3028 Artikel unter dem Schlagwort politik gefunden
Thueringen-Krise: Ramelow zu Zugeständnissen an CDU bereit

Thüringen steckt in einer schweren Regierungskrise. Wie lange sie dauert, könnte von einem Treffen von vier Parteien am Montag in Erfurt abhängen. Ex-Ministerpräsident Ramelow hat hohe Erwartungen daran.
Quelle: www.morgenpost.deWetter-Experte Kachelmann zu Tweet von Merkel-Sprecher Seibert: „Erbärmlich“

Die Stickstoffdioxid-Belastung sinkt deutlich? Das klingt doch erstmal nach tollen Neuigkeiten. Doch Wetter-Experte Jörg Kachelmann kann dieser Information nichts abgewinnen.
Quelle: www.derwesten.deFriedrich Merz: Auftakt eines unerklärten Wahlkampfs via @sz
Bei einem Auftritt in Berlin vermittelt Merz eine Ahnung, wie er seinen nächsten Anlauf Richtung CDU-Spitze angehen wird. Auch wenn er seine Kandidatur noch nicht offiziell verkündet.
Quelle: Süddeutsche.deThueringen Krise: Ramelow nimmt erneutes Scheitern in Kauf

Die Regierungskrise nach der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen ist noch lange nicht ausgestanden. Der abgewählte Linke Bodo Ramelow schließt eine Expertenregierung aus - und würde sich trotz fehlender Mehrheit im Landtag erneut zur Wahl stellen.
Quelle: n-tv.deCoronavirus: Zahl der Coronavirus-Opfer in China ist auf mehr als 1100 gestiegen. Auch in Deutschland gibt es zwei neue Infektionen

Die Zahl der Coronavirus-Opfer in China ist auf mehr als 1100 gestiegen. Auch in Deutschland gibt es zwei neue Infektionen. Die Webasto-Firmenzentrale, wo das Virus hierzulande erstmals nachgewiesen wurde, soll heute wieder öffnen.
Quelle: tagesschau.deRegierungskrise in Erfurt: Neuwahlen um jeden Preis? Thüringer Parteien zurückhaltend

Nach dem politischen Desaster bei der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen halten sich - vor allem von den Bundesparteien - Forderungen nach Neuwahlen. In Thüringen hingegen sind die meisten Parteien eher zurückhaltend. Warum?
Quelle: Westfälische NachrichtenRücktritt von Annegret Kramp-Karrenbauer - das Ende einer tragischen Heldin

Thüringen hat die Schwächen der CDU-Führung noch einmal offenbart. Annegret Kramp-Karrenbauer ist an der Trennung von Parteiamt und Kanzleramt gescheitert.
Quelle: FAZ.NETPutin weiß, dass sein Rücktritt für ihn selbst gut ist via @sz
Russlands Präsident lässt die politischen Grundregeln seines Landes ändern - doch nicht, weil er ewig regieren will. Im Gegenteil, sagt die Politologin Tatiana Stanowaja. Er wisse, welche Gefahren das für ihn bergen könnte.
Quelle: Süddeutsche.deAllen Abgeordneten im Landtag war klar, dass die Wahl am Mittwoch heikel würde. Machtspiele in Erfurt: Schachmatt

Von der Finte der Thüringer AfD wollen CDU und FDP überrascht gewesen sein. Dabei sagt die AfD, ihr sei geholfen worden.
Quelle: FAZ.NETLinken-Politikerin warf Kemmerich Blumenstrauß vor die Füße - das waren ihre Worte

Chaos in Thüringen! FDP-Ministerpräsident Thomas Kemmerich will sein gerade erst erworbenes Amt schon wieder zur Verfügung stellen. Die FDP-Fraktion wolle einen Antrag auf Auflösung des Landtags zur Herbeiführung einer Neuwahl stellen. Zuvor hatte es einen Sturm der Entrüstung gegeben. Im News-Ticker von FOCUS Online erfahren Sie alle neuen Entwicklungen nach dem Beben in Thüringen.
Quelle: FOCUS OnlineThüringen: CDU will vorerst keine Neuwahl

In einer stundenlangen Krisensitzung hat die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer Thüringens CDU-Chef Mohring zugestanden, erst einmal nach einem parlamentarischen Ausweg aus der Krise zu suchen. Scheitert das, sei eine Neuwahl unausweichlich.
Quelle: tagesschau.deNach Wahl-Eklat in Thüringen: Reaktion von Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet

Nach der perfiden Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen hagelt es Kritik aus der ganzen Republik. Sachsens Ministerpräsident hat sich für Neuwahlen ausgesprochen.
Quelle: https://www.merkur.deNRW-Regierung rechnet mit bis zu 70 IS-Rückkehrern via @sz
Die NRW-Landesregierung rechnet in den kommenden Jahren mit bis zu 70 IS-Rückkehrern. In der Türkei und in den Krisengebieten in Syrien und dem Irak halten sich...
Quelle: Süddeutsche.deCoronavirus in China: Höhepunkt noch nicht erreicht - erster Toter in Hongkong

Das Coronavirus in China breitet sich mehr und mehr aus. Erstmals wurde auch in einer anderen Metropole ein Ausgehverbot verhängt. Wollte die Regierung den Ausbruch des Virus vertuschen?
Quelle: https://www.fnp.deFinanztransaktionssteuer: Österreich stellt sich gegen Pläne von Scholz

Die Verhandlungen zu einer Finanztransaktionssteuer in Europa laufen zäh. Der deutsch-französische Vorschlag stößt auf Kritik. Österreichs Bundeskanzler Kurz will das geplante Modell nicht akzeptieren.
Quelle: www.t-online.deEin linker Regierungschef, eine starke AfD und eine orientierungslose CDU
Thüringen könnte stilbildend werden: Ein linker Regierungschef, eine starke AfD und eine orientierungslose CDU. So schwierig, so spannend ist der neue Parlamentarismus.
Quelle: ZEIT ONLINEBrexit: Mit dem Ausscheiden Großbritanniens aus der EU steht Europa vor großen Herausforderungen
/arc-anglerfish-eu-central-1-prod-madsack.s3.amazonaws.com/public/F733QZ4SANBCVBEHHX42HEL23U.jpeg)
Mit dem Ausscheiden Großbritanniens aus der EU steht Europa vor großen Aufgaben. Es ist Zeit, sich nicht mehr durch den Blick nach London ablenken zu lassen. Die EU muss sich auf ihren Ursprung besinnen - und wir alle müssen mitmachen, kommentiert Gordon Repinski.
Quelle: www.rnd.deFDP-Fraktion will, dass Arbeitnehmer weniger Einkommensteuer zahlen müssen. Sie will Steuerzahler um 20 Milliarden Euro entlasten

Der Bundestagsantrag würde Familien laut Beispielrechnungen um 1200 Euro im Jahr entlasten – alleinstehende Altenpflegerin um 260 Euro.
Quelle: Augsburger AllgemeineEuropa am Abgrund. EU-Grenzschutzagentur Frontex legt ein Boot mit Migranten in einem Hafen auf Lesbos an

Athen will Flüchtlinge mit Seebarrieren fernhalten. Egal, ob das funktionieren würde: Der Skandal ist, dass solche Rechtsbrüche an den EU-Grenzen immer mehr zur Regel werden.
Quelle: https://www.fr.de