taz.de

Wegen Streit über eine IS-Heimkehrerin kündigt die Fortschrittspartei die Regierungskoalition auf. Die will als Minderheitsregierung weitermachen.

Norwegens Regierungskoalition platzt: Rechtspopulisten steigen aus
Norwegens Regierungskoalition platzt: Rechtspopulisten steigen aus

Wegen Streit über eine IS-Heimkehrerin kündigt die Fortschrittspartei die Regierungskoalition auf. Die will als Minderheitsregierung weitermachen.

Quelle: taz.de

Anne Will, ARD: „Neun Jahre Politik der Beschwichtigung“

Anne Will, ARD: „Neun Jahre Politik der Beschwichtigung“
Anne Will, ARD: „Neun Jahre Politik der Beschwichtigung“

Schnellschuss nach dem Gipfel: Anne Will ließ über die Libyen-Konferenz diskutieren.

Quelle: https://www.fr.de

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz.

Klima und Grenzen schützen: Wie das Kurz-Modell in Deutschland funktionieren kann
Klima und Grenzen schützen: Wie das Kurz-Modell in Deutschland funktionieren kann

CDU und CSU blicken neidisch auf Sebastian Kurz und unsere alpinen Nachbarn. Schwarz-Grün müsste in Deutschland aber anders funktionieren.

Quelle: FOCUS Online

Sanktionen gegen Teheran: Maas kritisiert Iran-Politik der USA und warb für mehr Diplomatie im Umgang mit Teheran

Außenminister Maas kritisiert die Iran-Politik der USA
Außenminister Maas kritisiert die Iran-Politik der USA

Außenminister Maas hat deutliche Kritik an der Iran-Politik der USA geübt. Er warnte vor einem Flächenbrand in der Region und warb für mehr Diplomatie im Umgang mit Teheran.

Quelle: tagesschau.de

Warum es für Schwarz-Grün 2.0 jetzt schwerer wird

Warum es für Schwarz-Grün 2.0 jetzt schwerer wird
Warum es für Schwarz-Grün 2.0 jetzt schwerer wird

Die knappe Mehrheit hält eisern, Minister stolpern ohne zu fallen: Ihr erstes Jahr hat die erneuerte Koalition von CDU und Grünen in Hessen geschafft. Das nächste wird garantiert etwas anspruchsvoller.

Quelle: hessenschau.de