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2995 Artikel unter dem Schlagwort politik gefunden

Geheim-Papier durchgesickert. Merkels Regierung bereitet sich wohl auf Teil-Lockdown vor

Merkels Regierung bereitet sich wohl auf Teil-Lockdown vor - Geheim-Papier durchgesickert
Merkels Regierung bereitet sich wohl auf Teil-Lockdown vor - Geheim-Papier durchgesickert

Die Bundesregierung bereitet sich offenbar auf einen Teil-Lockdown vor. Es sind Geheim-Pläne durchgesickert. Die Opposition ist irritiert.

Quelle: https://www.wa.de

Endspurt um's Kanzleramt – Söder: “Auf letzten Metern kann viel passieren“

Söder: “Auf letzten Metern kann viel passieren“
Söder: "Auf letzten Metern kann viel passieren"

In wenigen Tagen wählt Deutschland seine neue Regierung. Momentan liegt die SPD von Olaf Scholz in den Umfragen weit vorn. Doch noch gibt sich die Konkurrenz nicht geschlagen. Grünen-Geschäftsführer Michael Kellner betont "das Unmögliche möglich machen zu wollen".

Quelle: n-tv.de

„Punktsieg“ bei TV-Triell für Laschet: Söder rechnet mit Trendwende für Union

„Punktsieg“ bei TV-Triell für Laschet: Söder rechnet mit Trendwende für Union
„Punktsieg“ bei TV-Triell für Laschet: Söder rechnet mit Trendwende für Union

Das TV-Triell war nach Auffassung von CSU-Chef Markus Söder ein „Punktsieg“ für den Kanzlerkandidaten Armin Laschet (CDU). Söder spricht von einer Trendwende und rechnet mit „Rückenwind für den Schlussspurt“. Allerdings hatte Söder schon nach dem ersten TV-Triell Laschet als Sieger gesehen, die Umfragen bestätigten dies jedoch nicht.

Quelle: www.rnd.de

Druck auf Finanzminister Olaf Scholz nach Razzia im Finanzministerium wächst

„Politische Gesamtverantwortung“: Druck auf Scholz nach Razzia im Finanzministerium wächst
„Politische Gesamtverantwortung“: Druck auf Scholz nach Razzia im Finanzministerium wächst

Nach der Razzia im Bundesfinanzministerium ist SPD-Kanzlerkandidat Scholz in der Defensive. Die Opposition macht weiter Druck wegen der Zoll-Spezialeinheit.

Quelle: https://www.fr.de

Deutschland vor dem Linksruck: Leute, bringt jetzt euer Geld in Sicherheit!

Deutschland vor dem Linksruck: Leute, bringt jetzt euer Geld in Sicherheit!
Deutschland vor dem Linksruck: Leute, bringt jetzt euer Geld in Sicherheit!

Während in den Zeitungen steht, dass Rot-Grün-Rot ein Schreckgespenst aus der Mottenkiste sei, bereiten sie bei der Linkspartei schon ein Sofortprogramm für den Tag nach der Wahl vor. Bürger, bringt euer Geld in Sicherheit!

Quelle: FOCUS Online

Razzia im Ministerium. Kritik am Verhalten von Olaf Scholz nimmt stark zu

Kritik am Verhalten von Olaf Scholz wird größer
Kritik am Verhalten von Olaf Scholz wird größer

Für Finanzminister Olaf Scholz bahnt sich ein neuer Skandal an: Sein Ministerium soll Warnungen der Spezialeinheit gegen Geldwäsche ignoriert haben. Seine Reaktion empört CDU, Grüne und FDP.

Quelle: www.t-online.de

Nach Durchsuchung im Ministerium. Olaf Scholz plötzlich in der Defensive

Nach Durchsuchung im Ministerium: Scholz plötzlich in der Defensiven
Nach Durchsuchung im Ministerium: Scholz plötzlich in der Defensiven

Fehlerlos und auf der Überholspur - so wirkte SPD-Kanzlerkandidat Scholz zuletzt im Wahlkampf. Doch nun muss er sich plötzlich massiver Kritik wegen der Vorgänge um die Zoll-Spezialeinheit FIU stellen. Und die CSU gräbt das Thema Cum-Ex wieder aus.

Quelle: tagesschau.de

US-Justizministerium verklagt Texas im Streit um das neue Abtreibungsgesetz. "Das Gesetz ist eindeutig verfassungswidrig."

USA: Justizministerium verklagt Texas in Streit um neues Abtreibungsgesetz - WELT
USA: Justizministerium verklagt Texas in Streit um neues Abtreibungsgesetz - WELT

Das neue Abtreibungsgesetz im US-Bundesstaat Texas hat für Empörung gesorgt. Jetzt klagt das Justizministerium dagegen. Es sei „eindeutig verfassungswidrig“, sagt Justizminister Merrick Garland.

Quelle: DIE WELT

Afghanistan: Erster ziviler Evakuierungsflug aus Kabul nach Abzug der inter­nationalen Truppen gestartet

Ziviler Evakuierungsflug von Kabul nach Katar | DW | 09.09.2021
Ziviler Evakuierungsflug von Kabul nach Katar | DW | 09.09.2021

Erstmals seit dem Abzug der internationalen Truppen aus Afghanistan ist ein ziviler Evakuierungsflug aus Kabul gestartet. Mehr als 100 Ausländer, darunter US-Bürger, wurden mit der Maschine nach Doha gebracht.

Quelle: DW.COM

CSU-Chef Söder mit schlechten Umfragewerten konfrontiert – “letzte Chance“ am Wochenende

Söder sieht Wochenende als “letzte Chance“ für Trendwende
Söder sieht Wochenende als "letzte Chance" für Trendwende

CSU-Chef Söder ist in Bayern selbst mit historisch schlechten Umfragewerten konfrontiert. Für die Union sieht er das kommende Wochenende als "letzte Chance", vor der Bundestagswahl noch die Trendwende zu schaffen.

Quelle: tagesschau.de

Nach den Anschlägen am 13. November 2015 beginnt nun der Prozess um die Terrornacht von Paris

“Jahrhunderprozess“ um Terrornacht von Paris beginnt
"Jahrhunderprozess" um Terrornacht von Paris beginnt

130 Menschen starben, 350 wurden verletzt, als Terroristen am 13. November 2015 in Paris angriffen. Jetzt beginnt der "Jahrhundertprozess".

Quelle: www.zdf.de

EZB-Kurs erschwert Vermögensaufbau für ärmere Haushalte

EZB-Kurs erschwert Vermögensaufbau für ärmere Haushalte
EZB-Kurs erschwert Vermögensaufbau für ärmere Haushalte

Studie. Frankfurt/München (dpa) - Die seit Jahren extrem lockere Geldpolitik der Europäischen Zentralbank hat einer Analyse zufolge die Vermögensverteilung in Deutschland nicht entscheidend verändert. In allen Vermögensklassen gebe es Gewinner un... Informationen rund um News & Analysen, Kurse, Charts, Kontrakte, Handel

Quelle: onvista.de

BKA kaufte heimlich NSO-Spähsoftware

Spionagesoftware Pegasus: BKA kaufte heimlich NSO-Spähsoftware
Spionagesoftware Pegasus: BKA kaufte heimlich NSO-Spähsoftware

Juristen im BKA hatten zunächst Bedenken, weil Pegasus viel mehr kann, als deutsches Recht erlaubt. Trotzdem wurde die Software nach ZEIT-Informationen beschafft.

Quelle: ZEIT ONLINE

„Spiegel“ machte Lanz für Corona-Tote verantwortlich

„Spiegel“ machte Lanz für Corona-Tote verantwortlich
„Spiegel“ machte Lanz für Corona-Tote verantwortlich

Das wirft Fragen auf! Markus Lanz machte einen ungeheuerlichen Vorgang öffentlich.

Quelle: bild.de

Deutschlands Ohnmacht auf der Weltbühne hat System

Afghanistan-Politik: Deutschlands Ohnmacht auf der Weltbühne hat System - WELT
Afghanistan-Politik: Deutschlands Ohnmacht auf der Weltbühne hat System - WELT

Heiko Maas versprach eine harte Haltung gegenüber den Taliban – nun gab er die Position komplett auf. Denn Deutschland ist in Afghanistan machtlos. Aber das ist kein Ausrutscher, sondern ein Muster deutscher Außenpolitik.

Quelle: DIE WELT

Söder muss sich auf schlechtes Wahlergebnis einstellen

Söder: CSU muss sich auf schlechtes Wahlergebnis einstellen
Söder: CSU muss sich auf schlechtes Wahlergebnis einstellen

Kurz vor der Bundestagswahl sind die Umfragewerte der Union im Keller. Jetzt ruft CSU-Chef Markus Söder die Schwesterparteien auf, im Wahlkampf nicht nachzulassen – und warnt vor einer linken Regierung.

Quelle: www.t-online.de

20 polizeibekannte Afghanen kamen über Evakuierungsflüge nach Deutschland

20 polizeibekannte Afghanen kamen über Evakuierungsflüge nach Deutschland
20 polizeibekannte Afghanen kamen über Evakuierungsflüge nach Deutschland

Mit den Evakuierungsflügen sind auch mehrere der Polizei bekannte Afghanen eingereist. Die EU-Außenminister einigen sich auf Bedingungen für eine Zusammenarbeit mit den Taliban. Alle News zur Lage in Afghanistan im Ticker zum Nachlesen.

Quelle: WEB.DE News

Keine Einigung im Bahnstreik in Sicht: muss die Politik schlichten?

Bahn-Tarifkonflikt: Braucht es doch einen Schlichter?
Bahn-Tarifkonflikt: Braucht es doch einen Schlichter?

Im Streit zwischen der GDL und der Deutschen Bahn sind die Fronten verhärteter denn je. Das weckt Erinnerungen an den Konflikt 2015, der nur mit Hilfe von Schlichtern beendet werden konnte.

Quelle: tagesschau.de

Geimpft oder ungeimpft? Impfstatus-Abfrage in manchen Berufen kommt

Impfstatus-Abfrage in manchen Berufen kommt
Impfstatus-Abfrage in manchen Berufen kommt

Bislang ist es nur Chefs in Krankenhäusern erlaubt, den Impfstatus ihrer Beschäftigten zu erfassen. Das soll sich bald ändern. Laut Gesundheitsminister Spahn wollen Union und SPD die Möglichkeit der Abfrage auch auf Schulen, Kitas und Pflegeheime ausweiten.

Quelle: n-tv.de

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht Impfabfrage am Arbeitsplatz „nur in Ausnahmefällen vertretbar“

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht: Impfabfrage am Arbeitsplatz „nur in Ausnahmefällen vertretbar“
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht: Impfabfrage am Arbeitsplatz „nur in Ausnahmefällen vertretbar“

In der jüngst entfachten Debatte um eine mögliche Impfabfrage am Arbeitsplatz hat sich Bundesjustizministerin Christine Lambrecht zu Wort gemeldet.

Quelle: stuttgarter-zeitung.de