2995 Artikel unter dem Schlagwort politik gefunden
Robert Habeck bei „Anne Will“: „Olaf Scholz wird ein Klimakanzler sein“
Dominierte die FDP die Sondierungsgespräche? Was für ein Kanzler wird Olaf Scholz? Robert Habeck sieht Welten, die aufeinander prallen, aber auch viel Gutes.
Quelle: www.tagesspiegel.dePutschversuch im Sudan: Militär stellt Regierungsmitglieder unter Hausarrest
Medienberichten zufolge wurden Regierungsmitglieder unter Arrest gestellt. Auf den Straßen der Hauptstadt Khartum patrouillieren Soldaten.
Quelle: Süddeutsche.deTrotz steigender Inzidenz Spahn weiter für Ende der “epidemischen Lage“
Trotz stark steigender Inzidenzen will Gesundheitsminister Spahn die "epidemische Lage nationaler Tragweite" bald beenden. SPD-Politiker Lauterbach sorgt sich wegen der zunehmenden Infektionszahlen vor allem um Kinder.
Quelle: tagesschau.deAfD-Fraktionschef Chrupalla positiv auf Corona getestet
Der AfD-Chef Tino Chrupalla wurde positiv auf Corona getestet. Impfen hält der Fraktionsvorsitzende für eine Privatsache.
Quelle: https://www.fr.deBaerbock bei „Illner“: Jetzige Klimaziele werden nicht unterschritten, Habeck soll Finanzminister werden
Grünen-Co-Chefin Annalena Baerbock hat sich in der ZDF-Sendung „maybrit illner“ gegen Kritik gewehrt, Klimaziele könnten künftig durch eine Ampel-Koalition aufgeweicht werden. Dabei verwies sie auf gleich mehrere Punkte im Sondierungspapier. Debatten wird es zwischen den Ampel-Verhandlern auch um das Finanzministerium geben. Baerbock will Robert Habeck dort sehen – die FDP lieber Christian Lindner.
Quelle: www.rnd.deSkurrile Forderung: Zuschauer sollen sich für ihre Hautfarbe schämen #geschlecht #hautfarbe #religion #funk
Der Funk-Kanal „Mädelsabende“ sorgt mit einer fragwürdigen Checkliste für Aufregung.
Quelle: bild.de“TheRepublic“ – Von Bosbach und Merz unterstützte Gruppe von CDU- und CSU-Politikern möchte mit neuer Kampagne konservative Akzente in der öffentlichen Debatte setzen
Unter dem Namen „TheRepublic“ wollen einige CDU/CSU-Politiker konservative Akzente setzen. Zu den Unterstützern soll auch Friedrich Merz zählen.
Quelle: www.tagesspiegel.deTheRepublic: Unionspolitiker gründen Agentur gegen „politischen Linksdrift“
„TheRepublic“ soll konservative Akzente in der öffentlichen Debatte setzen. Prominente Unionspolitiker unterstützen das Projekt.
Quelle: https://www.fr.deEuroparat kritisiert Menschenrechtsverletzungen an EU-Grenzen
Amnesty International wirft polnischen Grenzschützern vor, Migranten gewaltsam nach Belarus zurückgedrängt zu haben. Der Europarat fordert ein Ende illegaler Pushbacks.
Quelle: ZEIT ONLINEWas ist hier los? Die FDP wehrt sich gegen versteckte Schulden
FDP-Vize Kubicki sagt zur Idee von SPD und Grünen, Investitionen über Bundesfirmen zu finanzieren: "Es wird keine Umgehung der Schuldenbremse geben."
Quelle: Süddeutsche.deBundestagspräsident Wolfgang Schäuble scheidet Ende des Monats aus dem Amt
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble scheidet Ende des Monats aus dem Amt. Er beendet eine große und umstrittene Politkarriere so, wie er sie vor knapp 50 Jahren begann – als einfacher CDU-Parlamentarier. Und doch: Die Stimme des 79-Jährigen wird weiter Gewicht haben.
Quelle: www.rnd.de„Das ist eine Einladung zum Asylbetrug“ Deutschland bleibt das Hauptzielland
Deutschland bleibt das Hauptzielland für Schutzsuchende in Europa. Tausende fliegen aus Syrien und anderen Staaten nach Belarus und reisen weiter in die Bundesrepublik. Die Union sieht die Pläne der Ampel-Koalition in der Asylpolitik kritisch.
Quelle: DIE WELTRegierungsbildung: Das steht im Sondierungspapier von SPD, Grünen und FDP
Die Sondierer von SPD, Grünen und FDP betonten, es gehe ihnen nicht um den kleinsten gemeinsamen Nenner, sondern um einen ambitionierten Zukunftsentwurf. Das steht in dem Papier.
Quelle: GMX NewsAntisemitismus-Vorwurf: Trug Ofarim offenbar gar keine Kette mit einem sichtbaren Davidstern?
Gil Ofarim hatte bei Instagram berichtet, wegen seiner Kette mit Davidstern in einem Leipziger Hotel diskriminiert worden zu sein. Medienberichten zufolge ist aber nun fraglich, ob der Musiker diese tatsächlich auch trug.
Quelle: WEB.DE NewsAmpel in Reichweite? Vorerst letzte Sondierungsrunde in Berlin
Können FDP, SPD und Grüne miteinander? Und vor allem - wollen sie? Konstruktiv und sachlich sollen die Sondierungen laufen - doch zu Inhalten war wenig zu hören. Heute könnte die Vorentscheidung für den nächsten Schritt fallen.
Quelle: tagesschau.de“Traurig aber wahr“: Supermärkte dürfen Ungeimpfte aussperren
In Hessen dürfen Supermärkte nun die 2G-Regel anwenden und Ungeimpfte aussperren.
Quelle: bild.deAmpel in Reichweite? Vorerst letzte Sondierungsrunde in Berlin
Können FDP, SPD und Grüne miteinander? Und vor allem - wollen sie? Konstruktiv und sachlich sollen die Sondierungen laufen - doch zu Inhalten war wenig zu hören. Heute könnte die Vorentscheidung für den nächsten Schritt fallen.
Quelle: tagesschau.deEs brauche mehr als „legales Kiffen“ für eine Ampel-Koalition, so Jung-Liberalen Chef Teutrine
Der Chef der Jungen Liberalen, Jens Teutrine, macht deutlich, dass es für eine Ampel-Koalition mehr brauche als „legales Kiffen“ – er fordert eine Modernisierungsagenda. Ministerpräsident Michael Kretschmer will nicht als Nachfolger von Armin Laschet antreten. Mehr im Liveticker.
Quelle: DIE WELTIlka Bessin glaubt nicht daran, dass Politiker:innen die großen Probleme unserer Gesellschaft verstehen können
Komikerin Ilka Bessin glaubt nicht daran, dass Politiker:innen die großen Probleme unserer Gesellschaft verstehen können. Dafür müsste man selbst Not erlebt haben, sagt sie.
Quelle: stern.deLondon droht Brüssel mit Bruch von Nordirland-Protokoll
Großbritannien hat der EU mit einem Rückzug vom Nordirland-Protokoll gedroht, sollte dieser Teil des Brexit-Abkommens nachträglich nicht deutlich geändert. Das erklärte Brexit-Minister David Frost in einer Rede in Lissabon. #BrusselsBureau
Quelle: euronews