3077 Artikel unter dem Schlagwort politik gefunden

SPD, Grüne und FDP wollen Stromkunden entlasten. Zum 1. Januar 2023 soll die Finanzierung der milliardenschweren EEG-Umlage zur Förderung des Ökostroms über den...

Gab es einen Ampel-Durchbruch in der Nacht zum Mittwoch? Steht jetzt der Ampel-Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und FDP? Offenbar sollen die Ergebnisse der Verhandlungen noch im Verlauf des Mittwochs präsentiert werden.

In einer Rede kündigt der US-Präsident an, gemeinsam mit anderen Ländern Petroleum-Reserven freizugeben. Für die steigenden Preise sieht er die großen Ölkonzerne in der Verantwortung. Seine Klimapolitik habe keinen Einfluss darauf.

Alle Corona-News des Tages im Live-Ticker.

Schuld sind die anderen: Eine Umfrage zur Corona-Politik zeichnet das Bild einer gespaltenen Gesellschaft. Auf Besserungen durch die Ampel-Koalition hofft kaum jemand.

Der Lockdown in Österreich startet am heutigen Montag, das heißt, die Menschen dürfen nur aus triftigem Grund ihr Haus verlassen. Die Polizei kündigt zahlreiche Kontrollen an. Am Wochenende hatten rund 50.000 Menschen in Wien gegen die Maßnahmen demonstriert.

Es war eine der spannendsten Koalitionen der Stadt: die grün-schwarze Regierung im Hamburger Bezirk Eimsbüttel. Doch an diesem Sonntagabend ist sie nach MOPO-Informationen zerbrochen.  Zuvor waren noch einmal beide Parteien zusammengekommen, doch das brachte nichts mehr. Die Gräben, die sich zuletzt aufgetan hatten, waren unüberwindbar.  Die Gründe für das Scheitern der Koalitionäre suchen Grüne und […]

Nur noch Geschäfte des täglichen Bedarfs haben in Österreich geöffnet. In den Niederlanden gab es die dritte Nacht in Folge Randale. Corona-News aus aller Welt

Auch ein Großteil der Niederlande und das bei Urlaubern beliebte Griechenland sowie Irland fallen nach einer Einstufung durch die Bundesregierung in diese Kategorie. In den Niederlanden kommt es erneut zu Unruhen bei Protesten gegen Corona-Beschränkungen.

Für Biontech sollen daher „Höchstbestellmengen“ definiert werden, wie es in dem Schreiben heißt.

Corona: Schwere Krawalle bei 2G-Protesten in Rotterdam. Mehrere Menschen werden durch Polizeischüsse verletzt.

Öffentlichkeitswirksame Aufklärung sei durch die Ständige Impfkommission „aktuell nicht leistbar“ und auch nicht die Aufgabe, stellt der Vorsitzende Thomas Mertens im RND-Gespräch klar. Möglichst viele Corona-Impfungen seien aber nötig - spätestens für die fünfte Welle im Winter 2022. Kurzfristig könne eine Booster-Offensive das Infektionsgeschehen aber nicht eindämmen.

Am Morgen nach den Corona-Verschärfungen äußern sich der geschäftsführende Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und RKI-Chef Lothar Wieler zum weiteren Vorgehen im Kampf gegen die vierte Infektionswelle. Ihre Warnungen sind deutlich und drastisch formuliert.

Eine Woche nach dem Lockdown für Ungeimpfte kommt der Lockdown für alle. Österreich macht angesichts der rasanten Corona-Welle eine drastische Kehrtwende. Deutschland könnte laut Gesundheitsminister Jens Spahn folgen.

Aufgrund der dramatischen Corona-Lage mit Sieben-Tage-Inzidenzen jenseits der 900 geht Österreich in den Lockdown. Dieser gilt für Ungeimpfte als auch für Geimpfte und soll 20 Tage dauern. Zudem gibt es ab Februar eine Impfpflicht.

Oskar Lafontaine kehrt der Politik den Rücken. Der frühere SPD-Chef und heutige Linken-Politiker nennt innerparteiliche Zerwürfnisse als Grund und kritisiert auch die Parteispitze in Berlin.

Drei Schwellenwerte für flächendeckende Maßnahmen und die Forderung nach einer Teil-Impfpflicht: Auf welchen Fahrplan sich Bund und Länder im Kampf gegen die Pandemie geeinigt haben - ein Überblick.

Auf Deutschlands Intensivstationen ist die Lage sehr bedenklich. Die vierte Welle des Coronavirus sorgt für Engpässe. Für Markus Söder gibt es nur eine Lösung.

„Parteipolitik, Kompetenzgerangel und Debatten um juristische Auslegungen“: Kommunalpolitiker attackieren den Corona-Kurs von Bund und Ländern. Vor allem wollen sie verhindern, dass allen gegenteiligen Beteuerungen zum Trotz wieder ein Lockdown für alle kommt.

Manche Bundesländer weisen Corona-Zahlen getrennt nach Impfstatus aus. Dabei sind die gemeldeten Infektionszahlen bei Ungeimpften besonders hoch. Was sagen die Daten über die Pandemie?