2994 Artikel unter dem Schlagwort politik gefunden
Nach monatelangem Streit beschließt das Bundeskabinett beschließt die Grundrente
Monatelang verhandeln Union und SPD über ein Prestigeprojekt der Sozialdemokraten: die Grundrente. Jetzt ist der Gesetzenwurf endlich beschlossen - doch an den Plänen gibt es viel Kritik.
Quelle: n-tv.deThueringen Krise: Nächster Paukenschlag in Thüringen - CDU lässt Ramelow abblitzen - SPD-Spitze reagiert
Bodo Ramelow überrascht alle: Die Ex-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) soll für den Übergang zurück ins Amt. Doch die Landtagsfraktion stimmt nur unter „Bedingungen“ zu.
Quelle: https://www.merkur.deThüringen-Krise: Ramelow-Vorstoß treibt CDU in die Enge - CDU-Politikerin Lieberknecht soll die Regierungskrise in Thüringen lösen
Die CDU-Politikerin Lieberknecht soll die Regierungskrise in Thüringen lösen. Mit dem Vorschlag, seine Vorgängerin erneut einzusetzen, gelang Ex-Ministerpräsident Ramelow ein Überraschungscoup. Die CDU hat nun ein Problem.
Quelle: tagesschau.deÜbergangsregierung in Thüringen: Ein zwiespältiger Vorstoß - Politik -
Nürnberg - Nun soll es eine CDU-geführte Übergangsregierung in Thüringen richten: Bodo Ramelows Linke schlägt vor, dass Christine Lieberknecht Interims-Ministerpräsidentin in Erfurt wird. Ein zwiespältiger Vorstoß, kommentiert NN-Chefredakteur Alexander Jungkunz.br
Quelle: nordbayern.deThüringen: Rot-Rot-Grün und CDU suchen Lösung für Ramelow-Wahl |
Zwölf Tage liegt die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen zurück. Linke, SPD und Grüne wollen am Montag mit der CDU besprechen, wie es weitergehen kann – und ob es gemeinsame Nenner gibt.
Quelle: www.mdr.deCSU-Chef Markus Söder: „CDU-Vorsitz ist das eine, Kanzlerkandidatur das andere“
CDU-Vorsitz und Kanzlerkandidatur sollten aus Sicht von Annegret Kramp-Karrenbauer in einer Hand liegen. Mehrere Parteikollegen drängen hingegen auf eine Teamlösung. Und der CSU-Vorsitzende pocht auf die Rechte seiner Partei.
Quelle: FAZ.NETThueringen-Krise: Ramelow zu Zugeständnissen an CDU bereit
Thüringen steckt in einer schweren Regierungskrise. Wie lange sie dauert, könnte von einem Treffen von vier Parteien am Montag in Erfurt abhängen. Ex-Ministerpräsident Ramelow hat hohe Erwartungen daran.
Quelle: www.morgenpost.deWetter-Experte Kachelmann zu Tweet von Merkel-Sprecher Seibert: „Erbärmlich“
Die Stickstoffdioxid-Belastung sinkt deutlich? Das klingt doch erstmal nach tollen Neuigkeiten. Doch Wetter-Experte Jörg Kachelmann kann dieser Information nichts abgewinnen.
Quelle: www.derwesten.deFriedrich Merz: Auftakt eines unerklärten Wahlkampfs via @sz
Bei einem Auftritt in Berlin vermittelt Merz eine Ahnung, wie er seinen nächsten Anlauf Richtung CDU-Spitze angehen wird. Auch wenn er seine Kandidatur noch nicht offiziell verkündet.
Quelle: Süddeutsche.deThueringen Krise: Ramelow nimmt erneutes Scheitern in Kauf
Die Regierungskrise nach der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen ist noch lange nicht ausgestanden. Der abgewählte Linke Bodo Ramelow schließt eine Expertenregierung aus - und würde sich trotz fehlender Mehrheit im Landtag erneut zur Wahl stellen.
Quelle: n-tv.deCoronavirus: Zahl der Coronavirus-Opfer in China ist auf mehr als 1100 gestiegen. Auch in Deutschland gibt es zwei neue Infektionen
Die Zahl der Coronavirus-Opfer in China ist auf mehr als 1100 gestiegen. Auch in Deutschland gibt es zwei neue Infektionen. Die Webasto-Firmenzentrale, wo das Virus hierzulande erstmals nachgewiesen wurde, soll heute wieder öffnen.
Quelle: tagesschau.deRegierungskrise in Erfurt: Neuwahlen um jeden Preis? Thüringer Parteien zurückhaltend
Nach dem politischen Desaster bei der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen halten sich - vor allem von den Bundesparteien - Forderungen nach Neuwahlen. In Thüringen hingegen sind die meisten Parteien eher zurückhaltend. Warum?
Quelle: Westfälische NachrichtenRücktritt von Annegret Kramp-Karrenbauer - das Ende einer tragischen Heldin
Thüringen hat die Schwächen der CDU-Führung noch einmal offenbart. Annegret Kramp-Karrenbauer ist an der Trennung von Parteiamt und Kanzleramt gescheitert.
Quelle: FAZ.NETPutin weiß, dass sein Rücktritt für ihn selbst gut ist via @sz
Russlands Präsident lässt die politischen Grundregeln seines Landes ändern - doch nicht, weil er ewig regieren will. Im Gegenteil, sagt die Politologin Tatiana Stanowaja. Er wisse, welche Gefahren das für ihn bergen könnte.
Quelle: Süddeutsche.deAllen Abgeordneten im Landtag war klar, dass die Wahl am Mittwoch heikel würde. Machtspiele in Erfurt: Schachmatt
Von der Finte der Thüringer AfD wollen CDU und FDP überrascht gewesen sein. Dabei sagt die AfD, ihr sei geholfen worden.
Quelle: FAZ.NETLinken-Politikerin warf Kemmerich Blumenstrauß vor die Füße - das waren ihre Worte
Chaos in Thüringen! FDP-Ministerpräsident Thomas Kemmerich will sein gerade erst erworbenes Amt schon wieder zur Verfügung stellen. Die FDP-Fraktion wolle einen Antrag auf Auflösung des Landtags zur Herbeiführung einer Neuwahl stellen. Zuvor hatte es einen Sturm der Entrüstung gegeben. Im News-Ticker von FOCUS Online erfahren Sie alle neuen Entwicklungen nach dem Beben in Thüringen.
Quelle: FOCUS OnlineThüringen: CDU will vorerst keine Neuwahl
In einer stundenlangen Krisensitzung hat die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer Thüringens CDU-Chef Mohring zugestanden, erst einmal nach einem parlamentarischen Ausweg aus der Krise zu suchen. Scheitert das, sei eine Neuwahl unausweichlich.
Quelle: tagesschau.deNach Wahl-Eklat in Thüringen: Reaktion von Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet
Nach der perfiden Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen hagelt es Kritik aus der ganzen Republik. Sachsens Ministerpräsident hat sich für Neuwahlen ausgesprochen.
Quelle: https://www.merkur.deNRW-Regierung rechnet mit bis zu 70 IS-Rückkehrern via @sz
Die NRW-Landesregierung rechnet in den kommenden Jahren mit bis zu 70 IS-Rückkehrern. In der Türkei und in den Krisengebieten in Syrien und dem Irak halten sich...
Quelle: Süddeutsche.de