3030 Artikel unter dem Schlagwort politik gefunden

Die Sachsen-Anhalt-Wahl gilt vielen als Vorspiel zur Bundestagswahl, deshalb machten erst mal die kleineren Elefanten die Fernsehrunde.

Belehrungen kann in Ostdeutschland keiner mehr hören. Fünf Gründe, warum die These von der „Diktatursozialisierung“ grober Unfug ist.

In der zu Ende gehenden Pandemie zeigen viele Politiker ihr wahres Gesicht. Sie verstehen sich nicht mehr als Volksvertreter.

Die Regierungschefs der sechs ostdeutschen Bundesländer beraten sich heute in der MPK-Ost. Auf der Tagesordnung steht unter anderem das weitere Zusammenwachsen Deutschlands. Im Anschluss äußert sich Kanzlerin Angela Merkel in einer Pressekonferenz - verfolgen Sie diese hier im Livestream.

Politisch stehen die meisten Industrie-Manager eher der Union und der FDP nahe - nicht so der frühere Siemens-Chef Kaeser. Er spricht sich nun für die Spitzenkandidatin der Grünen aus. Deutschland brauche eine sozial-ökologische Marktwirtschaft. Baerbock erinnere ihn an die jetzige Bundeskanzlerin.

Fiktive Testzentren, Abzocke mit zu hohen Abrechnungen: Die Betrugsfälle bei Corona-Testzentren häufen sich – doch niemand will bisher Verantwortung übernehmen.

Ab nächster Woche sollen Kinder ab zwölf Jahren gegen Corona geimpft werden. Zuständig sind die Ärzte. Die sind gezwungen, zum wiederholten Mal gegen ihr Berufsethos zu handeln. Der Konflikt verläuft zwischen medizinischen Gründen und einer Sehnsucht vieler Kinder.

Die Grünen planen für eine Regierungsbeteiligung nach der Bundestagswahl umweltpolitische Maßnahmen. Spitzenkandidatin Baerbock gibt nun einen Vorgeschmack.

Alle aktuellen Entwicklungen in der Corona-Pandemie im Überblick.

Bundesgesundheitsminister Spahn will Anbieter von Corona-Schnelltests genauer prüfen, um Betrügereien zu vermeiden. Zudem sollen Pauschalen sinken. Die Opposition wirft dem Bund schwere Versäumnisse vor.

RKI registriert 3852 Neuinfektionen – Inzidenz bei 35,2 +++ Vietnam berichtet von neuer Variante des Coronavirus +++ Nachrichten zur Coronavirus-Pandemie im stern-Ticker.

Die Republikaner im Senat verhindern die Einsetzung einer parteiübergreifenden Kommission zum Sturm auf das Kapitol.

Wenn am nächsten Sonntag Landtagswahl wäre, läge die CDU mit 29 Prozent klar vor der AfD. Das zeigt das aktuelle ZDF-Politbarometer Extra.

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) hat im Streit um seinen von vielen Seiten als rassistisch bewerteten Facebook-Kommentar über Dennis Aogo einen Fehler eingeräumt.

Zwei Umfragen in Sachsen und Sachsen-Anhalt sehen die AfD als stärkste Kraft. Aber auch die Grünen profitieren von der Schwäche von CDU und SPD. Viele Koalitionsoptionen bleiben nicht.

Nach einem Großprojekt in Massachusetts bauen die USA auch vor Kalifornien Windparks. Mit dem dort erzeugten Strom könne man 1,6 Millionen Haushalte versorgen, so die Regierung. Spätestens 2030 soll die Anlage laufen.

Mit Schutzweste und Stahlhelm ausgerüstet besucht Grünen-Chef Robert Habeck die Frontlinie in der Ostukraine. Es ist ein denkwürdiger Ausflug in das Krisengebiet - auch wegen einer Äußerung, die so gar nicht zum Entwurf des Wahlprogramms seiner Partei passt.

Erbitterte Machtkämpfe am Ende der Merkel-Ära: Ob Armin Laschet, Annalena Baerbock und Olaf Scholz das Zeug dazu haben? Keiner der dreien steht gegenwärtig richtig gut da. Der erste schwächelt in den Umfragen, die zweite leistet sich Fehler im Umgang mit ihren Finanzen, der dritte bleibt blass.

Auf dem Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel soll noch heute über eine gemeinsame Reaktion auf die von Minsk erzwungene Flugzeuglandung in Belarus beraten werden. In Litauen ermittelt bereits die Staatsanwaltschaft.

Marjorie Taylor Greene, Abgeordnete und Anhängerin von Donald Trump, sorgt mit einem Holocaust-Vergleich für Empörung. Auf Kritik hin verteidigt sie ihre Aussage.