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2995 Artikel unter dem Schlagwort politik gefunden

Robert Habeck bei „Anne Will“: „Olaf Scholz wird ein Klimakanzler sein“

„Olaf Scholz wird ein Klimakanzler sein“
„Olaf Scholz wird ein Klimakanzler sein“

Dominierte die FDP die Sondierungsgespräche? Was für ein Kanzler wird Olaf Scholz? Robert Habeck sieht Welten, die aufeinander prallen, aber auch viel Gutes.

Quelle: www.tagesspiegel.de

Putschversuch im Sudan: Militär stellt Regierungs­mitglieder unter Hausarrest

Erneuter Putschversuch im Sudan
Erneuter Putschversuch im Sudan

Medienberichten zufolge wurden Regierungsmitglieder unter Arrest gestellt. Auf den Straßen der Hauptstadt Khartum patrouillieren Soldaten.

Quelle: Süddeutsche.de

Trotz steigender Inzidenz Spahn weiter für Ende der “epidemischen Lage“

Spahn weiter für Ende der “epidemischen Lage“
Spahn weiter für Ende der "epidemischen Lage"

Trotz stark steigender Inzidenzen will Gesundheitsminister Spahn die "epidemische Lage nationaler Tragweite" bald beenden. SPD-Politiker Lauterbach sorgt sich wegen der zunehmenden Infektionszahlen vor allem um Kinder.

Quelle: tagesschau.de

AfD-Fraktionschef Chrupalla positiv auf Corona getestet

AfD-Fraktionschef Chrupalla positiv auf Corona getestet: Impfen ist eine „private Entscheidung“
AfD-Fraktionschef Chrupalla positiv auf Corona getestet: Impfen ist eine „private Entscheidung“

Der AfD-Chef Tino Chrupalla wurde positiv auf Corona getestet. Impfen hält der Fraktionsvorsitzende für eine Privatsache.

Quelle: https://www.fr.de

Baerbock bei „Illner“: Jetzige Klimaziele werden nicht unterschritten, Habeck soll Finanzminister werden

Baerbock bei „Illner“: Jetzige Klimaziele werden nicht unterschritten, Habeck soll Finanzminister werden
Baerbock bei „Illner“: Jetzige Klimaziele werden nicht unterschritten, Habeck soll Finanzminister werden

Grünen-Co-Chefin Annalena Baerbock hat sich in der ZDF-Sendung „maybrit illner“ gegen Kritik gewehrt, Klimaziele könnten künftig durch eine Ampel-Koalition aufgeweicht werden. Dabei verwies sie auf gleich mehrere Punkte im Sondierungspapier. Debatten wird es zwischen den Ampel-Verhandlern auch um das Finanzministerium geben. Baerbock will Robert Habeck dort sehen – die FDP lieber Christian Lindner.

Quelle: www.rnd.de

Skurrile Forderung: Zuschauer sollen sich für ihre Hautfarbe schämen #geschlecht #hautfarbe #religion #funk

Skurrile Forderung: ARD-Zuschauer sollen sich für Hautfarbe schämen
Skurrile Forderung: ARD-Zuschauer sollen sich für Hautfarbe schämen

Der Funk-Kanal „Mädelsabende“ sorgt mit einer fragwürdigen Checkliste für Aufregung.

Quelle: bild.de

“TheRepublic“ – Von Bosbach und Merz unterstützte Gruppe von CDU- und CSU-Politikern möchte mit neuer Kampagne konservative Akzente in der öffentlichen Debatte setzen

Unionspolitiker gründen Agentur für konservative Kampagnen
Unionspolitiker gründen Agentur für konservative Kampagnen

Unter dem Namen „TheRepublic“ wollen einige CDU/CSU-Politiker konservative Akzente setzen. Zu den Unterstützern soll auch Friedrich Merz zählen.

Quelle: www.tagesspiegel.de

TheRepublic: Unionspolitiker gründen Agentur gegen „politischen Linksdrift“

TheRepublic: Unionspolitiker gründen Agentur gegen „politischen Linksdrift“
TheRepublic: Unionspolitiker gründen Agentur gegen „politischen Linksdrift“

„TheRepublic“ soll konservative Akzente in der öffentlichen Debatte setzen. Prominente Unionspolitiker unterstützen das Projekt.

Quelle: https://www.fr.de

Europarat kritisiert Menschenrechtsverletzungen an EU-Grenzen

Polen: Europarat kritisiert Menschenrechtsverletzungen an EU-Grenzen
Polen: Europarat kritisiert Menschenrechtsverletzungen an EU-Grenzen

Amnesty International wirft polnischen Grenzschützern vor, Migranten gewaltsam nach Belarus zurückgedrängt zu haben. Der Europarat fordert ein Ende illegaler Pushbacks.

Quelle: ZEIT ONLINE

Was ist hier los? Die FDP wehrt sich gegen versteckte Schulden

Ampelkoalition: FDP gegen versteckte Schulden
Ampelkoalition: FDP gegen versteckte Schulden

FDP-Vize Kubicki sagt zur Idee von SPD und Grünen, Investitionen über Bundesfirmen zu finanzieren: "Es wird keine Umgehung der Schuldenbremse geben."

Quelle: Süddeutsche.de

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble scheidet Ende des Monats aus dem Amt

„Isch over“ - ein harter Hund verlässt die große politische Bühne
„Isch over“ - ein harter Hund verlässt die große politische Bühne

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble scheidet Ende des Monats aus dem Amt. Er beendet eine große und umstrittene Politkarriere so, wie er sie vor knapp 50 Jahren begann – als einfacher CDU-Parlamentarier. Und doch: Die Stimme des 79-Jährigen wird weiter Gewicht haben.

Quelle: www.rnd.de

„Das ist eine Einladung zum Asylbetrug“ Deutschland bleibt das Hauptzielland

Migration: „Das ist eine Einladung zum Asylbetrug“ - WELT
Migration: „Das ist eine Einladung zum Asylbetrug“ - WELT

Deutschland bleibt das Hauptzielland für Schutzsuchende in Europa. Tausende fliegen aus Syrien und anderen Staaten nach Belarus und reisen weiter in die Bundesrepublik. Die Union sieht die Pläne der Ampel-Koalition in der Asylpolitik kritisch.

Quelle: DIE WELT

Regierungsbildung: Das steht im Sondierungspapier von SPD, Grünen und FDP

Regierungsbildung: Das steht im Sondierungspapier von SPD, Grünen und FDP
Regierungsbildung: Das steht im Sondierungspapier von SPD, Grünen und FDP

Die Sondierer von SPD, Grünen und FDP betonten, es gehe ihnen nicht um den kleinsten gemeinsamen Nenner, sondern um einen ambitionierten Zukunftsentwurf. Das steht in dem Papier.

Quelle: GMX News

Antisemitismus-Vorwurf: Trug Ofarim offenbar gar keine Kette mit einem sichtbaren Davidstern?

Antisemitismus-Vorwurf: Videoaufnahmen aus Hotel werfen offenbar Fragen auf
Antisemitismus-Vorwurf: Videoaufnahmen aus Hotel werfen offenbar Fragen auf

Gil Ofarim hatte bei Instagram berichtet, wegen seiner Kette mit Davidstern in einem Leipziger Hotel diskriminiert worden zu sein. Medienberichten zufolge ist aber nun fraglich, ob der Musiker diese tatsächlich auch trug.

Quelle: WEB.DE News

Ampel in Reichweite? Vorerst letzte Sondierungsrunde in Berlin

Sondierungen: Die Ampel in Reichweite?
Sondierungen: Die Ampel in Reichweite?

Können FDP, SPD und Grüne miteinander? Und vor allem - wollen sie? Konstruktiv und sachlich sollen die Sondierungen laufen - doch zu Inhalten war wenig zu hören. Heute könnte die Vorentscheidung für den nächsten Schritt fallen.

Quelle: tagesschau.de

“Traurig aber wahr“: Supermärkte dürfen Ungeimpfte aussperren

2G-Hammer in Hessen: Supermärkte dürfen Ungeimpfte aussperren
2G-Hammer in Hessen: Supermärkte dürfen Ungeimpfte aussperren

In Hessen dürfen Supermärkte nun die 2G-Regel anwenden und Ungeimpfte aussperren.

Quelle: bild.de

Ampel in Reichweite? Vorerst letzte Sondierungsrunde in Berlin

Sondierungen: Die Ampel in Reichweite?
Sondierungen: Die Ampel in Reichweite?

Können FDP, SPD und Grüne miteinander? Und vor allem - wollen sie? Konstruktiv und sachlich sollen die Sondierungen laufen - doch zu Inhalten war wenig zu hören. Heute könnte die Vorentscheidung für den nächsten Schritt fallen.

Quelle: tagesschau.de

Es brauche mehr als „legales Kiffen“ für eine Ampel-Koalition, so Jung-Liberalen Chef Teutrine

Junge Liberale – Für Ampel-Koalition brauche es „mehr als legales Kiffen“ - WELT
Junge Liberale – Für Ampel-Koalition brauche es „mehr als legales Kiffen“ - WELT

Der Chef der Jungen Liberalen, Jens Teutrine, macht deutlich, dass es für eine Ampel-Koalition mehr brauche als „legales Kiffen“ – er fordert eine Modernisierungsagenda. Ministerpräsident Michael Kretschmer will nicht als Nachfolger von Armin Laschet antreten. Mehr im Liveticker.

Quelle: DIE WELT

Ilka Bessin glaubt nicht daran, dass Politiker:innen die großen Probleme unserer Gesellschaft verstehen können

Komikerin Ilka Bessin rechnet mit Politik ab: “Was am meisten fehlt, ist der Respekt vor einfacher Arbeit“
Komikerin Ilka Bessin rechnet mit Politik ab: "Was am meisten fehlt, ist der Respekt vor einfacher Arbeit"

Komikerin Ilka Bessin glaubt nicht daran, dass Politiker:innen die großen Probleme unserer Gesellschaft verstehen können. Dafür müsste man selbst Not erlebt haben, sagt sie.

Quelle: stern.de

London droht Brüssel mit Bruch von Nordirland-Protokoll

London droht Brüssel mit Bruch von Nordirland-Protokoll
London droht Brüssel mit Bruch von Nordirland-Protokoll

Großbritannien hat der EU mit einem Rückzug vom Nordirland-Protokoll gedroht, sollte dieser Teil des Brexit-Abkommens nachträglich nicht deutlich geändert. Das erklärte Brexit-Minister David Frost in einer Rede in Lissabon. #BrusselsBureau

Quelle: euronews